Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD

[Anhalter]

Politik "Merz hat sein Wort gebrochen" Scholz: Auf die Union ist kein Verlass mehr

08.02.2025, 17:10 Uhr Artikel anhören


Kanzler Scholz findet den Wortbruch von CDU-Chef Merz "bedrückend".





Auf Dich lieber Olaf ,- kann sich auch niemand verlassen- also: Weg mit Euch!

Wer soll denn sonst mit der CDU/CSU koalieren wenn nicht die SPD ? Überall nur noch Egomanen ...

[Ophiuchus]

Politik "Merz hat sein Wort gebrochen" Scholz: Auf die Union ist kein Verlass mehr

08.02.2025, 17:10 Uhr Artikel anhören


Kanzler Scholz findet den Wortbruch von CDU-Chef Merz "bedrückend".





Auf Dich lieber Olaf ,- kann sich auch niemand verlassen- also: Weg mit Euch!

Nur weil jemand einen Marathon über rote Linien macht , bedeutet dies noch lange nicht , dass auf ihn kein Verlass ist !
Bei dem ist der Verrat an Deutschland Programm!

[Pommes]

Was echauffierst du dich über eine "Impfpflicht" in Deutschland?

So als russlandverliebter solltest du doch einmal die Impfpflicht in diversen russischen Regionen zur Kenntnis nehmen.

Ich lebe aber in Deutschland und deshalb interessiert mich auch erst mal nur die Impfpflicht in Deutschland.
Nach der Impfung ist nämlich vor der Impfung, verpass das nicht.

[Pommes]

Nur weil jemand einen Marathon über rote Linien macht , bedeutet dies noch lange nicht , dass auf ihn kein Verlass ist !
Bei dem ist der Verrat an Deutschland Programm!

Und hinterher kann er sich nicht erinnern.

[Ophiuchus]

Und hinterher kann er sich nicht erinnern.

Scholz erinnert sich an seine Demenz , Kohl nahm die Gnade der späten Geburt für sich in Anspruch !

[Nathan]

Naturschutzpartei , Tierschutzpartei , Gesundheitspartei und und und , jeder sendet seinen Mist , meist öfters , aber von der AfD wird der Wahlspot höchstens einmal gezeigt !

Uahh jeden Tag wieder ein paar neue Blödheiten von dir. Angeblich schaust du ja keine ÖR-Medien, aber das ist eh gelogen, macht nichts. McDonalds lebt auch bestens von denen, die dort angeblich nicht essen.

Aber wenn du schon schon so feindliches Material konsumierst dann informiere dich doch bitte auch, nach welchen regeln das alles abläuft. Es gibt sie nämlich, diese Regeln.

Wahlwerbespots (...) im [Links nur für registrierte Nutzer], mit geringerer Bedeutung auch in [Links nur für registrierte Nutzer] oder [Links nur für registrierte Nutzer], sind Teil der [Links nur für registrierte Nutzer] von Parteien. Im Bereich des Rundfunks sind sie in Deutschland rechtlich eng reguliert, aber auch privilegiert: So muss bei der Zuteilung der Sendezeiten der Gleichheitsgrundsatz des [Links nur für registrierte Nutzer] beachtet werden. In [Links nur für registrierte Nutzer] erfolgt die Ausstrahlung kostenlos, [Links nur für registrierte Nutzer] dürfen den Parteien nur die Selbstkosten berechnen. Die Wahlwerbespots werden außerhalb der Verantwortung der jeweiligen Sender ausgestrahlt.

Parteien können Werbespots einliefern, die auch nach Proporz gesendet werden MÜSSEN und deren Ausstrahlung nichts kostet. Einen Zwang für die Parteien gibt es natürlich nicht.

Vielleicht gefällt dir das:

m Vorfeld der [Links nur für registrierte Nutzer] lehnte der [Links nur für registrierte Nutzer] die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots der [Links nur für registrierte Nutzer] ab, der unter anderem die Forderungen nach einer „Streichung der Zuschüsse für jüdische Gemeinden, Streichung der Fördergelder für Migration und Integration, Ausweisung aller kulturfremden Ausländer“ enthielt und nach Ansicht der Anstalt eine strafrechtlich sanktionierte Volksverhetzung bedeutete. Das erstinstanzlich entscheidende Verwaltungsgericht lehnte eine einstweilige Verfügung gegen den HR ab, die NPD obsiegte aber vor dem [Links nur für registrierte Nutzer], der sich auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bezog

Begründung: Gerade eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt darf nur in ganz wenigen Ausnahmefällen die Ausstrahlkung eines Spots verweigern. Der NPD - Spot würde diese Voraussetzungen nicht erfüllen und müsse deswegen ausgestrahlt werden.
Soviel zum angeblichen "Staatsfunk" und all dem anderen Mist, der dazu abgesondert wird.

[Blackbyrd]

Was echauffierst du dich über eine "Impfpflicht" in Deutschland?

So als russlandverliebter solltest du doch einmal die Impfpflicht in diversen russischen Regionen zur Kenntnis nehmen.

Ich lebe aber in Deutschland und deshalb interessiert mich auch erst mal nur die Impfpflicht in Deutschland.
Nach der Impfung ist nämlich vor der Impfung, verpass das nicht.

Wow, du lebst in Deutschland, über dass du ständig hetzt und alles schlecht machst? Kaum zu glauben, na ja, sicherlich
machst du es dir sehr bequem in diesem Versorgungsstaat Deutschland, wie so viele deiner Genossen, die hier ständig gegen
die Bundesrepublik Deutschland hetzen, widerlich.

Aus "beruflichen" Gründen habe auch ich mich impfen lassen, das war ich ganz einfach meinen Kunden schuldig.
Stell dir einmal vor, davon haben etliche Menschen, Handwerker, Architekten usw. finanziell profitiert.

Ist eben alles eine Ansichtssache.

[Anhalter]

Scholz erinnert sich an seine Demenz , Kohl nahm die Gnade der späten Geburt für sich in Anspruch !

So hat jeder seine Ausreden, fürchterlich !

[Nathan]

Nein, nein, das medizinische Personal konnte nur kündigen und sich damit seiner Lebensgrundlage zu entziehen, verschieden Bundeswehrsoldaten sitzen heute noch im Cafe Viereck wegen Impfverweigerung.

1. Totaler Quatsch und 2. nein: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Blackbyrd]

Scholz erinnert sich an seine Demenz , Kohl nahm die Gnade der späten Geburt für sich in Anspruch !

So hat jeder seine Ausreden, fürchterlich !

Ja, herrlich, jetzt kommt ja noch der G. Schröder dazu, der ja eine Aussage hat platzen lassen.