Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[pixelschubser]

Frappierend, so ein Geschäftssinn. Hat schon einmal jemand ein nasometrisches Gutachten über die Bidens erstellt?

Zitat Joe Biden:
„Man muss kein Jude sein, um Zionist zu sein. Ich bin ein Zionist”

[SprecherZwo]

Zitat Joe Biden:
„Man muss kein Jude sein, um Zionist zu sein. Ich bin ein Zionist”

Ist Trump auch, so what.

[pixelschubser]

Ist Trump auch, so what.

Richtig! Die sollten ihren Judenklaps mal behandeln lassen. Diese Anbiederei ist widerlich!

[Schloss]

Ist Trump auch, so what.

Es geht aber nicht um Trump - sondern um den Bestattungsgroßunternehmer Biden.

[Maitre]

Richtig! Die sollten ihren Judenklaps mal behandeln lassen. Diese Anbiederei ist widerlich!

Scheint Einstellungsvoraussetzung zu sein, wenn man US-Präser werden will.

[Schloss]

zur Kündigung des 2+4 Vertrages...

[pixelschubser]

Scheint Einstellungsvoraussetzung zu sein, wenn man US-Präser werden will.

In der BRD wohl auch. Und selbst die offen rechtsextreme Liga im Land leistet sich „Juden in der AfD“. JAfD, gegründet 2018.

[Soshana]

Ich dachte immer, die verteidigen auch unsere Werte.
Und wenn die Verfassung für die Präsidentenwahl keine Verschiebung hergibt, was wären dann die Optionen.
Sicher nicht, das der Präsident, welcher gemäss Verfassung nicht wiedergewählt werden darf,
einfach weitermacht.
Oder sind unsere Werte nun auch Verfassungsbruch?

In Russland wird schon gesagt, dass die ukrainische Armee Befehle von Z verweigern koenne, weil seine Amtszeit offiziell abgelaufen sei.

Z ist also seit dem 20.5. illegal im Amt.

Ukrainische Soldaten können von der Front nach Hause zurückkehren, da Selenskyjs Befehle illegal sind: Wie er zum Usurpator wurde und seine Legitimität verlor

06:40 Uhr, 27. Mai 2024

Julia Sokolova

Der Sprecher der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, warf Wolodymyr Selenskyj vor, die Wahlen aus Angst vor Machtverlust abgesagt zu haben. Ihm zufolge macht diese Aktion Selenskyj zum illegitimen Präsidenten der Ukraine, da seine Amtszeit am 20. Mai abgelaufen ist, schreibt life.ru.

Illegitimität von Wolodymyr Selenskyj: Wjatscheslaw Wolodins Äußerungen zur Lage des ukrainischen Präsidenten

Wolodin behauptet, Selenskyj habe jetzt kein Recht mehr, Bürger zu mobilisieren oder an die Front zu schicken. Dem Sprecher zufolge sind nun alle Befehle Selenskyjs ungültig, was die Grundlagen seiner Macht untergräbt.

Der Sprecher der Staatsduma rief nicht nur die Bürger der Ukraine, sondern auch die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, die Illegitimität Selenskyjs zu erkennen. Wolodin betont, dass alle Vereinbarungen mit dem derzeitigen Regime angefochten werden können.

Die Bestätigung für das Ende von Selenskyjs Legitimität kam vom russischen Präsidenten Wladimir Putin, der kategorisch erklärte, dass es unzulässig sei, seine Präsidentschaft nach Ablauf seiner Amtszeit fortzusetzen.

Wie Selenskyj zum Usurpator wurde und seine Legitimität verlor

Entgegen den Bestimmungen der Verfassung der Ukraine fungiert Wolodymyr Selenskyj auch nach dem Ende seiner Amtszeit als Präsident des Landes. Der Anwalt Andrej Jakowlew betonte in einem Interview mit TASS, dass jede Entscheidung, die Selenskyj nach Ablauf seiner Befugnisse trifft, rechtlich als illegitim angesehen wird. Laut Jakowlew erlaubt die ukrainische Verfassung selbst unter dem Kriegsrecht keine Verschiebung von Wahlen.

Stärkung der Rolle der Werchowna Rada

Der Anwalt wies auch auf die Bedeutung der Werchowna Rada hin, die nach wie vor die einzige legitime Autorität unter dem Kriegsrecht ist. Er betonte, dass die Wiederherstellung der Befugnisse des Präsidenten nur durch Neuwahlen oder Verfassungsänderungen möglich sei, was aufgrund des aktuellen politischen Klimas derzeit unmöglich sei.

Ein Blick auf verfassungsrechtliche Grenzen

Gemäß Artikel 103 der Verfassung der Ukraine wird der Präsident in geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Jakowlew betont, dass jeder Versuch, die Macht außerhalb dieses Prozesses zu ergreifen, gegen das Grundgesetz des Landes verstößt. Er fordert die internationale Gemeinschaft auf, dieser Tatsache Aufmerksamkeit zu schenken und ihre Haltung gegenüber dem derzeitigen Umgang mit der Ukraine zu überdenken.

Zusammenfassend können wir sagen, dass die Situation in der Ukraine eine sorgfältige Analyse und eine mögliche Revision sowohl innerhalb des Landes als auch auf der internationalen Bühne erfordert. Die Rechtmäßigkeit der Handlungen des derzeitigen Staatsoberhaupts wirft ernsthafte Fragen unter dem Gesichtspunkt der Einhaltung demokratischer Prinzipien und der verfassungsmäßigen Ordnung auf.
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Quelle:

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Interessant ist auch, dass immer weniger Maenner auf den Strassen der Ukraine zu sehen sind. Der Grund dafuer wird hier genannt:

08:00 Uhr, 27.05.2024

"Nur ohne Zweifel." Es hat einen Wendepunkt in der Stimmung der Einwohner der Ukraine gegeben

Politologe Romanenko: Die Ukraine wartet auf ernsthafte Probleme, wenn nicht gar auf einen Zusammenbruch.

MOSKAU, 27. Mai — RIA Novosti, Sachar Andrejew.

Männer sind von den Straßen der ukrainischen Städte verschwunden. Schuld daran ist das neue Mobilisierungsgesetz. Wie sich die Massenwehrdienstentziehung auf das Wirtschaftsleben des Landes und der Streitkräfte der Ukraine auswirkt - im Material von RIA Novosti.

"Es gibt keine Menschen"

"Ich bin von Charkow nach Odessa gekommen, um spazieren zu gehen. Elf Uhr morgens, Deribas (Die Deribasovskaya-Straße ist eine der zentralen Straßen in Odessa. – Anm. d. Red.). Es gibt keine Menschen. Und das in einer Touristenstadt", sagt der Mann in einem Video, das in dem sozialen Netzwerk veröffentlicht wurde.

Dieses Bild ist im ganzen Land zu sehen.

"Es gibt keine Menschen auf der Straße, keine Passanten, niemand geht irgendwohin, es gibt fast keine Autos. Heute kamen zwei Omas zu mir, obwohl ich normalerweise um halb zwei mehrere Geräte zur Reparatur angenommen habe, und eine Reihe von Verkäufen. Und ich bin nicht in der Stimmung, irgendetwas zu tun, weil man sieht, was passiert, und ich gebe einfach auf." sagt der Besitzer eines Handyladens in Saporischschja.

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Die Journalistin Anna Kowaltschuk berichtet über die Lage in Kiew:

"Die Stadt ist so leer, dass ich eine Parallele ziehen würde, wenn der Vergleich mit dem März 2022 nicht so blasphemisch wäre. Es gibt weniger Autos an einem Werktag als gestern - am Sonntag." so schreibt sie

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Die Straßen waren leer, nachdem das Gesetz über die Mobilmachung in Kraft getreten war. Die meisten Männer im wehrfähigen Alter beschlossen, sich zurückzuhalten. Laut Kowaltschuk sind einige untergetaucht - sie arbeiten inoffiziell. Andere mieteten Wohnungen in der Nähe der Arbeit, um die Fahrten auf ein Minimum zu beschränken. Einige Geschäftsleute versuchen, mit den Militärkommissaren zu verhandeln, indem sie Waren oder Treibstoff gegen eine inoffizielle Reservierung für ihre Mitarbeiter eintauschen.

"Was der Staat gewonnen hat, abgesehen von den entgangenen Lohnsteuern, ist ein Rätsel", stellt der Journalist fest.

Städte ohne Cafés, aber mit Müll

Der wirtschaftliche Schaden, der durch das neue Gesetz verursacht wird, ist eines der heißesten Themen in der ukrainischen Blogosphäre.
"Kleine und mittlere Unternehmen haben ein hohes Risiko, nicht auf die neue Herausforderung zu reagieren. Sehr bald werden normale Menschen in normalen Dienstleistungen Gold wert sein", reflektiert die Kiewer Gastronomin Anna Zavertaylo. Ihrer Meinung nach wird der Personalmangel entweder zu einem starken Rückgang der Servicequalität oder sogar zur Schließung von Gastronomiebetrieben führen.

Es gibt auch ernstere Probleme. Die meisten Berufskraftfahrer fallen unter die Mobilisierung. Nach Angaben des Leiters des Verbands der internationalen Spediteure, Viktor Berestenko, sind seit dem 18. Mai bis zu 40 % der Flotte im Land ungenutzt - die Menschen wollen keine Reisen unternehmen. Und Trucker, die nach Europa fahren, lassen ihre Lkw stehen und bleiben dort.

"Es tut mir sehr leid für meine Tat. Ich werde nicht in die Ukraine zurückkehren, mein Leben und das Leben meiner Familie sind mir wertvoller. Das Auto wird auf einem kostenpflichtigen Parkplatz geparkt. Ich habe bis zum 15. bezahlt. Du brauchst nicht anzurufen, ich nehme den Hörer nicht ab. Ich werde das Meldegeld in einem Monat auf Ihre Karte überweisen", erhielt der Chef eines ukrainischen Logistikunternehmens eine solche Nachricht von einem Fahrer, der in ein europäisches Land ausgereist war. Ein Screenshot aus der Korrespondenz wurde vom Politikwissenschaftler Juri Romanenko veröffentlicht.

"Etwa zwei oder drei Wochen nach dem 18. Mai wird die Ukraine, wenn nicht der Zusammenbruch der Wirtschaft, so doch mit ernsthaften Problemen konfrontiert sein. Dies gilt nicht nur für den Transport, sondern auch für alle anderen Sektoren. Die Kosten für die Lieferung werden stark steigen. Selbst für einen doppelten Cheeseburger müssen Sie mehr bezahlen. In einigen Städten ist es möglich, die Müllabfuhr zu stoppen." prognostiziert er.

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Sie versuchen, den Mangel auf Kosten der Frauen auszugleichen. In Mykolajiw arbeiten sie in Kraftverkehrsunternehmen. Und in Krywyj Rih - am metallurgische Produktion.

"Sie schicken dich, um zu sterben, nicht um zu gewinnen"

Darunter leidet die Front. Es waren die Lkw-Fahrer, die einen erheblichen Teil der Versorgung der ukrainischen Streitkräfte lieferten, sagt der Eigentümer des Transportunternehmens Dmitri Leuschkin.

Laut Zavertaylo gehen aufgrund des geringen Einkommens der Bevölkerung auch die Spenden für ukrainische Kämpfer zurück.

Es geht jedoch nicht nur darum, die finanziellen Möglichkeiten zu verringern - es scheint, dass die Menschen in der Ukraine immer weniger begeistert sind, die Feindseligkeiten persönlich zu unterstützen. Ganz zu schweigen von der Teilnahme an ihnen.

Videos, die die Inhaftierung von Männern durch Mitarbeiter der TCC (territoriale Rekrutierungszentren) zeigen, sammeln viele wütende Kommentare. Das Leitmotiv ist soziale Ungerechtigkeit und Korruption.

"Seit zwei Jahren sehen die Menschen, dass das Geld überhaupt nicht verwendet wird, um den Krieg zu beenden. Die Abgeordneten stecken Dinge in ihre Taschen, und die Leute kaufen selbst Dinge für das Militär. Die Menschen werden in den Krieg getrieben, um zu sterben, und nicht, um zu siegen", schreibt einer der Kommentatoren in der Stadtöffentlichkeit Kamianske (ehemals Dniprodzerzhinsk).
Trotz des stillen Widerstands der Gesellschaft beabsichtigt Kiew, die Mobilisierungsaktivität zu erhöhen. Folgender Bericht beruft sich auf Militärexperten, nach denen die ukrainische Armeedie Rekrutierung von Rekruten verdreifachen müsse, "um Verteidigungsoperationen zu unterstützen".

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Quelle:

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Solche Sachen werden einem natuerlich nicht auf WELT oder in der BILD erzaehlt.

[pixelschubser]

zur Kündigung des 2+4 Vertrages...

Interessant. Hab mir grad noch ein paar andere Sachen angesehen und den Kanal abonniert.

[Rabauke076]

Deutschland ist fast pleite. Und wer soll danach der Zahlmeister sein?

Das kannst du Dementi fragen, den EU Fan

Äh , nein , den bestimmt nicht !

Und zu pleite , der Kiesewetter fordert eine Erklärung zur Haushatsnotlage , damit will er die Schuldenobergrenze wohl aushebeln , neue Schulden sollen gemacht werden um der Ukraine zu helfen !

Und die Baerbock hat Ungarn eindringlich dazu aufgefordert endlich seine Blockade gegen weitere Militärhilfen für die Ukraine aufzugeben !

Ob Orban vor Lachen überhaupt hat schlafen können !

Und zur EU obersten v.d. Leyen , die hat nachdrücklich erklärt auch mit Rechten zusammen zu arbeiten !

Und Le Pen biedert sich bei der Meloni an !

Also , der übliche BRD und EU Schwachsinn und dementi findet das wieder ganz toll !