Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

[Nathan]

meine Meinung ist

Wir Haben ein Verbraucherschutzgesetz , genauso braucht es ein Wählerschutzgesetz
Natürlich ist es für die opposition immer schwer zu wissen wie die Haushaltslage ist , und wenn eine koalition regiert muss es Kompromisse geben .
Aber wer wissentlich falsche verspechungen vor der Wahl macht sollte verklagt werden können

Damit hätte man nur vor einem Volksgerichtshof unter Verzicht auf sämtliche Rechtsstaatlichkeit Erfolg. Bei makroökonomischen Prozessen wie z.B. einer EU-Wirtschaft ist es völlig unmöglich, jemand nachzuweisen, er hätte dies oder jenes ganz genau gewusst. Auch gibt es Imponderabilien wie Epidemien oder Kriege, die selbst nach bestem Wissen gemachte Versprechungen unhaltbar werden lassen. Für welche Versprechen das zutrifft dürfte ernsthafte juristische Auseinandersetzungen über Jahrzehnte nach sich ziehen.

Die ganze Idee, Politiker für die Folgen ihres Tuns zur Rechenschaft zu ziehen ist völlig absurd. Es würde gerechterweise voraussetzen, dass die Politiker die Folgen ihres Tuns tatsächlich wirklich überschauen und wirklich steuern können. Beides ist aber nicht der Fall.

[Senator_74]

Sie ist sehr stolz, mit Jesus verheiratet zu sein. Allerdings ist sie nicht bereit, mir 24/7 zu huldigen, und auch mit der Anbetung klappt das mehr so la la.

[Peter Lustig]

Damit hätte man nur vor einem Volksgerichtshof unter Verzicht auf sämtliche Rechtsstaatlichkeit Erfolg. Bei makroökonomischen Prozessen wie z.B. einer EU-Wirtschaft ist es völlig unmöglich, jemand nachzuweisen, er hätte dies oder jenes ganz genau gewusst. Auch gibt es Imponderabilien wie Epidemien oder Kriege, die selbst nach bestem Wissen gemachte Versprechungen unhaltbar werden lassen. Für welche Versprechen das zutrifft dürfte ernsthafte juristische Auseinandersetzungen über Jahrzehnte nach sich ziehen.

Die ganze Idee, Politiker für die Folgen ihres Tuns zur Rechenschaft zu ziehen ist völlig absurd. Es würde gerechterweise voraussetzen, dass die Politiker die Folgen ihres Tuns tatsächlich wirklich überschauen und wirklich steuern können. Beides ist aber nicht der Fall.

also bei den Grünen kann ich das klar erkennen , vor dem Krieg alles für Frieden tun wollen und nun die grössten Befürworter , ebso die aussage von dummbock , "mich interessiert nicht was meine Wähler wollen "

Da sehe ich ganz klar Wahlbetrug

[Peter Lustig]

Volksentscheide aber nur bei wirklich wichtigen Themen ...

Man kann natürlich nicht um jeden Baum in einer Strasse abstimmen , aber um grundsätzliche Themen , dafür könnte es im Jahr festgelegte Termine geben , wo dann eine alle Themen die vorab genügend Stimmen bekommen haben abgestimmt werden .

[Nathan]

also bei den Grünen kann ich das klar erkennen , vor dem Krieg alles für Frieden tun wollen und nun die grössten Befürworter , ebso die aussage von dummbock , "mich interessiert nicht was meine Wähler wollen "

Da sehe ich ganz klar Wahlbetrug

Na klar siehst du das. Das ist auch völlig ok. Jeder sieht nur was er sehen will. Ist bei mir nicht besser. Nur - ich weiß das. Du auch?

[Nathan]

Man kann natürlich nicht um jeden Baum in einer Strasse abstimmen , aber um grundsätzliche Themen , dafür könnte es im Jahr festgelegte Termine geben , wo dann eine alle Themen die vorab genügend Stimmen bekommen haben abgestimmt werden .

Wir stimmen ab über was wir abstimmen? Stimmen wir auch ab, über was wir abstimmen, über was wir abstimmen?

[Peter Lustig]

Wir stimmen ab über was wir abstimmen? Stimmen wir auch ab, über was wir abstimmen, über was wir abstimmen?

Es gibt Regelmässig online Petitionen im Internet , darüber kann man abstimmen
Politiker würde so ihre Macht genommen und der koruption würde einhalt gegeben

[Grenzer]

also bei den Grünen kann ich das klar erkennen , vor dem Krieg alles für Frieden tun wollen und nun die grössten Befürworter , ebso die aussage von dummbock , "mich interessiert nicht was meine Wähler wollen "

Da sehe ich ganz klar Wahlbetrug

Sehe ich auch so !
Da die Grünen vor der Wahl mit ihrer Friedenstauben-Masche gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete waren- und nun das genaue Gegenteil fabrizieren ,- darf man die Günen durchaus zu Recht als elende Wahlbetrüger bezeichnen ,- und ich kann mir kein Gericht vorstellen,- das mir in diesem Punkt nicht Recht geben würde....

[pfm]

Damit hätte man nur vor einem Volksgerichtshof unter Verzicht auf sämtliche Rechtsstaatlichkeit Erfolg. Bei makroökonomischen Prozessen wie z.B. einer EU-Wirtschaft ist es völlig unmöglich, jemand nachzuweisen, er hätte dies oder jenes ganz genau gewusst. Auch gibt es Imponderabilien wie Epidemien oder Kriege, die selbst nach bestem Wissen gemachte Versprechungen unhaltbar werden lassen. Für welche Versprechen das zutrifft dürfte ernsthafte juristische Auseinandersetzungen über Jahrzehnte nach sich ziehen.

Die ganze Idee, Politiker für die Folgen ihres Tuns zur Rechenschaft zu ziehen ist völlig absurd. Es würde gerechterweise voraussetzen, dass die Politiker die Folgen ihres Tuns tatsächlich wirklich überschauen und wirklich steuern können. Beides ist aber nicht der Fall.

Was an
"Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete."
als Wahlwerbung der Grünen(2021) ist unzweideutig oder unhaltbar?

[Peter Lustig]

Wir stimmen ab über was wir abstimmen? Stimmen wir auch ab, über was wir abstimmen, über was wir abstimmen?

Es sollte zb abgestimmt werden
Kriegseinsatz bzw unterstützung
Energieversorgung
Imigration Remigration
Großbauprojekte
GEZ Zwangsfunkgebühr
Wahl Bundespräsident (mit dem sich das Volk identifizieren kann und nicht son depperten Winkeaugust )
Inwieweit staatliche aufgaben privatisiert werden oder nicht
Ob wir Grenzen am hindukush oder sonstwo verteidigen sollen , oder besser ein neutrales Land wie die Schweiz werden
Welche Industrie unterstützt werden sollte um unabhängig zu sein und zu bleiben
will das Volk gendern oder nicht