
Zitat von
Larry Plotter
Du hast da nur eines vergessen.
1997 mit der Nato-Russlandakte
(die hattest Du mal ins Spiel gebracht, Danke nochmals dafür)
wurde vereinbart,
das die Sicherheitsinteressen ALLER Staaten berücksichtigt werden MÜSSEN
und
das ausgeschlossen wird, das zukünftig ein Staat in Europa isoliert wird.
Dazu sollte ein "neues Sicherheitssystem" unter Stärkung der OSZE geschaffen werden.
Heisst, das KEINES der alten Bündnisse sich zukünftig erweitern hätte dürfen,
weil
dies dann auf eine Isolierung eines der Staaten der alten Bündnissse (in dem Fall des "anderen Bündnisses")
hinauslaufen würde = Vertragsbruch!
Frage an Dich:
Was begann zuerst?
Die Erweiterung eines der alten Bündnisse (und wenn JA, welches?)
oder
die Nichtrespektierung der ukrainischen Integrität?
Und, die Nato-Russlandakte war ein verbindlicher Vertrag,
und das Buderpester Memorandum?
Gugst Du Wiki, da haben "beide Seiten" ihren "Ausstieg" bekundet............nix Vertrag.
Und die USA hatte dies schon 2013 kommuniziert.
Ähm, wann war das mit der Krim?
"Der russische Politikwissenschaftler Vladislav Belov verweist demgegenüber darauf, dass das Memorandum von der Staatsduma nicht ratifiziert wurde. Somit sei es nur als Willenserklärung der damaligen russischen Regierung unter Boris Jelzin, nicht aber als völkerrechtlich bindend anzusehen.[Links nur für registrierte Nutzer] Bezüglich Vorwürfen der Regierung von Belarus, dass die USA das Memorandum verletzen würden, verkündete die US-Botschaft in [Links nur für registrierte Nutzer] in einer Pressemitteilung im April 2013, dass die Vereinigten Staaten die Verpflichtungen gegenüber Belarus ernst nehmen, obwohl das Memorandum rechtlich nicht bindend sei.[Links nur für registrierte Nutzer] In einem Interview im November 2020 erklärte die deutsche Botschafterin in Kiew [Links nur für registrierte Nutzer], das Memorandum sei nicht mehr als eine politische Deklaration und kein internationaler Vertrag.[Links nur für registrierte Nutzer]"
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