Schwere Unruhen in den Niederlanden

[Chronos]

(....)

Gravierende Missstände ja. Die Musel sind das größte Problem, welches sich aber von selbst löst.

Soso, das Muselproblem löst sich von selbst. Ei der Daus!

Wie das denn?

[tosh]

Hochverräterin Merkel! Die von Merkel ins Land geholten Terroristen planen offensichtlich eine konzertierte Aktion in Deutschland, einen Blitzkrieg um Deutschland zu übernehmen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

(Artikel ist offensichtlich nur auf Englisch zu lesen, um keine Panik in Deutschland auszulösen)

Sie würden zwar nicht Deutschland übernehmen, aber ich habe schon oft davor gewarnt, dass sich die Islamisten auch an Deutschland rächen könnten, den Krieg für dauernd auch nach Deutschland tragen.

[tosh]

Merkel hat ihre Seele offensichtlich dem "Teufel" verkauft. Sie dient der satanistischen Sekte der globalen Finanzmafia, den umtriebigen Weltenlenkern, psychopathischen Unruhestiftern und notorischen Kriegstreibern. Ihre harmlos erscheinende Handraute ist in Wahrheit ein okkultes Zeichen.

Völlig richtig.
Falls sie Jenen nicht wissentlich absichtlich dienen sollte, ist es grenzenlose Dummheit, "Deutschland in Afg, Syrien und Nigeria zu verteidigen", wodurch immer mehr fanatische Islamisten angetrieben werden, in Deutschland Rache zu üben!

[tosh]

Na ja, die brauchen gar keinen Terrorakt verüben, die Zeit spielt doch für sie. Täglich kommen mehr und in wenigen Jahren sind die Moslems in der Mehrheit.

Das könnte denen aber zu lange dauern!

Ausserdem gelten für sie die Gesetze der Blutrache!

Sie werden das eine tun und das andere nicht lassen!

[Chronos]

Mmh, Dublin II greift schon nicht mehr, da es bereits Dublin III gibt. Allerdings wurde die Anwendung ausgesetzt. Das ist jedoch noch kein Verbrechen sondern in Einzelfällen, die mir bekannt sind, wurde unter anderem eine Rückabschiebung eines Syrers nach Ungarn für unwirksam erklärt, da dem Asylbewerber die unmenschlichen Bedingungen in Ungarn nicht zuzumuten waren. Das war nachzuprüfen und stimmte. In vielen Fällen wurde es aufgrund der allgemeinen Flüchtlingslage nicht angewandt, was jedoch kein Verbrechen ist. Es hat vorher schon nicht funktioniert. Die Aussetzung der Dublin III VO für syrische Flüchtlinge war eh obsolet, da Syrer normal nicht unter das Asylrecht fallen.
Das Asylrecht sieht Duldungen ausdrücklich vor obwohl und gerade vielleicht, weil gerade die Syrer durch das Asylrecht fallen, denn ein Bürgerkrieg ist kein asylrelevanter Tatbestand. Mir ist bekannt, dass man die Syrer trotz der Ausnahmesituation durch das Asylverfahren pressen will, was mir vollkommen unverständlich ist, da es die Verwaltung noch weiter beschäftigt und lähmt.
Also frage ich mich, in welchen Fällen die Verfassung außer Kraft gesetzt war, was man nicht mit einem übergesetzlichen Notstand rechtfertigen könnte. Eine Flüchtlingskrise wäre so ein Notstand. Ja, der Türsteher - Deal mit der Türkei verbreitet einen üblen Geruch. Pro und Contra abgewägt, ergibt sich immer noch kein Verbrechen.

Was für ein selten dummer Blödsinn von einem, der sich für einen Rechtskundigen hält!

Dein Geschreibsel ist purer Quatsch. Es gelten keine rechtsverbindlichen Durchführungen mehr.

Die Einzelfallprüfung wurde für die syrischen Betrüger ausgesetzt. Damit ist alles, was bisher an diesem Asylstrom noch halbwegs theoretisch in einem geordneten Rahmen abzulaufen schien (auch ein Euphemismus, ich weiss), nur noch Makulatur.

Mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass Hunderttausende dieser "Flüchtlinge" ohne jede Registrierung in die BRD gekommen sind, wie selbst die zuständigen Behörden bekannt gaben.

Selbst in deinem vernagelten Gehirn müsste sich allmählich die Erkenntnis durchsetzen, dass du hier nur absolut abgrundtiefen Schwachsinn verzapfst.

[tosh]

Generalstreik ist gesetzlich verboten. ....

So einfach ist das nicht zu sagen, er ist nur nicht vom Streikrecht gedeckt, und ein Gerichtsurteil kann durch ein neues Gerichtsurteil aufgehoben werden:

Zulässigkeit

In Deutschland sind Generalstreiks, anders als etwa in europäischen Staaten wie Frankreich oder Italien, juristisch nicht vom [Links nur für registrierte Nutzer] gedeckt und somit rechtswidrig.
Der Politische Generalstreik ist allerdings nicht ausdrücklich im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verboten,
sondern wurde durch Gerichtsentscheidungen ausgeschlossen. Diese Entscheidungen basieren letztlich auf einem Gutachten (1952) und dem Urteil des [Links nur für registrierte Nutzer] aus dem Jahre 1955, an denen beide Male [Links nur für registrierte Nutzer] zentral beteiligt war^{[Links nur für registrierte Nutzer]}.

Die einzige Ausnahme folgt aus [Links nur für registrierte Nutzer]: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Allerdings wird die Vereinbarkeit des Verbots politischer Streiks in Deutschland nicht zuletzt durch internationales und europäisches Recht zunehmend in Zweifel gezogen.
So wird das Streikrecht im Rahmen mehrerer internationaler Abkommen, aber auch im Rahmen der Rechtsprechung des [Links nur für registrierte Nutzer], weiter als in Deutschland ausgelegt. Mangels eines Anlasses haben sich die deutschen Gerichte jedoch noch nicht weiter damit auseinandersetzen müssen. wikipedia

Ausserdem könnte man die Sache durch ein übergeordnetes europäisches gericht klären lassen.

Und was wollen die machen, wenn ganz Deutschland streikt - alle ins Gefängnis werfen?

[skydive]

Hahahaha, Pinocchio, deine Lügen lassen deine Nase noch länger werden, als sie eh schon ist.

2013 eine Prognose für 2011 zu erstellen, würde ja nicht einmal dir einfallen. .

Da schreibt man extra noch Ironie hin und der Trottel merkt noch nicht mal das. Dann wage ich gar nicht darauf hinzuweisen, was mit den "Quellen " passiert, die der feine Herr liest......

Aha, wirkungsvoll kritisieren, indem man sichtbare Fakten nicht benennt und verschweigt? Dolle Logik. Da muss man erst einmal draufkommen.

Und wer sollte denn "wirkungsvoll kritisieren"? Die mutigen Medien, die sich mittlerweile orgiastisch in Merkels Hofberichterstattung überbieten und ansonsten das Volk mit Lügen und gezielten Vertuschungen desinformieren?
.

An dem Nachweis dieser Behauptungen bist du ja nachweislich gescheitert. Mal abgesehen davon, dass du noch nicht einmal merkst, wie seltsam es klingen muss, dass du trotz der Desinformation trotzdem "Bescheid" weißt. Keine Angst, niemand hält dich für intelligent.

Die sollte man alle in die USA schicken. Schließlich sind es die Drecksyankees, die den Nahen Osten seit 2003 destabilisieren.

Ähm, nein. Die sind es nicht. Das sind ganz andere, aber das kannst du natürlich nicht zugeben, sonst fällt ja deine ganze "Argumentation " in sich zusammen. Da lachen ja die Hühner und ich auch.

Soso, das Muselproblem löst sich von selbst. Ei der Daus!

Wie das denn?

Schrub ich bereits mehrfach.

Was für ein selten dummer Blödsinn von einem, der sich für einen Rechtskundigen hält!

Dein Geschreibsel ist purer Quatsch. Es gelten keine rechtsverbindlichen Durchführungen mehr.


Mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass Hunderttausende dieser "Flüchtlinge" ohne jede Registrierung in die BRD gekommen sind, wie selbst die zuständigen Behörden bekannt gaben.
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Ich halte mich nicht nur dafür, ich bin es. Dein Geschreibsel ist purer Quatsch, sagen wir es einfach mal so. Allerdings hast du auch keinen blassen Schimmer. Nun, überleg doch mal ganz einfach, wie es möglich ist, dass 100.000e ohne Registrierung nach Deutschland kommen. >Ich weiß, kannst du nicht, aber ich gebe dir trotzdem die Chance. Dann ist es definitiv nicht die Schuld von Deutschland, soviel Hilfestellung gebe ich dir. Asylverfahren werden weiterhin durchgeführt, aber erst einmal müssen diejenigen erfasst werden, für die eines in Frage kommt. Ich weiß, verstehst du auch nicht. Eigentlich reagierst du eher wie ein pawlowscher Hund auf Klingeln, eben auf Schlagwörter. Zu eigenem Denken bist du schon lange nicht mehr fähig. Aber ich behalte es für mich.

[Neugier72]

Da schreibt man extra noch Ironie hin und der Trottel merkt noch nicht mal das. Dann wage ich gar nicht darauf hinzuweisen, was mit den "Quellen " passiert, die der feine Herr liest......


An dem Nachweis dieser Behauptungen bist du ja nachweislich gescheitert. Mal abgesehen davon, dass du noch nicht einmal merkst, wie seltsam es klingen muss, dass du trotz der Desinformation trotzdem "Bescheid" weißt. Keine Angst, niemand hält dich für intelligent.


Ähm, nein. Die sind es nicht. Das sind ganz andere, aber das kannst du natürlich nicht zugeben, sonst fällt ja deine ganze "Argumentation " in sich zusammen. Da lachen ja die Hühner und ich auch.


Schrub ich bereits mehrfach.


Ich halte mich nicht nur dafür, ich bin es. Dein Geschreibsel ist purer Quatsch, sagen wir es einfach mal so. Allerdings hast du auch keinen blassen Schimmer. Nun, überleg doch mal ganz einfach, wie es möglich ist, dass 100.000e ohne Registrierung nach Deutschland kommen. >Ich weiß, kannst du nicht, aber ich gebe dir trotzdem die Chance. Dann ist es definitiv nicht die Schuld von Deutschland, soviel Hilfestellung gebe ich dir. Asylverfahren werden weiterhin durchgeführt, aber erst einmal müssen diejenigen erfasst werden, für die eines in Frage kommt. Ich weiß, verstehst du auch nicht. Eigentlich reagierst du eher wie ein pawlowscher Hund auf Klingeln, eben auf Schlagwörter. Zu eigenem Denken bist du schon lange nicht mehr fähig. Aber ich behalte es für mich.

Dir fällt schon aufdas du dir im letzten Absatz kapital selbst widersprichst?
Eigentlich aber natürlich, der Lügner stolpert meistens über sein eigenes Gewirr.

[Chronos]

(....)

Ich halte mich nicht nur dafür, ich bin es. Dein Geschreibsel ist purer Quatsch, sagen wir es einfach mal so. Allerdings hast du auch keinen blassen Schimmer. Nun, überleg doch mal ganz einfach, wie es möglich ist, dass 100.000e ohne Registrierung nach Deutschland kommen. >Ich weiß, kannst du nicht, aber ich gebe dir trotzdem die Chance. Dann ist es definitiv nicht die Schuld von Deutschland, soviel Hilfestellung gebe ich dir. Asylverfahren werden weiterhin durchgeführt, aber erst einmal müssen diejenigen erfasst werden, für die eines in Frage kommt. Ich weiß, verstehst du auch nicht. Eigentlich reagierst du eher wie ein pawlowscher Hund auf Klingeln, eben auf Schlagwörter. Zu eigenem Denken bist du schon lange nicht mehr fähig. Aber ich behalte es für mich.

Soso, wessen Schuld war es denn, dass Hunderttausende ohne jede Registrierung in die BRD kommen konnten?

[skydive]

Soso, wessen Schuld war es denn, dass Hunderttausende ohne jede Registrierung in die BRD kommen konnten?

Mmh, behauptest du von dir, dass du klar denken kannst? Dann überlege mal, wer daran schuld sein könnte, z.B. wenn ein Flüchtling nach Österreich kommt, dort aber keinen Asylantrag stellen will. Was passiert dann normalerweise? Im Übrigen ist dieses Procedere in Dublin II und III gesetzlich so geregelt. Weißt du, was dich so sympathisch macht? Du bekommst von mir laufend auf die Fresse, aber das hat keine Auswirkung auf deine Arroganz. Du tust weiterhin so, als wüsstest du irgendwas, nur weißt du nichts und plapperst lediglich die rechten Parolen nach. Also, beantwortest du meine Frage?