Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[pixelschubser]

Ich kann auch dieses dämliche Demokratie Gesülze nicht mehr hören. Wenn die AfD auf einmal stärkste Kraft ist muss sie ausgehebelt werden diese Demokratie..lächerlich

Sie nennen es „unsere Demokratie“! Das hat dann nichts mehr mit Demokratie zu schaffen. Er ist eben ihre Demokratie, die stärkste Oppositionskraft einfach mal zu Nazis zu erklären.

Faesers Abschiedsgruss für ihr jämmerliches Versagen!

[Lykurg]

Schafft diese deutschfeindliche Verfassungsschutz-Stasi endlich ab! Das ist die Lösung

[Gangrel]

Interessant, selbst einige Landesämter des VS ignorieren die Einordnung auf Bundesebene.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in [Links nur für registrierte Nutzer] sieht ebenfalls keinen Anlass, seine bisherige Linie zu ändern. Die AfD hat keine Einstufung für den Verfassungsschutz im Bundesland, weder als rechtsextremistischer Verdachtsfall noch als gesichert rechtsextremistisch.
„Die Voraussetzungen, den Landesverband der AfD in NRW öffentlich zu bewerten, liegen weiterhin nicht vor“, erklärt das Landesamt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Politikqualle]

Faesers Abschiedsgruss für ihr jämmerliches Versagen!

.. die AfD wird den Prozess gewinnen und bei "compact" wird das Gericht auch ein vernichtendes Urteil gegen die Machenschaften dieser Faeser aussprechen ..

[Soraya]

Damit ist das Grundsatzdenken des Deutschen gut beschrieben.
=> das demokratische Bewusstsein ist nicht vorhanden.

Vor allen Dingen bei denen nicht die jetzt die AfD verbieten wollen.

[amendment]

Moin Rabauke076, wie auf immer und ewich? Habt ihr ein fest eingebautes im Auto? Aber dann habt ihr doch immer noch Händies.
Hanburg ist schön. Das zeigt auch die Anzahl der Touristen 2024: 7,45 Mio das ist 'ne Menge.

Gäbe es die ReGIERung in HH nicht, wäre hier ein Paradies.*LOL*

Ich war gestern in der Spitaler Straße; wie immer schön, das Wetter war herrlich aber - auch wie immer! - war mir der Ausländeranteil, der deutlich sichtbar ist, eindeutig zu hoch! Metropole hin, Metropole her...

Warum das bei mir "gefühlt" so ist, könnte ich natürlich problemlos begründen; wo wir aber wieder hin müssen ist, dass wir das überhaupt nicht zu begründen haben! Dass es keiner Begründung bedarf! Weder vor unserem "Gewissen" noch vor irgendwelchen woken Gesellschaftsverstehern!

[Nachbar]

Demokratisches Bewußtsein setzt eine vorhandene Demokratie voraus -
in einer verlogenen Wortblasendiktatur entwickelt sich max. Verachtung und Widerstand...

Oft hatte ich es erwähnt, es wurde abgelehnt.
Warum soll alles 1000 mal neugeschrieben werden?

Erinnerung:
# die Demokratie ist ein Produkt der olympischen Weltanschauung, unsere Lebensweise
# es war der Quantensprung der sozialen Entwicklung der Menschheit
# damals gab es nur Theokratien und Feudalsysteme ausserhalb der griechischen Welt

=> die olympische Demokratie (POLYtheismus) und christliche Theokratie (MONOtheismus) sind sich ausschließende Antithesen (Gegensätze).
=> Beides zugleich sein ist nicht möglich.

Das ist auch der Grund warum ich im GUTEN Blatt ZEIT Streß hatte.
Zu oft verlangte ich nach der Biographie des Artikelschreibers um zu erkennen, ob er ein Demokrat oder ein verkappter Theokrat wäre, also ein Scheindemokrat.

Mehr gibt es nicht, ich will nicht erneut in die Diskussion einsteigen.
Bringt nichts.

[Maitre]

Find ich gut! Dann können sie ja jetzt endlich ihr ersehntes Verbotsverfahren angehen. Wie einem jeder alte Lokführer bestätigen wird, ist es bei steigendem Druck im Kessel immer eine gute Idee, das Überdruckventil zu deaktivieren. Was könnte schon schiefgehen?

[Ennea Silvio P.]

[...]
Wenn man sowas nicht sagen darf, dann ist praktische jede Kritik an der selbstzerstörerischen Migrationspolitik rechtsextrem.

>> ... Wenn man sowas nicht sagen darf ... <<

Das klingt doch schon wieder so ängstlich, als ob "man" ANGST vor der ANGST hat, ängstlich zu sein !
Was man wirklich nicht sagen darf, müsste ausdrücklich verboten sein sein - dazu gehören "NS-Propaganda" und andere "Volksverhetzung", Beleidigungen und Verleumdungen;
doch gerade Beleidigungen und Verleumdungen sind "im Netz" inzwischen "gang-und-gäbe" (leider auch hier in diesem Forum) !

Es erinnert etwas an den Disput hier über angeblich "nicht erlaubtes Denken in der EU":

Eigenständiges Denken ist in der EU nicht erlaubt ...

Gut, dass du das sagst!
Manche tun es dennoch und ahnen nicht einmal, dass sie damit etwas "nicht Erlaubtes", also "Verbotenes" tun.

Da bist du aber auf "altes 'NS-' und 'DDR-'Denken" hereingefallen!

User "Anhalter" hat doch völlig Recht:
>> Eigenständiges Denken ist in der EU nicht erlaubt <<

Klar, wenn doch sogar "Denken" nicht erlaubt sein soll, dann kann "meinen" auch nicht frei sein!


... es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei!

In der "Ehemaligen" charakterisierte man "bitter-ironisch" den Unterschied:
° "bei den Kommunisten" ist alles verboten, was nicht "ausdrücklich erlaubt" ist.
° "im Westen" ist alles erlaubt, was nicht "ausdrücklich verboten" ist.

... und das Denken der Kommunisten scheinen manche User hier immernoch verinnerlicht zu haben,
die Sprache verrät die "Art zu denken".
< ... Zitate ... >
Wie gesagt: es muss nicht ausdrücklich "erlaubt" werden, was nicht "verboten" ist
- aber das haben "manche" offensichtlich auch nach mehr als 35 Jahren leider immer noch nicht begriffen !

"bestraft" wird niemand "von der EU" für tatsächliche oder angebliche "Gedanken".

[Soraya]

Die Gründe für die Einstufung wurden doch kommuniziert.
Und haben in diesem Sinne wieder mit dem Thema Demokratie zu tun. Du kommst von selbst drauf...

Ja, das will man uns weiß machen. Apropos weiss..was für ein scheussliches Avi.