ist linke Politik regierungsfähig? Ist Links eine Alternative?

[bernhard44]

Solange Du aus dem rot / schwarz oder links / rechts nicht herauskommst, macht die Diskussion keinen Sinn. Nach meiner Ansicht brauchen wir rote und schwarze Gedanken, linke und rechte Ideen. Vor allem aber muß diese korrupte Bande von Berufspolitikern bei Wahlen den Arsch versohlt bekommen, und zwar heftig und regelmäßig.

Wählt von mir aus den rosaroten Panther, aber gebt gültige Stimmen für nicht etablierte Parteien ab. Am besten wählt Ihr natürlich die Piraten, auch wenn ich hier natürlich keine Schleichwerbung machen will.

ich hab ja nach Alternativen gefragt! Und ob es überhaupt welche gibt! Du denkst also auch, eine Andere Partei in der Regierung würde irgendetwas verändern?
Ich finde, selbst eine absolute Mehrheit der Piraten würde am System nichts ändern!
Denn die entscheidende Frage ist doch nicht wer regiert, sondern wer hat die Macht!

[meckerle]

Möglicherweise bis du nicht auf dem aktuellen Stand. Der Länderfinanzausgleich wurde abgeschafft, es gibt ihn nur noch 6 Jahre. Zugleich wurde eine Verschuldungsbremse im Grundgesetz eingeführt, gegen die nur die Linke gestimmt hat.
Was ich schrieb, ist also Realität und bereits in ein Gesetz gegossen. Eine Soliverlängerung ist bisher nicht beschlossen. Zur Zeit verringert er sich um 10 % pro Jahr, leider nur bei der Weiterleitung, aber nicht bei der Erhebung.
Aktuell Doppelhaushalt Berlin 2010/2011 - Neuverschuldung 6,6 Milliarden, ein neuer Rekord.

Wenn der Länderfinanzausgleich noch weitere 6 Jahre läuft, ist er doch nicht abgeschafft!
Wer verhindert die "Granden", diesen Termin zu verlängern?

Mit der Solikürzung für Berlin und der weiteren 100%igen Erhebung, stopft die Regierung ihre Haushaltslöcher.
Prima, weiter so!

[klartext]

ich hab ja nach Alternativen gefragt! Und ob es überhaupt welche gibt! Du denkst also auch, eine Andere Partei in der Regierung würde irgendetwas verändern?
Ich finde, selbst eine absolute Mehrheit der Piraten würde am System nichts ändern!
Denn die entscheidende Frage ist doch nicht wer regiert, sondern wer hat die Macht!

Die Alternative wäre eine freie Wählergemeinschaft, die in Berlin mit dem eisernen Besen kehrt. Nur wird das nicht kommen, das Prekariat wird immer die wählen wird, die ihm am meisten Wohltaten versprechen. Es ist eine der Schwächen der Demokratie, dass Masse die Richtung vorgibt.
Erst wenn es implodiert und auch die Masse Mangel verspürt, kann sich etwas ändern.

[klartext]

Wenn der Länderfinanzausgleich noch weitere 6 Jahre läuft, ist er doch nicht abgeschafft!
Wer verhindert die "Granden", diesen Termin zu verlängern?

Mit der Solikürzung für Berlin und der weiteren 100%igen Erhebung, stopft die Regierung ihre Haushaltslöcher.
Prima, weiter so!

Eine Verlängerung gibt es nicht, es ist Gesetz, mit 2/3 Mehrheit im Bundesrat mitbeschlossen.
Der Soli ist in seiner jetzigen Form eine verdeckte Steuererhöhung. Die Länder bekommen davon pro Jahr 10 % weniger, erhoben werden jedoch bis zum Ende 100 %.

[bach]

Es kommt darauf an, was man als "links" bezeichnet. Wenn es z.B. links ist, gegen die US-Imperialisten und schmarotzende Banker und gegen gesellschaftsschädigende Großkonzerne zu sein, dann ist Linkssein gut. Und ich kann auch nicht einsehen, was schlecht daran sein soll, sich für die Rechte des einfachen Arbeiters einzusetzen.

Problematisch ist es, dass in Berlin antinationale, US-hörige Perverslinge mit Multikultifetisch sitzen.

Gegen einen Ernst Thälmann oder Helmut Schmidt habe ich nicht das Geringste. In einer funktionierenden Gesellschaft müssen im Parlament sowohl Rechte als auch Linke und sogar Langweiler sitzen.

[politisch Verfolgter]

Der sozialstaatliche Arbeitsbegriff ist linke Gosse nationalen Sozialismus.
Er bewirkt u.a. ethnische Ressentiments.
Arbeiten ist anbieten.
Das ist sozialstaatlich unterbunden, womit die Marktwirtschaft stranguliert wird.
Die Arbeitsgesetzgebung ist grundrechtswidrig.
Marktwirtschaft bedingt die AnbieterRechtsOrdnung.
Die Grundrechte kennen keine Alternative, sie sind vielmehr rechtsräumlich umzusetzen und zu garantieren.

[bach]

„Im Grunde genommen ging es ihm [dem damaligen Wirtschaftsminister Ludwig Erhard (kein Linker)] darum, durch Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte das Lohnniveau niedrig zu halten. Mir wäre stattdessen lieber gewesen, die deutschen Löhne wären gestiegen.“

Helmut Schmidt (ein Linker)

Hat ja super funktioniert, Herr Erhard. Die Folgen badet die heutige Generation und vor allem das einfache Volk aus.

[meckerle]

Eine Verlängerung gibt es nicht, es ist Gesetz, mit 2/3 Mehrheit im Bundesrat mitbeschlossen.
Der Soli ist in seiner jetzigen Form eine verdeckte Steuererhöhung. Die Länder bekommen davon pro Jahr 10 % weniger, erhoben werden jedoch bis zum Ende 100 %.

....... und dieses Gesetz gilt so lange bis es geändert wird.
Das kennen wir doch inzwischen zur Genüge.

[klartext]

Hat ja super funktioniert, Herr Erhard. Die Folgen badet die heutige Generation und vor allem das einfache Volk aus.

Du irrst, unetr Erhard kamen Italiener, Griechen und Spanier . Was uns heute zur Last fällt, ist die Zuwanderung per Asyl. Das liegt am GG.

[bach]

Du irrst, unetr Erhard kamen Italiener und Spanier . Was uns heute zur Last fällt, ist die Zuwanderung per Asyl. Das liegt am GG.

Wo steht im GG, dass man Millionen Türken und andere Asylanten ins Land einwandern lassen muss? So legen das höchstens die Vulgärlinken und Antideutschen aus.

Ludwig Erhard war übrigens von 1949 bis 1963 Bundesminister für Wirtschaft und von 1963 bis 1966 zweiter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Die Türken kamen ab 1961.

„Ich habe die weitere Zuwanderung von Ausländern gestoppt, ganz leise, weil ich keine Ausländerfeindlichkeit provozieren wollte. [...] Erst haben wir die Anwerbung aufgehoben, dann haben wir die Rückkehr in die Heimatländer erleichtert, so dass wir am Ende meiner Regierungszeit [1982] nur genauso viele Ausländer hatten wie am Anfang. Zu Zeiten von Helmut Kohl (kein Linker) hat sich die Zahl später verdoppelt.“

Helmut Schmidt (ein Linker)

Es ist total unsinnig, dass man als Linker zwangsläufig für Masseneinwanderung sein muss. Das sind nur strategische Lügen von euch Juden. Genauso wie ihr jeden als links oder braun bezeichnet, der eine kritische Haltung zum Thema Nahostkonflikt hat.