Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Klopperhorst]

Die ganze Welt ist ein einziges Irrenhaus. Jeder weiß, was passiert, wenn man ein noch so harmloses Tier in
die Enge treibt, und sei es eine ordinäre Kuh auf der Wiese!

Zumal sie glauben, der Russe blufft weiterhin mit seinen Atomwaffenübungen.
Kenner der Lage (wie z.B. Frau Krone-Schmalz) sagten, diesmal wird der Russe nicht bluffen.
Ich rechne mit einem militärischen "Vorfall" zwischen russischer Armee und NATO in den nächsten Tagen.

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[Schlummifix]

Zumal sie glauben, der Russe blufft weiterhin mit seinen Atomwaffenübungen.
Kenner der Lage (wie z.B. Frau Krone-Schmalz) sagten, diesmal wird der Russe nicht bluffen.
Ich rechne mit einem militärischen "Vorfall" zwischen russischer Armee und NATO in den nächsten Tagen.
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Die linksgrünen Kriegstreiber legen es drauf an. Und die Wähler folgen im Gleichschritt.
Es ist vollkommen irre.

[Justiziar]

Ich meinte jetzt auch eher privat….

Ich habe früher bei Gästen, die ihre höheren Rechnungen per Kreditkarten bezahlt haben, und eine Quittung fürs FA verlangt haben, an Hand der Karte und der Adresse gesehen, was sie beruflich gemacht haben.

[ABAS]

Lawrow weiß das, weil er neben seiner Ehefrau eine Nutte beschäftigt und sogar auf Dienstreisen mitnimmt.
Nur kein Neid, Herr ABAS

Yachten, Bestechungsgelder und eine Geliebte. Was Minister Lawrow verheimlicht

Du hast ein trash-Video gelinkt. Als Judenluemmel ist Dein hebraeisch wahrscheinlich besser als Dein russisch.

[Differentialgeometer]

Ich habe früher bei Gästen, die ihre höheren Rechnungen per Kreditkarten bezahlt haben, und eine Quittung fürs FA verlangt haben, an Hand der Karte und der Adresse gesehen, was sie beruflich gemacht haben.

Wie, die haben mit der Firmenkarte bezahlt??? Oder für einen Bewirtungsbeleg?!

[Lykurg]

Es sollte jedem inzwischen auffallen, dass die international agierenden Hintergrundmächte diesen Krieg "mit allen Mitteln" eskalieren lassen wollen. Schwerpunkt: Deutschland. Das haben sie schon in den 60er und 80er Jahren versucht, doch das wurde verhindert. Und vermutlich wird es jetzt ähnlich laufen.

[ABAS]

Biden hat wohl Nein gesagt , er ist nicht dafür das die Ukraine mit westlichen Waffen das Territorium der Russen angreift , also , keine Anschläge mit westlichen Waffen auf russischem Gebiet !

Und damit es für uns noch etwas teurer wird , der Pistorius hat noch mal 500 Millionen locker gemacht für die Ukraine !

Es sind ja nicht nur die Waffen- und Geldschenke an das Regime in Kiev. Der Unterhalt einschliesslich Deutschkurse und Fortbildungskurse fuer das Fluechtlingspack aus der Ukraine kostet die oeffentlich Hand monatlich Milliarden EUR.

1 Millionen Fluechtlinge verursachen in Deutschland kosten von 30 Milliarden EUR pro Jahr.

Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland
Stand: 14. Apr. 2024

Derzeit halten sich dem Ausländerzentralregister (AZR) zufolge in Deutschland 1.155.581 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf, von ihnen waren 1.116.510 ukrainische Staatsbürger

Von den 1.116.510 Kriegsflüchtlingen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft hatten:

939.212 einen Aufenthaltstitel nach §24 AufenthG
63.609 eine Fiktionsbescheinigung (d.h. es wurde noch nicht über den Antrag entschieden)
38.424 einen Antrag auf §24 AufenthF gestellt
41.776 ein Schutzgesuch geäußert
33.489 noch kein Schutzgesuch geäußert und keine Titelerteilung

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NZZ / 15.09.2017 / von Wolfgang Bok

Die Flüchtlingskosten sind ein deutsches Tabuthema

Deutschland hat sich in der Aufnahme von Flüchtlingen äusserst grossherzig gezeigt. Wie es mit der «Willkommenskultur» weitergeht, ist jedoch ungewiss. Die Kosten drücken gewaltig.

Jeder Schutzsuchende in Deutschland kostet 2500 Euro pro Monat.

Die deutschen Wahlkämpfer gehen wie auf Stelzen durch das Land. Sie reden und versprechen dieses und jenes, doch die Flüchtlingskrise, welche die Menschen seit zwei Jahren umtreibt und nach allen Umfragen ganz oben auf der Liste ihrer Sorgen steht, wird meist ignorant übergangen. So kommt es, dass es unter dem Firnis der ökonomischen Zufriedenheit gewaltig «brodelt und rumort», wie das auf Tiefeninterviews spezialisierte Rheingold-Institut es in dieser Heftigkeit noch nie festgestellt hat.

Empört seien die besorgten Bürger vor allem, weil sie keine Antwort auf drängende Fragen bekämen: Wie viele Migranten aus fremden Kulturen wird Deutschland noch aufnehmen? Wie steht es um die (Nicht-)Integration der insgesamt rund 1,7 Millionen Menschen, die seit 2014 einen Antrag auf Asyl gestellt haben? Was kostet die offiziell ausgerufene «Willkommenskultur», und wer bezahlt dafür? Man fühlt sich an den Elefanten erinnert, der für jeden sichtbar im Raum steht, den aber niemand ansprechen will.

Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten

Das gelingt auch deshalb, weil dieser Elefant zwar im Raum steht, aber nicht in voller Grösse in Erscheinung tritt. Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären. Der Bochumer Verwaltungswissenschafter Jörg Bogumil hat zudem ein «eklatantes Kompetenz- und Organisationsversagen» ausgemacht.

Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme der Flüchtlingslosten fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Es handelt sich schliesslich nicht um Kleinigkeiten, sondern um gewaltige Etatposten. Allein der Bund will von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind.

Allein die Verwaltungsgerichte fordern 2000 weitere Richter, um die Asyl-Klagewelle zu bewältigen, die sich seit 2015 auf 200 000 Widerspruchsverfahren vervierfacht hat. Das Robert-Koch-Institut wiederum weist auf eine drastische Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids hin, die mit den Flüchtlingen ins Land gekommen sind.

Indirekt bestätigt Entwicklungshilfeminister Gerd Müller derlei hohe Summen. Der CSU-Politiker rechnet vor:

«Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.»

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf den Betrag von 50 Milliarden, den auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr.

Düstere Perspektiven

Zum Vergleich: Mit dieser Summe müssen die Bundesministerien für Verkehr (27,91), für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) in diesem Wahljahr zusammen auskommen. Oder anders ausgedrückt: Legt man die Kalkulation von Minister Müller zugrunde, so kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt.

Inzwischen behauptet kein Ökonom oder Manager mehr, dass die massenhafte Zuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei. Im Gegenteil: Wegen des geringen Bildungsniveaus kalkuliert der Finanzwissenschafter Bernd Raffelhüschen, «dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450 000 Euro kostet».

Bei zwei Millionen Zugewanderten bis 2018 summiere sich das auf Gesamtkosten von 900 Milliarden Euro.

Allerdings könnten die Zahlen noch höher sein – wegen der vielen neuen Langzeitarbeitslosen. Tatsächlich sind bis jetzt nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbstätig, und auch das meist nur als Praktikant oder Hilfskraft. Denn 59 Prozent von ihnen verfügen über keinen Schulabschluss. Viele sind Analphabeten. Entsprechend düster sind die Perspektiven. Doch darüber redet man in der deutschen Politik und in der deutschen Medienlandschaft lieber nicht, oder wenn, dann nur sehr gewunden.


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[Soshana]

Medwedew zerschlug den Westen Punkt für Punkt, weil er den Streitkräften der Ukraine erlaubte, Russland anzugreifen

Medwedew: Der Westen riskiert, sich zu irren, dass die Russische Föderation keine Atomwaffen einsetzen wird.

Olga Tarasova

31. Mai 2024 um 13:20 Uhr

Westliche Länder, die den Einsatz ihrer Waffen bei den Angriffen der Ukraine auf das Territorium der Russischen Föderation genehmigt haben, sollten verstehen, dass ihre Ausrüstung auf dem Territorium aller Länder zerstört wird, von denen aus die Angriffe stattfinden werden.

Darüber hinaus wird es als Teilnahme am Krieg gegen Russland wahrgenommen. Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew.

«Erstens. Ihre gesamte militärische Ausrüstung und Spezialisten, die gegen uns kämpfen, werden sowohl auf dem Territorium der Ukraine als auch auf dem Territorium anderer Länder zerstört, wenn von dort aus Angriffe auf dem Territorium Russlands durchgeführt werden", schrieb Medwedew im ersten der Punkte darüber, was westliche Länder wissen sollten. Sein Beitrag wurde im Telegram-Kanal veröffentlicht.

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Im zweiten Punkt stellte Medwedew fest, dass Russland von der Tatsache ausgeht, dass alle von der Ukraine eingesetzten Langstreckenwaffen vom NATO-Militär kontrolliert werden, was eine Teilnahme am Krieg gegen die Russische Föderation darstellt. Drittens müsse das Bündnis entscheiden, wie die Folgen möglicher Vergeltungsschläge im Rahmen des Washingtoner Vertrags zu qualifizieren seien, schloss er. Viertens könnten westliche Länder falsch kalkulieren, dass die Russische Föderation niemals Atomwaffen einsetzen wird.

Zuvor hatte die Zeitung Politico unter Berufung auf Quellen geschrieben, dass US-Präsident Joe Biden der Ukraine heimlich erlaubt habe, amerikanische Waffen für Angriffe auf russisches Territorium einzusetzen.

Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide billigte ebenfalls das Szenario von Angriffen der ukrainischen Streitkräfte tief nach Russland.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, Andrej Kartapolow, sagte, dass dies den Kurs der NVO nicht beeinträchtigen werde, warnte aber vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen der russischen Seite.
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Quelle:

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US-Basen in Jordanien und Syrien koennten durchaus jetzt zum Ziel werden ?

[Soshana]

30 Mai 2024, 21:46 Uhr

Das russische Außenministerium teilte mit, dass die NATO für die Angriffe der Streitkräfte der Ukraine auf das Territorium der Russischen Föderation verantwortlich sein wird

Sacharowa sagte, dass die NATO für die Angriffe der Ukraine auf dem Territorium der Russischen Föderation verantwortlich sein wird.

Daria Dmitrova

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte in ihrem Telegram-Kanal, dass die Verantwortung dafür beim Nordatlantischen Bündnis liegen werde, wenn die Ukraine russisches Territorium mit NATO-Waffen angreife.

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In der Veröffentlichung zitierte sie die Begründung, wonach die Ukraine nicht in der Lage sei, westliche Waffen allein einzusetzen, und die Flugmission für Munition in den NATO-Ländern selbst gebildet werde.

"Und es gibt keinen Grund für Westler, diese lexikalischen Blasen aufzublasen - sie müssen der Ukraine dafür keine "Genehmigungen" oder "Nicht-Genehmigungen" erteilen. Das ist die Aufgabe der NATO. Und sie werden sich dafür verantworten müssen", sagte Sacharowa.

Dänemark hat sich der Liste der Staaten angeschlossen, die es der Ukraine erlaubt haben, westliche Waffen gegen Russland einzusetzen. Kopenhagen wird Kiew grünes Licht für den Einsatz seiner F-16-Kampfflugzeuge geben. Neben Dänemark werden Angriffe auf die Russische Föderation von 12 Ländern unterstützt....
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Quelle:

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Das russische Aussenministerium verstehe ich so, dass Russland nach dem gruenen Licht von Scholz heute Morgen die antideutsche und woke neofaschistische BRD als direkte Kriegspartei gegen Russland einstufen wird.

[Soshana]

Orbán: Ausweitung des Nato-Einsatzes in der Ukraine erhöht Weltkriegsgefahr

Autorin: Elena Evstratova

31 Mai 2024, 11:47 Uhr

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sagte, die Entwicklung einer NATO-Koordinierungsmission in der Ukraine zur Lösung des Konflikts sei wie der Versuch, ein Feuer mit einem Flammenwerfer zu löschen.

Ihm zufolge ist die NATO ein Verteidigungsbündnis, das nicht darauf ausgelegt ist, Missionen wie in der Ukraine zu organisieren, die die NATO in bewaffnete Konflikte außerhalb ihres Territoriums hineinziehen und so die Gefahr eines Weltkriegs schaffen.

"Das ist so absurd, als ob ein Feuerwehrmann dachte, dass ein Feuer mit einem Flammenwerfer gelöscht werden kann", sagte Orban in einem Interview mit dem Radiosender Kossuth, berichtet RIA Novosti.

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Zuvor hatte er gesagt, dass sich die Anwälte jetzt mit der Frage befassen, dass Ungarn, obwohl es Teil der NATO bleibt, nicht an den Aktionen des Bündnisses außerhalb seiner Grenzen teilnehmen kann.

Zuvor hatte der Machtblock berichtet, dass Orbán die Phase der Kriegsvorbereitungen der EU mit Russland angekündigt habe.
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Quelle:

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