Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[hthor]

Genau das kann man Russland vorwerfen. Das SBR der Völker ist nicht dafür geschaffen, dass sich jede Minderheit separiert. Ein angeblicher Rechtsanspruch würde jeden Staat atomisieren, wenn sich jede unzufriedene Gruppe zum Volk erklärt. Eben deshalb steht die territoriale Integrität höher als das gruppenbezogene Individualrecht. Entlarvend, dass
die gleichen Kreischtunten, die hier einer russischen Gruppierung das SBR der Völker nachwerfen, die jüdische Selbstbestimmung weit von sich weisen, um nur mal ein Beispiel zu
nennen, respektive sich in keinem Fall dafür einsetzen, dass die Türkei das Völkerrecht gebrochen hat, mit der Besetzung Nordzyperns. Aber das kennt man ja.

Das ist eine ganz schwere Frage, wo fängt das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes an und wo hört es auf. ^Jedenfalls kann das Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung nicht vom Gutdünken der EU oder der USA abhängen. Im Kosovo wird so verfahren, gegenüber der Krim so, wie es gerade im Kram passt.
Und richtig, das betrifft auch Israel.
Wenn man es genau nimmt, könnten die Tschetschenen es genau so tun. Und hier stimme ich dir zu hat die territoriale Integrität einen höheren Stellenwert.
Deswegen muss man jeden Fall einzelnd betrachten, Krim gehört einfach zu Russland, schon immer, Donezkbecken ist wiederum ukrainisch, nur das die Menschen dort, nur mit Gewalt und Terror ,also niemals freiwillig in die Ukraine zurückkehren werden.
Der Hass ist inzwischen so gross das es Generationen braucht um das jemals wieder beizulegen.
Hier täte es wirklich Not, ein international anerkanntes Referendum durchzuführen. Die Menschen sollten dort entscheiden was sie wollen, im Kosovo hat man auch nicht gezögert, den Serben ihre Heimat wegzunehmen um es den Albanern zu schenken.

Die Spaltung in der Ukraine ist schon längst vollzogen, ob es den Herrn in Kiew und Brüssel passt oder nicht, selbst eine militärische Eroberung der Ostukraine kann das nicht mehr verhindern. Man sollte sich mit den Gedanken anfreunden, die Spaltung zu akzeptieren und wieder miteinander reden.
Es gibt Möglichkeiten auch für Kiew daraus noch Kapital schlagen zu können, ausserdem haben die immer mehr Probleme mit Swoboda,
die es zu lösen gilt, bevor die Ukraine endgültig auseinanderfällt und das kann und darf auch nicht passieren.
Natürlich sollte ein Russland nicht ungeschoren davon kommen, aber nicht mit Sanktionen, sondern mit Entschädigungszahlungen an der Ukraine, denn sie hat enormen wirtschaftlichen Schaden erlitten, durch die Separation im Donezkbecken und durch den Verlust der Krim. Sowas kann man auch sehr gut über die Gaslieferungen regeln.

Aber dazu braucht es Verstand, politischen Willen und etwas Mut, was bei den heutigen Politikern einfach fehlt.

[Soshana]

In deiner Unwissenheit würfelst du wieder ein paar grundverschiedene Sachen durcheinander.







Dies sagt Prof. Dr. jur. Albrecht Schachtschneider dazu, und der hat tausendmal mehr Ahnung, als du sie hast,vom Völkerrecht.

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Sehr guter Einwand.

Haette es diesen Sezessionsprozess auf der Krim nicht gegeben, dann wuerde das ganze Gebiet heute wie der Donbass in Schutt und Asche liegen. Die faschistischen Truppen Kievs haetten vor der Krim nicht Halt gemacht.

Auch vor diesem Hintergrund kann man als weiteres Argument fuer die Legitimitaet dieser Sezession einwerfen, dass dieser Prozess die Menschen auf der Krim vor Tod und Verderben bewahrt hat.

Haette Putin Merkels Linie bei der Krim befolgt, tausende Menschen waeren auf der Krim umgekommen und waeren vertrieben worden. In dieser Hinsicht war die Sezession im Rahmen der Verhaeltnismaessigkeit sogar das mildere Mittel und damit erforderlich.

Merkels Politik bringt im Moment ueber Europa nur noch Tod und Verderben.

[Soshana]

Das ist eine ganz schwere Frage, wo fängt das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes an und wo hört es auf. ^Jedenfalls kann das Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung nicht vom Gutdünken der EU oder der USA abhängen. Im Kosovo wird so verfahren, gegenüber der Krim so, wie es gerade im Kram passt.
Und richtig, das betrifft auch Israel.
Wenn man es genau nimmt, könnten die Tschetschenen es genau so tun. Und hier stimme ich dir zu hat die territoriale Integrität einen höheren Stellenwert.
Deswegen muss man jeden Fall einzelnd betrachten, Krim gehört einfach zu Russland, schon immer, Donezkbecken ist wiederum ukrainisch, nur das die Menschen dort, nur mit Gewalt und Terror ,also niemals freiwillig in die Ukraine zurückkehren werden.
Der Hass ist inzwischen so gross das es Generationen braucht um das jemals wieder beizulegen.
Hier täte es wirklich Not, ein international anerkanntes Referendum durchzuführen. Die Menschen sollten dort entscheiden was sie wollen, im Kosovo hat man auch nicht gezögert, den Serben ihre Heimat wegzunehmen um es den Albanern zu schenken.

Die Spaltung in der Ukraine ist schon längst vollzogen, ob es den Herrn in Kiew und Brüssel passt oder nicht, selbst eine militärische Eroberung der Ostukraine kann das nicht mehr verhindern. Man sollte sich mit den Gedanken anfreunden, die Spaltung zu akzeptieren und wieder miteinander reden.
Es gibt Möglichkeiten auch für Kiew daraus noch Kapital schlagen zu können, ausserdem haben die immer mehr Probleme mit Swoboda,
die es zu lösen gilt, bevor die Ukraine endgültig auseinanderfällt und das kann und darf auch nicht passieren.
Natürlich sollte ein Russland nicht ungeschoren davon kommen, aber nicht mit Sanktionen, sondern mit Entschädigungszahlungen an der Ukraine, denn sie hat enormen wirtschaftlichen Schaden erlitten, durch die Separation im Donezkbecken und durch den Verlust der Krim. Sowas kann man auch sehr gut über die Gaslieferungen regeln.

Aber dazu braucht es Verstand, politischen Willen und etwas Mut, was bei den heutigen Politikern einfach fehlt.

Mit dem CIA-Putsch wurde die ukrainische Verfassung ausgehebelt. Deshalb kann sich die faschistische Junta bei der Krim jetzt auch nicht auf die Einhaltung der Verfassung berufen, da sie selbst treuwidrig gegenueber der ukrainischen Verfassung gehandelt hat.

Man kann von jemanden nicht etwas einfordern, was man selber nicht halten wuerde: Venire contra factum proprium.

Die Krimbevoelkerung musste sich vor diesen Faschisten schuetzen.

[KatII]

Die antifaschistische Volkswehr Neurusslands soll jetzt einen besseren Ausbildungsstand erreicht haben.

Ihr Kampfruf: “Better death than dishonor”.

It Looks Like Novorussia Might Have Built Itself a Serious Fighting Force (Video)
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Ja, cooles video!

[Murmillo]

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Deswegen muss man jeden Fall einzelnd betrachten, Krim gehört einfach zu Russland, schon immer, Donezkbecken ist wiederum ukrainisch, nur das die Menschen dort, nur mit Gewalt und Terror ,also niemals freiwillig in die Ukraine zurückkehren werden.
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Aber was heisst denn ukrainisch ? Hast du dir mal angeschaut, seit wann es überhaupt besagte " Ukraine" gibt und was dort vorher war ?
Die Ukraine entstand doch auch nur aufgrund Separationsbestrebungen, vorher warens alles Russen.

[Murmillo]

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Natürlich sollte ein Russland nicht ungeschoren davon kommen, aber nicht mit Sanktionen, sondern mit Entschädigungszahlungen an der Ukraine, denn sie hat enormen wirtschaftlichen Schaden erlitten, durch die Separation im Donezkbecken und durch den Verlust der Krim. Sowas kann man auch sehr gut über die Gaslieferungen regeln.
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So, was können denn die Russsen dafür, dass die ukrainischen Machthaber versucht haben ( und das haben sie, wenn du dich noch erinnerst), die in der Ostukraine lebenden Russen zu unterdrücken und so den Krieg in der Ostukraine provozierten ?
Und warum sollten die Russen zahlen- gehören die beiden neuen Republiken nun neurdings zum russischen Staatsgebiet ?

[FranzKonz]

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Donezkbecken ist wiederum ukrainisch, ...

Wie kommst Du denn darauf? Wie die Krim ist auch das Donezk-Gebiet bis hin nach Bessarabien (heute Transnistrien / Moldawien) in den türkisch russischen Kriegen gegen Ende des 18. Jhds. zu Russland gekommen. Fürst Grigori Potjomkin hat die Gegend mit Siedlern aus Zentralrussland, aber auch z.B. mit Deutschen besiedelt

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[skydive]

Das ist eine ganz schwere Frage, wo fängt das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes an und wo hört es auf. ^Jedenfalls kann das Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung nicht vom Gutdünken der EU oder der USA abhängen. Im Kosovo wird so verfahren, gegenüber der Krim so, wie es gerade im Kram passt.
Und richtig, das betrifft auch Israel.
Wenn man es genau nimmt, könnten die Tschetschenen es genau so tun. Und hier stimme ich dir zu hat die territoriale Integrität einen höheren Stellenwert.
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Du scheinst der einzige hier zu sein, der mit Verstand gesegnet ist und auch eigene Gedanken formulieren kann. Die Frage ist eigentlich gar nicht so schwer und im Völkerrecht eindeutig geregelt. Was die Putinbeklatscher nicht verstehen können, aufgrund der eingeschränkten Kognition ist die Tatsache, dass ein Referendum mit Zustimmung der Regierung in Kiew volle völkerrechtliche Wirkung entfaltet hätte. So ist das nämlich im Völkerrecht geregelt. Das Völkerrecht selbst sieht keine Separationen von Minderheiten vor, da - wie von mir schon festgehalten - allein Deutschland aufgrund solcher Separationsbestrebungen atomisiert werden könnte, wenn sich auf einmal die Bayern und Hessen zum Volk erklären, respektive die Christen sich in Gruppen aufspalten, die Türken und Kurden ihre Separationsbestrebungen durchziehen, davor wird ein Staat durch das Völkerrecht geschützt. Die Russen können auch keine politische oder religiöse Verfolgung geltend machen, da sie die Mehrheit auf der Krim stellen, allerdings die Minderheit in der Ukraine. Du hast mit deiner natürlichen Begabung Sachverhalte zu erfassen mehr Ahnung vom Völkerrecht, als diejenigen, die Artikel von Prawda-Blogs verlinken. Das sei hier mal festgehalten.
Mir ging es immer nur um die rechtliche Bewertung von Sachverhalten und auch hier liege ich richtig, da die UN und die EU gleichermaßen argumentieren. Die UN hat noch nie Territoriale Grenzverschiebungen akzeptiert, die aufgrund von Kriegen oder Besatzung entstanden. Völkerrechtlich ganz klar ist die Entsendung russischer Truppen und das Umstellen ukrainischer Kasernen nicht nur ein aggressiver Akt sondern es erfüllt den Tatbestand der Besatzung. Der Besatzung mit dem Ziel der Okkupation. Die Ukraine hat übrigens wegen Verstoßes gegen Artikel 36 f bei der UN eine Sondersitzung beantragt. Dort wurde unter anderem festgehalten, dass das Referendum in der Krim nicht verfassungsgemäß ist und unter Besatzung abgehalten wurde, womit es völkerrechtlich null and void ist.
Die Krim wird bei Russland bleiben, aber es wird niemals völkerrechtlich in trockenen Tüchern sein. Die Staatengemeinschaft hat wenigstens in dem Fall klare Richtlinien. Die Okkupation der Golan-Höhen wird ebenso wenig anerkannt wie die Annexion Nordzyperns oder der Krim. Gewaltsame Territorialverschiebungen ohne Einverständnis des betroffenen Staates wurden in der Geschichte bis jetzt noch nie anerkannt und das ist auch gut so.
Bevor jetzt wieder so ein Neunmalkluger Aushilfsbademeister auftaucht. In den 2+4 Verträgen hat Deutschland auf alle Ansprüche der ehemaligen Ostgebiete verzichtet.
P.S. Das SBR der Völker ist ein allgemein gehaltenes Recht welches immer noch schwächer gewichtet wird, als die territoriale Integrität, es sei denn die Minderheit kann politische oder religiöse Verfolgung geltend machen.

[tosh]

In deiner Unwissenheit würfelst du wieder ein paar grundverschiedene Sachen durcheinander.

"Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Das Völkerrecht unterscheidet die „souveräne Gleichheit“ der Staaten nach Art. 2 Nr. 1 der Charta der Vereinten Nationen und die „Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker“ nach Art. 1 Nr. 2 der Charta. Der gewohnheitsrechtliche Status des Selbstbestimmungsrechts der Völker ist anerkannt. Beide Prinzipien, die Souveränität und die Selbstbestimmung sind die Freiheit der Bürger, deren Willensautonomie.

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker gibt Völkern, die nicht als Staaten verfaßt sind, das Recht politischer Selbstbestimmung und damit das Recht, einen Staat zu bilden, in dem sie leben.

...auch Völker, die staatsübergreifend leben, haben das Recht, einen eigenen Staat zu bilden. Sie nehmen dadurch ihre politische Freiheit wahr, die allen voran das Recht zum Inhalt hat, in einem selbstbestimmten, souveränen Staat zu leben. Den Unterschied beider Prinzipien macht der Volksbegriff. Die Souveränität des Staates hat das Staatsvolk als die Bürgerschaft des jeweiligen Staates. Das Selbstbestimmungsrecht hat ein Volk, wie immer das begriffen wird. Dieses Selbstbestimmungsrecht kollidiert mit dem Bestandsschutz, den die meisten Staaten in ihren Verfassungsordnungen verankert haben, Deutschland in Art. 21 Abs. 2 S. 1 GG. Danach sind Parteien verfassungswidrig, die darauf ausgehen, den „Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden“, etwa mit einem Teil des Staatsvolkes, nämlich einem Volk, etwa ein Land des Bundes, zu separieren. Der Volksbegriff des Selbstbestimmungsrechts der Völker ist streitig und streitbar. Er hat erhebliche politische Sprengkraft, wie gerade wieder (2014) der kriegstreibende Vorwurf gegen die Russische Föderation, sie habe die Krim von der Ukraine annektiert, erweist.

Die Trennung der Krim, genauer des Volkes der Krim, von der Ukraine war jedoch eine Sezession, ein Fall der Selbstbestimmung eines Volkes. Das Volk der Krim ist nach der Sezession von der Ukraine von der Russischen Föderation aufgenommen worden. Die Ukraine hat mit Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union die Sezession der Krim mit Gewalt zu unterbinden versucht. Dagegen hat die Russische Föderation die Krim geschützt und dadurch das Sezessionsreferendum ermöglicht. Daraufhin haben die Vereinigten Staaten und die Europäische Union empfindliche persönliche und wirtschaftliche Sanktionen gegen die Russische Föderation verhängt

Der alte Staat ist nicht berechtigt, die Sezession eines Volksteiles mit Gewalt zu unterbinden. Er würde das Selbstbestimmungsrecht des neuen Volkes und damit die politische Freiheit seiner Bürger verletzen. Der elementare Ausdruck dieser Freiheit ist, in diesem neuen Staat leben zu wollen"

Dies sagt Prof. Dr. jur. Albrecht Schachtschneider dazu, und der hat tausendmal mehr Ahnung, als du sie hast,vom Völkerrecht.

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Sehr guter Beitrag, grün geht leider nicht schon wieder.

[tosh]

Dann gehört der Kosovo ja weiter zu Serbien. Schön zu hören.

Beispiele für das Selbstbestimmungsrecht der Völker:

USA, Sezessionskrieg – Unabhängigkeit von GB
Saargebiet, Referenden 1935 und 1955
[Links nur für registrierte Nutzer], das 1990 seine Unabhängigkeit von [Links nur für registrierte Nutzer] erlangte,
[Links nur für registrierte Nutzer], das sich nach mehreren Jahrzehnten des Kriegs von [Links nur für registrierte Nutzer] lossagte
[Links nur für registrierte Nutzer], der sich 2011 per Referendum vom [Links nur für registrierte Nutzer] abgespaltet hat.
die [Links nur für registrierte Nutzer] – Abspaltung von der UdSSR
Osteuropäische Staaten, Selbstbestimmung bei Auflösung der UdSSR
Abspaltung [Links nur für registrierte Nutzer] von [Links nur für registrierte Nutzer]
Abspaltung [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer] von [Links nur für registrierte Nutzer],
Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo – Abspaltung von Jugoslawien/Serbien
das nunmehr unabhängige [Links nur für registrierte Nutzer];
die friedliche Wahrnehmung des Selbstbestimmungsrechtes Indiens gegenüber [Links nur für registrierte Nutzer].
Krim, Referendum zur Abspaltung von der Ukraine
Ostukraine, 2 Republiken spalten sich von der Ukraine ab
Schottland, kürzlich fand ein Referendum statt zur Abspaltung von GB statt

Quelle: Insbesonder wikipedia