Es geht los, Meinungsverbrechen im Internet werden verfolgt

[Menetekel]

Und wenn man nun zu solchen Bildern seine Meinung bekundet, stehen dann auch die Gesetzeshüter auf der Matte?!
Hoffentlich wird es mal vor den Regierungspalästen so gestaltet, wie an der Straße auf diesen Bildern.

„Flüchtlinge“ von Budapest nach Wien

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[Chronos]

Sind nicht vor etwa zwei Jahren Türken und Antifanten durch Berlin gezogen und haben "Juden ins Gas" gebrüllt?

Sind damals diese Rufer von der Polizei festgenommen worden? Wurden ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht?
Nein? Oder habe ich das seinerzeit verpasst?

Achso, jetzt verstehe ich! Meinungsverbrechen werden nur dann geahndet, wenn sie im Internet stattfinden. Im wirklichen Leben gilt das als tolerierbare Meinungsäusserung.

Toller Rechtsstaat!

[Stanley_Beamish]

Ich habe noch mal den Eingangsbeitrag gelesen.
Zitat


Das nennt man gemeinhin Volksverhetzung und dieser Straftatbestand ist unter § 130 StGB strafbewehrt. Mit Meinung hat das nicht das geringste zu tun. Aufrufe zur Gewalt gegen Minderheiten sind keine Meinung sondern Straftaten.

Heuchler! Deine Aufrufe auf FB und hier im Forum an die IDF, in Gaza-Stadt Tabula rasa zu machen, fallen doch in die gleiche Kategorie.

[Frank]

Sind nicht vor etwa zwei Jahren Türken und Antifanten durch Berlin gezogen und haben "Juden ins Gas" gebrüllt?

Sind damals diese Rufer von der Polizei festgenommen worden? Wurden ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht?
Nein? Oder habe ich das seinerzeit verpasst?

Achso, jetzt verstehe ich! Meinungsverbrechen werden nur dann geahndet, wenn sie im Internet stattfinden. Im wirklichen Leben gilt das als tolerierbare Meinungsäusserung.

Toller Rechtsstaat!

Auch von den Zecken, die die EZB-Eröffnung auf ihre freidliche Art gefeiert haben, hört man keinerlei Gerichtsverfahren.

Meinungsfreiheit ist in Deutschland eindeutig einseitig.

[Bolle]

Sind nicht vor etwa zwei Jahren Türken und Antifanten durch Berlin gezogen und haben "Juden ins Gas" gebrüllt?

Sind damals diese Rufer von der Polizei festgenommen worden? Wurden ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht?
Nein? Oder habe ich das seinerzeit verpasst?

Achso, jetzt verstehe ich! Meinungsverbrechen werden nur dann geahndet, wenn sie im Internet stattfinden. Im wirklichen Leben gilt das als tolerierbare Meinungsäusserung.

Toller Rechtsstaat!

Links...Linksstaat!

[skydive]

Sind nicht vor etwa zwei Jahren Türken und Antifanten durch Berlin gezogen und haben "Juden ins Gas" gebrüllt?

Sind damals diese Rufer von der Polizei festgenommen worden? Wurden ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht?
Nein? Oder habe ich das seinerzeit verpasst?

Achso, jetzt verstehe ich! Meinungsverbrechen werden nur dann geahndet, wenn sie im Internet stattfinden. Im wirklichen Leben gilt das als tolerierbare Meinungsäusserung.

Toller Rechtsstaat!

Ja, haben sie. Sollen jetzt die Leser hier tatsächlich glauben, dass du empört wegen diesen Ausrufen bist? Nein, auch im wirklichen Leben sind solche Meinungsäußerungen strafbar und die faulen Ausreden der Polizei vor Ort sind mehr als erklärungsbedürftig. Allerdings hat niemand mehr ein Interesse daran. Viele halten das angesichts des Gaza - Feldzuges zumindest für tolerabel, obwohl auch der Gaza- Feldzug wieder nur ein Ergebnis der hemmungslosen Raketenangriffe auf israelisches Zivilgebiet war. Das kann man jederzeit nachprüfen. Allerdings hält sich auch da ein rechtsstaatliches Interesse zurück. Vielmehr ist es wesentlich einfacher den Staat zu verurteilen, der sich gegen Terrorismus verteidigt. Dein empörtes Gehabe kauft dir jedenfalls niemand ab, Chronos.

[FranzKonz]

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schreibt nur anyonm im Forum am besten vom Internetcafe aus..- jede kleinste falsche Äusserung hat strafrechtliche Folgen für euch...es geht langsam los.

Während DoS-Attacken gegen einen Internethändler wegen mangelnden öffentlichen Interesses eingestellt werden.

Und das wilde Treiben des NSA im Abhörskandal von der Bundesregierung durch vorsätzliche Behinderung des Untersuchungsausschusses unterstützt wird.

[Chronos]

Ja, haben sie. Sollen jetzt die Leser hier tatsächlich glauben, dass du empört wegen diesen Ausrufen bist? Nein, auch im wirklichen Leben sind solche Meinungsäußerungen strafbar und die faulen Ausreden der Polizei vor Ort sind mehr als erklärungsbedürftig. Allerdings hat niemand mehr ein Interesse daran. Viele halten das angesichts des Gaza - Feldzuges zumindest für tolerabel, obwohl auch der Gaza- Feldzug wieder nur ein Ergebnis der hemmungslosen Raketenangriffe auf israelisches Zivilgebiet war. Das kann man jederzeit nachprüfen. Allerdings hält sich auch da ein rechtsstaatliches Interesse zurück. Vielmehr ist es wesentlich einfacher den Staat zu verurteilen, der sich gegen Terrorismus verteidigt.

Deine gequälte Rhetorik für ganz Arme verfängt bei mir nicht.

Dein empörtes Gehabe kauft dir jedenfalls niemand ab, Chronos.

Auch wenn du dich schon für mehrere Personen hältst, bist du trotzdem nicht "niemand", sondern höchstens ein Niemand.

[autochthon]

Und wenn man nun zu solchen Bildern seine Meinung bekundet, stehen dann auch die Gesetzeshüter auf der Matte?!
Hoffentlich wird es mal vor den Regierungspalästen so gestaltet, wie an der Straße auf diesen Bildern.



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Da muss man sich nicht die Strecke Budapest-Wien ansehen.

So sieht es in allen Wohnsitzloseneinrichtungen aus, mit hohem Ausländeranteil. Die Deutschen Bewohner meckern und zetern dann ständig wischen und putzen dann aber doch zähneknirschend den Ausländern hinterher.
Nach eigener Aussage: "So kann es doch nicht bleiben!!! Auf dieser Stube kann ja keiner schlafen! Einer(!!) muss(!) es ja machen.. !!"

während sich die Kanacken in der City herumtreiben, dealen und Kinder angraben.

[derNeue]

Bürger, seht Euch vor!

warnt WELT-Redakteurin Kathrin Gotthold. Bei zuviel Einwanderungskritik droht Geldstrafe, Jobverlust, Gefängnis. Und was "Flüchtinghetze" ist, bestimmt immer noch der Staat. "Unüberlegte Postings" nennt sie das. Also bitte demnächst jeden Satz zweimal überlegen. Wer trotzem " hetzen" möchte, soll das gefälligst gegen PEGIDA und Co. tun. Nur da kann er sicher sein, daß hinterher bestimmt niemand an der Tür klingelt. Höchstens zur Überreichnung einer Medaiile im Kampf gegen rechts oder ein Redakteur, der einen Jubelbeitrag über die großartige Zivilcourage schreibt. Die Zeiten wiederholen sich, die Alten werden sich erinnern.
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