Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[brain freeze]

Lesen macht schlau!

"PC.DEC/1117
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
21 March 2014
Ständiger Rat
GERMAN
Original: ENGLISH
...

BESCHLUSS Nr. 1117
ENTSENDUNG EINER SONDERBEOBACHTERMISSION DER OSZE
IN DIE UKRAINE
Der Ständige Rat
...
beschließt:

1. eineSonderbeobachtermission der OSZE aus internationalen Beobachtern in die Ukraine zu entsenden;
...
3. die Sonderbeobachtermission zu beauftragen, unter Einhaltung der Grundsätze der
Unparteilichkeit und Transparenz tätig zu werden, um

über die Sicherheitslage im Einsatzgebiet Informationen zu sammeln und zu berichten;"

[Links nur für registrierte Nutzer]

Informationssammlung und Berichte über die Sicherheitslage in einem Krisengebiet durch Uniformträger ist halt nunmal Agententätigkeit.

Und nur dann neutral, wenn die Informationen keiner der Konfliktparteien zugänglich werden. Können sich Russland und die Russlandtreuen in der Ukraine darauf verlassen, dass die die von der OSZE Sonderbeobachtermission gesammelten Informationen über die Sezessionisten nicht in die Hände der Ukrainischen Truppen gelangen?

Es handelt sich bei den festgesetzten Militärbeobachtern nicht um eine offizielle OSZE-Mission, sondern um eine Mission unter der Leitung des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr ([Links nur für registrierte Nutzer]) auf Basis einer bilateralen Vereinbarung zwischen der BRD und der Führung in Kiew. Claus Neukirch, Vizechef des OSZE-Krisenpräventionszentrums stellt das in Minute 2:20 noch einmal unmissverständlich dar. User Nicht sicher hatte das Interview gefunden und eingestellt. Danke.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Bundesregierung muss nun erklären, auf welcher rechtlichen Grundlage Bundeswehrsoldaten in Begleitung ukrainischer Soldaten in einem Krisengebiet als "Touristen" unterwegs waren, wer darüber informiert war und mit welchem Mandat.

[Olli]

Ja und nein. Natürlich hat Steinmeier mit seiner diplomatischen Glanzleistung im Februar das Chaos erst richtig losgetreten. Hätte der Mann einen Funken Ehre, wäre er zurückgetreten oder hätte Klartext mit Jatzenjuk und den Amerikanern geredet. Er hat de facto eine schwere europäische Krise mitverschuldet. Nicht nur durch sein Versagen im Februar, sondern bei den folgenden Entwicklungen der Sanktionshysterie gegen Russland. Allerdings kommen sporadisch von ihm deeskalierende Äußerungen und diplomatisch weichgespülte Kritik auch an den Amerikanern.

Er appelliert dann an "alle Seiten". Das Genfer Abkommen ging ebenfalls stark auf seine Initiative zurück, obwohl es nur eine weitere Niederlage für ihn ist, weil sich jetzt alle Seiten einen Bruch dieses Abkommens vorwerfen. Das heißt, Steinmeier ist nur noch ein Clown und schadet der deutschen Außenpolitik, soweit sie selbständig ist oder sein sollte. Jatzenjuk hat ihn jetzt mglw. wieder verarscht mit der "Geiselnahme".

Andererseits noch ein Punkt, den ich nach wie vor für wichtig halte: Die EU profitiert auch von dem Desaster in der Ukraine. Kein Mensch in Deutschland redet bis zur Europawahl über das Freihandelsabkommen TTIP. Wenn das ein gewünschter Nebeneffekt von Steinmeiers "Krisendiplomatie" ist, dann war er zumindest damit erfolgreich.

...nicht nur das, auch das Thema mit dem SPD Kinderporno Liebhaber ist in der Versenkung verschwunden...

[Quo vadis]

die Balkanisierung der Region ist nun nicht unbedingt Putin und Russland anzukreiden! Ich finde die Präsentation der Gefangenen und vor allem deren Art, auch sehr daneben! Damit tun sich die regionalen Kräfte keinen Gefallen. Dass das mit Duldung oder gar im Auftrag von Putin geschieht, halte ich für abwegig!
Putin hat genug damit zu tun sein Riesenreich zusammenzuhalten und ist bestimmt wenig daran interessiert sich noch zusätzliche Spannungsgebiete einzuverleiben.
Nur tut eben auch die "Regierung" in Kiew alles erdenkliche, um sie als einen Haufen wild gewordener Hasardeure zu bezeichnen.

Ach..und was ich mir wünsche ist relativ simpel!
Deeskalation auf beiden Seiten, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, Beendigung der Drohszenarien und letztendlich Ruhe und Frieden für die Menschen vor Ort.
Noch nie nach 1945 war die Gefahr eines Krieges wieder so groß! 1962 die Kubakrise hat ein amerikanischer Präsident entschärft, ich hoffe dass dieser nicht in das Gegenteil verfällt......und die Welt in einen neuen Krieg stürzt!

Platzeck hat ja nicht umsonst gesagt die Art der Berichterstattung erinnere ihn an tiefste DDR Zeiten. Recht hat er. Man merkt richtig wie die Presstituierten fürs Geld hier mit dem Frieden spielen und gerade wenn es sich christlich schimpfende Pharisäer machen ist dies besonders verwerflich. Beten und Hetzen, scheinbar kein Problem, moralische Kloake.

[brain freeze]

[/B]
...nicht nur das, auch das Thema mit dem SPD Kinderporno Liebhaber ist in der Versenkung verschwunden...

[...]

Ja, der soll die Europawahl für Martin Schulz (SPD - und neuer Kommissionspräsident?) nicht ruinieren. Danach darf er wieder auftauchen.

[Buella]

Es handelt sich bei den festgesetzten Militärbeobachtern nicht um eine offizielle OSZE-Mission, sondern um eine Mission unter der Leitung des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr ([Links nur für registrierte Nutzer]) auf Basis einer bilateralen Vereinbarung zwischen der BRD und der Führung Kiew. Claus Neukirch, Vizechef des OSZE-Krisenpräventionszentrums stellt das in Minute 2:20 noch einmal unmissverständlich dar. User Nicht sicher hatte das Interview gefunden und eingestellt. Danke.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Bundesregierung muss nun erklären, auf welcher rechtlichen Grundlage Bundeswehrsoldaten in Begleitung ukrainischer Soldaten in einem Krisengebiet als "Touristen" unterwegs waren, wer darüber informiert war und mit welchem Mandat.

Wer weiß, was diese Spione noch so im Schilde führten:

[Links nur für registrierte Nutzer]

...

Wie Daniel Brössler, Brüsseler Korrespondent der Süddeutschen Zeitung mit Arbeitsschwerpunkt „EU und NATO“, am 25. April aus Slowjansk berichtete, soll das ukrainische Innenministerium in Kiew den Vorfall bestätigt haben. Die insgesamt acht Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE)* sowie fünf ukrainische Militärs und der Fahrer des Busses seien unter Zwang zum örtlichen Gebäude des Geheimdienstes gebracht worden. In dem Bus hätten sich, so gibt Brössler die Informationen des Innenministeriums wieder, Patronen und Sprengsätze befunden.

...

* Die osze-Mitarbeiter - Lüge wurde ja bereits längst entlarvt!

Aber, wenn westliche Medien - Organe zugeben, daß diese Spione Munition und Sprengsätze mitführten, was war das dann für ein seltsamer Betriebsausflug?

[Olli]

Die Nato, mein Freund. Die Verbrecher von der USA-Ostküste, wollen einen Krieg gegen Russland und nach ihrer Vorstellung soll er auf Europäischen Boden stattfinden. Es geht um die Russischen Bodenschätze nicht mehr und nicht weniger. Was sie bisher von diekter Konfrontation abhält, ist die Unkenntnis der Militärischen Stärke Russlands. Es hat bisher 2 Vorfälle gegeben, bei denen die Waffentechnologie der beiden Staaten aufeinander trafen, beide Male sahen die Amis richtig Sch...ße aus und beim 2 ten Mal hat sie es offensichtlich bis in die Hosen der tapferen GIs geschafft.

...naja andersrum haben alle Opferstaaten, die von den Amerikanern in jüngster Zeit angegriffen wurden, fast ausschließlich russische Kriegstechnik eingesetzt und da der Angreifer keine nennenswerte Verluste an Material hatte, muss man an der Effektivität der Waffen auch zweifeln.

Gaddafi seine hochgelobte Luftabwehr war doch ziemlich wirkungslos...

[Kreuzbube]

...naja andersrum haben alle Opferstaaten, die von den Amerikanern in jüngster Zeit angegriffen wurden, fast ausschließlich russische Kriegstechnik eingesetzt und da der Angreifer keine nennenswerte Verluste an Material hatte, muss man an der Effektivität der Waffen auch zweifeln.

Gaddafi seine hochgelobte Luftabwehr war doch ziemlich wirkungslos...

Die war erstens veraltet und wurde von vermutlich mangelhaft ausgebildeten Leuten bedient. Von deren Motivation und Kampfmoral nicht zu reden.

[brain freeze]

Wer weiß, was diese Spione noch so im Schilde führten:



* Die osze-Mitarbeiter - Lüge wurde ja bereits längst entlarvt!

Aber, wenn westliche Medien - Organe zugeben, daß diese Spione Munition und Sprengsätze mitführten, was war das dann für ein seltsamer Betriebsausflug?

Eine Erklärung wäre, dass man die "Geiselnahme" WOLLTE, um die sich hartnäckig in der deutschen Bevölkerung haltende "prorussische", "putinistische" Grundstimmung endlich in die RICHTIGE Richtung zu lenken. Die Frage ist: Mit Planung und Einverständnis Berlins oder ein weiterer Affront Jatzenjuks gegenüber Steinmeier, der damit noch tiefer in die Krise hineingezogen werden soll.

Wenn Berlin da verstrickt ist, muss die Bundesregierung spätestens jetzt personelle Konsequenzen ziehen.

[Buella]

Eine Erklärung wäre, dass man die "Geiselnahme" WOLLTE, um die sich hartnäckig in der deutschen Bevölkerung haltende "prorussische", "putinistische" Grundstimmung endlich in die RICHTIGE Richtung zu lenken. Die Frage ist: Mit Planung und Einverständnis Berlins oder ein weiterer Affront Jatzenjuks gegenüber Steinmeier, der damit noch tiefer in die Krise hineingezogen werden soll.

Wenn Berlin da verstrickt ist, muss die Bundesregierung spätestens jetzt personelle Konsequenzen ziehen.

Das habe ich hier auch schonmal geschrieben (finde den Beitrag jetzt nicht!)!

Die brd hat sich aus diesem Konflikt endlich raus zu halten!

[Klopperhorst]

Eine Erklärung wäre, dass man die "Geiselnahme" WOLLTE, um die sich hartnäckig in der deutschen Bevölkerung haltende "prorussische", "putinistische" Grundstimmung endlich in die RICHTIGE Richtung zu lenken. Die Frage ist: Mit Planung und Einverständnis Berlins oder ein weiterer Affront Jatzenjuks gegenüber Steinmeier, der damit noch tiefer in die Krise hineingezogen werden soll.

Wenn Berlin da verstrickt ist, muss die Bundesregierung spätestens jetzt personelle Konsequenzen ziehen.

Dann hätte Schneider aber nicht so positiv von den Geiselnehmern gesprochen.

Ich frage mich, wie die Sache in Slowjansk endet. Denn um die Stadt sind laut russischen Satellitenaufnahmen hunderte Panzer und anderes Militärgerät zusammengezogen.
Für den selbsternannten Bürgermeister gibt es jedenfalls keine Option mehr unter ukrainischer Herrschaft, das wäre sein Todesurteil auch wenn man ihm offiziell Amnestie bei Aufgabe gewähren würde.

Nächste Woche kann die Sache wirklich ausarten, sollte das ukrainische Militär die Stadt stürmen und sich Russland dann zur Hilfe aktiv einmischen.

---