Höcke fährt jetzt Schlitten mit den Altparteien - 1. Teil: Landtagspräsident

[Anhalter]

Gnau! Aber das wird im Fall der AfD beschtümmt nich jemacht!

Wäre ja interessant zu wissen was das Volk zu der Brandmauer sagt ....

[Achilleas]

Es wird wie gesagt auch nicht mehr gehen.
An einen Zerfall des Machtkartells, daß es alsbald Koalitionen mit der AfD eingeht, glaubst du doch selbst nicht.

Selbst 51% reichen der AfD nicht, sie müsste schon mehr als 2/3 der Wähler bekommen, um ohne Sand ins Getriebe wenigstens formal regieren zu können.
Wir wissen, daß dies nie kommen wird, dazu sind die Wähler zu dumm und lassen sich von den Medien zu sehr manipulieren.

Also sollte die AfD für Weimarer Verhältnisse sorgen, alles andere ist Unsinn.

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Sag niemals, nie!

Vor ein Paar Jahren konnte sich auch kaum jemand vorstellen daß die AfD soviele Stimmen bokommen hat wie Heute.

Die Hoffnung sollte das letzte sein, was man aufgibt.

[pixelschubser]

Die sollten Fundamental-Opposition machen. Mehr geht derzeit noch nicht...

Der Landtag muss unregierbar werden. Anders geht es nicht. Sperrminorität bis zum Erbrechen ausnutzen.

[JensF]

Torben Braga
@torben_braga
Der Verfassungsgerichtshof in Weimar hat – wenig überraschend – zur Hälfte im Sinne der Antragsteller entschieden. Der Beschluss führt zwar die dringend notwendige Klarheit herbei, die zur Fortsetzung der Konstituierung dringend erforderlich war, ist in der Sache aber falsch:

Das Gericht führt etwa langatmig zur Rolle des Präsidenten aus, und dazu, dass Vorschläge für dieses Amt selbstverständlich auch von anderen als der stärksten Fraktion kommen dürfen. Zweifelsohne spannende Ausführungen – die aber überhaupt nicht Gegenstand der Anträge an das Gericht oder dieses Rechtsstreits waren. Man gewinnt den Eindruck, das Gericht habe sich auf eine gänzlich andere Auseinandersetzung vorbereitet und wolle die mühsam ausgearbeiteten Satzbausteine unbedingt unterbringen, auch wenn sie für den hier gegenständlichen Sachverhalt ohne jede Bedeutung sind.

Das Gericht äußert sich hingegen überhaupt nicht zum tatsächlichen Sachverhalt, nämlich zum Ablauf der Sitzung am vergangenen Donnerstag. Es behauptet wahrheitswidrig, dass Alterspräsident Treutler die Feststellung der Beschlussfähigkeit verweigert hätte. Dies ist nachweislich falsch. Auf die Störungsversuche, die zu mehreren Unterbrechungen und letztlich zum Abbruch der Sitzung führten bevor es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit kommen konnte, wird überhaupt nicht eingegangen.

Auch mit der vom Bundesverfassungsgericht erst am Montag aufgestellten Schranke, wonach Fragen zur Auslegung der Geschäftsordnung nur dann Gegenstand einer verfassungsgerichtlichen Auseinandersetzung seien, wenn die im Parlament erfolgte Auslegung offensichtlich willkürlich war, beschäftigte sich Weimar überhaupt nicht. Zweifelsohne weil dies eine Entscheidung wie sie hier letztlich getroffen wurde offenkundig verunmöglicht hätte.

(grün geht gerade nicht)

[Klopperhorst]

Sag niemals, nie!

Vor ein Paar Jahren konnte sich auch kaum jemand vorstellen daß die AfD soviele Stimmen bokommen hat wie Heute.

Die Hoffnung sollte das letzte sein, was man aufgibt.

Über dem ganzen Parteienzirkus steht doch die Fremdherrschaft.
Ohne Änderung der geopolitischen Verhältnisse und ohne grundsätzliche Änderung des Zeitgeistes gehts nicht.
In den nächsten Jahren ist da nichts zu holen.

Die AfD sollte nicht den Fehler machen, sich als "graue Maus" zu etablieren, denn dann ist sie in der nächsten Wahlperiode dort wieder weit unter 30%.

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[JensF]

Machtergreifung?
Torben Braga zur Änderung der Geschäftsordnung - Thüringer Landtag

wenn nicht sogar ein sehr guter Kommentar des AfD-Mannes, der u.a. sehr schön und lustig aufzeigte, wie locker die CDU ihre Grundsätze ja nach eigenem Machtvorteil über Bord werfen.

[BrüggeGent]

Wäre ja interessant zu wissen was das Volk zu der Brandmauer sagt ....

Ist die Frage von welcher Seite die Brandmauer brüchig wird...siehe #370...AfDler wählen über die Brandmauer hinweg einen BSWler...

[Fortuna]

Wenn die AfD in Thüringen clever ist, setzt sie in der kommenden Legislatur genau diese miesen Tricks der Kartellparteien ein. Sperrminorität haben sie ohnehin. Rechtlich sauber, von Juristen gecheckt und dann volle Lotte gegen diesen Altparteienklüngel.

Das Kartell wird dann zwar jammern, dass die AfD zum Schaden des Landes handelt, aber die Altparteien tun ja selber tagein tagaus nichts anderes.

Man muss halt aufpassen, dass die wohldressierte Masse der Schlafschafe sieht, dass die AfD eigentlich korrekt handelt und nicht nur auf Chaos und Zerstörung aus ist.

Es muss ein wohldosiertes Chaos und eine wohldosierte Zerstörung sein, mit denen sich die Masse identifizieren kann.

[navy]

Über dem ganzen Parteienzirkus steht doch die Fremdherrschaft.
Ohne Änderung der geopolitischen Verhältnisse und ohne grundsätzliche Änderung des Zeitgeistes gehts nicht.
In den nächsten Jahren ist da nichts zu holen.

Die AfD sollte nicht den Fehler machen, sich als "graue Maus" zu etablieren, denn dann ist sie in der nächsten Wahlperiode dort wieder weit unter 30%.

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die EU muss weg, dient nur als Tochter der US Banditen: Konzerne, wie Syrien, Ukraine, Corona zeigt. Immer mehr Länder sagen das sehr deutlich. Zuletzt Meloni. Allein die Ausland Botschaften sind ein reiner Deppen Haufen der EU, wie viele Anhängsel der EU. Ein Club der Idioten, die nie gearbeitet haben, was ein Wolfgang Hetzer vor 15 Jahren schon deutlich sagte

[BrüggeGent]

Über dem ganzen Parteienzirkus steht doch die Fremdherrschaft.
Ohne Änderung der geopolitischen Verhältnisse und ohne grundsätzliche Änderung des Zeitgeistes gehts nicht.
In den nächsten Jahren ist da nichts zu holen.

Die AfD sollte nicht den Fehler machen, sich als "graue Maus" zu etablieren, denn dann ist sie in der nächsten Wahlperiode dort wieder weit unter 30%.

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Will nicht auch das BSW eine Änderung der geopolitischen Verhältnisse, eine Änderung des Zeitgeistes...!?
Kann die AfD vom BSW lernen...!?