Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[brain freeze]

Großer, ich wollte Dich einfach besser kennenlernen und deshalb habe ich Dich gefragt in welche Richtung Du die Demokratie abschaffen willst. Man will doch wissen mit wem man redet.

Ist Dir die Frage zu schwer? Soll ich versuchen sie Dir aufzumalen?

Du klingst schon fast wie ein Stasi. Welche Fragen ich wem wann und wie beantworte, musst Du mir schon selbst überlassen. Erst recht bei Welterklärungen. Also bleib locker, Krabat. Hier geht es, glaub ich, um die Ukraine.

[Dr Mittendrin]

<<Was sich auf der Krim-Halbinsel seit dem Anschluss an Russland geändert hat. Ein Besuch.



Wegradiert und überklebt. Drei Monaten nach der Annexion durch Russland sind die sichtbarsten Veränderungen auf der Krim provisorischer Natur. Auf zahlreichen Nummernschildern wurde die ukrainische Flagge mit der russischen überklebt, Tipp-Ex überdeckt auf Speisekarten im Restaurant die früheren Preise in ukrainischer Währung, Straßenkiosks verkaufen Plastikhüllen mit der Aufschrift „Russische Föderation“, die sich über den ukrainischen Pass stecken lassen.

Im Zentrum der Hauptstadt Simferopol sind die schwer bewaffneten und maskierten Kämpfer ohne Hoheitsabzeichen wieder abgezogen. Sie haben noch im März hier Wache geschoben. Geblieben sind jedoch die „kleinen grünen Männchen“. Uniformierte, die als sogenannte Selbstverteidigungskräfte der russischsprachigen Bevölkerung im Februar Administrationsgebäude auf der Schwarzmeer-Halbinsel besetzt haben. Jetzt patrouillieren sie mit der russischen Polizei in den Straßen und tragen frisch aufgenähte Abzeichen an den Uniformen. Auf einigen steht: „Höfliche Leute“, ein Spitzname für die maskierten Kämpfer, der während der Krim-Krise im Internet kursiert ist.

Vielerorts auf der Krim überwiegt dieser Tage die Erleichterung, dass die Krise im Februar und März fast ohne Blutvergießen abgelaufen ist. Die bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ostukraine sind ein abschreckendes Beispiel. Ganz in den Köpfen angekommen ist der abrupte Wechsel der Staatszugehörigkeit allerdings noch nicht: Viele korrigieren sich im Gespräch gleich selbst: „Wir“ und „sie“ werden gern verwechselt. Viele wissen auch gar nicht: Sind sie nun schon russische Staatsbürger oder noch ukrainische?

Höhere Steuern für Ausländer. Auf dem Papier ist die Sache simpel: Wer bis zum 18. April der föderalen Migrationsbehörde nicht schriftlich bekannt gegeben hat, auf die russische Staatsbürgerschaft verzichten zu wollen, ist nun automatisch Bürger der Russischen Föderation – aus ganz pragmatischen Gründen: Stellen Arbeitgeber ausländische Staatsbürger ein, müssen sie für diese höhere Steuern zahlen. Bei Immobilientransaktionen werden zudem Ausländer nach russischem Recht höher besteuert. „Viele Unternehmen aus Moskau verlangen außerdem einen russischen Pass, damit du eingestellt wirst“, sagt Julia, die Buchhaltung an der Agraruniversität Simferopol studiert hat und Arbeit sucht. Für eine Anstellung im Staatsdienst oder der Polizei ist ein russischer Pass sogar unumgänglich.

Der 21-jährige Denis wollte trotzdem nicht Russe werden. Über die genauen juristischen Folgen eines Verzichts „konnte mich aber nicht einmal die zuständige Behörde aufklären“, klagt der 21-Jährige, der in Sewastopol für ein ukrainisches Medienportal arbeitet. Wohl oder übel hat Denis dann doch nicht verzichtet.

„Jemanden ohne sein Einverständnis zum Bürger eines anderen Staates zu machen, das ist doch Nonsens“, kritisiert Dilaver Akijew, Leiter der krimtatarischen Jugendorganisation „Rat der Jugend“. Viele, die sich vor dem Referendum für die Ukraine engagiert haben, seien deshalb ausgewandert, auch unter der muslimischen Minderheit gebe es viele, die bereits die Halbinsel verlassen haben. Dilaver hofft jedoch, dass dies nur vorübergehend ist.

Im Regierungsgebäude wird derzeit emsig am Aufbau einer neuen Krim gearbeitet. „Wir sind in einem Übergangsprozess, unsere größte Aufgabe ist die Adaption der Gesetze an das Recht der Russischen Föderation“, sagt Sergej Aksjonow, Premierminister der Republik Krim. Lange war er Abgeordneter einer kleinen prorussischen Partei im Krim-Parlament, bis er im Februar im Sog der Krise zum Premier gewählt wurde. Nun residiert er im Gebäude der Regionalregierung. Davor stehen nicht offizielle Polizisten, sondern Mitglieder der Selbstverteidigungskräfte. Das alte Schild an der Tür wurde entfernt, ein neues noch nicht angebracht. Aksjonow spricht viel von der Entwicklung der Wirtschaft und der Verbesserung des Lebensstandards. Und zur Staatsbürgerschaft sagt er, es sei ja niemand gezwungen worden, den ukrainischen Pass abzugeben. 90 Prozent der Bürger der Krim haben sich schließlich beim Referendum dafür entschieden, Bürger der Russischen Föderation zu werden. Eine Normalisierung der Beziehungen zum Nachbarn Ukraine ist für Aksjonow undenkbar. Er wettert gegen den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Wer gegen eine friedliche Bevölkerung eine Militäroperation durchführt, der sei kein Partner, meint er.

Auf der Krim sind derzeit viele juristische Fragen offen – nicht nur mit Blick auf die Staatsbürgerschaft. Davon zeugen auch die zahlreichen Werbeplakate für Juristen und Anwälte, die Dienste nach russischem Recht anpreisen.
Örtliche Unternehmen müssen sich nun in Russland neu registrieren, Immobilien gilt es umzuschreiben, seit der Rubeleinführung am 1. Juni muss in einer neuen Währung abgerechnet werden. Zudem müssen sich Inhaber eines Kontos bei einer ukrainischen Bank nun an einen Fonds zur Einlagensicherung wenden. Die meisten ukrainischen Banken haben ihre Filialen auf der Krim bereits geschlossen, Geldtransfers vom ukrainischen Festland auf die Krim sind nicht möglich. Wer etwa wie Denis einen Teil seines Gehalts aus Kiew bezieht, hat derzeit nur erschwerten Zugriff darauf. Seit der russischen Annexion ist zudem der bargeldlose Zahlungsverkehr fast vollständig zum Erliegen gekommen, Hotels und Restaurants akzeptieren keine Kreditkarten mehr. In der 330.000 Einwohner zählenden Stadt Sewastopol gibt es gerade noch eine Handvoll Bankomaten, bei denen Mastercard und Visa funktionieren. Tourismusveranstalter warnen vor Reisen auf die Krim, ohne vorher ausreichend Bargeld mitzunehmen.

An der Strandpromenade von Sewastopol herrscht Urlaubsstimmung, obwohl es an diesem Samstag regnet. Passanten flanieren, Straßenmusiker treten auf. Und ein Souvenirstand reiht sich an den nächsten. Deren Betreiber haben sich wohl als Einzige vollständig auf die neue Situation eingestellt. Auffallend viele patriotische T-Shirts sind zu sehen. Unter den beliebtesten Motiven: Wladimir Putin in diversen Posen. Doch Skepsis bleibt: „Ein neuer Witz geht so“, sagt Julia. „ Bei uns schien auf der Krim im Sommer die Sonne. Nun sind die Russen da und haben auch gleich ihr Wetter mitgebracht.“>>

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<<Nur Fähren verbinden das russische Festland mit der Krim, die geplante Brücke wird noch Jahre auf sich warten lassen. Ein Nadelöhr, kilometerlange Staus russischer Urlauber, die früher durch die Ukraine zur Krim fuhren. Die Nerven liegen blank.>>
Aus:

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Es heißt, daß sich die ersten Hotelbesitzer auf der Krim nach Angeboten umhören, um ihr Etablissement verkaufen zu können.
Man hat die Leute geködert mit Aussichten auf 4fachen Lohn. Nun steigen die Preise blitzartig an. Eine Erfolgsgeschichte durch und durch. Ich hoffe für die Leute, daß ihr russisches Abenteuer so bald wie möglich beendet wird und sie gemäß Präsident Poroshenkos Absichtserklärung zurück ins angestammte Land finden, ehe die Schäden der Heuschreckeninvasion bleibend sind.

Ich finde hier nichts negativ.

Man hat die Leute geködert mit Aussichten auf 4fachen Lohn. Nun steigen die Preise blitzartig an.

So ist halt Markt. Immer noch mehr als zuvor.

[Krabat]

Du meinst Dir Russen könnten bald wieder kurz vor Berlin stehen? Wie alt bist Du eigentlich?

Hatte ich Dir gestern nicht ausreichend zu verstehen gegeben, daß Du für mich nicht Gesprächspartner bist? Also bitte laß es. Ich möchte das nicht. Danke.

[Krabat]

Du klingst schon fast wie ein Stasi. Welche Fragen ich wem wann und wie beantworte, musst Du mir schon selbst überlassen. Erst recht bei Welterklärungen. Also leib locker, Krabat. Hier geht es, glaub ich, um die Ukraine.

Gut, ich kann verstehen, daß ein erklärter Demokratiefeind nicht sagen will, ob er sich eine Rechts- oder Linksdiktatur wünscht. Es hatte mich nur interessiert, wer hier so vehement für ein Fremdvolk trommelt. Ich akzeptiere aber Deinen brain freeze.

So dann mach mal weiter, muß jetzt weg, Herr Locker-vom-Hocker.

[Egalite]

Ich finde hier nichts negativ.


So ist halt Markt. Immer noch mehr als zuvor.

Russland BIP je Einwohner kaufkraftbereinigt 2011:

BIP/Einw. (KKP) : 16.736 USD

Ukraine BIP je Einwohner kaufkraftbereinigt 2011:

BIP/Einw. (KKP): 7.233 USD

Das macht einen Faktor von 2,31 bzw. 131%.

Hätte ich aus dem Bauch heraus auch auf mindestens das Doppelte geschätzt!

Und gleich kommen noch die USA an und haben etwas gegen die Marktwirtschaft, wundern würde mich auch das nicht. Ach Krabat, ist doch eh alles nur meine Propaganda direkt vom Kreml für mich vorgegeben.

Und dieses Jahr wird es für das Ukraine-BIP nochmal einen herben Rückschlag von mindestens 10% geben.

P.S.: Und meine Signatur habe ich vorhin mühevoll erstellt, als Replik auf Cetrics Signatur.

[Stättler]

Ach, jetzt liegt mir schon wieder die Frage auf der Zunge, warum Du als Deutscher (?) so sehr für den Expansionismus eines Fremdvolkes trommelst, aber solche Fragen mögt Ihr Proputinisten ja nicht.

Falsch analysiert !

Mir ist es grundsätzlich herzlich egal , was die Russen und Ukrainer miteinander und gegeneinander treiben .....
Fakt ist , daß die politisch - wirtschaftlichen Abläufe die Ukraine in eine Krise geführt haben , welche nunmehr im Ermessen Beteiligter in ethnische Konflikte geführt haben.
Fakt ist ebenso , daß die Bündnispolitik der ukrainischen Oligarchie ( NATO - und EU - Ankopplung ) die Sicherheitsinteressen Rußlands verletzen ( Hauptflottenstützpunkt Sewastopol , Näherrücken der NATO wie bereits mit Georgien versucht )

Du nimmst es den Russen übel , daß sie im Falle Krim trickreich handelten ? Hier meine ich in Richtung NATO und Ukraine : Pech gehabt !

Jetzt meint eine ganze Menge ( vielleicht nicht alle ) Ostukrainer, sie wären bei Rußland besser aufgehoben . Na und ?


Was geht uns das an ???

Wir haben uns im Fall Jugoslawien keine Verdienste erworben , wir haben im Fall Zypern nicht gezuckt ....aber jetzt , genau jetzt müssen wir Putin ein Stöckchen hinhalten ?
Die spinnen die Römer ......oder sie haben Kesseldruck vom Clan der US - Ostküste bekommen....

Kuschet , ihr europäischen Scheißer ! Das ist die Devise , die uns ins Ungewisse stolpern läßt ....alles nur , damit ein weltpolitisches Machtspielchen am Kochen gehalten wird ...

[brain freeze]

Gut, ich kann verstehen, daß ein erklärter Demokratiefeind nicht sagen will, ob er sich eine Rechts- oder Linksdiktatur wünscht. Es hatte mich nur interessiert, wer hier so vehement für ein Fremdvolk trommelt. Ich akzeptiere aber Deinen brain freeze.

So dann mach mal weiter, muß jetzt weg, Herr Locker-vom-Hocker.

Ja. Kein öffentliches Glaubensbekenntnis. Offenbar verstockter Putinist. Schreibt vermutlich kostenlos. Kannst Du Deinem Vorgesetzten so melden, falls Du zum Rapport radelst.

[Egalite]

Kuschet , ihr europäischen Scheißer ! Das ist die Devise , die uns ins Ungewisse stolpern läßt ....alles nur , damit ein weltpolitisches Machtspielchen am Kochen gehalten wird ...

Nuland hat es doch wesentlich diplomatischer ausgedrückt: Fuck the EU!

[Dr Mittendrin]

Und ob ich denke, daß wir von diesem Konflikt betroffen sein könnten. Immerhin hat Putin sich ja schon die Krim geschnappt und ein Ende des Expansionskurses ist ja nicht in Sicht.

Frau Ashton ist im übrigen in kein Land einmarschiert. Ein "Bunzeldeutschland" auch nicht. Du verwechselst die Dame Ashton und "Bunzeldeutschland" mit Herrn Putin.

Ach, jetzt liegt mir schon wieder die Frage auf der Zunge, warum Du als Deutscher (?) so sehr für den Expansionismus eines Fremdvolkes trommelst, aber solche Fragen mögt Ihr Proputinisten ja nicht.

Die Nato hat schon 10 Länder geschnappt und ein Ende des Expansionskurses ist ja nicht in Sicht.

[Flaschengeist]

Hatte ich Dir gestern nicht ausreichend zu verstehen gegeben, daß Du für mich nicht Gesprächspartner bist? Also bitte laß es. Ich möchte das nicht. Danke.

Dann würde ich vorschlagen, Du setzt Dich in Deinen Keller und führst Selbstgespräche. Alternativ gibt es die Igno Funktion.

Zweiter Versuch. Glaubst Du die Russen könnten bald wieder vor Berlin stehen?