Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Reiner Zufall]

Selbst wenn Krah Geld von einem Chinesen bekommen hätte, muss dies noch lange nicht illegal und erst recht keine ausländische Einflussnahme sein.

Ach, der Krah!
Jetzt soll er Geld von Chinesen bekommen haben....
Zuerst hatte er einen chinesischen Spion beschäftigt - Faeser hetzte:
„Wer einen solchen Mitarbeiter beschäftigt, trägt dafür auch Verantwortung“.
[Links nur für registrierte Nutzer] schreibt
Die „[Links nur für registrierte Nutzer]“ berichtet, dass der ehemalige Rechtsanwalt Krah angibt, den Beschuldigten vor zehn Jahren als Mandanten vertreten zu haben. Der gebürtige Chinese sei damals SPD-Mitglied gewesen, inzwischen sei er AfD-Mitglied geworden. 2019 habe Krah ihm einen Referentenjob angeboten., da G. ein ausgewiesener Außenhandelsfachmann sei.

Der mutmaßliche Spion, der für AfD-Politiker Maximilian Krah arbeitete, soll auch Sachsens Verfassungsschutz mit Informationen versorgt haben. Die Kontrollkommission des Landtags schaltet sich ein, meldete uns die
[Links nur für registrierte Nutzer] am 26.04.2024, 17:49 Uhr

Nun konnte die Spionagegeschichte Krah nicht angehängt werden - jetzt erfindet man Geld aus China....

Reiner Zufall
ist es nicht, daß der Unrechtsstaat mit allen Mitteln den Machthabern die Posten sichern soll.

[navy]

Herrlich Irre Faeser, der Verfassungschutz, was sich Sozialmedia verdummte Leute ausdachten

News-Redaktion / 09.05.2025 / 16:00 / Foto: Montage achgut.com /
Wird das AfD-Verfassungsschutz-Gutachten veröffentlicht?

Bahnbrechend Neues ist vom Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD nicht zu erwarten. Es wurde zum größten Teil aus öffentlichen Quellen bestritten, an die Stelle von Fakten treten meist Interpretationen. Die Methode beschrieb Achgut.com schon vor 2 Jahren.

News-Redaktion / 09.05.2025 / 16:00 / Foto: Montage achgut.com /
Wird das AfD-Verfassungsschutz-Gutachten veröffentlicht?

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Bahnbrechend Neues ist vom Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD nicht zu erwarten. Es wurde zum größten Teil aus öffentlichen Quellen bestritten, an die Stelle von Fakten treten meist Interpretationen. Die Methode beschrieb Achgut.com schon vor 2 Jahren [Links nur für registrierte Nutzer]


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kann man soviel dreiste Dummheit noch ertragen Verfassungsschutz: Das steht im Gutachten zur AfD 10. Mai 2025 Das Gutachten zur Hochstufung der AfD wurde zunächst geheim gehalten, jedoch auch an die Presse durchgestochen. Die angeblichen Beweise des Verfassungsschutz sind eher spärlich. Die inkriminierten Äußerungen beziehen sich überwiegend auf Fakten. Zusammenfassung des Gutachtens: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die Alternative für Deutschland (AfD) als „gesichert rechtsextremistisch“ ein, was die Partei gerichtlich anficht. Die Einstufung ist bis zur Gerichtsentscheidung ausgesetzt. BILD konnte das 1108-seitige, geheime Gutachten des BfV einsehen und veröffentlicht eine gekürzte Übersicht ohne eigene Bewertung. Die wichtigsten Vorwürfe und Belege: Explizite Gegenüberstellung von „Deutschen“ und „Passteutschen“ Die AfD vertritt einen ethnisch-abstammungsbasierten Volksbegriff, der Migranten von der vollwertigen Zugehörigkeit zum deutschen Volk ausschließt. Beispiele sind Aussagen von Thomas Seitz, der „Passdeutsche“ abwertet, und Carolin Bachmann, die im COMPACT-Magazin die Abnahme der „Deutschen“ beklagt. Der Verfassungsschutz sieht darin eine Verletzung des Grundgesetzes. AfD unterstellt, dass Herkunft und Kriminalität zusammenhängen Die AfD behauptet, Migranten seien aufgrund ihrer Herkunft krimineller. Belege sind Posts von Christina Baum, die Migranten mit schweren Verbrechen verknüpft, und René Springer, der „Remigration“ als Lösung fordert. Solche Aussagen implizieren eine pauschale Kriminalisierung. Herabsetzen von Migranten mit dem Wort „Messer“ Die AfD verwendet abwertende Begriffe wie „Messermigration“, um Migranten herabzusetzen. Beispiele sind ein AfD-Facebook-Post, der die CDU für „Messermigration“ verantwortlich macht, ............................................... Inabreden der Pressefreiheit Die AfD unterstellt, Medien würden von der Regierung oder externen Mächten gesteuert, was das Demokratieprinzip untergräbt. Die Rede von „Systemparteien“ Begriffe wie „Systemparteien“ oder „Kartellparteien“ setzen die Bundesrepublik mit der DDR gleich, um sie als undemokratisch darzustellen. [Links nur für registrierte Nutzer]

[Querfront]

Kritik der AfD an Corona-Maßnahmen soll verfassungswidrig gewesen sein, sagt das sog. Gutachten des VS.

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Der Verfassungsschutz argumentiert damit, dass die AfD den Corona-Staat als „Diktatur“ bezeichnete

Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, in der Corona-Zeit die Bundesregierung als „Diktatur“ und „totalitär“ bezeichnet zu haben. Das untergrabe laut Gutachten das Vertrauen in das politische System insgesamt.

anderem vorgeworfen, dass die Partei in den Corona-Jahren die Bundesregierung „als Diktatur“ und „totalitär“ bezeichnet hat. Dadurch würde die Partei das „Vertrauen in das politische System als Ganzes untergraben“. Die Belege des Verfassungsschutzes wurden am Freitag von der Bild veröffentlicht.

Als Beispiel zieht das Bundesamt eine Aussage des AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer heran. Dieser soll im November 2021 Folgendes erklärt haben: „Die juristische Begründung des Zivilisationsbruchs, tja… letzten Endes wird hier mit Macht… man macht es, wenn man es kann und wenn man es will. Warum auch immer. […] Das ist alles völlig totalitär, muss man inzwischen sagen“.

Durch solche Äußerungen würde die AfD „dem politischen Gegner, anderen Parteien oder Politikerinnen und Politikern überhaupt jede Integrität im politischen Geschehen und deren Fähigkeit zu einer sinnvollen Mitwirkung an der demokratischen Willensbildung“ absprechen. Dadurch trage die AfD zur „allgemeinen Diffamierung des Staates“ bei.

Das ist noch nicht mal eine schwache Argumentation, das ist eine Frechheit. Die Verantwortlichen für die Corona-Diktatur gehören alle in den Knast. Es ist aber gut zu wissen, dass das BRD-Regime nur sowas Substanzloses aufzuweisen hat. Das kommt sicher auch in den USA gut an, wo man die Corona-Verbrecher jetzt zur Rechenschaft zieht.

[Ruprecht]

Was ist überhaupt wenn jemand in China Geschäfte macht, der bekommt ja auch Geld von den Chinesen.
Der Kampf der BRD gegen die AfD hat irgendwie auch groteske Züge, besonders dann wenn dazu Staatsanwälte bemüht werden.

[Lars Gutsein]

Eben, das ist eine ganz schwachsinnige, völlig wertlose Symbolik noch dazu. Sie belastet unsere Polizei und sie ist nicht geeignet, die Massenzuwanderung zu begrenzen. Den einen oder anderen dummen Amateurschlepper wird man sicher herausfischen und das als riesige Heldentat feiern und es wird der AfD erstmal vielleicht ein paar Prozente kosten. Aber es wird sich schnell zeigen, dass der Dobrindt einen Meter neben seinem Schädel immer noch deppert ist.

kommt darauf an, wie es umgesetzt wird

[Lars Gutsein]

Würdest du dich als Demokrat bezeichnen?

was genau ist denn ein Demokrat?
definiere

ich bin ja durchaus für Demokratie
ist aber nicht notwenigerweise dasselbe, wie Parteiendemokratie
schon gar nicht sind Unseredemokratie und Demokratie dasselbe

[navy]

Kritik der AfD an Corona-Maßnahmen soll verfassungswidrig gewesen sein, sagt das sog. Gutachten des VS.

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Querdenker, sind Alles Rechte! hat Saskia Esken, die Medien, Markus Söder erklärt. Die Wahrheit liegt beim Staat, und seinen Experten, die nie einen Beruf gelernt haben, oder in einer Firma, einen Job fanden

[Lars Gutsein]

moment .... nach meinem Verständnis müsste doch jeder der ohne Papiere unterwegs ist, nicht nur an der Grenze,

richtig

und angeblich werden die Ersten schon den polnischen und tschechischen Behörden übergeben, und zurückgeschickt

sind natürlich alles mehr symbolische Akte, denn wirkliche Gamechanger
aber darum geht es ja, denn das wird sich sich in Lichtgeschwindigkeit innerhalb der Migranten herumsprechen, dass D jetzt ernst machen will

insgesamt aber brauchen wir sicherlich am Ende ein Dänemark 2.o, damit das alles volle Wirkung zeigt

[autochthon]

was genau ist denn ein Demokrat?
definiere

ich bin ja durchaus für Demokratie
ist aber nicht notwenigerweise dasselbe, wie Parteiendemokratie
schon gar nicht sind Unseredemokratie und Demokratie dasselbe

Keine Ahnung, was du möchtest.

[Lars Gutsein]

Querdenker, sind Alles Rechte! ...

viele Querdenker hätte ich eher in so eine esoterische ... also linke ... Kräuterhexen Schwurbelecke gepackt