Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Soshana]

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Asylgesetz (AsylG)
§ 18 Aufgaben der Grenzbehörde




(1) Ein Ausländer, der bei einer mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde (Grenzbehörde) um Asyl nachsucht, ist unverzüglich an die zuständige oder, sofern diese nicht bekannt ist, an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung zur Meldung weiterzuleiten.

(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1.
er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
2.
Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
3.
er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

(3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.

(4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit
1.
die Bundesrepublik Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages mit dem sicheren Drittstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist oder
2.
das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.

(5) Die Grenzbehörde hat den Ausländer erkennungsdienstlich zu behandeln.



Ich muss mich berichtigen. Das Gesetz gibt der Bundesregierung Handlungsfreiheit von sofortiger Rückschiebung bis Dabehalten.

Dann stellt sich aber die Frage, ob die Ausnahme zur Regel werden soll ?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Grundregel im Art 16 a II GG dauerhaft und ueber viele Monate und Jahre hinweg durch die Ausnahme im § 18 IV Nr. 2 Asylgesetz sinnentleert werden sollte ?

Telos des Gesetzes ? Zweckrichtung und historische Auslegung bei der Gesetzesnovelle ?

Das muessen aber die Juristen klaeren, die sich damit auskennen. Ausserdem bedarf es einer entsprechenden Anordnung des Bundesinneministeriums zu dieser Ausnahme.

Laut Herrn Schachtschneider wuerde eine derartige Ausnahmeregelung des Bundesinnenministeriums nach § 18 IV Nr. 2 Asylgesetz nicht bestehen. Bis zum heutigen Tage sei eine derartige Anordnung nicht erteilt worden.

Quelle:

Die Kanzlerin hat das Grundgesetz missachtet, Interview mit Karl Albrecht Schachtschneider, Compact Magazin Nr 12, 2015, Seite 19

[HansMaier.]

Das ist natürlich gröbster Unfug. Nimmt man diesen Buschterroristen oder Somalipiraten die AK74 weg sehen die alle eher unbedarft aus. Das ändert nichts daran, daß die meisten von denen schon mehr Leute geschlachtet haben dürften
als du Karnickel.

Die allergrößte Dummheit ist, irgendws zu unterschätzen. Die Invasion ist, zumindest bisher, keine militärisch logitische Meisterstrategie. Das können die ohnehin nicht. Es geht auch nicht um IS, die haben nicht so viel Leute und sind zudem derzeit etwas beschäftigt.
Was nach Europa gedrückt wird ist grenzdebiles Gesindel, das aber in großen Anteilen schonmal herumgeballert hat.
Was ihnen derzeit fehlt, und weshalb sie relativ duckmäuserisch sind, ist die wohl nicht ganz ausgegorene logistische Unterstützung in Ländern deren Sprache und Gepflogenheiten sie nicht kennen.
oder anders, sie haben keine Basis von der aus sie operieren könnten. Tun sie es, ist es, zumindest noch, vereinzelt und endet in Sackgassen da sie nicht über gesicherte Nachschubwege verfügen.
Wer hier von Invasionsarmeen schwafelt die in ein paar Wochen das ganze Land plattmachen, hat von Militärtaktik keinen blassen Schimmer.

Die "brains" hinter dieser Flutwelle jedoch schon. Sie wissen, daß sie militärisch keine Chance haben. Worauf es hinauslaufen wird, sind unzählige Deppenaktionen mit zugegeben nicht wenigen Opfern (wobei ihre eigenen aus ohnehin höchst entbehrlichem Material bestehen), die unsere Länder mit empfindlichster Infrastruktur und verwöhnter Bevölkerung in blankes Chaos stürzen können.

So ist es. Und kaum wer weiss, wie unheimlich anfällig für Sabotage
unsere just in time Zivilisation ist. 10 Mann mit Sprengstoff könnten
das BRD Stromnetz für Wochen ausser Betrieb setzen. Auch dank Erikas
Energiewende. In der Zeit können die drauflosmorden bis ihnen
das Futter und die Munition ausgehen. Zum Schluss machen wir sie nieder,
aber die Opfer auf unserer Seite werden gewaltig sein.
MfG
H.Maier

[Soshana]

Der russische Geheimdienst hat bestätigt, das jeder zehnte "Flüchtling" der nach Europa in diesem Jahr kam ein IS Anhänger ist.
Macht bei um die 2 Millionen Asylanten 200 000 allseits bereite Kämpfer.

Und von wegen die hätten in Europa keine Logistik. In der BRD stehen tausende Moscheen. Kein BRD Staatsschutzmann weiß was dort genau abgeht.
Viele werden von der türkischen DITIB und Saudi Arabien finanziert und unterhalten.
Sagen wir mal in 100 Moscheen in der BRD liegen in den Kellern Waffen und Sprengstoff.
Wir hätten hier 100 Konfliktherde und ein halbes Dutzend Angriffe auf BRD Kasernen und Depots und wir hätten gewaltige Probleme

Vor 5-7 Jahren wurde eine Befragung bei den sogenannten gemäßigten Jungtörken gemacht. Da sprachen sich 40% dafür aus, ihren Glauben auch mit
Hilfe von Gewalt durchzusetzen.

Das wird für viele Bunzelbürger hier ein ganz mieser Trip und traumatisches Erwachen werden.

Hast Du vielleicht eine Quelle fuer die 200.000 ? Ich koennte sie gut fuer meine Argumentation gebrauchen.

[Nettaktivist]

Ich habe nur wegen Schreibfaulheit aufgehört

Richtig faule Ausrede!
8. erkennbares fahren um den Airbag benutzen zu wollen. (Baum bumsen.)
9. ungewolltes austesten des ESP oberhalb 200 PS ohne Software schleichgang
10. Fahren ins Krankenhaus ohne krank zu sein
11. Hier komm ich, du hast doch auch ne Bremse
12. Frauen die Männer schlagen, während sie mehr als 200 auf dem Tacho haben
13. Das Auto als Kanaldeckelsuchgerät vergewaltigen.
U.s.w.

[Schwabenpower]

Richtig faule Ausrede!
8. erkennbares fahren um den Airbag benutzen zu wollen. (Baum bumsen.)
9. ungewolltes austesten des ESP oberhalb 200 PS ohne Software schleichgang
10. Fahren ins Krankenhaus ohne krank zu sein
11. Hier komm ich, du hast doch auch ne Bremse
12. Frauen die Männer schlagen, während sie mehr als 200 auf dem Tacho haben
13. Das Auto als Kanaldeckelsuchgerät vergewaltigen.
U.s.w.

12?
Was haben Frauen im Auto zu suchen?

[Olli]

Art 5 I GG. Ihr Deutsche seid wirklich auch nach 70 Jahren noch nicht in der Demokratie angekommen. Ich berufe mich auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Deshalb wirke ich hier mit.

...und das machst du meiner Ansicht nach, ...nicht schlecht..!!

[Frankenberger_Funker]

Dann stellt sich aber die Frage, ob die Ausnahme zur Regel werden soll ?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Grundregel im Art 16 a II GG dauerhaft und ueber viele Monate und Jahre hinweg durch die Ausnahme im § 18 IV Nr. 2 Asylgesetz sinnentleert werden sollte ?

Telos des Gesetzes ? Zweckrichtung und historische Auslegung bei der Gesetzesnovelle ?

Das muessen aber die Juristen klaeren, die sich damit auskennen. Ausserdem bedarf es einer entsprechenden Anordnung des Bundesinneministeriums zu dieser Ausnahme.

Laut Herrn Schachtschneider wuerde eine derartige Ausnahmeregelung des Bundesinnenministeriums nach § 18 IV Nr. 2 Asylgesetz nicht bestehen. Bis zum heutigen Tage sei eine derartige Anordnung nicht erteilt worden.

Quelle:

Die Kanzlerin hat das Grundgesetz missachtet, Interview mit Karl Albrecht Schachtschneider, Compact Magazin Nr 12, 2015, Seite 19

[Nettaktivist]

Das ist alles so stimmig zueinander, dass jedes Gefasel von Steinmeier wirkt wie Rethorik eines 13 Jährigen.

Jaaa, ich muss schon sagen, mmm, nicht erst seid dem 28. 12 diesen Jahres, - Pause - , das macht die Eule schon , , , viel länger, dennn.....

Is eh wurscht und verschenkte Lebenszeit was jetzt noch kämen könnte, wir schalten schnell um zu unsere Werbung....

[Nettaktivist]

Das alte "dumme Zeug" könnte sehr schnell wieder hochaktuell werden. Nämlich dann, wenn durch bürgerkriegsähnliche Verhältnisse die Handynetze nicht mehr funktionieren.

Wer liefert die 50 bis 90 Volt im Netz? Oder Überhaupt, seh mal wie dicht unter der Grasnarbe die Leitungen liegen. Das die Regenwürmer nicht allesamt wegen dem Elektrosmog an Krebs gestorben sind ist ein Frevel der Nachschlagsindustrie, die sich Presse nennt. Sie hätte längst investigativ jeden Todesfall dokumentieren und schonungslos offenlegen müssen. Ein klitzekleiner Granateneinschlag würde all die Würmer bedingungslos zerfetzen und die Kupferkabel würden schnellstmöglich von Rumänischen Kabeldiensten entsorgt, und dein Netz bleibt stumm. Kannste höchstens noch ein bisschen mit deinem RestAkku von deinem Handy simmsen, aber wenns an allen Ecken brennt, bistu alleine und musst zum ersten male in deinem Leben deinen Arsch selbst retten!

Viel Spass.

[HansMaier.]

....

Das wird für viele Bunzelbürger hier ein ganz mieser Trip und traumatisches Erwachen werden.

Ja und genau darum wirds so gemacht.
Das Schaf lernt nur durch Schmerz.
In der Zukunft der neuen NWO, wird Schafstum
nicht mehr bezahlbar sein...
MfG
H.Maier