* compact *

[sibilla]

Eventuell ist die Systemjustiz angehalten eine Klage von Elsässer gepflegt zu ignorieren.
Die ehemalig hochgelobte Unabhängigkeit der Justiz, dürfte sich dem umfassenden Kampf gegen Rechts angepasst haben.

kannst du dich nicht mehr erinnern, daß die merkelsche die ganzen richter zum großen fressen eingeladen hat und danach fing die chose an.

[goldi]

neues gibt es bei lto

[Schlummifix]

Erwartungsgemäß am Mi Klage vor dem BVerwG eingreicht.

Am Mittwochabend seien sowohl eine Klage als auch ein Eilantrag eingegangen, teilte ein Sprecher des Gerichts in Leipzig auf Anfrage mit. Das Bundesverwaltungsgericht ist in erster und letzter Instanz für derartige Klagen zuständig.

[konfutse]

Hallo,


was ich vermisse: Wo ist die EIL- Klage von Compact, Elsässer & co?
...

Auch wenn es Eilklage heißt, sollte sie nicht voreilig, also unbedacht eingereicht werden, sondern gut begründet sein. Und das kann dauern. Jetzt ist sie draußen.

[navy]

Auch wenn es Eilklage heißt, sollte sie nicht voreilig, also unbedacht eingereicht werden, sondern gut begründet sein. Und das kann dauern. Jetzt ist sie draußen.

sehe ich auch so! Gute Anwälte, da geht es um Gründlichkeit

[Flüchtling]

kannst du dich nicht mehr erinnern, daß die merkelsche die ganzen richter zum großen fressen eingeladen hat und danach fing die chose an.

Hierzu auch:

NZZ kurz im Zeitungsständer beäugt:
Die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes muss abgesichert werden.
Aus "Angst vor der AfD" seien sich CDU und SPD einig, dass
das Grundgesetz abgeändert werden soll, um -Achtung, KEINE Satire!- die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts
vor Eingriffen durch die AfD zu schützen.
[Foto]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[konfutse]

Ich glaube nicht, dass die Antidemokraten glauben, dass die AfD das Bundesverfassungsgericht umbauen werden würde, sondern halte dieses öffentliche Gezeter für öffentlichkeitswirksames Wahlkampfgetöse um die AfD zu diskreditieren und als antidemokratische Partei zu markieren, denn selbst wenn die bisherigen Gesetzesregelungen direkt im GG verankert würden, könnte die AfD dieses selbst auch mit der gleichen Mehrheit ändern wie sie das Gesetz ändern könnten wenn sie wollten. Es ändert sich also an den Möglichkeiten einer Mehrheitspartei nichts.

Die Partei, die am häufigsten bei Änderungen am GG beteiligt war ist die SPD und aus deren Reihen kommen auch regelmäßig Forderungen nach Änderungen des GG auf Grund aktueller politischer Befindlichkeiten. Die SPD ist DIE verfassungsfeindliche Partei schlechthin.

[Nachbar]

Ich glaube nicht, dass die Antidemokraten glauben, dass die AfD das Bundesverfassungsgericht umbauen werden würde, sondern halte dieses öffentliche Gezeter für öffentlichkeitswirksames Wahlkampfgetöse um die AfD zu diskreditieren und als antidemokratische Partei zu markieren, denn selbst wenn die bisherigen Gesetzesregelungen direkt im GG verankert würden, könnte die AfD dieses selbst auch mit der gleichen Mehrheit ändern wie sie das Gesetz ändern könnten wenn sie wollten. Es ändert sich also an den Möglichkeiten einer Mehrheitspartei nichts.

Die Partei, die am häufigsten bei Änderungen am GG beteiligt war ist die SPD und aus deren Reihen kommen auch regelmäßig Forderungen nach Änderungen des GG auf Grund aktueller politischer Befindlichkeiten. Die SPD ist DIE verfassungsfeindliche Partei schlechthin.

Die SPD ist DIE verfassungsfeindliche Partei schlechthin.

Es ist nicht gut was die SPD aktuell betreibt.
Der Wähler dürfte dieses Nacy-Faeser-Theater mehr und mehr durchschauen, und er wird sich für sich entscheiden, und nicht für die teuer bezahlten Politiker, die lange schlecht gearbeitet haben und jetzt die Quittung befürchten.

[Zack1]

Es ist nicht gut was die SPD aktuell betreibt.
Der Wähler dürfte dieses Nacy-Faeser-Theater mehr und mehr durchschauen, und er wird sich für sich entscheiden, und nicht für die teuer bezahlten Politiker, die lange schlecht gearbeitet haben und jetzt die Quittung befürchten.

Blockparteien, die

Politische Parteien, die in der BRD alle Parteien, AfD ausgeschlossen / den Beherrschten Pluralität vorgaukeln.

Vergl.Kartellparteien


Aufgabe
Bildet Koalitionen mit allen Parteien, AUSSER DER AFD, nach den zu erwartenden Prozentzahlen












@Konfutse
Nein?! - Doch?? - OOOHHH!!

[Nachbar]

Blockparteien, die

Politische Parteien, die in der BRD alle Parteien, AfD ausgeschlossen / den Beherrschten Pluralität vorgaukeln.

Vergl.Kartellparteien


Aufgabe
Bildet Koalitionen mit allen Parteien, AUSSER DER AFD, nach den zu erwartenden Prozentzahlen












@Konfutse
Nein?! - Doch?? - OOOHHH!!

Leider habe ich Ihren Post nicht verstanden.
Bitte verständlich formulieren.
Danke.