Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Soshana]

Ich bin Mitglied bei Hertha seit 2014...Fan war ich schon seit Mitte der 70er...

Weiss ich ja. Deshalb habe ich es extra so geschrieben.

Bin Hertha-Fan so seit meinem 10. Lebensjahr, da im Raum Berlin lebend... Das praegt dann halt. Dynamo Kiew fand ich frueher aber auch cool.

[frundsberg]

Ja, aber einer gewissen Reichweite sollte man erwarten, dass vernünftig berichtet wird. Da sollte es schon Sanktionen geben, z.B. in Form von Aufteilung derartiger Medienkonzerne in kleinere Einheiten. Oder Haft für Verantwortliche die bewusst desinformieren.

Das würde die Medien dazu zwingen, etwas vorsichtiger zu formulieren, wenn etwas unklar ist.

Lügen, also bewusste Falschmeldungen oder ideologische Artikel und Meldungen, müssen, ich betone, müssen geahndet werden.
Man darf vom Volk nicht verlangen, daß dieses nun ständig Artikel und Meldungen auf "wahr" oder "Lüge" validieren.

Lügen wie zu "Coronazeit" und deren "Bratwurst-Taktik" darf es in einem normalen Staat niemals geben.

In diesem Sinne müssten sämtliche heutigen Medien, von SPIEGEL bis FAZ, von taz bis FOCUS, verfolgt werden.

[Soshana]

„NÄNCY“s Missbrauch des VS hat also nur das eine Ziel, die von Rot&Grün für DLand angestrebte DDR-Wiedergeburt hierzulande doch noch irgendwie endgültig durchzuterrorisieren. Eine von hiesig Linksextrem schon immer anvisierte absolute DDR-Wiedergeburtsidiotie inklusive einer DDR-CDU als dann katalytischster Regimehandlager, in der LOGISCHERWEISE NATÜRLICH alles verboten wird, was einer linken Regimelinie NICHT untergeordnet ist. Eben ganz und gar DDR-Diktatur-like!!!!!

Und da dieser linke AntidemokratieTerrorismus von Rot&Grün seit 50 Jahren als Art negative linke „Dauerwerbesendung“ für eine simples linkes „DemokratieAusschalten“ an alle Welt mit abgestrahlt wird, ist das nicht nur ein absoluter linker Kriegsakt gegen die eigene deutsche Demokratie, sondern gleichzeitig auch ein ebensolcher absoluter linker Kriegsakt gegen alle übrigen Demokratien auf dem Planeten noch dazu ...wo das für alle dortigen Linksextreme natürlich eine beste praxiserprobte Anleitung zum Einsacken auch ihrer eigenen Demokratie sein soll.. (bis so unter diesen linken Methoden schließlich auch noch eine jede andere Demokratie, einschließlich die einer/eurer USA darunter begraben werden konnte).

Absolut logisch ist damit inzwischen also auch: DLands Ämter (Innenministerium, Außenministerium, VS...) sind heute vielfach nur noch mehr unter der Kontrolle dieses RAF/Terrorismus-nahen rot-grünen AntidemokratieNetzwerkes und arbeiten demzufolge nur noch mehr konzentriertest an der Realisierung einer oben schon kurz erwähnten absoluten DDR-Wiedergeburtsidiotie ..in welcher NATÜRLICH alleine nur noch mehr linke Politkriminelle und denen weitestgehendst untergeordnete PolitLeichen eine Existenzberechtigung haben dürfen.

ERGO: Deutschland ist in Wirklichkeit selbst nur als eine 100% gesichert linksextreme Verschwörungsplattform gegen die Demokratie überhaupt auf dieser Welt einzustufen und gehört zwingendst auch dementsprechend selbst abgehandelt.


P.S. Für diese nun schon 50 Jahre laufende „Dauerwerbesendung“ in Sachen linke Demokratieausschaltung müsste DLand heute mal wirklich genauso wie der NS damals abgehandelt werden, weil es faktisch das gleiche nochmal ist, nämlich nichts als ein nächster Weltkrieg ..diesmal eben ein linker gegen die Demokratie auf diesem Planeten insgesamt... mit fast ganz DLand (im terrornahen linken Schwitzkasten) als hierfür heimtückischst missbrauchtes linkes Kriegsinstrument!!!

Ich liebe Nancy, weil sie die Beste ist.

[amendment]

Die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" bedeutet aber nach meinem Verstaendnis, dass der Bundesverfassungsschutz ( VS ) intern in seinem Gutachten eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der BRD gerichtetes "aggressiv-kaempferisches Verhalten" der Gesamt-AfD festgestellt haben muss.

Der Gesamt-AfD muss also im Gutachten ein hochaggressives und extrem kaempferisches Verhalten nachgewiesen worden sein, sonst kommt man im VS ja nicht zu diesem Schluss ?

Sollte der VS aber zu diesem Ergebnis im Gutachten gekommen sein, was ja anscheinend so der Fall sein muss ( ? ), muesste die Einleitung des Parteiverbotsverfahrens eigentlich unumgaenglich und zwingend notwendig sein ?

Normalerweise muessten die Altparteien wegen dieser Einstufung zur Einleitung des Verbotsverfahrens verpflichtet sein ? Oder ist das eine politische Ermessensentscheidung ? Ist das eine juristische Kann- und keine Soll-Entscheidung ?

Die Buerger wollen ja in dieser Demokratie der BRD auch wissen, ob sie die ganze Zeit ueber eine rechtsextremistische Partei mit der AfD gewaehlt haben ?

Deshalb sollte der Buerger der BRD auch mal Einsicht in dieses Gutachten des VS bekommen koennen, um sich mal selber ein Bild darueber zu verschaffen.

Im Uebrgen gehe ich von der Entfesselung des 3. Weltkrieges durch Merz und die NATO gegen Russland in den kommenden 5 Jahren aus, sodass das Verbot der AfD als Antikriegspartei fuer das Machtkartell der antideutschen und linskwoken BRD unumgaenglich sein duerfte, weil die Opposition aus Sicht des BRD-Machtapparats dann ausgeschaltet werden muss.

Im Krieg kann sich der Machtapparat mit der AfD eine prodeutsche Antikriegs-Opposition nicht leisten.

Auch deshalb halte ich das Verbot der AfD aus Sicht des neofaschistischen BRD-Machtkartells fuer zwingend notwendig.

Persoenlich gehe ich nicht davon aus, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch ist.

Ich halte sie fuer eine demokratische Partei.

Die Antidemokraten sind eher im linkswoken und antideutschen neofaschistischen Lager des BRD-Machtapparats anzufinden. Das sind die eigentlichen Kraefte, die die Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland abschaffen wollen. Siehe § 188 StGB.

Darauf haben ja auch J.D. Vance und Rubio in den USA hingewiesen.

Die Frage, die du hier stellst, wurde soeben im Presseclub auf Phoenix erörtert. Ich kann nur jedem der hiesigen Leser und Schreiber empfehlen, sich diese Sendung in der Mediathek anzusehen. Es wird einem ein absolut professionelles Abwägen eines Für und Wider bezüglich eines AfD-Verbotes geboten.

So einfach, Soshana, wie du es hier darzulegen versuchst, ist die Sache nämlich nicht und es besteht auch keinerlei logische Kausalität, dass es zu einem Verbotsantrag kommen muss...

[amendment]

So würde ich das nicht sehen.
Kinderreiche Familien sind, aus meiner Sicht, staatlich zu fördern und zu unterstützen. Und nein, damit meine ich nicht die zahnlose Deutsche Hartz-4er Frau, mit sechs Kindern von sechs veschiedenen Männern.

Aber meine Devise lautet: Der Staat dient dem Volk. Und nicht das Volk dient dem Staat.
Aus den Mitgliedern unseres Volkes wurde uns das Leben gegeben. Dir, mir und all den anderen Deutschen hier.
Wichtigster Punkt ist also der Schutz und Erhalt unseres Volkes, mit allen staatlichen und nichtstaatlichen Mitteln.

Bei der Bundesrepublik ist es andersherum: Schutz dieser Demokratie, Schutz des GG und der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung".
Das deutsche Volk kann also komplett zugrunde gehen und komplett durch hier Angesiedelte ersetzt werden, Hauptsache die Organisationsform (Machtverhältnisse) bleiben.
Das stimmt schon die Prämisse ganz und gar nicht.

Eine argumentativ gewichtige und diskussionswerte Argumentation!

[BrüggeGent]

Lügen, also bewusste Falschmeldungen oder ideologische Artikel und Meldungen, müssen, ich betone, müssen geahndet werden.
Man darf vom Volk nicht verlangen, daß dieses nun ständig Artikel und Meldungen auf "wahr" oder "Lüge" validieren.

Lügen wie zu "Coronazeit" und deren "Bratwurst-Taktik" darf es in einem normalen Staat niemals geben.

In diesem Sinne müssten sämtliche heutigen Medien, von SPIEGEL bis FAZ, von taz bis FOCUS, verfolgt werden.

FOCUS entwickelt sich Richtung WELTWOCHE...oder CICERO...

[amendment]

Die demokratische Repräsentanz würde ein Eigenleben erzeugen und wäre somit nicht mehr frei. Man sieht ja, was aus dem Grundgesetz geworden ist - da hat sich die Repräsentanz ausgetobt und je nach Parteienklüngel was dazugeschrieben oder gestrichen, was nicht dem Volkswillen entspricht.

Demokratische Repräsentanz ist nun mal demokratisch - ob du das nun anders siehst oder nicht..

[Bettmaen]

Mit der Kriminalisierung der AfD wird keines der politischen und gesellschaftlichen Probleme gelöst. Diese Probleme haben die Blockparteien verursacht. Mit der Kriminalisierung stößt die Masseneinwanderung, Islamisierung, der Euro-Irrsinn und die Militarisierung der Gesellschaft nicht plötzlich auf Zustimmung. Es findet vielmehr eine Radikalisierung statt.

Schön ist, dass die Dämokraten ihre Masken fallen lassen. So kapiert auch der dümmere Teil des Volkes, was "unsere Demokratie" wert ist.

[Soshana]

Die Frage, die du hier stellst, wurde soeben im Presseclub auf Phoenix erörtert. Ich kann nur jedem der hiesigen Leser und Schreiber empfehlen, sich diese Sendung in der Mediathek anzusehen. Es wird einem ein absolut professionelles Abwägen eines Für und Wider bezüglich eines AfD-Verbotes geboten.

So einfach, Soshana, wie du es hier darzulegen versuchst, ist die Sache nämlich nicht und es besteht auch keinerlei logische Kausalität, dass es zu einem Verbotsantrag kommen muss...

Wahrscheinlich werden die USA da auch noch als Hegemon ein Woertchen beim Vasallen BRD mitzureden haben ?

Meine Empfehlung zur Intervention der USA ( CIA / NSA / DNI ) in die BRD-Politik moechte ich hier an dieser Stelle ausdruecklich aussprechen.

Merz braucht fuer den 3. Weltkrieg gegen Russland auch US-Militaergueter. Ohne US-Waffen hat Merz gegen Russland im Krieg nicht den Hauch einer Chance. Sollte er eigentlich wissen ?

Das Ausschalten der einzigen prodeutschen Opposition duerfte in den USA bei Trump, J.D. Vance, Elon Musk und Marco Rubio eher weniger gut ankommen ?

[JensF]

Ich liebe Nancy, weil sie die Beste ist.

Ja natürlich, die beste RAF-Großmutter, RAF-Mutter, RAF-Schwester, RAF-Tochter, RAF-Enkeltochter und überhaupt RAF-Dienerin ever in diesem Lande.

Gleich kommt diese erstklassige RAF-Beauftragte auch bei dir vorbei (oder lässt vorbeikommen) und holt dich ab,
um dich noch ein bisschen "nachzuschulen"!

Weil, du scheinst nicht mehr ganz auf Linie zu sein ?