Krieg in Israel ab 7.10.2023

[navy]

Das war keine Schlamperei sondern Vorsatz. Die Likudbandenschurken Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Galant brauchte mal wieder einen Vorfall um bei seinen Waehler_Innen aus dem Kreis des unzurechnungsfaehigen, wahlunmuendigen israelischen Poebels die Angstneurose durch den Aufbau einer aktuelle Bedrohungskulisse aufzufrischen. ...................

Das hatten wir schon kurz nach dem 7. Oktober festgehalten. Eine False Flag Operation, weil die Regierung erhebliche Probleme hatte mit dem Volk, der Justiz Reform

[ABAS]

Das hatten wir schon kurz nach dem 7. Oktober festgehalten. Eine False Flag Operation, weil die Regierung erhebliche Probleme hatte mit dem Volk, der Justiz Reform

Ja!

Das kann nicht oft genug wiederholt werden, bis es die verblendeten, manipulierten, irregeleiteten, angstneurotisierten, unzurechungsfaehigen und unmuendigen Anhaenger bzw. Waehler der rechtsextremen, kapitalistischen, imperialisischen, israelischen Likudpartei bzw. anderer israelischer " Falkenparteien " endlich begreifen.

bpb / 10.06.2008 / Benyamin Neuberger

Israel - Parteien

Die Parteienlandschaft in Israel ist komplex und teilt sich in mehrere politische Lager auf: das "Tauben" und "Falken", sowie das orthodoxe und arabische Lager.

Der Knesset gehören 120 Abgeordnete an, seit den Wahlen 2006 aufgegliedert in 17 Parteien und 12 Fraktionen. In der israelischen Knesset hat es seit der Staatsgründung nie weniger als zehn parlamentarische Fraktionen gegeben; seit den Wahlen im Januar 2006 gibt es dort zwölf Fraktionen, bestehend aus 17 Parteien.

Eine Ursache für die Vielzahl der Parteien im Parlament ist die niedrige Sperrklausel, die bei zwei Prozent liegt.

Wichtiger sind jedoch die kreuz und quer verlaufenden sozialen Spaltungen in der Gesellschaft, die durch die Parteien vertreten werden. Zur besseren Übersicht kann die komplexe Parteienlandschaft in vier Gruppierungen geordnet werden - das "Tauben"-, "Falken"-, "orthodoxe" und "arabische" Lager. Außerdem gibt es die Parteien der Mitte, die keiner dieser Gruppen angehören. In jedem der Lager finden sich mehrere parlamentarische Fraktionen, die zuweilen aus lockeren Allianzen zwischen zwei oder drei Parteien bestehen.

"Tauben" und "Falken"

Die wichtigste Trennlinie zwischen den politischen Blöcken und Parteien seit dem Sechs-Tage-Krieg (1967) ist die zwischen "Tauben" und "Falken".

"Tauben" werden diejenigen genannt, die das Prinzip "Land für Frieden" unterstützen. Damit ist die Bereitschaft zu einem permanenten Frieden mit den Palästinensern (in Bezug auf das Westjordanland und den Gaza-Streifen) und mit den Syrern (in Bezug auf die Golanhöhen) gemeint. Voraussetzung dafür ist die Rückgabe der Gesamtheit oder eines großen Teils der von Israel im Sechs-Tage-Krieg besetzten Gebiete. Die "Tauben" befürworten die Errichtung eines palästinensischen Staates und die Teilung Jerusalems zwischen Israel und Palästina.

Die Parteien, die gegen die Formel "Land für Frieden" sind, werden "Falken"-Parteien genannt. Ihr Schlagwort "Frieden für Frieden" verhüllt die Absicht, alle oder fast alle besetzten Territorien zu behalten und auf lange Sicht zu annektieren. Unter dem Begriff "Gemäßigte Falken" sind diejenigen zu verstehen, die zur Rückgabe von wenig Land (etwa 40 Prozent des Westjordanlandes) für Frieden bereit sind. Dabei wissen sie, dass dieses Angebot für die Palästinenser unannehmbar ist.

"Falken"- und "Tauben"-Parteien unterscheiden sich ebenfalls in ihrer Haltung gegenüber der mehr als eine Million zählenden arabischen Bevölkerung Israels (ohne die besetzten Gebiete). "Tauben"-Parteien favorisieren eine liberal-egalitäre Politik mit dem Ziel der Integration dieser Menschen. Dagegen verfolgen die "Falken"-Parteien eine Politik, die die arabischen Israelis vom Zentrum der israelischen Gesellschaft, von Wirtschaft und Politik fernzuhalten sucht.

Die Unterscheidung von "Falken" und "Tauben" wird in Israel häufig als Gegensatz von "Linken" (Tauben) und "Rechten" (Falken) verstanden, obwohl die ursprüngliche historische Differenzierung von links und rechts - in Europa wie in Israel - eine sozioökonomische Definition war.

Die führende Partei des "Tauben"-Lagers ist die im sozioökonomischen Sinn gemäßigt linke, sozialdemokratische Arbeitspartei (hebr.: Mifleget ha-Avodah ha-Jisraelit, Israelische Partei der Arbeit). Sie vertritt gemäßigte Positionen in der Außenpolitik, ist in der religiöse Frage nicht-orthodox (aber zu Kompromissen mit den Religiösen bereit) und stützt sich im Wesentlichen auf eine aschkenasische Wählerschaft.

Bis zum Jahr 1968 unter dem Namen Mapai bekannt, entstand sie 1930 als ein Zusammenschluss mehrerer zionistisch-sozialistischer Gruppierungen. In der Vergangenheit war sie im Arbeitermilieu verortet, während sie heute den stärksten Rückhalt im gebildeten Mittelstand hat.

Die Ministerpräsidenten David Ben Gurion (1949-1953, 1955-1963), Mosche Scharett (1954-1955), Levi Eschkol (1963-1969), Golda Meir (1969-1974), Jizchak Rabin (1974-1976, 1992-1995), Schimon Peres (1984-1986, 1995-1996) und Ehud Barak (1999-2001) gehörten bzw. gehören der Arbeitspartei an.

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Merez, die zweite Fraktion des "Tauben"-Lagers, engagiert sich stark für Zugeständnisse im Friedensprozess, für einen liberal-säkularen Staat und für Bürgerrechte.

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Im "Falken"-Lager vertritt der im ökonomischen Sinne gemäßigt rechte Likud (hebr.; Einigung) "Falken"-Positionen gegenüber den Palästinensern. Er ist den Orthodoxen und Religiösen gegenüber freundlich gesinnt, stützt sich hauptsächlich auf eine sephardische Wählerschaft und ist entschieden zionistisch.

Der Likud hat tiefe Wurzeln in der zionistischen Bewegung aus der Zeit vor der Staatsgründung. Den dominanten historischen Kern des Likud bilden die nationalistische Cherut (hebr.; Freiheit)-Partei, deren Wurzeln auf die anti-britische Terrorgruppe Ezel und die Revisionistische Partei (gegründet 1925) zurückgehen. Ein anderer historischer Bestandteil des heutigen Likud sind die "Liberalen" (vor 1961 "Allgemeine Zionisten") - eine sozioökonomisch konservative Partei des Mittelstandes und des Großbürgertums. Der Likud stellte die Premierminister Menachem Begin (1977-1983), Jizchak Schamir (1986-1992), Benjamin Netanjahu (1996-1999) und zuletzt Ariel Scharon (2001-2005).

Alle Premiers des Likud gehörten zum früheren Cherut-Flügel der Partei.

Eine Falkenpartei rechts vom Likud ist der Ichud Leumi (IL - Nationale Einheit). Der IL besteht aus einem Zusammenschluss verschiedener ultranationalistischer Gruppierungen wie der nationalistisch-religiösen Tekumah (hebr.; Auferstehung) und der nationalistisch mehr weltlich ausgerichteten Moledet (Heimat).

Alle Gruppen des IL sind gegen jede Rückgabe von besetzten Gebieten (Westjordanland, Golanhöhen und sogar Gaza-Streifen), unterstützen deren Annektion und befürworten ein hartes Eingreifen gegenüber Arabern und Palästinensern in den besetzten Gebieten und innerhalb Israels. Moledet unterstützt sogar die Vertreibung der israelisch-arabischen Minderheit sowie der palästinensischen Bevölkerung aus dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen. Seit den Wahlen 2006 ist der IL mit der Nationalreligiösen Partei (NRP) alliiert. Die große Mehrheit der Siedler im Westjordanland gehört den Parteien der IL-NRP Allianz an.

Eine weitere Falkenpartei ist Jisrael Beitenu (hebr.; Israel ist unser Haus) - eine ursprünglich russische Einwanderer-Partei der 1990er Jahre. Bis 2003 gehörte sie zum Ichud Leumi. Im Laufe der Zeit entwickelte sich JB zu einer nationalistischen Partei, die die Ansichten der Mehrheit der russischen Einwanderer (circa 20 Prozent der jüdischen Bevölkerung) vertritt.

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Orthodoxe und ultraorthodoxe Parteien

Die orthodoxen und ultraorthodoxen Parteien definieren sich hauptsächlich über religiöse Fragen. Die Nationalreligiöse Partei (NRP) (hebr.: Miflagah Datit Le'umit, abgek. Mafdal) ist eine Partei der nationalreligiösen Bevölkerung (circa 20 Prozent). Die Nationalreligiösen wollen einen jüdischen Staat im religiösen Sinne. Sie sehen in der Errichtung Israels die Hand Gottes, in der Staatsgründung den Anfang der Erlösung. Schrittweise soll nach ihrer nationalreligiösen Weltanschauung ein religiöser Staat entstehen mit der Halacha als Verfassung und Gesetz des Landes. Sie unterstützen die Verabschiedung von immer mehr religiösen Gesetzen durch die Knesset. Nichtreligiöse Gesetze akzeptieren sie nur, solange sie der Halacha nicht entgegenstehen.

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Die Ultraorthodoxen (hebr.: Charedim), etwa zehn Prozent der Bevölkerung, sind die extremste religiöse Gruppierung. Sie sehen in Israel keinen jüdischen Staat und waren auch gegen seine Gründung durch die zionistische Bewegung. Allein Gott und der Messias und nicht die zionistischen "Häretiker" hätten ihrer Meinung nach die Aufgabe, den jüdischen Staat wieder zu gründen.

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Die ultraorthodoxe Vereinigte Thora Judentum (VTJ)-Fraktion besteht aus zwei Parteien Agudat Jisrael (gegründet 1912) und Degel Hatorah (hebr.; die Fahne der Thora, gegründet 1988). Ihre Wähler sind Aschkenasim, während Schas (hebr. abgek. für Hitachdut Spharadim Schomrei Torah - Vereinigung Sephardischer Thora-Wächter) vom Selbstverständnis und Programm her eine sephardische Partei ist.

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Arabische Parteien

Über 20 Prozent der israelischen Bevölkerung sind Araber - Moslems (81,5 Prozent), Christen (ca. zehn Prozent) und Drusen (8,2 Prozent), wobei sich ein Teil der arabisch sprechenden Drusen nicht als Araber definiert. Bei den jüngsten Wahlen (2006) stimmten mehr als 75 Prozent der arabischen Bevölkerung für "ihre" Parteien, die den palästinensisch-arabischen Nationalismus vertreten.

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Auch die Kommunistische Partei hat ihren Ursprung in der Zeit vor der Staatsgründung, als es sowohl jüdisch-kommunistische (die 1921 gegründete Palästinensische Kommunistische Partei) und arabisch-kommunistische (die 1943 gegründete Liga für Nationale Befreiung) Gruppierungen gab, die sich 1948 in der Israelischen Kommunistischen Partei vereinigten. Seit 1948 und vor allem auch nach dem Sechs-Tage-Krieg (1967) vertritt die Partei die Formel "zwei Staaten für zwei Völker" (einen jüdischen und einen palästinensischen Staat), die im Jahr 2008 auch von einer Mehrheit der jüdischen Israelis unterstützt wird.

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Parteien der Mitte

Parteien der Mitte hat es in Israel immer gegeben - die Allgemeinen Zionisten in den 1950er Jahren (Tauben, aber Kapitalisten), RAFI in den 1960er Jahren (Arbeiterpartei, aber Falken), die Demokratische Bewegung für Änderung in den 1970er Jahren (eine Mischung von Tauben und Falken, Sozialisten und Kapitalisten, die das "System" ändern wollten - Wahlrecht, Depolitisierung und Professionalisierung der Bürokratie), Schinui (hebr.; Veränderung) in den Jahren 1999-2006 (antiklerikal, aber kapitalistisch).


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Auszug aus: Informationen zur politischen Bildung (Heft 278) Israel, überarbeitete Neuauflage 2008.


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[dr-esperanto]

Judensekten planen Weltapokalypse, damit der Messias zur beschleunigten Wiederkunft gezwungen wird!
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Rabbi Schneerson prophezeite, dass Netanyahu der letzte israelische Präsident sein werde, bevor der Messias auf Erden erscheine!

[Stanley_Beamish]

Die IDF ist also durch den 7.10 auf magische Weise von einer Terrorarmee zu einer Bande von edlen Rittern geworden?

Natürlich nicht, eher zu einem Racheengel, einem Engel der Vergeltung.
Ihr seht nur die IDF, die tote Palästinenser als Kollateralschaden ihrer Operationen im Gaza hinterlässt, ich sehe die IDF als Rächer für die Misshandlung der entehrten und erniedrigten Mädchen und Kinder durch die Hamas-Bestien.
Und ich wünsche Ihnen alles Glück der Welt, dass sie diese Rache erfolgreich vollenden und die Hamas mit Stumpf und Stiel ausrotten.

[schlaufix]

Natürlich nicht, eher zu einem Racheengel, einem Engel der Vergeltung.
Ihr seht nur die IDF, die tote Palästinenser als Kollateralschaden ihrer Operationen im Gaza hinterlässt, ich sehe die IDF als Rächer für die Misshandlung der entehrten und erniedrigten Mädchen und Kinder durch die Hamas-Bestien.
Und ich wünsche Ihnen alles Glück der Welt, dass sie diese Rache erfolgreich vollenden und die Hamas mit Stumpf und Stiel ausrotten.

Den Wünschen schließe ich mich an.

[DUNCAN]

Schmarrn.


IsraHell: 2021 wird der Bestand der Sprengköpfe von der Federation of American Scientists auf insgesamt 90 beziffert.

Ein Familienmitglied schätzt die Bestände. Sehr glaubhaft.

[Gero]

Natürlich nicht, eher zu einem Racheengel, einem Engel der Vergeltung.
Ihr seht nur die IDF, die tote Palästinenser als Kollateralschaden ihrer Operationen im Gaza hinterlässt, ich sehe die IDF als Rächer für die Misshandlung der entehrten und erniedrigten Mädchen und Kinder durch die Hamas-Bestien.
Und ich wünsche Ihnen alles Glück der Welt, dass sie diese Rache erfolgreich vollenden und die Hamas mit Stumpf und Stiel ausrotten.

Alttestamentarische Rachevorstellungen waren noch nie die Grundlage einer vernünftigen Politik.

Du wärst wohl auch ein großer Unterstützer von Nakam gewesen.

Nach dieser "Logik" war auch die Hamas im Recht wenn man sich nur die akkumilierten zivilen Opfer im Gaza durch Bomardierungen im Gaza vor dem 07.10 anschaut, von denen seitdem ganz zu schweigen.

[Nachbar]

Die Einschaltung des IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) wird eingeschaltet.
Es wird begrüsst:
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03.12.2023
Ankläger des Haager Strafgerichtshofs trifft Abbas und Israelis
Karim Khan vom Internationalen Strafgerichtshof ermittelt gegen Israel und Palästinenser wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen.
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[SprecherZwo]

Alttestamentarische Rachevorstellungen waren noch nie die Grundlage einer vernünftigen Politik.

Du wärst wohl auch ein großer Unterstützer von Nakam gewesen.

Nach dieser "Logik" war auch die Hamas im Recht wenn man sich nur die akkumilierten zivilen Opfer im Gaza durch Bomardierungen im Gaza vor dem 07.10 anschaut, von denen seitdem ganz zu schweigen.

Für ihn sind grundsätzlich immer nur Juden im Recht, ganz egal was sie tun. Naja Boomer mit Schuldkomplex eben, eine judenhörigere Generation dürfte es nicht geben.

[Gero]

Für ihn sind grundsätzlich immer nur Juden im Recht, ganz egal was sie tun. Naja Boomer mit Schuldkomplex eben, eine judenhörigere Generation dürfte es nicht geben.

So einen komischen Vogel habe ich (leider) auch in der Verwandtschaft.

Sein Judenfetisch ging sogar so weit dass er einmal krampfhaft nachweisen wollte dass unsere Familie angeblich jüdischer Abstammung sei (erfolglos), und das trotz der Tatsache dass wir "damals" einige SA- und SS-Mitglieder hevorgebracht haben.

Das kann man sich echt nicht ausdenken.