Russland

[Minimalphilosoph]

Das sind rein zufällig dieselben Leute, die sich einen Platz im Bunker oder gleich eine Insel reserviert haben.

In Norwegen kann man kleine, vom Seewasser umspülte Felsvorsprünge, Inseln auch sehr günstig kaufen.

[Minimalphilosoph]

Kein normaler Mensch will einen Krieg.
Schon gar nicht gegen Russland.

Nur diesen hier:

[Ennea Silvio P.]

[...]Aber im Osten hat das noch einmal eine andere Qualität, wenn ich mir die Beiträge hier so ansehen. ...

Auch da fällst du auf dich selber herein ... und auf diejenigen, die sich als sog. "Ossi" selber diffamieren!

Ich kenne genügend ehemalige DDR-Bürger und deren Nachkommen, die das nicht als Schild vor sich her tragen.

Das unterschiedliche Wahlverhalten rührt weniger von "nie in der Demokratie angekommen" her, sondern von gravierenden Fehlern, die sogenannte "Demokraten" bei und nach der Wiedervereinigung gemacht haben. - Viele fühlten sich - nachvollziehbar ( ! ) - "verKohlt und verBreult" !

[...]Die jahrzehntelange Indoktrination wirkt bis heute nach. Die eingeübten Denkmuster lassen sich nicht einfach löschen.

Genau das scheint auch auf DICH als sog. "BESSERWESSI" mit DEINEM Denkmuster durch Indoktrinazion - zuzutreffen!

[arnd]

Kein normaler Mensch will einen Krieg.
Schon gar nicht gegen Russland.

Diese irren Führer in der EU treiben uns in einen Krieg gegen Rußland ,nur weil sich Russen und Ukrainer (auch Russen) gegenseitig die Köpfe einschlagen.
Wahnsinn

[Achilleas]

Diese EU muß nicht nur scheitern, sondern sie wird scheitern.

Das Problem wird nur sein, daß ganz Europa darunter leiden wird.
Und das für viele Jahre.

Das weltweite Vertrauen in Europa wurde vollkommen zerstört.
Es wird Jahrzehnte dauern, bis das wieder aufgebaut werden kann. Wenn überhaupt.

Ich sehe das etwas anderst: Ohne die EU könnten die Länder ihre Politik und Wirtschaft selbst bestimmen, schneller auf Krisen reagieren und regionale Stärken nutzen. Entscheidungen wären näher an den Bürgern, Parlamente hätten mehr Einfluss, und der Wettbewerb zwischen den Staaten könnte Innovation und Wohlstand fördern. Europa als Zusammenschluss souveräner Staaten wäre effizienter, bürgernäher und stabiler.

[Frankenberger_Funker]

Nein – genau hier liegt der Denkfehler. Was du als "Logik" darstellst, ist keine zwingende Konsequenz, sondern eine politische Setzung, die nachträglich als alternativlos verkauft wird.

Erstens:
Völkerrecht ist kein konditionales Vertragsangebot ("Wenn du dich darauf berufst, dann darfst du es erst nach Kapitulation nutzen"), sondern ein universeller Maßstab, der auch dann gilt, wenn er verletzt wird.
Ein Rechtsbruch führt zu Sanktionen, ja – aber er hebt das Recht nicht auf und macht es nicht zu einem Hebel, den die Gegenseite beliebig umdeuten darf.

Zweitens:
Die Verknüpfung "Abzug oder Enteignung" ist keine völkerrechtliche Notwendigkeit, sondern eine politische Entscheidung. Das Einfrieren russischer Vermögen ist rechtlich etwas anderes als deren dauerhafte Umwidmung.
Genau deshalb ist diese Frage international hoch umstritten – selbst unter westlichen Juristen und Staaten. Wäre deine "Logik" so zwingend, gäbe es diese Debatte gar nicht.

Drittens:
Dein Argument setzt stillschweigend voraus, daß Recht nur noch Belohnungsinstrument ist: Wer sich fügt, bekommt Eigentum zurück; wer es nicht tut, verliert es. Damit wird Völkerrecht von einer normativen Ordnung zu einem Druckmittel der Stärkeren umdefiniert. Das ist exakt die Machtlogik, die du Russland vorwirfst – nur diesmal mit umgekehrten Vorzeichen.

Viertens (Realität):
In der Praxis existieren sehr wohl Szenarien, in denen eingefrorene Gelder nicht automatisch konfisziert werden, obwohl ein Krieg weiterläuft – genau deshalb sind sie eingefroren und nicht enteignet.
Dein "Keinesfalls wird das hier passieren" ist also kein Fakt, sondern eine politische Behauptung.

Kurz gesagt:
Was du als "die einzige Logik" präsentierst, ist eine nachträgliche Rationalisierung politischer Entscheidungen, kein zwingender Zusammenhang. Wer Recht nur gelten lässt, wenn es den eigenen Zielen dient, argumentiert nicht rechtsstaatlich, sondern instrumentell. Und genau darin liegt der Widerspruch, den dein Text nicht auflöst, sondern bestätigt.

[Anhalter]

Diese irren Führer in der EU treiben uns in einen Krieg gegen Rußland ,nur weil sich Russen und Ukrainer (auch Russen) gegenseitig die Köpfe einschlagen.
Wahnsinn

...und wer neutral ist wird auch noch als Putinfreund abgestempelt, nur noch bekloppt das Ganze !

[arnd]

Ich sehe das etwas anderst: Ohne die EU könnten die Länder ihre Politik und Wirtschaft selbst bestimmen, schneller auf Krisen reagieren und regionale Stärken nutzen. Entscheidungen wären näher an den Bürgern, Parlamente hätten mehr Einfluss, und der Wettbewerb zwischen den Staaten könnte Innovation und Wohlstand fördern. Europa als Zusammenschluss souveräner Staaten wäre effizienter, bürgernäher und stabiler.

So wie die EWG es einst war ,dies brauchen wir wieder .
Nicht diese EU ,welche aus Brüssel idiotische Vorgaben macht. Dieser bürokratische Wasserkopf mit tausenden ,hochbezahlten Bürokraten ,schadet den Europäern.

[arnd]

...und wer neutral ist wird auch noch als Putinfreund abgestempelt, nur noch bekloppt das Ganze !

Das Schlimme ist ,eine Mehrheit der Wähler ,wählt diese Narren immer wieder. Man versteht es einfach nicht ,das sich die linksgrüne Propaganda so in den Hirnen festsetzen konnte.

[ABAS]

Sonderbeitrag (ausserhalb meines selbst auferlegten Beitragsdeputats)

Die Wissenschaftler der norwegischen Zeitschrift High North News haben bereits im Januar 2025 einen Beitrag veroeffentlicht, welcher die unfassbare Scheinheiligkeit und ekelhafte Verlogenheit des schaebigen Politikgesindels der EU und BRD beweiskraeftig offenlegt.

High North News ist eine unabhaengige Zeitung, die vom High North Center der norwegischen Nord-Universitaet herausgegeben wird. Ich stelle den besonders brisanten Artikel hier in deutscher Uebersetzung und Volltext ein um bitte die Nutzer des HPF um weitere Verbreitung des Artikels in sozialen Netzwerken.

High North News / 30. Januar 2025

Deutschland kann sich dem russischen Gas nicht entziehen: LNG-Käufe aus dem arktischen Jamal-Projekt schnellen in die Höhe

Deutschland zählte 2024 neben Frankreich, Belgien und Spanien zu den wichtigsten Importeuren von russischem Flüssigerdgas (LNG), wie eine neue Studie zeigt. Der deutsche Energiekonzern SEFE, ein Bundesunternehmen, importierte 58 Lieferungen von Yamal LNG über den EU-Hafen Dünkirchen – ein Anstieg um 650 Prozent gegenüber 2023. Ein Teil dieses russischen LNG gelangt entgegen den Zusicherungen der deutschen Regierung, kein russisches Gas zu importieren, nach Deutschland.

Im Jahr 2024 entwickelte sich der deutsche Energiekonzern SEFE zu einem wichtigen Importeur von russischem Flüssigerdgas (LNG). Bislang galten Frankreich, Belgien und Spanien als Hauptverursacher des anhaltenden russischen LNG-Einstroms in die EU.

Eine neue Studie von Umweltaktion Deutschland (DUH) beleuchtet nun die rasant steigenden Konsumausgaben in Deutschland. Die Importe von russischem LNG in die EU stiegen 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 19,3 Prozent. Ein wesentlicher Faktor für diesen Anstieg ist, dass das deutsche Unternehmen SEFE zu einem aktiven Käufer von russischem LNG wurde und 2024 58 Lieferungen mit einem Gesamtvolumen von 4,2 Millionen Tonnen erwarb. Dies entspricht einer atemberaubenden 6,5-fachen Steigerung gegenüber 2023.

Unbekannte Beträge

Die Importe von SEFE über den französischen Hafen von Dünkirchen gelangen auch indirekt über Pipelineverbindungen mit Frankreich und Belgien nach Deutschland. Deutschland spielt eine entscheidende Rolle bei der Ermöglichung der Rekordimporte von russischem Flüssigerdgas in die EU.

Bericht – „Ein Rekordjahr für russische LNG-Exporte in die EU“

Aufgrund mangelnder Transparenz des EU-Binnengasmarktes konnten die Forscher nicht genau feststellen, wie viel russisches LNG in Form von Pipelinegas nach Deutschland gelangte. Berechnungen zufolge macht russisches LNG jedoch nur 3 bis 9,2 Prozent aller deutschen Gasimporte aus.

Noch keine Sperre

„Obwohl Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskrieges keine LNG-Lieferungen direkt aus Russland bezogen hat, spielt es eine entscheidende Rolle bei der Ermöglichung der Rekordimporte von russischem LNG in die EU“, warnt der Bericht. SEFE, ein deutsches Bundesunternehmen, entstand nach der Verstaatlichung der deutschen Gazprom-Division infolge des Einmarsches in die Ukraine.

Die deutsche Regierung argumentiert, dass SEFE an bestehende vertragliche Verpflichtungen gegenüber Novatek gebunden sei. Nur ein EU-weites Verbot könnte es ihr ermöglichen, den Vertrag unter Berufung auf höhere Gewalt zu brechen. Zehn EU-Mitgliedstaaten fordern Verbot von russischem Flüssigerdgas und erhöhen damit den Druck auf Yamal LNG.

Die deutsche Regierung scheint jedoch, zumindest öffentlich, wenig Interesse an einem solchen Verbot zu haben. Deutschland schloss sich nicht der jüngsten Koalition von zehn EU-Staaten an, die ein sofortiges Verbot von russischem Flüssigerdgas forderte.

Beschönigung des russischen LNG

Die mangelnde Transparenz des EU-Gassystems ermöglicht die „Beschönigung“ des russischen LNG-Geschäfts, so das Fazit der Forscher.

„Zum Beispiel wird russisches LNG, das über Belgien nach Deutschland importiert wird, in den offiziellen deutschen Gasimportdaten als Gas aus Belgien ausgewiesen, obwohl es so etwas wie belgisches Gas gar nicht gibt“,

hebt der Bericht hervor.

Die absichtlich ungenaue Buchführung ermöglicht es jedem EU-Mitgliedstaat, die Verantwortung für die fortgesetzten Importe von russischem LNG abzuwälzen und stattdessen mit dem Finger auf benachbarte Staaten zu zeigen. Der Bericht stellt drei verschiedene Szenarien vor – ein Basisszenario, ein Exportszenario und ein Worst-Case-Szenario –, um zu berechnen, wie viel russisches LNG letztendlich in Deutschland landet. Im günstigsten Fall deckt Deutschland seinen Gasbedarf zu 3 Prozent mit russischem LNG, im Exportszenario sind es 4,2 Prozent und im schlimmsten Fall 9,2 Prozent.

Um mehr Klarheit über das endgültige Ziel des russischen LNG zu gewinnen, sobald es in das EU-System gelangt, plädiert der Bericht für ein Gasverfolgungssystem; ein Ansatz, der auch von belgischen Beamten unterstützt wird. Eine verbesserte statistische Datenerfassung, einschließlich der Herkunft der Gasimporte, würde auch dazu beitragen, zu klären, wer letztendlich das in Form von russischem LNG gelieferte Gas verbraucht.

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