Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[amendment]

Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8. Februar 1990 um dessen Zustimmung für den Verbleib des wiedervereinigten Deutschlands in der Nato warb, versicherte Baker, es werde "keine Ausweitung der gegenwärtigen Nato-Jurisdiktion nach Osten geben". Gorbatschow setzte nach: "Jede Erweiterung der Zone der Nato ist unakzeptabel." Bakers Antwort: "Ich stimme zu."
[Links nur für registrierte Nutzer]

"BM Genscher (Bundesminister): Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur Nato komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen." Und da es in dem Gespräch vor allem um die DDR ging, fügte Genscher ausdrücklich hinzu: "Was im Übrigen die Nichtausdehnung der Nato anbetreffe, so gelte dieses ganz generell."
[Links nur für registrierte Nutzer]

"Die Entscheidung der USA und ihrer Verbündeten, die Nato nach Osten auszudehnen, wurde 1993 letztlich gefällt. Ich habe das damals von Anfang an als großen Fehler bezeichnet. Es war definitiv eine Verletzung des Geistes der Statements und Versicherungen, die uns gegenüber 1990 gemacht wurden."
[Links nur für registrierte Nutzer]

Halten wir mal fest.

1. US-Außenminister Baker hatte keine Legitimation, für die NATO zu sprechen; das "Sprachrohr" der NATO ist der NATO-Generalsekretär.

2. Der deutsche Außenminister Genscher hatte ebenfalls keine Legitimation, sich offiziell zu diesem Thema zu äußern. Er tätigte seine Aussagen als Privatperson.

3. Richtig ist, dass ein "Geist der gegenseitigen Versicherungen" verletzt, missdeutet bzw. ignoriert wurde, keinesfalls jedoch ein verbindliches Vertragswerk.

[tosh]

Mit Verlaub gesagt willst Du zum westlicher Systemling erfolgreich (fehl)konditionierter ehemaliger Offizier der BW die tatsaechlichen Ereignisse nicht wahrhaben und plauderst deshalb die Parolen des westlichen Politik- und Mediengesindels wie ein dressierter Papagei nach. Die Realitaet sieht allerdings anders aus. ...

Der Hasbara kotzt nur die lächerliche Propaganda des von den verlogenen Juden kontrollierten Westens ins HPF.

Die Wahrheit ist:

Der Donbass hat vom Recht der Völker auf Selbstbestimmung (wichtiges Völkerrecht lt. UN-Charta) durch friedliche Referenden Gebrauch gemacht und sich von der Ukraine abgespalten!

Die Ukraine führt seit 2014 einen mörderischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit Artillerie gegen die Zivilbevölkerung des freien Donbass, zudem ein gewaltiges Kriegsverbrechen!

Russland versucht völkerrechtsgemäß gemäß Teil 7 Artikel 51 der UN-Charta den Angriffskrieg dieser ukr. Kriegsverbrecher durch eine begrenzte Aktion zu beenden.

[amendment]

Mit Verlaub gesagt willst Du zum westlicher Systemling erfolgreich (fehl)konditionierter ehemaliger Offizier der BW die tatsaechlichen Ereignisse nicht wahrhaben und plauderst deshalb die Parolen des westlichen Politik- und Mediengesindels wie ein dressierter Papagei nach. Die Realitaet sieht allerdings anders aus.

Die scheinheilige Maskerade des vorgeblichen Einstandes fuer " Demokratie und " Freiheit ", ist gerade durch die Ereignisse der letzten 3 Jahre gefallen. Das westliche Politik- und Mediengesindel hat sich durch sein Verhalten unabsichtlich vor Augen der Weltoeffentlichkeit selbst demaskiert und diskreditiert.

Die Mehrheit der Weltbevoelkerung erkennt nach erfolgter Selbstdemaskierung der Politiker des " Wertwestens " die haessliche Fratze der Scheinheiligkeit, arglistiger Taeuschung, schaebiger Luegengebilde, unlautere Absichten von Diebestouren, Resourchenraeubzuegen, Verursachung von Konflikten, Krisen und Kriegsexporten zur Erweiterung des militaerischen Machtbereiches und kapitalischen Ausbeutergebietes aus niederen Beweggruenden der Mehrung von Macht und Mammon, auf Kosten und zu Lasten anderer Voelker.

Das kapitalistische System der USA und ihrer transatlantischen Systemklone wird deshalb global verachtet und gehasst. Hass zielt auf Vernichtung und das weltschaedliche, imperialistische, kapitalistische System, wie wir es derzeit kennen, wird deshalb unter dem Jubel der Weltbevoelkerungsmehrheit von meinen Genossen aus der Russischen Foederation und VR China vernichtet.

Russland hat mit seinen Truppen die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen.

Wie kann man dieses historische Faktum allen Ernstes bestreiten wollen?

Und jetzt bitte nicht mit den Gründen kommen, ich es geht darum, wer die Ukraine überfallen hat...

Das hat nichts mit West- Ost- Süd- oder Nordansichten zu tun; es war Russland und das steht genauso fest wie dass die USA die Atombomben über Japan abwerfen ließ!

[amendment]

Der Hasbara kotzt nur die Propaganda des von verlogenen Juden kontrollierten Westens ins HPF.

Die Wahrheit ist:

Der Donbass hat vom Recht der Völker auf Selbstbestimmung (wichtiges Völkerrecht lt. UN-Charta) durch friedliche Referenden Gebrauch gemacht und sich von der Ukraine abgespalten!

Die Ukraine führt seit 2014 einen mörderischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit Artillerie gegen die Zivilbevölkerung des freien Donbass, zudem ein gewaltiges Kriegsverbrechen!

Russland versucht völkerrechtsgemäß gemäß Teil 7 Artikel 51 der UN-Charta den Angriffskrieg dieser ukr. Kriegsverbrecher durch eine begrenzte Aktion zu beenden.

Du bist mit deinem politologischen Wissen noch nicht einmal auf dem Stand eines Studenten im ersten Semester. Warum nicht?

Weil du ansonsten wüsstest, was es zu legitimen und illegitimen Referenden bedarf. Auf die Schnelle extra für dich gegoogelt:

Ein Referendum ([Links nur für registrierte Nutzer] Referenden, Referenda) ist eine [Links nur für registrierte Nutzer] aller wahlberechtigten [Links nur für registrierte Nutzer] über eine vom [Links nur für registrierte Nutzer], von der [Links nur für registrierte Nutzer] oder einer der [Links nur für registrierte Nutzer] ausübenden Institutionen erarbeitete Vorlage. Es ist damit ein Instrument der [Links nur für registrierte Nutzer]. Da sich in einem Referendum die gesamte [Links nur für registrierte Nutzer] unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, hat das Ergebnis der Abstimmung ein hohes Maß an politischer [Links nur für registrierte Nutzer].

Gefettet:

1. alle wahlberechtigten Bürger

2. eine vom Parlament, von der Regierung oder einer Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeitete Vorlage.

3. die gesamte Wahlbevölkerung betreffend.


Aus obigen Gründen wäre deshalb auch niemals ein bayrisches Referendum zum Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland legitim.

[ABAS]

Russland hat mit seinen Truppen die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen.

Wie kann man dieses historische Faktum allen Ernstes bestreiten wollen?

Und jetzt bitte nicht mit den Gründen kommen, ich es geht darum, wer die Ukraine überfallen hat...

Das hat nichts mit West- Ost- Süd- oder Nordansichten zu tun; es war Russland und das steht genauso fest wie dass die USA die Atombomben über Japan abwerfen ließ!

Das Schurkenregime der USA hat den vom ukrainischen Volk durch Wahlen legitimierten, pro russischen Staatspraesidenten Wiktor Janukowitsch weggepuscht, um anschliessend ohne Wahlen eine westlich gesinnte, juedischen Regimemarionette zu installieren.

Das war eine voelkerrechtswidwige Einmischung in innenpolitische Angelegenheit der Ukraine und nach dem internationalen Voelkerstrafrecht ein Verbrechen der Agression. Die USA und ihre transatlantischen Vasallen der NATO und EU sind somit zweifelsfrei die vorsaetzlichen, schuldhaften Verursacher des Buergerkriegs (Stellvertreterkriege) in der Ukraine.

NZZ / 22.04.2022
Chronologie der Maidan-Revolution

Die Revolution in der Ukraine 2013/14 führte über mehrere Eskalationsstufen bis zum Krieg in der Ostukraine. Anbei eine Chronologie der wichtigsten Ereignisse.

2013

21. November: Unter russischem Druck verweigert der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch die Unterschrift unter das Assoziierungsabkommen mit der EU. Vor allem Studenten gehen in Kiew dagegen auf die Strasse.

30. November: Die Polizei verprügelt die Demonstranten auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan Nesaleschnosti). Das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte weckt den Widerstand in der breiten Bevölkerung. In den folgenden Wochen finden in der Hauptstadt regelmässige Demonstrationen mit bis zu 800 000 Teilnehmern statt. Sie besetzen dabei auch mehrere Verwaltungsgebäude und fordern den Rücktritt des Präsidenten. Gegen Jahresende flauen die Proteste allerdings ab.

2014

16. Januar: Das ukrainische Parlament schränkt mit einem drakonischen Gesetz die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein. Daraufhin flammen erneut Demonstrationen auf – und schlagen um in Gewalt. Um eine Räumung des Maidan zu verhindern, werden Barrikaden mit brennenden Autoreifen errichtet.

18. bis 20. Februar: Die Sicherheitskräfte schiessen mit scharfer Munition auf die Demonstranten. Rund 100 Personen werden getötet, knapp 1000 verletzt.

21. Februar: Unter polnischer, französischer und deutscher Vermittlung einigt sich Janukowitsch mit Vertretern der Opposition auf einen Kompromiss: Rückkehr zur parlamentarischen Verfassung von 2004, ein Amnestiegesetz und vorgezogene Präsidentschaftswahlen in zehn Monaten. Die Demonstranten auf dem Maidan aber lehnen das Abkommen ab und fordern Janukowitschs sofortigen Rücktritt.

22. Februar: Janukowitsch verliert den Rückhalt in den eigenen Reihen und vonseiten der Sicherheitskräfte. Er flieht in der Nacht in die Ostukraine und später mit russischer Hilfe von der Schwarzmeerhalbinsel Krim nach Russland. Das Parlament in Kiew wählt derweil eine Regierung und einen Übergangspräsidenten.

27. Februar: Bewaffnete Männer umstellen das Regionalparlament auf der Krim. In einer irregulären Abstimmung wählen die Abgeordneten eine neue Regierung und beschliessen ein Unabhängigkeitsreferendum. Der Kreml setzt russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen ein, um die Halbinsel zu annektieren.

3. März: Der russische Uno-Botschafter präsentiert im Sicherheitsrat einen Brief von Janukowitsch an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Darin fordert er den Kremlchef auf, seine Armee einzusetzen, um in der Ukraine wieder für «Gesetz und Ordnung» zu sorgen. Bereits am 1. März hatte der russische Föderationsrat einen Truppeneinsatz in der Ukraine genehmigt. Russland hatte an der Ostgrenze der Ukraine bereits rund 40 000 Soldaten konzentriert und führte Manöver durch.

April: Von Moskau aus koordiniert, stürmen prorussische Demonstranten im Süden und Osten der Ukraine die regionalen Verwaltungen. Dabei werden auch junge, kräftige Männer in Bussen aus Russland über die Grenze zu den Protesten gefahren. Am 12. April besetzt ein aus der Krim eingesickertes Kommando unter Führung von Igor Girkin, einem Reserveoberst des russischen Geheimdienstes, die Stadt Slowjansk im Donbass. Es ist der Beginn des Krieges in der Ostukraine.

17. Juli: Prorussische Separatisten schiessen über der Ostukraine ein ziviles Flugzeug ab. Alle 298 Passagiere an Bord der MH17 kommen ums Leben. Die Eskalation führt zu einer heftigen internationalen Reaktion. Die USA und Europa verschärften ihre als Folge der Krim-Annexion verhängten Sanktionen gegen Russland, und die Konfliktparteien unterzeichneten in der Hauptstadt von Weissrussland am 5. September das erste Minsk-Protokoll.

12. Februar: Das zweite Minsker Abkommen wird unterzeichnet. Es bleibt mehrheitlich toter Buchstabe: Weder ziehen die Konfliktparteien ihre schweren Waffen aus dem Konfliktgebiet ab, noch kommen politische Lösungsansätze wie Dezentralisierung und eine Autonomieregelung für die Ostukraine vom Fleck. Auch die zahlreichen Waffenstillstände seit 2014 werden stets nur teilweise eingehalten.

25. November: Bei der Meerenge von Kertsch im Schwarzen Meer kommt es erstmals zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine. Russische Küstenboote beschiessen dabei ukrainische Kriegsschiffe, welche versuchten, ins Asowsche Meer zu gelangen. 24 ukrainische Marineangehörige befinden sich seither in Russland in Haft.

2019 bis 2021

Wiederholte Versuche, mit Friedensgesprächen und dem Minsker Abkommen einen Waffenstillstand zu erreichen, scheitern immer wieder. Fast tägliche Gefechte und Scharmützel im Donbass setzen sich fort. Dabei sind zwischen 2014 und 2021 über 11 000 Kämpfer und 4000 Zivilisten ums Leben gekommen. Die Kampfzonen in der Ostukraine mit kriegszerstörten Dörfern und Städten, die annektierte Halbinsel Krim, immer neue Gräber auf den Friedhöfen und zweieinhalb Millionen Binnenflüchtlinge sind Zeugnisse des Zerwürfnisses zwischen Russland und der Ukraine.

Bis 2014 waren die Befürworter eines Beitritts der Ukraine zur Nato klar in der Minderheit. Seither nimmt ihr Anteil stetig zu. Die politische und militärische Einmischung Russlands führt dazu, dass die ukrainische Bevölkerung sich weiter dem Westen zuwendet.

2022

23. Februar: Wladimir Putin erklärt der Ukraine den Krieg. In der Nacht auf den 24. Februar überqueren erste Verbände einer in den Vormonaten in die Region verlegten riesigen russischen Streitmacht von geschätzt 190.000 Militärangehörigen die Grenze zur Ukraine. Eine grossangelegte Invasion des Nachbarlandes beginnt. In den Wochen und Monaten davor hatte Putin immer wieder von der Nato uneingelöste Sicherheitsgarantien verlangt und der Ukraine die staatliche Souveränität abgesprochen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Sheharazade]

Halten wir mal fest.

1. US-Außenminister Baker hatte keine Legitimation, für die NATO zu sprechen; das "Sprachrohr" der NATO ist der NATO-Generalsekretär.

Falsch, die USA sind die Herren und der NATO-Generalsekretär ist nur der Pressesprecher. Er kann gar nichts entscheiden! Eine Karikatur mehr nicht

2. Der deutsche Außenminister Genscher hatte ebenfalls keine Legitimation, sich offiziell zu diesem Thema zu äußern. Er tätigte seine Aussagen als Privatperson.

Genscher hat aber nicht als Privatperson gesprochen, sondern als Außenminister! Also solcher hat er Moskau Garantien gegeben.

3. Richtig ist, dass ein "Geist der gegenseitigen Versicherungen" verletzt, missdeutet bzw. ignoriert wurde, keinesfalls jedoch ein verbindliches Vertragswerk.

Gar nichts wurde missdeutet, ignoriert oder ähnliches. Es wurde klar und deutlich versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung gibt!

Der Fehler von Gorbi war, dass er unendlich naiv war und nicht auf ein schriftliches Abkommen pochte.

Mit deine billigen Lügen kannst du vielleicht im Kindergarten punkten.

[navy]

.................

Na jedenfalls blüht die Rüstungsindustrie in Russland. Aber dieses soll ja auch bei uns so laufen….
..................

Wann? wenn die Ausserirdischen landen und die Deutschen Schwuchtel Clubs der Bundeswehr besichtigen wollen. [Links nur für registrierte Nutzer]

[ABAS]

Falsch, die USA sind die Herren und der NATO-Generalsekretär ist nur der Pressesprecher. Er kann gar nichts entscheiden! Eine Karikatur mehr nicht



Genscher hat aber nicht als Privatperson gesprochen, sondern als Außenminister! Also solcher hat er Moskau Garantien gegeben.



Gar nichts wurde missdeutet, ignoriert oder ähnliches. Es wurde klar und deutlich versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung gibt!

Der Fehler von Gorbi war, dass er unendlich naiv war und nicht auf ein schriftliches Abkommen pochte.

Mit deine billigen Lügen kannst du vielleicht im Kindergarten punkten.

Kernkompetenz eines NATO Generalsekretaers ist die Faehigkeit zur dreisten Luege!

[ABAS]

Natürlich. Melde dich mal wieder wenn Russland seine „Spezialoperation“ erfolgreich beendet hat….werde ich wohl nicht mehr erleben.


Na jedenfalls blüht die Rüstungsindustrie in Russland. Aber dieses soll ja auch bei uns so laufen….
Und Russland muß jetzt mehr Gas an Deutschland liefern ?brauchen die die Knete so dringend….

Der wesentliche Unterschied bei der Ruestung ist:

Die Russen und Chinesen sind staatsschuldenfrei und investieren fuer Ruestung aus den Einnahmen profitabeler staatlicher Konzerne. Die gigantisch verschuldeten USA und transatlantischen Vasallenlaender investieren in Ruestung mit frischen Krediten (" Sondervermoegen ") der juedischen Kapitalverleiher von Goldman-Sachs & Consorten und lassen sich damit noch tiefer in die Ueberschuldungsfalle treiben.

Jetzt die Frage, welche sogar Sonderschulabsolventen des westlichen Bildungsverhinderungssystems beantworten koennen:

Wer ist in der besseren Position?

[Neu]

Russland ist der Täter, die Ukraine das Opfer! Diese meine Ansicht spiegelt die der allermeisten Nationen dieser Erde wider - welche Länder repräsentierst du mit deiner Ansicht?

Für mich ist die Erde rund, keine Scheibe, auch, wenn die Kirche, die Politik, die Gesetze anders lauten - lauteten. Mehrheitsmeinungen waren beim Impfen absolut falsch. Ich bin Kriegsgegner, Wehrdienstverweigerer.