Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Intolerist]

Gibt es eigentlich einen einzigen Beitrag von mir, in dem ich behaupte, dass die Ukraine alles richtig gemacht hat? Mir reicht es eigentlich die Putin - Beklatscher anhand angewandtem Völkerrecht am langen Arm verhungern zu lassen, weil genau die hier versuchen den Eindruck zu erwecken, als wären Territorialverschiebungen rechtens, nur wenn es der richtige macht. Die UN ist eine Quasselbude, antiwestlich und antiisraelisch und von Undemokraten dominiert, aber eines kann man durch die Geschichte hinweg verfolgen. Es gab niemals eine Anerkennung von Territorialverschiebungen durch Gewaltakte und genau darum geht es. Die Beispiele habe ich genannt. Darunter fielen unter anderem die Türkei und Zypern und Israel und die Golan-Höhen, wobei bei den Golanhöhen noch zu klären ist, wer Anspruch darauf erhebt oder tatsächlich valide Rechte hat. Die Besetzung der Golanhöhen wurde von der UN nicht kritisiert, da eine Besetzung nicht per se völkerrechtswidrig ist. Von den Golanhöhen aus wurde Israel immer wieder angegriffen. Um eine militärische Bedrohung abzuwenden ist eine Besetzung durchaus zulässig. Jedoch war die Invasion der Krim durch Russland einzig und allein der folgenden Annexion geschuldet.
Also hier noch einmal, damit es auch die schlimmsten Wahrheitsverweigerer kapieren.

Das Referendum wurde von der UN nicht anerkannt, da verfassungswidrig. Das bedeutet dann im Umkehrschluss, dass es völkerrechtlich keine Wirkung entfalten kann. Ich weiß, damit sind die Putinbeklatscher überfordert, ich erkläre es aber trotzdem. Im Völkerrecht ist schon die völkerrechtswidrige Anwesenheit ausländischer Truppen und deren Behinderung der legalen Truppen der Ukraine ein kriegerischer Akt, mit militärischer Gewalt oder der Androhung der Gewalt verbunden. Im Falle der Krim wurden somit grundlegende Prinzipen des Völkerrechts verletzt, im klaren Fall der ARTIKEL 2(4) der UN-Charta. Die Nichtanerkennung der territorialen Grenzverschiebungen erfolgt also aus zweierlei Gründen.
1) Das verfassungswidrige Referendum auf der Krim ohne Zustimmung des souveränen Staates Ukraine.
2) Die Anwesenheit und Entsendung russischer Truppen so wie die Anwendung militärischer Gewalt durch Russische Truppen und deren "Überwachung" des Referendums, welches eh verfassungswidrig war.
Jede Territorialverschiebung durch Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN ist null und nichtig. Das gilt auch für ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der UN.

Muss ja nicht anerkannt werden das geht den Krimbewohnern & Russland sonst wo vorbei. Es ist nun mal Fakt das die Krim wieder zu Russland gehört da kann die UN noch so viel rumheulen wie sie mag.

[skydive]

Vielleicht denke ich auch nur ein Schritt weiter, was die Lösung aus der Sanktionspolitk des Westens gegen Russland ist.
Es bringt niemanden was, weder der westlichen noch russischen Seite festgefahren auf seine Position zu bestehen ohne sich zu bewegen, nur wer sich bewegt hat die Chance vorwärts zu kommen.
Gerade wir Europäer sind die gearschten durch dieser Sanktionspolitik, die absolut Russlandfeindlich ist und nur den Interessen der USA dient.
Also muss man den Westen den Grund für die Sanktion nehmen, dazu gehört eine Einigung zwischen Kiew und Moskau und die kann nur durch ein Kompromiss erreicht werden.
Denn auch eine ukrainische Regierung muss vor seinen Wählern das Gesicht wahren und hat die Aufgabe die Interessen der Ukraine wahrzunehmen.
Anders wird es nicht gehen und ein Kompromiss wäre eben eine Ausgleichzahlung Russlands an die Ukraine und das wird Russland nicht mal weh tun,
weil sie das über Gas finanzieren können.

Die deutsche Wirtschaft ist nicht sonderlich erfreut über die Sanktionen gegen Russland. Das nur mal am Rande. Wie gesagt, lässt das Völkerrecht und die Resolution bezüglich der Krim den Beteiligten alle Möglichkeiten offen, denn die Resolution wurde erlassen unter Chapter VI "Friedliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten oder Völkerrechtssubjekten." Deshalb werden auch die "Palästinenser" nie in einer Resolution erwähnt. Ich nehme an, du verstehst warum.

[Dr Mittendrin]

Gibt es eigentlich einen einzigen Beitrag von mir, in dem ich behaupte, dass die Ukraine alles richtig gemacht hat? Mir reicht es eigentlich die Putin - Beklatscher anhand angewandtem Völkerrecht am langen Arm verhungern zu lassen, weil genau die hier versuchen den Eindruck zu erwecken, als wären Territorialverschiebungen rechtens, nur wenn es der richtige macht. Die UN ist eine Quasselbude, antiwestlich und antiisraelisch und von Undemokraten dominiert, aber eines kann man durch die Geschichte hinweg verfolgen. Es gab niemals eine Anerkennung von Territorialverschiebungen durch Gewaltakte und genau darum geht es. Die Beispiele habe ich genannt. Darunter fielen unter anderem die Türkei und Zypern und Israel und die Golan-Höhen, wobei bei den Golanhöhen noch zu klären ist, wer Anspruch darauf erhebt oder tatsächlich valide Rechte hat. Die Besetzung der Golanhöhen wurde von der UN nicht kritisiert, da eine Besetzung nicht per se völkerrechtswidrig ist. Von den Golanhöhen aus wurde Israel immer wieder angegriffen. Um eine militärische Bedrohung abzuwenden ist eine Besetzung durchaus zulässig. Jedoch war die Invasion der Krim durch Russland einzig und allein der folgenden Annexion geschuldet.
Also hier noch einmal, damit es auch die schlimmsten Wahrheitsverweigerer kapieren.

Das Referendum wurde von der UN nicht anerkannt, da verfassungswidrig. Das bedeutet dann im Umkehrschluss, dass es völkerrechtlich keine Wirkung entfalten kann. Ich weiß, damit sind die Putinbeklatscher überfordert, ich erkläre es aber trotzdem. Im Völkerrecht ist schon die völkerrechtswidrige Anwesenheit ausländischer Truppen und deren Behinderung der legalen Truppen der Ukraine ein kriegerischer Akt, mit militärischer Gewalt oder der Androhung der Gewalt verbunden. Im Falle der Krim wurden somit grundlegende Prinzipen des Völkerrechts verletzt, im klaren Fall der ARTIKEL 2(4) der UN-Charta. Die Nichtanerkennung der territorialen Grenzverschiebungen erfolgt also aus zweierlei Gründen.
1) Das verfassungswidrige Referendum auf der Krim ohne Zustimmung des souveränen Staates Ukraine.2) Die Anwesenheit und Entsendung russischer Truppen so wie die Anwendung militärischer Gewalt durch Russische Truppen und deren "Überwachung" des Referendums, welches eh verfassungswidrig war.
Jede Territorialverschiebung durch Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN ist null und nichtig. Das gilt auch für ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der UN.

Einen US Putsch kann ich schon als Territorialverschiebung sehen.


Was du Trottel alles forderst ist doch irre.

Das ist nicht der Wille des Souverän.

[tosh]

...
Gerade die pro Russland sind, sollten diesen Vorschlag unterstützen, aber ich werde das mal kurz erläutern, damit es wirklich jetzt auch von jeden Verstanden wird.

Wenn Russland, mit der Ukraine eine Entschädigung für den Schaden den die Ukraine durch den Verlust der Krim erlitten hat bezahlt und das auch vertraglich mit der Ukraine regelt, so gibt es von niemanden mehr ein Grund, die Zugehörigkeit der Krim zu Russland anzuzweifeln.
Die Sanktionen sind hinfällig, Russland, EU, USA können wieder zum Tagesgeschäft übergehen.
Was bleibt, ist die Zerstörung des Donezbecken durch das ukrainische Militär , hier hätten dann die Vertreter aus Donezk und Luhansk eine Möglichkeit wiederum Forderungen an die Ukraine zu stellen. Aber sobald die Krimproblematik vom Tisch ist,
wird sich auch eine Lösung für die Ostukraine finden.

Sry, aus "Natürlich sollte ein Russland nicht ungeschoren davon kommen" hatte ich gefolgert, dass du Russland etwas vorwirfst.

Trotzdem würde der Westen nicht die Sanktionen aufheben, die kamen mW auch erst nach dem Flugzeugabschuss, der Russland in die Schuhe geschoben wurde,
ausserdem geht es um die angeblichen russischen Militäreinheiten usw. aus Russland in der Ukraine.

[skydive]

Muss ja nicht anerkannt werden das geht den Krimbewohnern & Russland sonst wo vorbei. Es ist nun mal Fakt das die Krim wieder zu Russland gehört da kann die UN noch so viel rumheulen wie sie mag.

Ach je. Wie kommst du denn darauf, dass die UN rum heult? Die zeigt Russland ganz einfach die Rote Karte und zeigt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht auf. So einfach ist das. Ob das den Bewohnern hinten vorbeigeht ist mir so egal wie allen Beteiligten. Fakt ist, dass Russland internationales Recht gebrochen hat und jeder weiß es jetzt. Außer euch natürlich.

[Intolerist]

Ach je. Wie kommst du denn darauf, dass die UN rum heult? Die zeigt Russland ganz einfach die Rote Karte und zeigt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht auf. So einfach ist das. Ob das den Bewohnern hinten vorbeigeht ist mir so egal wie allen Beteiligten. Fakt ist, dass Russland internationales Recht gebrochen hat und jeder weiß es jetzt. Außer euch natürlich.

solange Russland im Sicherheitsrat sitzt passiert da nix.... Die USA brechen allle paar Jahre mal Internationales Recht ergo ist dieses Recht nix wert. Und nun?

[tosh]

Vielleicht denke ich auch nur ein Schritt weiter, was die Lösung aus der Sanktionspolitk des Westens gegen Russland ist.
Es bringt niemanden was, weder der westlichen noch russischen Seite festgefahren auf seine Position zu bestehen ohne sich zu bewegen, nur wer sich bewegt hat die Chance vorwärts zu kommen.
Gerade wir Europäer sind die gearschten durch dieser Sanktionspolitik, die absolut Russlandfeindlich ist und nur den Interessen der USA dient.*
Also muss man den Westen den Grund für die Sanktion nehmen, dazu gehört eine Einigung zwischen Kiew und Moskau und die kann nur durch ein Kompromiss erreicht werden.
Denn auch eine ukrainische Regierung muss vor seinen Wählern das Gesicht wahren und hat die Aufgabe die Interessen der Ukraine wahrzunehmen.
Anders wird es nicht gehen und ein Kompromiss wäre eben eine Ausgleichzahlung Russlands an die Ukraine und das wird Russland nicht mal weh tun,
weil sie das über Gas finanzieren können.

Da Russland dort nichts verbrochen hat, sollte man es statt Ausgleichzahlung besser Hilfszahlung nennen.
Ansonsten hat Russland als einziges Land riesige Hilfslieferungen nach Neurussland geschickt.

*Eben. Dann sollten sich die Europäer bewegen!

[tosh]

Was hältst du denn davon, wenn erst mal die Ukraine insgesamt an Russland eine Entschädigung zahlen würde ? Schließlich ist ja mit ihrem kompletten Ausstieg aus der russischen Förderation dieser ein wirtschaftlicher Schaden entstanden*, oder ?
Vielleicht könnte dann ja Russland akzeptieren, dass die Ukraine nicht mehr zur russischen Förderation gehört ?

*Stimmt, die Ukraine war Waffenschmiede und Lebensmittellieferant für Russland.

[tosh]

Quatsch, das Donezkbecken ist seit der Gründung der Sowjetunion ukrainisch. ...

Aber die Bevölkerung ist mehrheitlich russisch.

[tosh]

Gab es in der BRD schon einmal eine Wahl die nicht unter Besatzung abgehalten wurde? Mit ist keine Wahl bekannt.

Mit anderen Worten. Wenn die Ukrainer wieder vernünftig werden und die Wiedervereinigung der Krim mit Russland anerkennen dann ist das völkerrechtlich in trockenen Tüchern...

Egal wie unvernünftig Kiew bleibt:
Die Inanspruchnahme des Selbstbestimmungsrechtes der Völker gemäß Referendum auf der Krim ist von Anfang an völkerrechtskonform!