** Das System wird zusammenbrechen **

[Rabauke076]

.. puuuhh , da bin ich aber froh , daß Deutschland atomfrei ist und sich den Atomstrom aus Frankreich teuer einkauft , das nennt man kostensparende atomare Stromreduzierung ..

Aber echt !

Ganz ehrlich , es dauert garantiert nicht mehr lange bis bei uns die Atomkraftwerke wieder laufen , alleine schon wegen Jobverlust in der Industrie !

Habeck hat da nämlich einen neuen Schuldigen gefunden wenn jetzt in der Industrie Jobverluste drohen !

Und zwar das Karlsruher Verfassungsgericht !

AFP vom 17.11.2023

Habeck warnt nach Karlsruher Urteil vor Verlust von Arbeitsplätzen !

Besonders die Arbeitsplätze in der Industrie wären gefährdet , meint er !

Nun ja ,dass ist seine Logik , es sind ja immer die anderen Schuld !

Dumme Frage , wer hat denn die 60 Milliarden umgeschichtet und damit gegen das Gesetz verstoßen ?

Das Karlsruher Verfassungsgericht war es nicht , soviel steht fest !

[Politikqualle]

Habeck hat da nämlich einen neuen Schuldigen gefunden wenn jetzt in der Industrie Jobverluste drohen !
Und zwar das Karlsruher Verfassungsgericht !Habeck warnt nach Karlsruher Urteil vor Verlust von Arbeitsplätzen ! Besonders die Arbeitsplätze in der Industrie wären gefährdet , meint er ! Nun ja ,dass ist seine Logik , es sind ja immer die anderen Schuld ! Dumme Frage , wer hat denn die 60 Milliarden umgeschichtet und damit gegen das Gesetz verstoßen ?Das Karlsruher Verfassungsgericht war es nicht , soviel steht fest !

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.. ich zitiere nur mal , um die Info zu verbreiten :
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*** Dieser Antrag wurde von Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion gestellt, die sich gegen die rückwirkende Änderung des Haushaltsgesetzes und des Bundeshaushaltsplans 2021 durch das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 wenden.
Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 sollte eine im Bundeshaushalt 2021 vorgesehene, jedoch im Haushaltsjahr 2021 nicht unmittelbar benötigte Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro durch eine Zuführung an den „Energie- und Klimafonds“ (EKF), ein unselbständiges Sondervermögen des Bundes, für künftige Haushaltsjahre nutzbar gemacht werden.
Die Zuführung erfolgte im Februar 2022 – also rückwirkend – für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2021.
Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 entspricht nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen an notlagenbedingte Kreditaufnahmen. Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. November 2023 entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit Art. 109 Abs. 3, Art. 110 Abs. 2 und Art. 115 Abs. [Links nur für registrierte Nutzer] ***
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.. die Schuldigen sind in der CDU/CSU zu suchen , puuhh zum Glück nicht die AfD , abewr warum hatte die AfD nicht geklagt ..

[der Karl]

Backe, backe, Kuchensteuer

Für jede gute Nachricht produziert die EU auch immer mindestens eine schlechte. Neuestes Beispiel ist die sogenannte “Kuchensteuer“. Diese heftig umstrittene Umsatzsteuer für Schulen und Kitas kommt nun erst 2025. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Es wird alles noch viel schlimmer.
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So viel zum Thema Entbürokratisierung

[Bruddler]

Das war am 08.11.2023 wo du das geschrieben hast , also vor zehn Tagen !

Nun ist bei der Ampel nichts mehr in Ordnung , dank eines Urteiles aus Karlsruhe !

Schlappe 60 Milliarden müssen sie nun auftreiben , aber irgendwie scheint auch das bei ihnen keine große Besorgnis hervorzurufen !

Keinen Charakter, keinen Anstand, und Null Respekt vor dem eigenen Volk.
Stattessen nur hochnäsiges Grinsen und alles schönreden. Mit Arroganz und Überheblichkeit das Volk für dumm verkaufen...

[Silencer]

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.. ich zitiere nur mal , um die Info zu verbreiten :
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*** Dieser Antrag wurde von Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion gestellt, die sich gegen die rückwirkende Änderung des Haushaltsgesetzes und des Bundeshaushaltsplans 2021 durch das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 wenden.
Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 sollte eine im Bundeshaushalt 2021 vorgesehene, jedoch im Haushaltsjahr 2021 nicht unmittelbar benötigte Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro durch eine Zuführung an den „Energie- und Klimafonds“ (EKF), ein unselbständiges Sondervermögen des Bundes, für künftige Haushaltsjahre nutzbar gemacht werden.
Die Zuführung erfolgte im Februar 2022 – also rückwirkend – für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2021.
Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 entspricht nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen an notlagenbedingte Kreditaufnahmen. Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. November 2023 entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit Art. 109 Abs. 3, Art. 110 Abs. 2 und Art. 115 Abs. [Links nur für registrierte Nutzer] ***
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.. die Schuldigen sind in der CDU/CSU zu suchen , puuhh zum Glück nicht die AfD , aber warum hatte die AfD nicht geklagt ..

Rot: Trixi von Storch hat das schon erklärt, weil ihr die gleiche Frage gestellt worden ist.
Sie sagte, sie haben gesehen dass die CDUCSU hier klagen will, deshalb haben sie es nicht
kommentiert und gewartet ob sie klagen werden.
Sie sagte, hätten wir die Klage unterstützt oder selbst geklagt, dann hätte das Gericht
diese Klage anders entschieden oder abgelehnt.
Schlüssig, oder?

[Politikqualle]

Rot: Trixi von Storch hat das schon erklärt, weil ihr die gleiche Frage gestellt worden ist. Sie sagte, sie haben gesehen dass die CDUCSU hier klagen will, deshalb haben sie es nicht
kommentiert und gewartet ob sie klagen werden. Sie sagte, hätten wir die Klage unterstützt oder selbst geklagt, dann hätte das Gericht diese Klage anders entschieden oder abgelehnt. Schlüssig, oder?

.. JA !! .. durchaus so denkbar , denn wer da glaubt , daß unsere Gerichte politisch unabhängig sind , der glaubt auch an den Klapperstorch > siehe Anlage :
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.. *** der Klapperstorch ist das Tier mit dem langen Schnabel welches Nachts die Baby`s bringt ***

[Rabauke076]

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.. ich zitiere nur mal , um die Info zu verbreiten :
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*** Dieser Antrag wurde von Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion gestellt, die sich gegen die rückwirkende Änderung des Haushaltsgesetzes und des Bundeshaushaltsplans 2021 durch das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 wenden.
Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 sollte eine im Bundeshaushalt 2021 vorgesehene, jedoch im Haushaltsjahr 2021 nicht unmittelbar benötigte Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro durch eine Zuführung an den „Energie- und Klimafonds“ (EKF), ein unselbständiges Sondervermögen des Bundes, für künftige Haushaltsjahre nutzbar gemacht werden.
Die Zuführung erfolgte im Februar 2022 – also rückwirkend – für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2021.
Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 entspricht nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen an notlagenbedingte Kreditaufnahmen. Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. November 2023 entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit Art. 109 Abs. 3, Art. 110 Abs. 2 und Art. 115 Abs. [Links nur für registrierte Nutzer] ***
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.. die Schuldigen sind in der CDU/CSU zu suchen , puuhh zum Glück nicht die AfD , abewr warum hatte die AfD nicht geklagt ..

Die AfD war dran an der Sache , aber :

Pressemitteilung von Paul Böhringer

Bürger at AfD Bundestag.de

Paul Böhringer

Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich , Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD Fraktion

Auszug :

Die AfD Fraktion hatte genauso wie die Union schon bei der Verabschiedung des Zweiten Nachtraghaushaltes 2021 auf die Verfassungswidrigkeit der Umwidmung hingewiesen und eine Normenkontrolle

durch das Verfassungsgericht zur Feststellung der Nichtigkeit des Gesetzes gefordert !

Der zugehörige AfD Antrag ( Bundessache 20/488)fand allerdings nicht das erforderliche 25 Prozent -Quorum !

Auszug Ende

Die AfD wollte und wurde ausgebremst !

[Rabauke076]

Keinen Charakter, keinen Anstand, und Null Respekt vor dem eigenen Volk.
Stattessen nur hochnäsiges Grinsen und alles schönreden. Mit Arroganz und Überheblichkeit das Volk für dumm verkaufen...

Arroganz kommt vor dem Fall !

[Politikqualle]

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*** Bundesregierung befeuert Wohnungsnot – und treibt gleichzeitig die Bauwirtschaft in den Ruin ***
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...[Links nur für registrierte Nutzer] ...

[sibilla]

.. JA !! .. durchaus so denkbar , denn wer da glaubt , daß unsere Gerichte politisch unabhängig sind , der glaubt auch an den Klapperstorch > siehe Anlage :
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.. *** der Klapperstorch ist das Tier mit dem langen Schnabel welches Nachts die Baby`s bringt ***

... aber nur, wenn du vorher einen würfelzucker aufs fensterbrett gelegt hast.

und das schreibt man übrigends so: das baby, die babies, schon immer und zu ewigen zeiten, capice?

daß ich dich auch mal belehren darf, tut mir bis zum großen zeh runter gut.