Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[tosh]

Die antifaschistische Volkswehr Neurusslands soll jetzt einen besseren Ausbildungsstand erreicht haben.

Ihr Kampfruf: “Better death than dishonor”.

It Looks Like Novorussia Might Have Built Itself a Serious Fighting Force (Video)
...
[Links nur für registrierte Nutzer]

Sehr erfreulich!

[tosh]

Das ist eine ganz schwere Frage, wo fängt das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes an und wo hört es auf. ....

Siehe [Links nur für registrierte Nutzer] und #77329 !

Natürlich sollte ein Russland nicht ungeschoren davon kommen...

Dummfug³
Russland kann man bezüglich der Ukraine nichts vorwerfen.

[tosh]

Sehr guter Einwand.

Haette es diesen Sezessionsprozess auf der Krim nicht gegeben, dann wuerde das ganze Gebiet heute wie der Donbass in Schutt und Asche liegen. Die faschistischen Truppen Kievs haetten vor der Krim nicht Halt gemacht.

Eben. Der Massenmord in Odessa läßt grüßen!

Auch vor diesem Hintergrund kann man als weiteres Argument fuer die Legitimitaet dieser Sezession einwerfen, dass dieser Prozess die Menschen auf der Krim vor Tod und Verderben bewahrt hat.

Haette Putin Merkels Linie bei der Krim befolgt, tausende Menschen waeren auf der Krim umgekommen und waeren vertrieben worden. In dieser Hinsicht war die Sezession im Rahmen der Verhaeltnismaessigkeit sogar das mildere Mittel* und damit erforderlich.

*Nicht mur mild, sondern insbesondere auch völkerrechtskonform.

[tosh]

Aber was heisst denn ukrainisch ? Hast du dir mal angeschaut, seit wann es überhaupt besagte " Ukraine" gibt und was dort vorher war ?
Die Ukraine entstand doch auch nur aufgrund Separationsbestrebungen, vorher warens alles Russen.

Besonders Neurussland hat eine überwiegend russische Bevölkerung, deshalb waren wie auf der Krim auch dort die Referenden zur Abspaltung völkerrechtskonform und so erfolgreich. :-)

[skydive]

*Nicht mur mild, sondern insbesondere auch völkerrechtskonform.

Eben nicht. Weshalb die UN auch die Anerkennung verweigert hat, weil völkerrechtswidrig. Da könnt ihr schreiben bis ihr schwarz werdet. Aber auch wieder entlarvend, dass ihr jede Maßnahme der UN gegen Israel beklatscht und in diesem einen Fall ist die UN auf einmal wieder nur der verlängerte Arm der USA oder der Hochfinanz. So einfach geht es aber nicht. Völkerrechtswidrig bleibt völkerrechtswidrig, weshalb die UN die Annexion der Krim auch so bezeichnet.

[Dr Mittendrin]

Eben nicht. Weshalb die UN auch die Anerkennung verweigert hat, weil völkerrechtswidrig. Da könnt ihr schreiben bis ihr schwarz werdet. Aber auch wieder entlarvend, dass ihr jede Maßnahme der UN gegen Israel beklatscht und in diesem einen Fall ist die UN auf einmal wieder nur der verlängerte Arm der USA oder der Hochfinanz. So einfach geht es aber nicht. Völkerrechtswidrig bleibt völkerrechtswidrig, weshalb die UN die Annexion der Krim auch so bezeichnet.

Lern erst mal in Wiki den Begriff Annexion.

[Stanley_Beamish]

Du scheinst der einzige hier zu sein, der mit Verstand gesegnet ist und auch eigene Gedanken formulieren kann. Die Frage ist eigentlich gar nicht so schwer und im Völkerrecht eindeutig geregelt.

Wo ist das geregelt?

Was die Putinbeklatscher nicht verstehen können, aufgrund der eingeschränkten Kognition ist die Tatsache, dass ein Referendum mit Zustimmung der Regierung in Kiew volle völkerrechtliche Wirkung entfaltet hätte.

Blödsinn. Auch und gerade Separationen, die nicht von der Regierung unterstützt werden, sind völkerrechtlich wirksam.

Mir ging es immer nur um die rechtliche Bewertung von Sachverhalten und auch hier liege ich richtig, da die UN und die EU gleichermaßen argumentieren. Die UN hat noch nie Territoriale Grenzverschiebungen akzeptiert, die aufgrund von Kriegen oder Besatzung entstanden.

Der Anschluss der Krim erfolgte nicht aufgrund eines kriegerischen Aktes, sondern durch ein demokratisch durchgeführtes Referendum.

Die Ukraine hat übrigens wegen Verstoßes gegen Artikel 36 f bei der UN eine Sondersitzung beantragt. Dort wurde unter anderem festgehalten, dass das Referendum in der Krim nicht verfassungsgemäß ist und unter Besatzung abgehalten wurde, womit es völkerrechtlich null and void ist.

Der Verfassungsbruch durch das Referendum wird von niemandem abgestritten. Die völkerrechtliche Relevanz dagegen von dir in manipulatorisches Absicht eingefügt. Das war nicht das Ergebnis der Sondersitzung.

Da ändern 2 Meinungen von Privatpersonen auch nichts dran. Ich bin immer wieder erstaunt darüber, dass viele User gar nicht in der Lage sind selbst zu argumentieren und deshalb ein solches "Genie" wie Schachtschneider zitieren müssen. Eine Privatmeinung, die auf den Sachverhalt keinen Einfluss hat. Sein Fehler liegt in der Beurteilung des recht einfachen Sachverhaltes. Separationen von Minderheiten sind im Völkerrecht nicht vorgesehen. Sonst könnten, wie ich als Beispiel schon brachte, die in Deutschland lebenden Türken einen Anschluss an Ankara beantragen und bekämen nach Schachtschneiders "Analyse" auch noch recht. Die Bundesrepublik müsste das stillschweigend akzeptieren, würde man Schachtschneiders "Argumentation" nachvollziehen. Dann möchte ich den User Konz mal erleben.

Schauen wir uns die Sache an:
Auf der einen Seite die völkerrechtliche Einschätzung eines anerkannten und angesehenen Staatsrechlers und emeritierten Hochschulprofessors, mit dessen Meinung viele Völkerrechtler und Kommentatoren konform sind, auf der anderen Seite das gebetsmühlenhaft vorgetragene Gestammel eines forenweit bekannten Dummschwätzers mit Münchhausendiplom.

[Dr Mittendrin]

Du scheinst der einzige hier zu sein, der mit Verstand gesegnet ist und auch eigene Gedanken formulieren kann. Die Frage ist eigentlich gar nicht so schwer und im Völkerrecht eindeutig geregelt. Was die Putinbeklatscher nicht verstehen können, aufgrund der eingeschränkten Kognition ist die Tatsache, dass ein Referendum mit Zustimmung der Regierung in Kiew volle völkerrechtliche Wirkung entfaltet hätte. So ist das nämlich im Völkerrecht geregelt. Das Völkerrecht selbst sieht keine Separationen von Minderheiten vor, da - wie von mir schon festgehalten - allein Deutschland aufgrund solcher Separationsbestrebungen atomisiert werden könnte, wenn sich auf einmal die Bayern und Hessen zum Volk erklären, respektive die Christen sich in Gruppen aufspalten, die Türken und Kurden ihre Separationsbestrebungen durchziehen, davor wird ein Staat durch das Völkerrecht geschützt. Die Russen können auch keine politische oder religiöse Verfolgung geltend machen, da sie die Mehrheit auf der Krim stellen, allerdings die Minderheit in der Ukraine. Du hast mit deiner natürlichen Begabung Sachverhalte zu erfassen mehr Ahnung vom Völkerrecht, als diejenigen, die Artikel von Prawda-Blogs verlinken. Das sei hier mal festgehalten.
Mir ging es immer nur um die rechtliche Bewertung von Sachverhalten und auch hier liege ich richtig, da die UN und die EU gleichermaßen argumentieren. Die UN hat noch nie Territoriale Grenzverschiebungen akzeptiert, die aufgrund von Kriegen oder Besatzung entstanden. Völkerrechtlich ganz klar ist die Entsendung russischer Truppen und das Umstellen ukrainischer Kasernen nicht nur ein aggressiver Akt sondern es erfüllt den Tatbestand der Besatzung. Der Besatzung mit dem Ziel der Okkupation. Die Ukraine hat übrigens wegen Verstoßes gegen Artikel 36 f bei der UN eine Sondersitzung beantragt. Dort wurde unter anderem festgehalten, dass das Referendum in der Krim nicht verfassungsgemäß ist und unter Besatzung abgehalten wurde, womit es völkerrechtlich null and void ist.
Die Krim wird bei Russland bleiben, aber es wird niemals völkerrechtlich in trockenen Tüchern sein. Die Staatengemeinschaft hat wenigstens in dem Fall klare Richtlinien. Die Okkupation der Golan-Höhen wird ebenso wenig anerkannt wie die Annexion Nordzyperns oder der Krim. Gewaltsame Territorialverschiebungen ohne Einverständnis des betroffenen Staates wurden in der Geschichte bis jetzt noch nie anerkannt und das ist auch gut so.
Bevor jetzt wieder so ein Neunmalkluger Aushilfsbademeister auftaucht. In den 2+4 Verträgen hat Deutschland auf alle Ansprüche der ehemaligen Ostgebiete verzichtet.
P.S. Das SBR der Völker ist ein allgemein gehaltenes Recht welches immer noch schwächer gewichtet wird, als die territoriale Integrität, es sei denn die Minderheit kann politische oder religiöse Verfolgung geltend machen.

Wenn ich den Müll schon lese, Staatengemeinschaft.

Ruanda, Argentinien, Nordkorea, sind das keine ?


Hört sich an wie ein Verein, der Meinungshoheit beansprucht.

[Stanley_Beamish]

Du klaust Texte aus anderen Foren und kennzeichnest den Zitatklau nicht mal? Das ist so ziemlich das Letzte...

Wie peinlich ist das denn?

[Muninn]

Du scheinst der einzige hier zu sein, der mit Verstand gesegnet ist und auch eigene Gedanken formulieren kann. Die Frage ist eigentlich gar nicht so schwer und im Völkerrecht eindeutig geregelt. Was die Putinbeklatscher nicht verstehen können, aufgrund der eingeschränkten Kognition ist die Tatsache, dass ein Referendum mit Zustimmung der Regierung in Kiew volle völkerrechtliche Wirkung entfaltet hätte. So ist das nämlich im Völkerrecht geregelt. Das Völkerrecht selbst sieht keine Separationen von Minderheiten vor, da - wie von mir schon festgehalten - allein Deutschland aufgrund solcher Separationsbestrebungen atomisiert werden könnte, wenn sich auf einmal die Bayern und Hessen zum Volk erklären, respektive die Christen sich in Gruppen aufspalten, die Türken und Kurden ihre Separationsbestrebungen durchziehen, davor wird ein Staat durch das Völkerrecht geschützt. Die Russen können auch keine politische oder religiöse Verfolgung geltend machen, da sie die Mehrheit auf der Krim stellen, allerdings die Minderheit in der Ukraine. Du hast mit deiner natürlichen Begabung Sachverhalte zu erfassen mehr Ahnung vom Völkerrecht, als diejenigen, die Artikel von Prawda-Blogs verlinken. Das sei hier mal festgehalten.
Mir ging es immer nur um die rechtliche Bewertung von Sachverhalten und auch hier liege ich richtig, da die UN und die EU gleichermaßen argumentieren. Die UN hat noch nie Territoriale Grenzverschiebungen akzeptiert, die aufgrund von Kriegen oder Besatzung entstanden. Völkerrechtlich ganz klar ist die Entsendung russischer Truppen und das Umstellen ukrainischer Kasernen nicht nur ein aggressiver Akt sondern es erfüllt den Tatbestand der Besatzung. Der Besatzung mit dem Ziel der Okkupation. Die Ukraine hat übrigens wegen Verstoßes gegen Artikel 36 f bei der UN eine Sondersitzung beantragt. Dort wurde unter anderem festgehalten, dass das Referendum in der Krim nicht verfassungsgemäß ist und unter Besatzung abgehalten wurde, womit es völkerrechtlich null and void ist.
Die Krim wird bei Russland bleiben, aber es wird niemals völkerrechtlich in trockenen Tüchern sein. Die Staatengemeinschaft hat wenigstens in dem Fall klare Richtlinien. Die Okkupation der Golan-Höhen wird ebenso wenig anerkannt wie die Annexion Nordzyperns oder der Krim. Gewaltsame Territorialverschiebungen ohne Einverständnis des betroffenen Staates wurden in der Geschichte bis jetzt noch nie anerkannt und das ist auch gut so.
Bevor jetzt wieder so ein Neunmalkluger Aushilfsbademeister auftaucht. In den 2+4 Verträgen hat Deutschland auf alle Ansprüche der ehemaligen Ostgebiete verzichtet.
P.S. Das SBR der Völker ist ein allgemein gehaltenes Recht welches immer noch schwächer gewichtet wird, als die territoriale Integrität, es sei denn die Minderheit kann politische oder religiöse Verfolgung geltend machen.

Gab es in der BRD schon einmal eine Wahl die nicht unter Besatzung abgehalten wurde? Mit ist keine Wahl bekannt.

Mit anderen Worten. Wenn die Ukrainer wieder vernünftig werden und die Wiedervereinigung der Krim mit Russland anerkennen dann ist das völkerrechtlich in trockenen Tüchern.

Als die Menschen auf der Krim sich für einen Wiedervereinigung mit der Krim entschieden haben gab es in Kiew keine legitime Regierung, also konnte es aus Kiew auch keine legitime Ablehnung oder Zustimmung geben.