Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[brain freeze]

Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland
Ein Überblick über die Rechtslage
von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider

"Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, lautete Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG und lautet nach der asylrechtlichen Grundgesetzänderung 1993 Art. 16 a Abs. 1 GG. Dem neuen Grundgesetzartikel wurde allerdings ein Absatz 2 hinzugefügt, der das Grundrecht auf Asylrecht wesentlich einschränkt. Art. 14 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formuliert; „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“.

Auch das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951/1967 gibt den Flüchtlingen einen ähnlichen Status, aber kein subjektives Recht auf Aufnahme in das Zufluchtsland. Die Staatenpraxis hat in dem Asylrecht immer, ähnlich dem früheren Kirchenasyl, ein Recht der Staaten gegenüber anderen Staaten gesehen, deren Staatsangehörigen vor deren politischer Verfolgung Schutz zu gewähren, ein Schutz, der eigentlich eine Verletzung der Personalhoheit des Verfolgerstaates ist.

Ein subjektives, also einklagbares Recht auf Asylrecht praktiziert auf Grund einer frühen und stetigen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nur Deutschland.

Diese Judikatur war und ist irrig. Dem Völkerrecht entsprach sie nie. Das zeigt der deutlichere Wortlaut der Menschenrechtserklärung, vor allem aber das Wort „genießt“, mit dem ein subjektives Recht zu formulieren geradezu abwegig ist. Wenn jemandem Asyl gewährt wird, dann kann er es als eine Art des vorübergehenden Aufenthaltsrechts genießen und ist vor Auslieferung sicher. Das subjektive Recht hat zu langjährigen Asylverfahren geführt, welche außerordentliche menschliche Schwierigkeiten mit sich bringen und immense Kosten verursachen.

weiterlesen:
h t t p://www.wissensmanufaktur.net/verfassungswidrige-einwanderung

[Bettmaen]

Dito.

Dann müssten rechte und patriotische Parteien durchstarten. Das Gegenteil ist leider der Fall. Die Blockparteien haben weiterhin sagenhafte Zustimmungswerte.

[Dornröschen]

Kommentar auf hartgeld.com
Für mich ist eh offensichtlich, daß diese Massen, die man uns als Fußmärsche zeigt, professionell und logistisch perfekt organisiert hergebracht werden und nur die letzten, kamerawichtigen Meter laufen.
Die Mittelmeerbilder und Ähnliches, benötigt man, uns schlechtes Gewissen einzureden. Aber alles, was dort stattfindet, ist lächerlich gegen die tatsächlichen Massen, die man uns ja schon gar nicht mehr mitteilt.
Wenn aber diese Massen alle “auf der Balkanroute laufen”, dann wären die bei 3000-5000 km etwa ein Jahr unterwegs gewesen, Extremsportler, die sowas mit kompletter Logistik im Rücken gemacht haben, sehen hinterher ganz einfach total ausgemergelt und auch abgerissen aus. Abgelatschte Schuhe, Kleidung, die eher an Lumpen erinnert, löchrige Rucksäcke und dergleichen mehr.
De facto aber sind auf alle diesen Bildern, auch da, wo das Zeugs randaliert und gewalttätig wird, ausnahmslos wohlgenährte, völlig ausgeruhte Personen zu sehen. Kleidung immer 1a, topmodisch, neu, leuchtende Farben, weiße Kragen und Manschetten, niemals verwaschen.
Sportschuhe immer neu, niemals abgelatscht, auch dort leuchtende Farben, keinerlei Verschmutzung oder Kratzer, weiß auch immer strahlend weiß.
Top Smartphone, immer bestens frisiert und manikürt. Gleiches gilt für die Kinder und die Kopftuchmamsellen, falls dabei: Bestens geschminkt, Frisur unterm Pinguinkostüm sitzt. Auch nach 5.000km Kinder auf dem Arm tragen.
Im gestern verlinkten Video von der Randale an der Grenze ist einer dabei, der prügelt mit einer Krücke auf alles los, was er sieht.
Spontanheilung? Oder hat er die jemandem geklaut?
Man verarscht uns in einer Weise, die jede Dimension sprengt, diese Hunderttausenden werden professionell organisiert hier “eingeflogen”, da steckt eine riesige Logistik hinter. Die Hysterie wegen Schleusern dürfte auch zum Showgeschäft gehören, das nur eine Handvoll aus der wirklichen Masse bringt. (Autor: Der Schrauber, hartgeld.com)

Ist mir auch schon aufgefallen.

[derNeue]

Brutale Jagd-Szenen in Mönchengladbach!

Gegen 20 Uhr am Montagabend gingen fünf türkisch-stämmige Angreifer (15 bis 19 Jahre alt) auf mindesten zwei Afrikaner (18, 21) mit Reizgas, Axtstielen und Messer los.

Während die Angegriffenen flüchteten, jagten die fünf Männer hinterher. An der Ecke Mühlenstraße/Gartenstraße trafen die Flüchtenden auf einen Streifenwagen.

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Was die Umvolker vergessen haben, ist die Tatsache, daß die verschiedenen Einwanderungsgruppen nicht so gehirngewaschen und lammfromm erzogen wurden wie der Michel selbst. Pirincci ist das beste Beispiel. Es könnte also sein, daß der kommende Bürgerkrieg zuerst unter den Gruppen der verschiedenen Einwanderungsgenerationen als Kampf um die deutschen Ressourcen ausbricht. Die Autochthonen werden möglicherweise erstmal außen vor bleiben.

[Klopperhorst]

[Bilder nur für registrierte Nutzer]

Bei der BW arbeiten auch nur noch Fettsäcke.

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[Bettmaen]

P.s Liegt eigentlich nicht Diskriminierung vor, wenn Männern der Zutritt in einen Friseursalon verboten wird?

[Frankenberger_Funker]

Klar, ganz Afrika weiß von Merkels Willkommensrufen. Dort musste man aber erst die Schiffe fertig machen, deshalb die Verzögerung.

Auch auf der Insel Sansibar
machen sie die Riemen klar ...

[Dornröschen]

Einfach mal 'ne Woche lang nicht rasieren und von Kopf bis Fuß in Adidas-Montur kleiden.

So müßte es klappen.

(Das Smartphone sollte allerdings nicht von gestern sein.)

Falls du dennoch abgewiesen werden solltest, reicht ein gebrülltes Allah u Akbar, um jeden Widerstand zu brechen.

Wer schön, wenn man wüßte was die da brüllen.

[Postkarte]

Das ist so nicht korrekt. Die Behandlungskosten tragen die Medizintouristen selbst, die Ursachen der Kostenexplosion im Gesundheitswesen haben (noch) nichts mit der Asylinvasion zu tun.

Das ist mir bewußt.

Diese Touristen zerstören aber das Preisgefüge und der Durchschnitt kommt auf die Warteliste, weil der 'Premium'-Kunde aus dem Nahen Osten das x-fache der Standardkosten bezahlt.

Edit:

Was die Flüchtlinge, Krankheiten und Gesundheitskosten angeht ...

Hier ein Beispiel

Bei dem 30-jährigen Algerier, der in der Flüchtlingsunterkunft an der Rather Straße untergebracht war und seit Montag in der Uni-Klinik isoliert ist, hat sich der Verdacht auf offene Tuberkulose bestätigt.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-tuberkulose-bei-fluechtling-bestaetigt-aid-1.5405335

[Murmillo]

Kommentar auf hartgeld.com
Für mich ist eh offensichtlich, daß diese Massen, die man uns als Fußmärsche zeigt, professionell und logistisch perfekt organisiert hergebracht werden und nur die letzten, kamerawichtigen Meter laufen.
...

Wieso laufen ? Die werden doch mit Bussen gefahren, müssen höchstens an den Staatsgrenzen ein paar Meter über die Grenze bis zum nächsten Bus zu Fuß zurücklegen.
Die paar, welche wirklich noch zu Fuß unterwegs sind, wollten lediglich nicht auf eine freien Platz in so einem Bus warten.
Aber dies sagt man uns in den Medien mittlerweile völlig ungeniert.