Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[amendment]

Es wurde doch jahrelang ermittelt, recherchiert, Aussagen zusammengetragen usw.Es fand auch eine entsprechende Gerichtsverhandlung statt, siehe den Artikel unten.

Warum zweifelst du diese UNO-Luftfahrtbehörde an?

Du als Gutachter solltest doch wissen, wie Behörden ermitteln.



[Links nur für registrierte Nutzer]

Wer selbst die Internationale Luftfahrtbehörde nicht mehr anerkennt tut damit den Grad seiner Verstiegenheit kund. Diesen Leuten ist nicht mehr zu helfen, sie sind unsere gesellschaftlichen Randexistenzen.

[Flaschengeist]

Ein Hakenkreuz im klassischen Sinne ist das jedenfalls nicht ...

Ein nachtgestelltes Sonnenrad mit Hakenkreuz. Lies dich mal ein.

Davon abgesehen ist die Diskussion albern. Ich habe hier schon öfter Beiträge verlinkt, wo sich die Helden der Ukraine mit den Insignien unserer Vorfahren schmücken...

[Zerschmetterling]

Es hat keinen Sinn, die Morgenstund in den Brunnen zu werfen, ehe der Eimer da ist. Oder so.

Das stimmt natuerlich.

Ein verlaesslicher Brunnen funktioniert auch nur per Sinn.

[Differentialgeometer]

Ein nachtgestelltes Sonnenrad mit Hakenkreuz. Lies dich mal ein.

Davon abgesehen ist die Diskussion albern. Ich habe hier schon öfter Beiträge verlinkt, wo sich die Helden der Ukraine mit den Insignien unserer Vorfahren schmücken...

Ich empfehle jedem, der da so gar nix Verbotenes erkennen kann, sich das (gerne nur temporär) tätowieren zu lassen und damit in ein BRD Freibad zu gehen. Er kann dann hinterher davon berichten.

[Larry Plotter]

Wieso? Hat Putin trotz dieser Ansage heute wieder schießen lassen?

Ist zwar nicht t-online, aber.....


"Die Ukraine erklärte sich zu der Waffenruhe bereit. Russland wies das Ultimatum jedoch zurück
und greift die Ukraine auch nach Ablauf der Frist weiterhin an."

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Larry Plotter]

Ein Hakenkreuz im klassischen Sinne ist das jedenfalls nicht ...

Naja, mit dem rechten Arm heben zeigt man angeblich jetzt auch nur noch an,
wie hoch der Schnee in Sibirien ist.
Man bemüht sich wohl den Strafverfolgungsbehörden etwas "aus dem Weg" zu gehen.

[Panther]

Zusammenfassung des Tages:

Trumps Sondergesandter Kellogg: USA erörtern Stationierung britischer, französischer, deutscher und polnischer Truppen westlich des Dnjepr als Teil der Ukraine-Regelung.

Trumps Sondergesandter Witkoff : Trump befürwortet direkte Kontakte zwischen Russland und der Ukraine zur Lösung des Konflikts;
Geschieht dies nicht, wird Washington sich aus dem Verhandlungsprozess zurückziehen.

Trump : Rubio und andere US-Beamte fliegen am 15. Mai 2025 zu Ukraine-Gesprächen nach Istanbul

Selenskij : Es ist Putin, der in der Russischen Föderation alles entscheidet. Dies ist sein Krieg. Deshalb müssen Verhandlungen mit ihm geführt werden.

FT unter Berufung auf die ukrainische GUR : Die russische Armee bereitet sich ernsthaft auf eine größere Offensive vor und verlegt Truppen
an wichtige Brennpunkte auf dem Schlachtfeld

Dmitri Peskow: Die russische Delegation wird am 15. Mai in Istanbul sein und dort auf die ukrainische Seite warten. Der Kreml hat die Zusammensetzung
der russischen Delegation bei den Verhandlungen in der Türkei noch nicht bekannt gegeben.

Die USA und die Ukraine sind bei den Verhandlungen so stark wie möglich vertreten. Auch Trump deutete an, dass er möglicherweise kommen würde.
Die größte Intrige besteht darin, ob der Oberbefehlshaber in Istanbul sein wird.

Unterdessen dringt die russische Armee unter schweren Kämpfen nach Westen vor und die EU-Länder bereiten die Entsendung von Truppen in die Ukraine vor.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Trusty]

Falsch,
das ist doch ganz einfach.
Los gehts mit den Sanktionen........

Merz wird umgehend bei Frau Merkel vorstellig.
"Angela" darf Putin ab sofort kein deutsches Bier mehr schicken.

Die neuen Sanktionen die Trump sich so vorstellt beinhalten, daß Länder die mit Russland handeln ebenfalls sanktioniert werden.

Da wäre dann z.B. Indien und China, welche dem Russen Öl und Gas abnehmen.
Die werden dann dafür bestraft und dürfen nicht mehr mit dem Westen handeln.

Puh - das wird die Russen und die BRICS jetzt aber krass beeindrucken

[observator]

Ja - was sollte man auch gegen die haben.......



[Links nur für registrierte Nutzer]

anscheine, lieber Tawarisch, haste deine Fake-Quelle nicht so richtig gelesen, dort gibt’s genug von solchen Äußerungen:

Was die Skinhead-/Weißnationalistenrolle angeht, sind da die Videos von Tesak, mit denen er nicht nur in Russland, sondern auch in der Ukraine eine riesige Anhängerschaft hatte.

und solche Äußerungen findet man in jeder quasi nicht voreingenommenen Quelle dieser Art.

[Old_Grump]

Wer selbst die Internationale Luftfahrtbehörde nicht mehr anerkennt tut damit den Grad seiner Verstiegenheit kund. Diesen Leuten ist nicht mehr zu helfen, sie sind unsere gesellschaftlichen Randexistenzen.

Wieder nichts verstanden?

Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) – häufig als „Internationale Luftfahrtbehörde“ bezeichnet – darf selbst keine rechtsprechende Gewalt ausüben, wie es Gerichte tun.

Ihre Hauptaufgabe besteht vielmehr in der Normsetzung und Koordination im Bereich der internationalen Zivilluftfahrt.

Hier eine kurze Einordnung:

1. Was ist die ICAO?
Die ICAO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Montreal, Kanada. Sie wurde 1944 durch das Übereinkommen von Chicago gegründet.

2. Was darf die ICAO tun?
✅ Standards setzen:
Sie entwickelt verbindliche und unverbindliche Standards und empfohlene Praktiken (SARPs), die in den Anhängen zum Chicagoer Abkommen veröffentlicht werden.

✅ Staaten beraten:
Sie dient als Plattform für Konsultationen und unterstützt bei der Umsetzung von Luftfahrtsicherheit, -schutz und -effizienz.

✅ Staaten zur Einhaltung anhalten:
Sie kann Untersuchungen durchführen und Empfehlungen aussprechen, aber keine bindenden Urteile wie ein Gericht fällen.

3. Was darf sie NICHT tun?
❌ Keine Gerichtsbarkeit:
Die ICAO kann keine Urteile fällen oder Sanktionen verhängen. Sie ist keine richterliche Instanz.

❌ Keine Durchsetzung von Strafen:
Wenn es zu Streitigkeiten zwischen Vertragsstaaten kommt (z. B. über die Auslegung des Chicagoer Abkommens), kann die ICAO ein Verfahren zur Streitbeilegung einleiten, aber:

Die Entscheidung ist nicht zwingend vollstreckbar wie ein Urteil eines internationalen Gerichts.

Staaten können sich auch an den Internationalen Gerichtshof (IGH) wenden.

4. Fazit
Nein, die ICAO darf nicht im rechtsprechenden Sinne „Recht sprechen“. Sie ist eine normsetzende und koordinierende Organisation, kein Gericht. In Streitfällen spielt sie eher eine vermittelnde oder beratende Rolle.