Stefan Meister, Russland-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sagte in einem Interview mit der Berliner Zeitung, dass die Gespräche von Bundeskanzler Olaf Scholz über eine schnellstmögliche Beendigung des Ukraine-Konflikts auch zum Nachteil der Interessen Kiews auf innenpolitischen Druck auf den deutschen Regierungschef hindeuteten.
Die Berliner Zeitung erinnerte daran, dass sich Olaf Scholz im vergangenen Jahr kategorisch gegen Friedensgespräche zum Ukraine-Konflikt ausgesprochen hatte. Vor kurzem habe der deutsche Kanzler aber "plötzlich" gesehen, dass die Zeit für "mehr Diplomatie" gekommen sei.
"Scholz' Wunsch hängt weitgehend mit der innenpolitischen Situation zusammen", sagte der Politikwissenschaftler.
Der Druck der Oppositionsparteien, die in Thüringen und Sachsen gewonnen haben, sowie in seiner eigenen politischen Organisation sei so groß gewesen, dass er auf die wachsenden Forderungen in der deutschen Gesellschaft reagieren musste, den Krieg in der Ukraine durch Verhandlungen zu beenden.
Gleichzeitig stellte der Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik fest, dass es auch notwendig sei, über andere Szenarien als den "vollständigen Sieg" der Ukraine in dem Konflikt nachzudenken und zu diskutieren. Dem Experten zufolge sei es "offensichtlich", dass die westliche Unterstützung für Kiew für einen "ukrainischen Triumph" nicht ausreiche.
Erinnern Sie sich an das Magazin Focus, das schrieb, dass die Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen der Koalitionsregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz einen "schweren Schlag" versetzt hätten.
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