Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Nachbar]

Mal was zu Büchners "Friede den Hütten, Krieg den Palästen":
Um "Frieden zu schließen" muss es doch zuvor erst mal "Krieg" geben,

Am "Krieg" haperte es doch bei Trump, dass er innerhalb eines Tages und mit einem Telefonanruf "Frieden" bringen wollte.

Das war beim "2. Weltkrieg" anders - der begann am 7. Juli 1937 und endete formal im August 1945 !
Erst Dezember 1941 wurden/"haben sich" die USA auch daran direkt beteiligt
(vorher nur durch Handelsembargo gegen eine Kriegsseite und Materiallieferungen an andere Kriegsparteien - UK und UdSSR)

Der Tenno in seinem Palast war geschlagen, durfte aber im Palast bleiben,
während (wie in jedem Krieg "üblich") die Hütten seiner Untertanen weitgehend zerstört waren - ob auf Iwojima,
oder die verbrannten Papier- und Bambushütten in Tokio und gar erst die "Hütten" in Hiroshima und Nagasaki

Falsche und dumme Logik.
"Friede den Hütten" setzt nicht unbedingt Krieg voraus, es kann auch der Wunsch sein, dass ein bestehender Friede weiter bestehen möge.

Folgen Sie mit Ihrer Haltung nicht den Inhalten des Users Agenoras, zumindest Teilweise, dabei unbedeutend wie der Begriff Frieden auch definiert sein möge?

[tosh]

Das ist eine unwahre Behauptung. Der nach der Charta der Vereinten Nationen zustaendige UN Weltsicherheitsrates faellt auf die von den westlichen Politikern aufgestellten unwahren Behauptungen (Luegen) nicht herein.

Donald Trump ignoriert die Schandtaten seiner Vorgaenger, welche den Ukraine Konflikt, Regierungsputscht und Buergerkrieg vorsaetzlich und damit schuldhaft gelegt haben.

Die USA verhalten sich in den Bezug auf den von der CIA im Aufrag des US Schurkenregimes gelegten Stellvertreterkrieges in und um die Ukraine, wie * pyromanischer Brandstifter, welche vorsaetzlich einen Brand legen, sich an dem Brand ergoetzen, unter die Schaulustigen mischen, sich scheinheilig als " unbeteiligte Unschuldige " geben und mit ansehen wie Feuerwehrleute den Brand bekaempfen.

"...Tagesschau.de / 25.02.2025

UN-Sicherheitsrat für moskaufreundliche Ukraine-Resolution

In der Ukraine-Politik werden die Gräben zwischen Europa und den USA immer deutlicher. Der UN-Sicherheitsrat nahm am späten Abend eine russlandfreundliche US-Resolution an. Stunden zuvor hatte die UN-Vollversammlung eine russlandkritische Resolution verabschiedet.

Der UN-Sicherheitsrat hat für eine von den USA eingebrachte Resolution gestimmt, die ein Ende des Krieges in der Ukraine fordert*, ohne die russische Aggression zu erwähnen. Bei der Abstimmung votierten zehn Mitglieder mit Ja. Demgegenüber enthielten sich alle fünf europäischen Länder des Rates: Großbritannien, Frankreich, Slowenien, Dänemark und Griechenland.

Briten und Franzosen haben theoretisch ein Vetorecht, dieses aber seit 1989 nicht benutzt. Resolutionen im UN-Sicherheitsrat sind völkerrechtlich bindend. Das verabschiedete Papier mit dem Titel "Der Weg zum Frieden" benennt Moskau nicht als Aggressor des Krieges und fordert auch keinen russischen Rückzug, angemahnt wird bloß ein rasches Ende des Krieges.

[Links nur für registrierte Nutzer] ..."

Es ist Resolution SR 2774 (2025)

*Der SR fordert nicht, er bittet um Frieden ohne eine russische Aggression zu erwähnen..
Allerdings ergreift er auch keine Massnahmen gegen den Angriffskrieg der Ukraine gegen den Donbass seit 2014, was bedeutet dass RU weiter berechtigt ist gemäß UN-Charta diesen Angriffskrieg der Ukraine mit Gewalt zu beenden.

[tosh]

Sensation!

Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl
Stand: 06.05.2025 11:24 Uhr
Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: CDU-Chef Merz hat bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang keine Mehrheit erreicht. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - sechs weniger als benötigt.
Es ist ein Paukenschlag: CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Durchgang gescheitert. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.
"Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 316 Stimmen nicht erreicht", erklärte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. "Er ist gemäß Artikel 63 Absatz zwei des Grundgesetzes zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nicht gewählt." Laut Klöckner hatten 621 der 630 Abgeordneten an der Wahl teilgenommen.
(ARD)

Das ist der vorläufige Lohn für Betrüger und Kriegstreiber Taurus-Merz ,
der gerne FÜHRER im Krieg gegen Russland werden möchte.




...

[tosh]

SchMerz lass nach

Friedrich Merz ist von seiner eigenen geplanten Koalition im Stich gelassen worden. Zwölf Stimmen Mehrheit hätte er auf dem Papier gehabt, am Ende fehlten ihm sechs Stimmen.* Das ist eine Blamage für Merz und ein Drama für das Land, schreibt ZEIT-ONLINE-Korrespondent Fabian Reinbold.


Merz will erneut für Kanzlerwahl antreten

Die Unionsfraktion hat bestätigt, dass CDU-Chef Friedrich Merz erneut für die Wahl des Bundeskanzlers antreten will. Das sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn im Bundestag.

"Wir werden als Koalition – Union und SPD – Friedrich Merz erneut für den zweiten Wahlgang vorschlagen."
Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion

Es sei gemeinsam beschlossen worden, in einen zweiten Wahlgang zu gehen. Wann dieser stattfinden werde, sei aber noch offen. Es werde noch geklärt, ob dieser erst in einigen Tagen oder mit Zustimmung anderer Fraktionen möglicherweise auch früher stattfinden könne

[Links nur für registrierte Nutzer]


*Meine Rechnung: 12 + 6 = 18 Personen der Koalition haben ihn nicht gewählt!

Wir dürfen uns auf den 2. Wahlgang freuen!
...

[Süßer]

Zu Denem Link vom Max-Planck-Institut:

Das war 2014.......der Forschungsbericht von Christian Marxsen...

2022 schrieb Christian Marxsen diesen Artikel im Max-Planck-Institut

[Links nur für registrierte Nutzer]

„Putin missbraucht das Völkerrecht“

Der russische Angriff auf die Ukraine verstößt klar gegen einen der wichtigsten völkerrechtlichen Grundsätze der Vereinten Nationen: das Gewaltverbot. Zudem brechen russische Truppen in der Ukraine immer wieder Regeln des humanitären Völkerrechts. Doch welche Möglichkeiten gibt es, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen?

Offensichtlich ignoriert der Marxen wichtige Informationen.
Hier zB die Rede Putins vom 21.02.2022
[Links nur für registrierte Nutzer]

Vladimir Putin: Rede an die Nation vom 21.2.2022

Sehr geehrte Bürger Russlands, liebe Freunde!
Thema meiner heutigen Ansprachesind die Ereignisse in der Ukraine und die Frage, warum diese wichtig für uns sind, wichtig für Russland. Selbstverständlich richten sich meine Worte auch an unsere Landsleute in der Ukraine.
Ich muss es umfassend und ausführlich darlegen. Es ist eine sehr ernste Frage.
Die Situation im Donbass hat sich erneut kritisch zugespitzt. Ich wende mich heute direkt an Sie, nicht alleine um Ihnen eine Einschätzung der Lage zu geben, sondern um Sie über Entscheidungen zu informieren, die getroffen wurden, sowie über weitere mögliche Schritte in dieser Sache.
Ich betone nochmals: Die Ukraine ist für uns nicht einfach ein Nachbarland. Sie ist integraler Bestandteil unserer eigenen Geschichte, unserer Kultur, unseres geistigen Raums. Es geht um unsere Leute, um Menschen, die uns nahestehen, unter ihnen sind nicht nur Kollegen, Freunde, Menschen, mit denen wir gemeinsam gedient haben, sondern auch Verwandte, wir sind mit ihnen über Bluts- und Familienbande verwoben.
Seit jeher nannten sich die Bewohner der südöstlichen, historischen altrussischen Lande Russen und Orthodoxe. So war es vor dem 17. Jahrhundert, als sich ein Teil dieser Gebiete wieder mit dem Russländischen Staat vereinte, und so blieb es danach.
Es scheint, als wüssten wir das im Prinzip alles, es geht ja um allseits bekannte Fakten. Gleichzeitig muss man einige Worte zur Geschichte dieser Frage sagen, um klar zu machen, was dort heute geschieht und welches die Motive Russlands sind und welche Ziele wir verfolgen.
Also, dies zuerst: Die heutige Ukraine wurde voll und ganz und ohne jede Einschränkung von Russland geschaffen, genauer: vom bolschewistischen, kommunistischen Russland. Dieser Prozess begann im Grunde gleichnach der Revolution von 1917. Lenin und seine Mitstreiter gingen dabei äußerst rücksichtslos gegen Russland selbst vor, von dem Teile seiner eigenen historischen Gebiete abgetrennt und abgestoßen wurden. Die Millionen Menschen, die dort lebten, hat natürlich niemand gefragt.
Unmittelbar vor und nach dem Großen Vaterländischen Krieg gliederte dann Stalin einige Gebiete, die zuvor zu Polen, Rumänien und Ungarn gehört hatten, der Sowjetunion an und übergab sie der Ukraine. Dabei erhielt Polen als eine Art Kompensation einen Teil der von alters her deutschen Gebiete. Und 1954 nahm Chruščev dann aus irgendeinem Grund Russland die Krim weg und schenkte sie gleichfalls der Ukraine. So ist es entstanden, das Territorium der Sowjetukraine.
Heute möchte ich aber besonders auf die erste Zeit nach der Gründung der Sowjetunion eingehen. Diese Phase ist nach meiner Überzeugung äußerst wichtig für uns. Dazu muss ich, wie es so schön heißt, etwas weiter ausholen.
Ich erinnere daran, dass sich die Bolschewiki nach dem Oktoberumsturz von 1917 und dem anschließenden Bürgerkrieg daran machten, eine neue Staatlichkeit aufzubauen. Zwischen ihnen gab es heftige Meinungsverschiedenheiten. Stalin, der 1922 Generalsekretär des Zentralkomitees der Russländischen Kommunistischen Partei (Bolschewiki) und zugleich Volkskommissar für Nationalitätenfragen war, wollte das Land nach dem Autonomieprinzip aufbauen, also den zukünftigen administrativ-territorialen Einheiten weitreichende Vollmachten innerhalb des Einheitsstaats geben.
Lenin kritisierte diesen Plan und schlug vor, Zugeständnisse an die Nationalisten zu machen, an die „Unabhängigkeitler“, wie er sie damals nannte. Auf Basis genau dieser Leninschen Ideen eines konföderativen Staatsaufbaus und der Parole vom Selbstbestimmungsrecht der Völker bis hin zur Abspaltung wurde dann die sowjetische Staatlichkeit errichtet; 1922 wurden sie in der Erklärung zur Gründung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken verankert, und dann, nach dem Tod Lenins, 1924 in der Verfassung der UdSSR.
Hier taucht sofort eine Reihe von Fragen auf. Die erste und wichtigste: Warum musste man partout mit Gutsherrengeste alle möglichen, immer weiter in den Himmel schießenden nationalistischen Ansprüche an den Rändern des ehemaligen Imperiums befriedigen? Warum musste man den neu geschaffenen, oft völlig willkürlich zugeschnittenen Verwaltungseinheiten, den Unionsrepubliken, riesige Gebiete übergeben, die oft nicht den geringsten Bezug zu ihnen hatten? Und zwar Gebiete, ich sage es noch einmal, mitsamt ihrer Bevölkerung, die zum historischen Russland gehörte.
Mehr noch: Diesen Verwaltungseinheiten wurde faktisch der Status und die Form nationalstaatlicher Gebilde verliehen. Noch einmal die Frage: Wozu solche großzügigen Geschenke, von denen nicht einmal die glühendsten Nationalisten geträumt hatten, und wozu wurde dann noch den Unionsrepubliken das Recht verliehen, ohne Voraussetzungen aus dem Staatsverband auszutreten?
Auf den ersten Blick lässt sich das überhaupt nicht erklären, es ist völliger Irrsinn. Aber das scheint nur auf den ersten Blick so. Es gibt eine Erklärung. Das Hauptziel der Bolschewiki nach der Revolution war, um jeden Preis an der Macht zu bleiben, wirklich um jeden Preis. Dafür waren sie zu allem bereit: Sie ließen sich auf die erniedrigenden Bedingungen des Friedens von Brest-Litowsk ein, in einer Zeit, als das Deutsche Kaiserreich und seine Verbündeten sich militärisch und ökonomisch in schwierigster Lage befanden und der Ausgang des Ersten Weltkriegs faktisch entschieden war; und auf sämtliche, auch die abwegigsten Wünsche und Forderungen der Nationalisten im eigenen Land.
Vom Standpunkt des historischen Schicksals Russlands und seiner Völker waren die Leninschen Prinzipien des Staatsaufbaus nicht nur einfach ein Fehler, sie waren, sozusagen viel schlimmer als ein Fehler. Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 ist das vollkommen offensichtlich.
Natürlich kann man die Ereignisse der Vergangenheit nicht mehr ändern. Aber wir müssen sie wenigstens offen und ehrlich beim Namen nennen, ohne darum herumzureden und ohne politische Färbung. Ich kann von meiner Seite nur hinzufügen, dass Erwägungen, die sich aus der aktuellen politischen Lage speisen, so zielführend und vorteilhaft sie auch im Augenblick erscheinen mögen, unter keinen Umständen zur Grundlage für die fundamentalen Prinzipien der Staatlichkeit gemacht werden dürfen.
Ich mache niemandem irgendwelche Vorwürfe, die Situation im Land war damals, vor und nach dem Bürgerkrieg, äußerst kompliziert, sie war dramatisch. Mir geht es heute nur darum, dass es genau so gewesen ist. Das ist ein historischer Fakt. Die Sowjetukraine ist, wie gesagt, ein Ergebnis der bolschewistischen Politik und man kann sie heute mit Fug und Recht als Vladimir-Lenin-Ukraine bezeichnen. Er ist ihr Erfinder und ihr Architekt. Das wird voll und ganz und ohne Einschränkung durch Archivdokumente bestätigt, einschließlich der harten Leninschen Direktiven zum Donbass, der buchstäblich in die Ukraine hineingequetscht wurde. Und heute holen die „dankbaren Nachkommen“ in der Ukraine die Lenindenkmäler vom Sockel. Überwindung des Kommunismus nennen sie das.
Eine Überwindung des Kommunismus wollt Ihr? Alles klar, vollkommen einverstanden. Aber dann bitte nicht auf halbem Weg stehen bleiben. Wir zeigen euch gerne, was eine echte Überwindung des Kommunismus für die Ukraine bedeutet.
Aber zurück zur Geschichte der Frage. Noch einmal: 1922 wurde auf dem Gebiet des ehemaligen Russischen Reichs die Sowjetunion geschaffen. Doch das Leben selbst hat sogleich gezeigt, dass ein so riesiges und schwieriges Territorium auf Basis der zugrunde gelegten amorphen, faktisch konföderativen Prinzipien, nicht regiert und nicht zusammengehalten werden kann. Diese Prinzipien waren vollkommen losgelöst von der Wirklichkeit und von der historischen Tradition.
Es war nur folgerichtig, dass der Rote Terror und der rasche Übergang zur Stalinschen Diktatur, die Dominanz der kommunistischen Ideologie und das Machtmonopol der Kommunistischen Partei, die Vergesellschaftung des Eigentums und die Einführung der Planwirtschaft, dass all dies die verkündeten, aber dysfunktionalen Prinzipien des Staatsaufbaus sehr rasch in reine Deklarationen verwandelte, denen keine Realität entsprach. Echte souveräne Rechte hatte die Unionsrepublik in Wirklichkeit nie erhalten, es gab sie einfach nicht. In der Praxis entstand vielmehr ein streng zentralistischer absoluter Einheitsstaat.
Stalin setzte faktisch seine eigenen Vorstellungen vom Staatsaufbau durch, nicht die Lenins. Für entsprechende Änderungen der grundlegenden Dokumente, der Verfassung, sorgte er jedoch nicht. Die von Lenin verkündeten Prinzipien des Staatsaufbaus wurden nicht revidiert. Es sah ja auch ganz danach aus, als wäre das nicht nötig – unter den Bedingungen eines totalitären Regimes funktionierte alles auch so, und nach außen sah es gut aus, sehr attraktiv, geradezu hyperdemokratisch.
Und trotzdem ist es bedauerlich, sehr bedauerlich, dass die grundlegenden juristischen Dokumente, auf denen unsere gesamte Staatlichkeit aufbaute, nicht zur rechten Zeit von diesen unsäglichen, utopischen, revolutionär angehauchten, aber für jedes normale Land absolut zerstörerischen Phantasien gesäubert wurden. An die Zukunft dachte, wie auch früher so oft bei uns, offenbar niemand.
Die Führer der Kommunistischen Partei waren offenbar überzeugt, dass sie ein stabiles Herrschaftssystem errichtet und mit ihrer Politik auch die nationale Frage für immer gelöst hatten. Aber Betrug, Begriffsschwindel, Manipulation der öffentlichen Meinung und Lügen kommen immer teuer zu stehen. Das Virus der nationalistischen Ambitionen verschwand nicht, und die Zeitbombe, die später die Immunität des Staats gegen die Seuche des Nationalismus zerstören sollte, sie tickte und tickte. Diese Bombe, ich wiederhole es, war das Recht auf Austritt aus der Sowjetunion.

###
Aus dem Russischen von Volker Weichsel, Redaktion Osteuropa, Berlin
Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

[navy]

Zu Denem Link vom Max-Planck-Institut:

Das war 2014.......der Forschungsbericht von Christian Marxsen...

2022 schrieb Christian Marxsen diesen Artikel im Max-Planck-Institut

[Links nur für registrierte Nutzer]

„Putin missbraucht das Völkerrecht“

Der russische Angriff auf die Ukraine verstößt klar gegen einen der wichtigsten völkerrechtlichen Grundsätze der Vereinten Nationen: das Gewaltverbot. Zudem brechen russische Truppen in der Ukraine immer wieder Regeln des humanitären Völkerrechts. Doch welche Möglichkeiten gibt es, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen?

Du findest auch jeden Hirnlos Spinner, der sich Wissenschaftler nennt. Natürlich wieder Berlin. früher waren solche Leute auch zum Kuhstalle ausmisten zu dumm. Heute nennen sich Alle Dummen, auch die Lockdown Schreiber: Professor

Humboldt-Universität zu Berlin

hier mir dem Berliner Kindergarten

Prof. Dr. Christian Marxsen
Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht
Humboldt-Universität zu Berlin
Juristische Fakultät
10099 Berlin

[Links nur für registrierte Nutzer]

Offensichtlich ignoriert der Marxen wichtige Informationen.
Hier zB die Rede Putins vom 21.02.2022
[Links nur für registrierte Nutzer]

der ist halt ein bisserl Deppert und findest Du seinen Kindergarten, weil er selbst keine Ahnung hat

[Links nur für registrierte Nutzer]

[DonauDude]

In Sachen Ausgabe von russischen Pässen:

Vermutlich willst du den wahren Hintergrund nicht erkennen, denn diese Sache mit russischen Pässen
hatte Putin bereits an anderen Stellen durchgezogen.

Du solltest dazu einmal ganz aufmerksam diesen Artikel lesen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das war 2019. Der Spiegelartikel ist auch von 2019, also 5 Jahre nachdem die Ukraine die Leute in dem Gebiet faktisch aufgegeben haben.

[DonauDude]

Die Nato hat aber nicht diesen Krieg …ähm Sezialoperation durchgeführt, sondern dein Freund Putin führt diese „humanitären Krieg“ durch, der „Freidensengel“…

Die russische Regierung besteht nicht nur aus Putin. Der Wertewesten hat in der Ukraine das politische Kräftegleichgewicht verschoben und Leute an die Macht gebracht, die auf Deubel komm raus die russische Sprache in der Ukraine ausrotten wollen. Deswegen kam es 2014 zu einem Bürgerkrieg, in den sowohl NATO als auch Russland eingriffen. Seit Feb 2022 ist es ein offener Stellvertreterkrieg.

[Ötzi]

Die russische Regierung besteht nicht nur aus Putin. Der Wertewesten hat in der Ukraine das politische Kräftegleichgewicht verschoben und Leute an die Macht gebracht, die auf Deubel komm raus die russische Sprache in der Ukraine ausrotten wollen. Deswegen kam es 2014 zu einem Bürgerkrieg, in den sowohl NATO als auch Russland eingriffen. Seit Feb 2022 ist es ein offener Stellvertreterkrieg.

Du solltest hier nicht die Putinansicht als wahre Geschichte verkaufen. Die Ukraine ist nicht das erste Land wo Putin versucht, das größte Unglück der Geschichte zu revidieren. Da mußt du nicht was von dem Gutmenschen Putin fabulieren, der den „armen Ukrainern“ hilft.

[DonauDude]

Du solltest hier nicht die Putinansicht als wahre Geschichte verkaufen. Die Ukraine ist nicht das erste Land wo Putin versucht, das größte Unglück der Geschichte zu revidieren. Da mußt du nicht was von dem Gutmenschen Putin fabulieren, der den „armen Ukrainern“ hilft.

Deine Ansicht wurde durch Zensur geprägt. Wenn du einen etwas breiteren Horizont hättest, dann würdest du das anders sehen.