Höcke fährt jetzt Schlitten mit den Altparteien - 1. Teil: Landtagspräsident

[Achilleas]

Ungeheuerlich was da passiert ist!

[goldi]

cdu-fraktion
ruft
verfassungsgerichtshof an
höcke klatscht dazu

samstag früh geht es weiter

alle 4 livestreams von heute

agb tv
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landtagstv
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phoenix



afd-tv
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[Schlummifix]

In Thüringen bricht das totale Chaos aus...
Irgendwann geht es eben nicht mehr, die mit Abstand stärkste Partei zu ignorieren.

Eine AfDlerin soll Landtagspräsidentin werden.

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[Esreicht!]

Vorsicht, wir wissen nicht genau, was vom BSW selbst kommt und welche Statements die Medien seinen (z.T. sehr unerfahrenen) Leuten in den Mund legen, aus der Nase ziehen oder aus dem Kreuz leiern. Die Friedensfrage ist nach wie vor existientiell; so weit wie sich die gesamte deutsche Politiklandschaft samt angeschlossener "Zivilgesellschaft" in der Unterstützung der Ukraine ("keine Angst vor Weltkrieg Nummer drei") aus dem Fenster gelehnt hat, kann es eigentlich gerade von der CDU aus keine Zusammenarbeit mit den sog. Kremlagenten geben. Allein diese Titulierung quer durch die Altparteien macht eine Annäherung fast unmöglich. Und mit der CDU wäre es ja nicht getan, es müßte nochmal der sowas von abgewählte Ramelow und/oder die einstellige Kanzlerpartei mit ins Boot geholt werden.

Und ich höre immer nur "Keine Zusammenarbeit mit der AfD, aber evtl. Zustimmung in Sachfragen". Ja, mehr wollen wir doch gar nicht, vielmehr sollte doch genau das die Politik ausmachen! Und nicht einen Koalitionsvertrag (einen solchen Rechtsbegriff gibt es nicht!) auskungeln und dann vier Jahre lang alles abnicken, was die Parteigranden wünschen. Nein, ich wünsche mir hier mal wirklich, daß die Sachfragen "jeden Tag neu verhandelt" werden und sich ihre eigenen Mehrheiten suchen müssen.

Ich bin wirklich gespannt wie es heute losgeht - werde es mir aber aus Zeitmangel und auch zwecks Nervenschonung doch nicht live antun.

aktuell in der "Chaos"-Sitzung hatte ein BSW-Abgeordneter vereint mit den Loser-Parteien eine Geschäftsordnungs-Änderung vor der Wahl des Landtagspräsidenten gefordert! Ein deutlicher Affront im Chor der Altparteien gegen die AfD!

kd

[konfutse]

Die Landtagsangestellten, allesamt Beamte, haben ihre antidemokratische Fratze gezeigt. Die Mikrofone der Schreihälse der antidemokratischen Parteien wurden freigegeben, damit die Rede des Alterspräsidenten gestört werden kann und die konstituierende Sitzung abgebrochen werden muss. Und die Schmierenpresse? Beschuldigen und verleumden den Alterspräsidenten des Verfassungsbruchs weil er sich an die Landtagsordnung hält. Mal sehen, was das Verfassungsgericht dazu sagt bzw. mit welchen juristischen Winkelzügen dem Schreihälsen Recht gegeben wird.

[navy]

In Thüringen bricht das totale Chaos aus...
Irgendwann geht es eben nicht mehr, die mit Abstand stärkste Partei zu ignorieren.

Eine AfDlerin soll Landtagspräsidentin werden.

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so läuft das mit allen Mitteln, gegen die AfD

[Olliver]

so läuft das mit allen Mitteln, gegen die AfD

AfD wählen!

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[Buella]

Die Landtagsangestellten, allesamt Beamte, haben ihre antidemokratische Fratze gezeigt. Die Mikrofone der Schreihälse der antidemokratischen Parteien wurden freigegeben, damit die Rede des Alterspräsidenten gestört werden kann und die konstituierende Sitzung abgebrochen werden muss. Und die Schmierenpresse? Beschuldigen und verleumden den Alterspräsidenten des Verfassungsbruchs weil er sich an die Landtagsordnung hält. Mal sehen, was das Verfassungsgericht dazu sagt bzw. mit welchen juristischen Winkelzügen dem Schreihälsen Recht gegeben wird.

Ich befürchte, daß die Bündelung der Macht schon zu weit, wenn nicht gar total verschmolzen ist.

[konfutse]

Ich befürchte, daß die Bündelung der Macht schon zu weit, wenn nicht gar total verschmolzen ist.

Nicht die Grünen haben dem Marsch durch die Instanzen vollendet, Nein, es waren die Antidemokraten.

[goldi]

siehe auch hier

Nach Blitzkrieg jetzt Blitz-Wahl - Höcke vor Machtergreifung in Thüringen




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