PEGIDA - Wacht der Michel langsam auf?

[Ausonius]

Wir erinnern uns doch sicherlich an das widerwärtige Interview des SWR mit Herrn Prof. Dr. Mielke, in welchem er sich sehr schändlich über Pegida und AfD Anhänger äußerte ([Links nur für registrierte Nutzer])

Jedenfalls gab es heute Nachricht von der Staatsanwaltschaft zu meiner Strafanzeige, deren wahnwitzige Begründung ich euch nicht vorenthalten will
Wir wissen zwar alle um wen es geht, aber trotzdem habe ich alle Namen mal geschwärzt.
Viel Spaß beim lesen und beim überlegen, wie man seine politischen gegner demnächst alles nennen darf und kann und was man ihnen alles wünschen darf, damit auch ihnen die Lust am Demonstrieren vergeht

Ich dachte, ihr Rechten seid doch so für die Meinungsfreiheit. Wieso also diese Anzeige?

[konfutse]

Ich dachte, ihr Rechten seid doch so für die Meinungsfreiheit. Wieso also diese Anzeige?

Meinungsfreiheit gilt für dich also auch nur einseitig.

[Frontferkel]

Ich dachte, ihr Rechten seid doch so für die Meinungsfreiheit. Wieso also diese Anzeige?

Wenn diese Äußerungen des Mielke für Dich Meinungsfreiheit ist , sagt das viel über Dich aus . Würdest Du denn Gulags befürworten bzw. einführen wollen ?

[Tryllhase]

Wir erinnern uns doch sicherlich an das widerwärtige Interview des SWR mit Herrn Prof. Dr. Mielke, in welchem er sich sehr schändlich über Pegida und AfD Anhänger äußerte ([Links nur für registrierte Nutzer])

Jedenfalls gab es heute Nachricht von der Staatsanwaltschaft zu meiner Strafanzeige, deren wahnwitzige Begründung ich euch nicht vorenthalten will
Wir wissen zwar alle um wen es geht, aber trotzdem habe ich alle Namen mal geschwärzt.
Viel Spaß beim lesen und beim überlegen, wie man seine politischen gegner demnächst alles nennen darf und kann und was man ihnen alles wünschen darf, damit auch ihnen die Lust am Demonstrieren vergeht

Dann nehmen wir mal die Äußerung von Frau Festerling:

"Wenn die Mehrheit der Bürger noch klar bei Verstand wäre, dann würde sie zu Mistgabeln greifen und diese volksverratenden , volksverhetzenden Eliten aus den Parlamenten, aus den Gerichten, aus den Kirchen und aus den Pressehäusern prügeln!"
Deine vorgelegte Stellungnahme besagt klar und eindeutig, dass darin kein Verstoß gegen irgendwelche Gesetze vorliegt. da aber zum Ziel ihres "Angriffs" diesmal nicht das tumbe Volk, sondern die Politiker genommen wurden, ist dieser Funke gefährlich für den Staat und kann natürlich nicht hingenommen werden.
Und folgerichtig macht der sächsische MP Tillich sie zu einem Fall für die Justiz. Dazu muss man wissen, wer Tillich war und ist. T. wurde in der kritischsten Phase der DDR noch schnell zum Verantwortlichen für Handel und Versorgung gemacht. Dafür genügte keine hundertfünfzigprozentige Staatsnähe. Auch keine informelle Mitarbeit. Dafür wurden Offiziere im besonderen Einsatz verwendet. Nach der Wende beglückte er die nie gesäuberte CDU als Maulwurf.
Die tumben Sachsen hatten nichts dagegen.
Du siehst also, welchen Wert solche juristischen Erklärungen wirklich haben. Keinen. Sie sind nicht lächerlich, sondern kreuzgefährlich.

[Syntrillium]

hallo,

solange kein "Name" genannt wird ist das eine freie Meinungsäußerung und niemand wird belangt, aber wehe es werden bestimmte Personen herausgepickt!

Einzige Ausnahme ist die Exekutive, die haben kein Recht auf eine freie Meinungsäußerung, die dürfen nur neutralistisch handeln und sprechen!
Aber auch hier gilt, in der Privatsphäre können sie auch labern was sie wollen, allerdings ist eine Neujahrsansprache nicht privat!

mfg

[Agram]

Es ist doch eigentlich auch völlig Wurscht . Wir leben im Heute und Jetzt und sind allesamt vom Islam bedroht und da heißt es ZUSAMMENHALTEN !
Nur gemeinsam sind wir stark !

Ja, ich bin auch dem selber Meinung.

[autochthon]

Ich dachte, ihr Rechten seid doch so für die Meinungsfreiheit. Wieso also diese Anzeige?

Wir sind nicht "die Rechten" - Wir sind die Guten!!!

[Frontferkel]

Ich dachte, ihr Rechten seid doch so für die Meinungsfreiheit. Wieso also diese Anzeige?

Wir sind nicht "die Rechten" - Wir sind die Guten!!!

Aufklärung bitte .

[Querfront]

Pogida Demo aufgelöst, weil angeblich Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden konnte. Bürgermeister unter den Gegendemonstranten.

[Links nur für registrierte Nutzer]

AFD-Demo von Gegendemonstranten eingekesselt und niedergepfiffen. Zug durch Stadt abgesagt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das sind Zustände, wie in der Weimarer Republik.

[frundsberg]

Ich dachte, ihr Rechten seid doch so für die Meinungsfreiheit. Wieso also diese Anzeige?

Hier sind nur sehr wenige Rechte.