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Thema: Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

  1. #43431
    Ridiculist Benutzerbild von Cetric
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    19.Juli 2014, Ukrainer-Forum:

    <<So planten die Terroristen den Abschuss
    Telefon-Mitschnitte aufgetaucht +++ Tödliche Raketen kamen morgens über die Grenze

    Diese Telefon-Mitschnitte geben einen Einblick in die Denkweise der pro-russischen Rebellen in der Ost-Ukraine. Sie offenbare die kaltblütige Art, mit der die Terroristen den Abschuss von Flugzeugen planen und wie sie sich über den Transport der tödlichen BUK-Raketen austauschten.

    Es sind Aufzeichnungen von Gesprächen, die bei Youtube hochgeladen wurden und die die Terroristen am Tag der schrecklichen Katastrophe führten. Sie beraten, wie sie ihre Waffen transportieren. Und, wohin diese geschafft werden sollen.

    Diese Gespräche lassen klar auf eine russische Verwicklung in die Ereignisse vom 17. Juli schließen. Die Transportplanung beginnt schon Tage vor dem fatalen Abschuss.

    Unklar ist, woher die Aufzeichnungen über die abgehörten Telefonate stammen, wer sie aufgezeichnet hat und warum nichts unternommen wurde, um die Angreifer zu stoppen.


    ★★★ 14. Juli, 19.12 Uhr ★★★

    Dialog zwischen „Oleg“ (Leiter des Hauptquartiers und Verteidigungsminister der Volksrepublik Luhansk) und „Oreon“ (Offizier des russischen Militär-Geheimdienstes GRU). Die Rede ist vom russischen Raketen-Abwehrsystem BUK, das offenbar an die Rebellen geliefert wurde. Das wird später noch deutlicher.

    Oleg: „Ich habe das Flugzeug in Stanitsa ausfindig gemacht. Ich habe es verfehlt.“

    Oreon: „Exzellent, sie jagen heute Flugzeuge, aber wir haben ein paar Tage mehr Zeit. Wir haben BUK schon, wir werden sie zur Hölle schießen.“

    ★★★ 17. Juli, 9.08 Uhr ★★★

    Dialog zwischen „Khmuryi“ (GRU-Offizier) und „Buryat“ (Militant der Volksrepublik Donezk). Die Planung geht in die heiße Phase. Die Waffen wurden schon über die Grenze geschafft und müssen jetzt an ihren Bestimmungsort in der Ost-Ukraine gebracht werden.

    Khmuryi: „Ich höre dir zu, Buryat.“

    Buryat: „Wo sollen wir diese Schönheit abladen, Nikolajewitsch?“

    Khmuryi: „Welches Ding? DIESES Ding?“

    Buryat: „Ja, ja, das Teil, das ich mitgebracht habe. Ich bin schon in Donezk.“

    Khmuryi: „Ist es das, was ich denke? B...M?“

    Buryat: „Ja, ja, ja. BUK, BUK.“

    Khmuryi: „Ist es auf einem Anhänger?“

    Buryat: „Ja. Wir müssen es irgendwo abladen, um es zu verstecken.“
    Vergrößern Das Raketenabwehrgeschütz BUK. Es soll den Separatisten von den Russen zur Verfügung gestellt worden sein Das Raketenabwehrgeschütz BUK. Es soll den Separatisten von den Russen zur Verfügung gestellt worden sein
    Foto: AFP

    ★★★ 17. Juli, 9.22 Uhr ★★★

    Wieder sprechen „Khmuryi“ (GRU-Offizier) und „Buryat“ (Militant der Volksrepublik Donezk).

    Khmuryi: „Wo bist du jetzt? Hast du mir eins oder zwei mitgebracht.“

    Buryat: „Eins, eins. Weil da drüben alles unklar war. Sie haben uns unser Fahrzeug nicht gebracht.“

    Khmuryi: „Kam es auf einem Fahrzeug?“

    Buryat: „Es hat die Grenze überquert.“

    Khmuryi: „Habt ihr es nun auf ein Fahrzeug geladen? Bringt es nirgends hin. Ich werde euch jetzt sagen, wohin es soll. Es wird zusammen mit den Vostok-Panzern transportiert.“
    Vergrößern Nach dem Abschuss des Flugzeugs sollen die Separatisten die Geschosse schnell wieder außer Landes gebracht haben Nach dem Abschuss des Flugzeugs sollen die Separatisten die Geschosse schnell wieder außer Landes gebracht haben
    Foto: YouTube>>

    (Beitrag 17162 in 'Pressemeldungen KW 29/2014')


    Eurasischer Faschismus wird gestoppt von Wachsamkeit, Widerstand, Einigkeit der Demokratien.

  2. #43432
    Ridiculist Benutzerbild von Cetric
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Buella Beitrag anzeigen

    Dieser "gewisse Brutus in einem anderen Forum" scheint Dir ja argumentativ mächtig überlegen zu sein, so Du glaubst, diesen hinterrücks diffamieren zu müssen und alle Regeln des Anstands vergißt!

    Sicher, sicher. Darum entwich der Halskrause ja auch gestern "Fick dich, Arschloch" an meine Adresse. Das hat mich so beeindruckt von meinen Qualitäten, daß ich es glatt in meine dortige Signatur aufgenommen habe. Schönen Dank! Dabei wollte ich ihn nur höflichst darauf hinweisen, daß Tötungsphantasien und -wünsche in einem anderen Forum (ja, ich meinte das HPF!) Sperrgrund wäre.


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  3. #43433
    Ridiculist Benutzerbild von Cetric
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von unreal Beitrag anzeigen
    Was ist der Unterschied zwischen Spionen und Beobachtern?
    Also außer, dass die Beobachter zugeben da zu sein und die Spione sich verstecken?
    Die OSZE ist bekanntermaßen eine supranationale Organisation, auf die sich die beteiligten Länder geeinigt haben und zu der sie Vertreter schicken. Daraus folgt, daß die OSZE keinen nationalen Interessen dient. Kann mir vorstellen, daß die auch ihre Kontrollmechanismen haben, wonach sie Crew-Mitglieder nach Hause schicken, die sich mit der Satzung unverträglich benehmen und eher als 'Spione' einzuschätzen wären.


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  4. #43434
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Buella Beitrag anzeigen
    Na, bis dato ist es aber doch eher so, bzw. sieht es sehr danach aus, daß man hündisch dem Befreier, Freind, Partner und Beschützer überm großen Teich, trotz permaneter Beweise des Gegenteils durch ihn selbst, alles abnimmt, glaubt, anbetet und sich devotisch in die übelste Scheiße reiten läßt!
    Ich wüßte nicht, welche Verlautbarungen Washingtons hier in der übertüncht dargestellten Art hingenommen würden. Das scheint sich doch in deinem haßdurchtränkten Wirrköpfchen abzuspielen.


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  5. #43435
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Cetric Beitrag anzeigen
    Sicher, sicher. Darum entwich der Halskrause ja auch gestern "Fick dich, Arschloch" an meine Adresse. Das hat mich so beeindruckt von meinen Qualitäten, daß ich es glatt in meine dortige Signatur aufgenommen habe. Schönen Dank! Dabei wollte ich ihn nur höflichst darauf hinweisen, daß Tötungsphantasien und -wünsche in einem anderen Forum (ja, ich meinte das HPF!) Sperrgrund wäre.
    Mach Deine Sache mit Brutus doch untereinander in Eurem andern Forum aus, statt hier hinterfotzig zu diffamieren!
    Ich kann es und werde es nicht beurteilen!
    Bei mir bleibt lediglich der Eindruck, daß Du ihm stark unterlegen bist und daher hinterrücks nachtrittst!

    Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
    Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.

  6. #43436
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Cetric Beitrag anzeigen
    Ich wüßte nicht, welche Verlautbarungen Washingtons hier in der übertüncht dargestellten Art hingenommen würden. Das scheint sich doch in deinem haßdurchtränkten Wirrköpfchen abzuspielen.
    Das "haßdurchtränkte Wirrköpfchen" dokumentiert lediglich, wer hier tatsächlich unter welchen Geisteszuständen leidet!

    Jeder Krieg, jede Spionage, jeden Terror, egal, alles was das us-Regime anstellt, wird als Huldigung an die Freiheit umgebastelt und dargestellt und am liebsten wird sich daran noch beteiligt!
    Mein Gott, wo lebst Du eigentlich, daß Du derart mondsüchtig solche Dinge nicht wahrnimmst?

    Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
    Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.

  7. #43437
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Buella Beitrag anzeigen
    Mach Deine Sache mit Brutus doch untereinander in Eurem andern Forum aus, statt hier hinterfotzig zu diffamieren!
    Ich kann es und werde es nicht beurteilen!
    Bei mir bleibt lediglich der Eindruck, daß Du ihm stark unterlegen bist und daher hinterrücks nachtrittst!

    Ich fürchte, Schätzchen, das von mir bereits sachte kritisierte Wirrköpfchen spielt dir auch in dieser Wunschvorstellung einen Streich. Ich seife den Narren ordentlich ein, dessen kannst du dir gewiß sein.
    Fängt damit an, daß er über Monate den Demokrat(i)en 'Pädosatanische' Ungeheuerlichkeiten in die Schuhe schob, mit Beispielen aus Belgien (Dutroux) und England (Savile), bis ich die Ehre hatte ihn darüber aufzuklären, daß es sich mitnichten um Demokratien, sondern um Konstitutionelle Monarchien handele. Seit Ewigkeiten feuert der Bursche also ins falsche Lager, hehe, und ich hatte das Vergnügen ihm das nahezubringen.
    Aber damit genug zu Brutus, es ist off-topic. Er liest hier übrigens fleißig mit. ( "Hallo, le plus brute des brutes! Winke-winke!")
    Um on-topic zu werden; der große fiese Pädo-Meister fährt natürlich auch das ganze Hetzvokabular gegen Kiew auf, aber es ist nicht sonderlich schwer ihm auf die Füße zu treten. Meine Erfahrung soweit ist: er ist maßlos überschätzt.


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  8. #43438
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von hamburger Beitrag anzeigen
    Bevor du dich nun weiter auf Spekulationen einlässt, erklär die gelöschten Posts der Separatisten im Internet.
    Ich bin sicher, von der Bedienung des Abwehrsystems verstehst du ebensowenig wie jeder andere hier.
    Dann bleib sachlich und beantworte meine Frage.
    Gelöschte Posts von Separatisten im Internet- wollen wir wetten,. dass ich unter " hamburger" im Internet posten kann und du nicht in der Lage bist, zu beweisen, dass du es nicht warst ?
    Also- wer garantiert mir, dass die Posts kein platzierter Fake von Poroschenkos Getreuen waren ? Solche Beweise, auch angeblich mitgeschnittene Gespräche , taugen nichts. Kannst du die Stimmen der Leute da identifizieren ? Genau so verhält es sich mit irgendwelchen Fotos oder Filmchen, welche irgendjemand irgendwo aufgenommen hat.
    Als Beweis völlig untauglich.

    Ich bin sicher, von der Bedienung des Abwehrsystems verstehst du ebensowenig wie jeder andere hier.
    Wenn du dich da mal nicht irrst. Zwar hatten wir in der Truppenluftabwehr der NVA nicht das System Buk , aber den Vorgänger Kub, aus dem das Buk hervorging. Über die wesentlichen Änderungen vom Kub zum Buk hatte ich schon ein paar Seiten vorher geschrieben.
    Das Fla-Raketenregimet 8, welches zur 8.Mot-Schützendivision gehörte ( in der ich diente) war mit 4 Batterien des System Kub ausgerüstet, ab 1984 mit dem System 9K33 " Osa" und sollte ab etwa 1993 als Ersatz wohl mit dem System " Tor" ausgerüstet werden. Alle russischen Flugabwehr-Raketensystem beruhen in etwa auf dem gleichen Prinzip: Startfahrzeug, Zielerfassungsradar- Fahrzeug, Feuerleitrechner-/ Raketenleitfahrzeug Kommandofahrzeug , Transportfahrzeug . Beim Buk waren dann der Feuerleitrechner und das Raketenleitradar auf jedem Starfahrzeug montiert. Ohne ihr Zielerfassungsradar sind diese Systeme " blind", die Raketenleitradare sind nicht für die Zielerfassung ausgelegt.
    Das " Osa" besaß dann pro Startfahrzeug schon ein eigenes Zielerfassungsradar, allerdings mit eingeschränkter Reichweite. Deswegen gab es in diesen Batterien immer noch ein Fahrzeug mit Zielerfassungsradar hoher Reichweite.
    Erst neuere Konstruktionen, wie das Fla-Raketensystem "Tor" sind autonom operierende Startfahrzeuge, welche ein unbeschränktes Zielerfassungsradar, einen Feuerleitrechner und ein Raketenleitradar in einem Fahrzeug vereinen.

    Ich bin zwar nicht in der Bedienung der Komplexe ausgebildet, aber als ehemaliger technischer Offizier kenne ich ihre Funktionsweise und das Zusammenwirken. Auch wenns mittlerweile etwa 25 Jahre her ist, denke ich, dass ich dies alles noch richtig in Erinnerung habe.

    „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
    Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013




  9. #43439
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von torio Beitrag anzeigen
    Kaum war Malaysia Flug 17 vom Himmel geschossen worden in der östlichen Ukraine, schon legten sich zahlreiche Beobachter, Blogger und “alternative” Medien fest: Die Amerikaner MÜSSEN dahinterstecken, weil sie IMMER dahinterstecken und es ihnen gerade in den Kram passen würde. Ohne jegliche Beweise verkündeten die Schreiber von Infowars.com das was sie immer verkünden, wenn etwas passiert: False Flag. USA. False Flag. USA.

    Wenn die Welt so einfach wäre, dann könnten ab sofort dressierte Affen nachrichtendienstliche Analysen erstellen, Historiker werden und als Journalisten arbeiten. Die Welt ist aber viel komplexer. Beim Anschlag am Boston Marathon führten einige Spuren nach Russland und es schien ein komplizierterer Fall mit möglichen Doppelagenten zu sein. Infowars und alle anderen ignorierten jedoch sämtliche Fakten, die nicht in das primitive, ausgestanzte Muster von “CIA False Flag” passten. Genauso war es bei Anders Breivik. Genauso ist es ständig. Seit dem Angriff auf Südossetien 2008 ist Infowars Hofberichterstatter für Putins Russland. Zuvor gab es immer wieder interessante Berichte über russische verdeckte Operationen wie in Beslan. Danach nicht mehr.

    Es ist die Pflicht eines Journalisten, sich nicht von Vorneherein ohne ausreichende Beweise festzulegen und nicht dem Regime seiner Wahl nach dem Mund zu reden weil man sich irgendetwas davon erhofft. Was ist also wirklich die Situation um Malaysia Flug 17?

    Wäre eine Terror-Provokation für die Amerikaner und die Ukraine verlockend gewesen?

    NEIN. Die USA haben keine signifikanten Truppenverbände in der gesamten Region. Die Ukraine muss sich seit Monaten mit schwachen und unterversorgten Streitkräften alleine wehren. Es würde Monate dauern, bis die Amerikaner signifikante Truppenverbände in die Region befördern könnten. Bis dahin sähen sich die Russen angesichts einer solch starken Provokation gezwungen, die gesamte Ukraine militärisch einzunehmen und sich einzugraben, sodass amerikanische Truppen die Ukraine kaum mehr befreien könnten. Jedem Trottel bei der CIA und im Außenministerium und im Weißen Haus müsste klar sein, dass man durch einen verdeckten Abschuss einer Passagiermaschine und der Anschuldigung gegen die Rebellen und Russland zwar internationalen Aufschrei provoziert und politisches Kapital erhält, gleichzeitig aber die Russen zum drastischen Handeln zwingt. Dieses False Flag Szenario würde sehr wahrscheinlich dazu führen, dass die Ukraine ganz an Russland verlorengeht. Diejenigen die sofort ohne Beweise die CIA bzw. die Amerikaner beschuldigen, können keine Situation analysieren. Außerdem war klar, dass das Absturzgebiet nicht unter der Kontrolle Kiews und der Amerikaner stehen würde.

    Wäre eine Terror-Provokation für die Russen verlockend gewesen?

    NEIN. Die russische Wirtschaft ächzt unter den zielgerichteten Sanktionen des Westens. Russische Firmen wie Gazprombank und Rosneft werden abgeschnitten von westlichen Kapitalmärkten und sind hochverschuldet. Andere Firmen mit Schulden müssen jetzt horrende Zinsen zahlen. 28 Milliarden Dollar wurden in einem einzigen Börsen-Kursrutsch vernichtet. Rosneft hat Bankschulden von 56 Milliarden Dollar in harter Währung. Die Zentralbank blutet aus bei dem Versuch, gleichzeitig zig Unternehmen und den Rubel zu retten. Putin konnte sich wahrscheinlich die Eroberung der Krim bereits nicht leisten, ganz zu schweigen von der östlichen Ukraine. Völlig zurückziehen aus der Ostukraine kann er sich aber nicht, denn ein solches Schwächesignal wäre verheerend. Also entschied sich der Kreml, den Proxy-Krieg in der Ostukraine ein paar Gänge runterzufahren, auf niedriger Flamme zu köcheln. Auch die Propaganda wurde runtergefahren. Wer eine Komplettinvasion russischer Truppen fordert, darf nicht mehr ins russische TV. Diese Vorgehensweise hat allerdings die Separatisten verärgert.

    Könnten Separatisten den Abschuss auf eigene Faust durchgezogen haben?

    Recht wahrscheinlich. Die Separatisten, die eigentlich nur eine Frontgruppe für Moskau sind, können spielend leicht mit modernen Boden-Luft-Raketen über die Grenze versorgt worden sein, um die ukrainische Luftwaffe zu bremsen. Außerdem verkündete ein Rebellenführer kürzlich, eine Basis der ukrainischen Armee mit Buk-Raketen erobert zu haben. Einiges deutet darauf hin, dass der Abschuss ein fataler Irrtum gewesen war. Separatisten feierten den Abschuss von dem, was sie für ein ukrainisches Transportflugzeug hielten, veröffentlichen sogar Videos. Dies meldeten auch russische Medien wie RIA. Auch auf dem russischen sozialen Netzwerk VKontakte wurde gefeiert, die Posts jedoch bald wieder gelöscht. Denkbar ist auch, dass jemand bei den Separatisten bewusst die Passagiermaschine abschießen wollte, um den eingeschlafenen Konflikt neu zu beleben und Handlungsdruck auf Putin auszuüben. Immerhin betrachteten sich die Separatisten schon als die nächsten großen Sieger und steinreichen Herrscher von “unabhängigen” neuen Republiken im Osten der Ukraine. Putin wurde von den Separatisten bereits ein Verräter genannt. Der nur noch schwelende Konflikt wurde für die Weltöffentlichkeit uninteressant. Kiew machte zunehmend Boden gut.

    Werden wir es jemals 100% genau wissen?

    Schwierig. Unzählige Personen haben Zugang zur Absturzstelle. Separatisten kontrollieren das Gebiet und können sich mit Raketenteilen und den Flugschreibern davon machen. Russland hat bei dem Smolensk-Attentat gezeigt, dass sie internationales Recht verletzen wenn es darum geht, Ermittlungen zu den eigenen Gunsten zu manipulieren. Wenn ukrainische Militärs abgefangene Botschaften der Separatisten veröffentlichen und die Amerikaner Ergebnisse ihrer elektronischen Aufklärung, dann werden weder Moskau noch Moskaus Beeinflussungsagenten im Westen solche Beweise akzeptieren.
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    Soweit, so schlecht.
    Diverse Einschätzungen teile ich überhaupt nicht.
    Das Szenario der "wirkenden Sanktionen" z.B. ist völlig übertrieben. Tatsächlich erzielen diese Sanktionen, die wie ein Kaugummi durch die Medien gezogen werden, kaum Effekte.
    Im Gegenteil- der Westen bekommt dabei genauso sein Fett weg. Ein hilfloser Versuch, Aktionismus und Placebo.
    Der Markt sucht sich andere Wege - forciert wird z.B. die Zusammenarbeit mit China und den BRIC-Staaten.
    Die Schwierigkeiten der russischen Wirtschaft sind kein Effekt der jüngsten Ereignisse.
    Am Rande darf man mal auf die Defizite Japans und der USA hinweisen...

    Das die Seperatisten keine ukrainischen CIA-Agenten an die Unfallstelle lassen liegt auf der Hand. Poroschenko lügt, wenn er das Maul aufmacht-
    in trauter Eintracht mit seinem Vereinsfreund und "Friedensnobelpreisträger" Obama und Kerry. Die "klaren Beweise" der Amis sind uns hinreichend bekannt.
    Kriegstreiber und Giftspritzer wie McCain haben bereits Sekunden nach dem Einschlag die Schuldigen isoliert. In westlichen Nachrichtenmagazinen wie dem
    "Weltspiegel" überschlagen sich die Putin-Hetzer ohne jeden Kenntnisstand zur Sachlage. "Putin ist der Hauptverantwortliche"... nicht etwa ein CIA-Poroschenko,
    der seit Wochen meint den Krieg befeuern zu müssen und schwere Waffen vom Westen fordert. Dieser Handpuppen-Kasper des Westens schickt seit Monaten
    schlecht ausgebildete Soldaten in die Region statt sich an den Verhandlunstisch zu setzen... Schuld aber trifft ihn nicht... woher denn.

    Nun warten wir schon sehnsüchtig auf die kommenden Talkshows mit "Kapazitäten" wie Julian Reichelt...
    Der Krieg wäre längst vorbei müssten die Schmarotzer an die Front

  10. #43440
    Mitglied Benutzerbild von unreal
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Cetric Beitrag anzeigen
    Die OSZE ist bekanntermaßen eine supranationale Organisation, auf die sich die beteiligten Länder geeinigt haben und zu der sie Vertreter schicken. Daraus folgt, daß die OSZE keinen nationalen Interessen dient. Kann mir vorstellen, daß die auch ihre Kontrollmechanismen haben, wonach sie Crew-Mitglieder nach Hause schicken, die sich mit der Satzung unverträglich benehmen und eher als 'Spione' einzuschätzen wären.
    Da liegt wohl ein wenig mehr im argen als "Unverträglichkeiten"

    Die OSZE, die aufgrund ihrer Bezeichnung allgemein als Internationale Organisation betrachtet wird, verfügt jedoch offiziell nicht über die dazu notwendige Hinterlegung der Budapester Erklärung beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen gemäß Artikel 102 der Charta der Vereinten Nationen und folglich über einen bis dato ungeklärten Rechtsstatus. Dementsprechend ist daher auch der Status der Mitarbeiter als problematisch anzusehen. Entschädigungsforderungen der OSZE gegen Völkerrechtssubjekte können nur dann geltend gemacht werden, wenn die OSZE selbst als ein solches (und somit als Trägerin von Rechten und Pflichten) am internationalen Rechtsverkehr teilnimmt. Der [Links nur für registrierte Nutzer] hat daher wiederholt auf eine Klärung der Rechtsnatur der OSZE gedrängt. Eine internationale Expertenkommission hat die OSZE aufgrund ihrer Tätigkeiten auch dahingehend als internationale Organisation eingestuft; die herrschende Meinung in der Lehre sowie auch die weit überwiegende Staatenpraxis behandelt die OSZE jedoch nicht als Internationale Organisation.

    Dieser allgemeinen Kritik über den Rechtsstatus der OSZE schließt sich eine Kritik über die Arbeitsbedingungen der OSZE an. Häufig wird die OSZE kurzfristig vor schwierige Aufgaben gestellt, ohne ihr dafür immer die notwendigen Mittel zu gewähren. Diese Mangellage verweist indes auf einen zweiten, tiefer liegenden Widerspruch. Während die wichtigsten Aufgaben der Organisation, Krisenprävention und Friedenskonsolidierung, hochpolitischer Natur sind und ein hohes Maß an Legitimität verlangen, hält sich die Übertragung politischer Kompetenzen an die OSZE in Grenzen.


    In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007 kritisierte Russlands Präsident Wladimir Putin, dass versucht werde, die OSZE in ein vulgäres Instrument für die Wahrnehmung der außenpolitischen Interessen eines Landes oder einer Gruppe von Ländern gegenüber anderen Ländern zu verwandeln, denn die Defizite des Sekretariats stärken nicht in gleichem Maße die Stellung aller Teilnehmerstaaten, sondern die Einflussmöglichkeiten der größeren Länder und insbesondere der USA. Als reichstes Mitglied mit der größten Fähigkeit, Missionsmitglieder zu sekundieren, konnten die Vereinigten Staaten eine OSZE mit einem schwachen Sekretariat dominieren. Neben der großen Abhängigkeit von den USA, wird die Arbeit der OSZE durch Staaten wie Großbritannien beeinflusst, die zumindest in Bezug auf das Sekretariat eine schon fast dogmatische „no-growth policy“ verfolgen.


    Ein weiterer Kritikpunkt wird besonders deutlich durch das Versagen der OSZE im Balkan-Konflikt: Unter ihren Mitgliedern gibt es trotz der Fähigkeit Entscheidungen auch gegen den Willen des betroffenen Staates treffen zu können keinen Konsens darüber, wann die Verletzung der OSZE-Prinzipien durch einen Staat die übrigen Mitglieder zu gemeinsamen Aktionen gegenüber dem Regelverletzer verpflichtet. So wurde beispielsweise der Verlauf der Kosovo-Mission als direkte Vorbereitung des NATO-Luftkrieges gegen Serbien verstanden.


    Weiterhin wird die OSZE durch die Konkurrenz mit dem Europarat bei der Gewährleistung der Menschenrechte und durch die Konkurrenz mit der EU und der NATO auf dem Gebiet des Konfliktmanagements geschwächt. Nach Auflösung der Sowjetunion ist die OSZE auf 53 Staaten angewachsen, was dazu führt dass die Gemeinschaft politisch und kulturell wenig gemeinsam hat. Es fehlen zum einen ein Mindestmaß übereinstimmender Werte, auf dass eine gemeinsame Politik gegründet werden könnte, und zum anderen verbindliche rechtliche Normen, auf die sich eine gemeinsame Aktion stützen könnte.
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Zitat Merkel: "Ein Präsident, der Militär gegen die Bürger seines Landes einsetzt, hat jegliche Legitimation verloren".

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