** Das System wird zusammenbrechen **

[Silencer]

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Die Messersau aus Gummersbach hat überlebt und fühlt sich wohl.

Es war - oooh, kein Wunder: ein Marokkaner!
Mit sehr langen, kriminellen Liste.

[Bruddler]

Das Hauptproblem liegt in der Tatsache, dass bei uns Kräfte am Ruder sind, die unser Land bewusst und vorsätzlich "zurückstutzen" wollen. Sie nennen das "Fortschritt & Klimaschutz"...

Ein halbwegs vernünftiges (Wahl-)Volk würde das gar nicht mit sich machen lassen.

Ein selberdenkendes Wahlvolk hätte dieses "Spielchen" längst durchaut...

[Politikqualle]

Ein selberdenkendes Wahlvolk hätte dieses "Spielchen" längst durchaut...

..Wähler werden beeinflusst, das weißt du doch
.

[ich58]

..Wähler werden beeinflusst, das weißt du doch
.

Das Spiel kommt mir vor, wie die Broschüren der Zeugen Jehovas von der heilen Welt.

[Deutschmann]

... und Steinmeier hat 3 Studenten aus Karlsruhe einen Preis verliehen ....

Weil sie die NS-Geschichte eines Unternehmes "aufgearbeitet" haben, welches es schon seit Jahrzehnten gibt.

So langsam frage ich mich ernsthaft, ob ich nicht als Polacke einen auf Opfer und Verfolgter und Mahner machen soll.
Scheint sich ja auszuzahlen.

[Politikqualle]

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*** Gerichtsurteil: Schluss mit der Klima-Diktatur auf Pump ***
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... In einem wegweisenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht den von der Bundesregierung aufgesetzten Klimafonds KTF als verfassungswidrigen Schattenhaushalt eingestuft. Der Ampel-Regierung fehlen nun auf einen Schlag 60 Milliarden Euro. Mehr Experten-Wissen gegen Hysterie: Unsere neue DVD [Links nur für registrierte Nutzer] bietet rund 200 Minuten Argumente gegen die Klima-Kleber und ihre Ideologen im Hintergrund. Inklusive unserer Klima-Doku! [Links nur für registrierte Nutzer].Der Betrug war gut sichtbar, dennoch wurde er von den Ampel-Parteien während den Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung im Dezember 2021 kühl eingefädelt. Damals wurden ungenutzte Corona-Kredite, die eigentlich für während der Corona-Lockdowns in Not geratene Unternehmen gedacht waren, einfach in den sogenannten Klima- und Transformationsfonds KTF verschoben. Das Bundesverfassungsgericht hat nun festgestellt, dass die haushaltspolitische Trickserei, auf der die Schaffung des Klimafonds vor zwei Jahren beruhte, verfassungswidrig war.
Beschneidung des Budgetrechts

Die Begründung für dieses Urteil ist nachvollziehbar. Während man die Corona-Nothilfen nämlich tatsächlich noch als haushaltspolitischen Ausnahme-und Notfall deklarieren konnte, so ist das bei Ausgaben für Klima-Maßnahmen schlicht nicht darstellbar. Die politische Klasse beschwört ja schließlich schon seit Ende der 80er Jahre die Existenz einer Klimakrise und kann von dieser demnach dann auch nicht überrascht worden sein.
.
Schon vor zwei Jahren war außerdem erkennbar, dass die Schaffung des KTF das Haushaltsrecht des Parlaments massiv aushöhlt. Dabei ist die Kontrolle über die Ausgaben der Regierung das Königsrecht des Parlaments, das diesem erst eine reale Bedeutung und Macht verleiht. Da die Ampelparteien aber insbesondere für die Finanzierung der von ihnen geförderten unregulierten Massenzuwanderung wie auch für die Erschaffung einer Klima-Diktatur sehr viel mehr Geld ausgeben müssen, als sie eigentlich zur Verfügung haben, bleibt ihnen als einziger Ausweg nur der Griff zu verfassungswidrigen Maßnahmen wie der Schaffung des Klimafonds KTF.
„60 Milliarden Euro nicht zur Verfügung“

Doch nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts musste Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Ausgabensperre für den Klimafonds anordnen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte gestern in seiner gewohnt lapidaren Art in Berlin:

„60 Milliarden Euro an Zuflüssen aus dem Jahr 2021 stehen nun ja nicht mehr zur Verfügung.“

Wie immer wirkte Olaf Scholz völlig unbewegt, als er diese Worte sprach. Tatsächlich aber steht das Haus der Ampel-Koalition nun endgültig lichterloh in Flammen. Die Existenzkrise der Ampel dürfte nun in ihre finale Phase eintreten. Die Südwestpresse aus Ulm sieht die Ampel schon an den „Grenzen ihrer Existenz, vielleicht sogar darüber hinaus“.
Das ist keine Übertreibung, denn die verfassungswidrigen Tricksereien rund um die Schaffung des Klimafonds waren ja sowohl für die FDP wie auch für die Grünen das Eintrittsbillet in das Ampel-Bündnis. FDP-Chef Chrsitian Lindner konnte sich auf der Basis dieses Rechtsbruchs die Zusicherung in den Koalitionsvertrag schreiben lassen, dass es innerhalb der vierjährigen Legislaturperiode zu keiner Steuererhöhung kommen werde. Der Grünen-Politiker Habeck wiederum konnte seine Träume vom Chefposten in einem Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz verwirklichen, indem er sich das Geld für den Umbau Deutschlands in eine Klima-Diktatur einfach aus dem am Bundeshaushalt vorbei errichteten KTF-Fonds holen wollte.
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Bundesregierung im Ausgabenrausch

Man muss die Karlsruher Richter sogar ausnahmsweise einmal dafür loben, dieser zutiefst verantwortungslosen Politik endlich einen Riegel vorgeschoben zu haben. Sparmöglichkeiten, mit denen der Haushaltsnotstand schnell behoben wäre, sind nämlich ausreichend vorhanden. Das Bürgergeld, das Anfang kommenden Jahres beispielsweise um unfassbare 12 Prozent erhöht wird, fließt zur Hälfte in die Taschen von Ausländern, die noch nie in ihrem Leben auch nur einen Cent in die deutschen Sozial- und Rentenkassen eingezahlt haben – ein Irrsinn, der in keinem anderen Land der Welt möglich oder auch nur denkbar wäre.
Die fast 50 Milliarden Euro für Asyl-Forderer, die mittlerweile jährlich verausgabt werden, fließen wiederum fast ausschließlich in die Taschen von illegalen Migranten, die sich selbst nach geltender Rechtslage überhaupt nicht in Deutschland aufhalten dürften. Auch dies ein Zustand, der nicht nur aus haushaltspolitischen Gründen, sondern auch wegen der in schwindelerregende Höhen gestiegenen Kriminalitäts- und Terrorgefahr schon längst hätte beendet werden müssen.
Mehr Fakten gegen die Hysterie Die DVD [Links nur für registrierte Nutzer] vereint unsere Erfolgsdokumentation „Im Würgegriff der Klimasekten“ mit echtem Expertenwissen und investigativen Recherchen.

Jede Wette: Mit diesem geballten Wissen sichern Sie nicht nur einen entscheidenden Informationsvorsprung, sie können damit auch sicherlich manches Klima-Schaf aus dem Tiefschlaf wecken. Die [Links nur für registrierte Nutzer] erhalten Sie in unserem [Links nur für registrierte Nutzer].
Schleierhaft auch, warum die Bundesregierung ausgerechnet in Zeiten eines schweren haushaltspolitischen Notstands die Ukraine-Kriegshilfen von vier auf acht Milliarden Euro pro Jahr verdoppelt.
Das Ampel-Haus steht in Flammen

Bleibt noch der Bereich der Energiepolitik. Auch hier scheint die Ampel-Regierung regelrecht bestrebt zu sein, die Schäden für das eigene Land zu maximieren und die Energiepreise möglichst hoch zu halten. Preiswertes russisches Gas, auf dem das deutsche Wirtschaftsmodell jahrzehntelang beruhte, wird boykottiert. Der Abbau heimischer Rohstoffe, der mittlerweile durch in Deutschland und Österreich entwickelte umweltverträgliche Fracking-Methoden möglich wäre, wird nicht einmal debattiert. Dafür will die Bundesregierung über die CCS-Methode CO2 im Erdreich verpressen lassen – aber natürlich nicht in Deutschland, sondern in Norwegen. Das dürfte dann ähnlich exorbitant teuer werden wie der Bezug des unglaublich kostspieligen LNG-Gases aus den USA, der wegen der Russland-Sanktionen notwendig wurde.
Der Sprengsatz an das Fundament der Ampel ist jedenfalls gelegt. Der Ende November anstehende Grünen-Parteitag in Karlsruhe dürfte schon eine saftige Abrechnung mit dem Führungsduo Baerbock/Habeck bringen. Starke Strömungen an der Basis wollen nämlich noch mehr illegale Zuwanderung und noch mehr Klimadiktatur. Diese Aussage gilt einen noch höheren Maße für die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, die ihrem an diesem Wochenende anstehenden Bundeskongress in Braunschweig erklärtermaßen zum Scherbengericht über Olaf Scholz machen möchte.
FDP-Basis probt den Aufstand

Auch an der Basis der FDP rumort es weiter. Hier planen aufsässige Liberale nun einen Mitgliederentscheid für das Wiederanfahren von sieben Atomkraftwerken. Diese Initiative folgt nur kurz auf die Veröffentlichung eines von zahlreichen FDP-Mandatsträgern unterschriebenen Offenen Briefs, in dem Parteichef Christian Lindner dazu aufgefordert wurde, den Verbleib der Liberalen in der Ampel kritisch zu prüfen.
.
. Angesichts all dieser Verwerfungen und Konflikte wäre es fast schon eine Überraschung, wenn die Ampel-Regierung bis zum regulären Ende der Legislaturperiode durchhalten sollte.
...
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... [Links nur für registrierte Nutzer] ...

[Rabauke076]

Nun ist es amtlich - Im Gegensatz zu anderen EU-Ländern rutscht Deutschland in eine Rezession.


In der Ampel sollten eigentlich schon längst die Alarmglocken schrillen, aber bei denen scheint alles in bester Ordnung zu sein...

Das war am 08.11.2023 wo du das geschrieben hast , also vor zehn Tagen !

Nun ist bei der Ampel nichts mehr in Ordnung , dank eines Urteiles aus Karlsruhe !

Schlappe 60 Milliarden müssen sie nun auftreiben , aber irgendwie scheint auch das bei ihnen keine große Besorgnis hervor zu rufen !

[Rabauke076]

Interessiert die heutige Schiesserei in Gummersbach niemanden mehr?
Ist das schon normal?

In der Innenstadt von Gummersbach vor einem Rossmann Geschäft, hat die
NRW Polizei einen Messermann abgeknallt. Ich hoffe dass das geklappt hat, denn
die letzte Meldung war, er war nicht tot.
Der Messermann hat einen Diebstahl begangen, und nach Eintreffen der Polizei
hat er die Polizisten mit Messer angegriffen.
Einen hat er schwer verletzt. Bei der Schiesserei auf den Täter wurden auch noch
Passanten angeschossen, einer wurde am Oberschenkel getroffen.

Ich finde es gut dass Kriminelle Messermänner ziemlich flott abgeknallt werden.
Es ist vermutlich wieder ein Bereicherer, weil die Polizei bis jetzt schweigt noch dazu.

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Der Artikel ist jetzt leider zu. Ich habe die Infos noch aus dem offenen Artikel bezogen.
Tut mir Leid.

In Darmstadt gab es auch einen Toten nach einer Prügelattacke , ein 15 jähriger sitzt in Untersuchungshaft , seinem 17 jährigem Bruder konnte keine genaue Tatbeteiligung nach gewiesen werden !

Bei dem Opfer handelt es sich um einen 57 Jährigen aus der Obdachlosenszene !

Der Tat vorangegangen war wohl ein Taschendiebstahl , ausgeführt von einem der beiden Brüder , der bestohlene das spätere Opfer !

Und in den öffentlich rechtlichen Medien das große Schweigen , nur im Inet wird man darüber informiert !

[Rabauke076]

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*** Gerichtsurteil: Schluss mit der Klima-Diktatur auf Pump ***
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... In einem wegweisenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht den von der Bundesregierung aufgesetzten Klimafonds KTF als verfassungswidrigen Schattenhaushalt eingestuft. Der Ampel-Regierung fehlen nun auf einen Schlag 60 Milliarden Euro. Mehr Experten-Wissen gegen Hysterie: Unsere neue DVD [Links nur für registrierte Nutzer] bietet rund 200 Minuten Argumente gegen die Klima-Kleber und ihre Ideologen im Hintergrund. Inklusive unserer Klima-Doku! [Links nur für registrierte Nutzer].Der Betrug war gut sichtbar, dennoch wurde er von den Ampel-Parteien während den Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung im Dezember 2021 kühl eingefädelt. Damals wurden ungenutzte Corona-Kredite, die eigentlich für während der Corona-Lockdowns in Not geratene Unternehmen gedacht waren, einfach in den sogenannten Klima- und Transformationsfonds KTF verschoben. Das Bundesverfassungsgericht hat nun festgestellt, dass die haushaltspolitische Trickserei, auf der die Schaffung des Klimafonds vor zwei Jahren beruhte, verfassungswidrig war.
Beschneidung des Budgetrechts

Die Begründung für dieses Urteil ist nachvollziehbar. Während man die Corona-Nothilfen nämlich tatsächlich noch als haushaltspolitischen Ausnahme-und Notfall deklarieren konnte, so ist das bei Ausgaben für Klima-Maßnahmen schlicht nicht darstellbar. Die politische Klasse beschwört ja schließlich schon seit Ende der 80er Jahre die Existenz einer Klimakrise und kann von dieser demnach dann auch nicht überrascht worden sein.
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Schon vor zwei Jahren war außerdem erkennbar, dass die Schaffung des KTF das Haushaltsrecht des Parlaments massiv aushöhlt. Dabei ist die Kontrolle über die Ausgaben der Regierung das Königsrecht des Parlaments, das diesem erst eine reale Bedeutung und Macht verleiht. Da die Ampelparteien aber insbesondere für die Finanzierung der von ihnen geförderten unregulierten Massenzuwanderung wie auch für die Erschaffung einer Klima-Diktatur sehr viel mehr Geld ausgeben müssen, als sie eigentlich zur Verfügung haben, bleibt ihnen als einziger Ausweg nur der Griff zu verfassungswidrigen Maßnahmen wie der Schaffung des Klimafonds KTF.
„60 Milliarden Euro nicht zur Verfügung“

Doch nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts musste Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Ausgabensperre für den Klimafonds anordnen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte gestern in seiner gewohnt lapidaren Art in Berlin:

„60 Milliarden Euro an Zuflüssen aus dem Jahr 2021 stehen nun ja nicht mehr zur Verfügung.“

Wie immer wirkte Olaf Scholz völlig unbewegt, als er diese Worte sprach. Tatsächlich aber steht das Haus der Ampel-Koalition nun endgültig lichterloh in Flammen. Die Existenzkrise der Ampel dürfte nun in ihre finale Phase eintreten. Die Südwestpresse aus Ulm sieht die Ampel schon an den „Grenzen ihrer Existenz, vielleicht sogar darüber hinaus“.
Das ist keine Übertreibung, denn die verfassungswidrigen Tricksereien rund um die Schaffung des Klimafonds waren ja sowohl für die FDP wie auch für die Grünen das Eintrittsbillet in das Ampel-Bündnis. FDP-Chef Chrsitian Lindner konnte sich auf der Basis dieses Rechtsbruchs die Zusicherung in den Koalitionsvertrag schreiben lassen, dass es innerhalb der vierjährigen Legislaturperiode zu keiner Steuererhöhung kommen werde. Der Grünen-Politiker Habeck wiederum konnte seine Träume vom Chefposten in einem Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz verwirklichen, indem er sich das Geld für den Umbau Deutschlands in eine Klima-Diktatur einfach aus dem am Bundeshaushalt vorbei errichteten KTF-Fonds holen wollte.
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Bundesregierung im Ausgabenrausch

Man muss die Karlsruher Richter sogar ausnahmsweise einmal dafür loben, dieser zutiefst verantwortungslosen Politik endlich einen Riegel vorgeschoben zu haben. Sparmöglichkeiten, mit denen der Haushaltsnotstand schnell behoben wäre, sind nämlich ausreichend vorhanden. Das Bürgergeld, das Anfang kommenden Jahres beispielsweise um unfassbare 12 Prozent erhöht wird, fließt zur Hälfte in die Taschen von Ausländern, die noch nie in ihrem Leben auch nur einen Cent in die deutschen Sozial- und Rentenkassen eingezahlt haben – ein Irrsinn, der in keinem anderen Land der Welt möglich oder auch nur denkbar wäre.
Die fast 50 Milliarden Euro für Asyl-Forderer, die mittlerweile jährlich verausgabt werden, fließen wiederum fast ausschließlich in die Taschen von illegalen Migranten, die sich selbst nach geltender Rechtslage überhaupt nicht in Deutschland aufhalten dürften. Auch dies ein Zustand, der nicht nur aus haushaltspolitischen Gründen, sondern auch wegen der in schwindelerregende Höhen gestiegenen Kriminalitäts- und Terrorgefahr schon längst hätte beendet werden müssen.
Mehr Fakten gegen die Hysterie Die DVD [Links nur für registrierte Nutzer] vereint unsere Erfolgsdokumentation „Im Würgegriff der Klimasekten“ mit echtem Expertenwissen und investigativen Recherchen.

Jede Wette: Mit diesem geballten Wissen sichern Sie nicht nur einen entscheidenden Informationsvorsprung, sie können damit auch sicherlich manches Klima-Schaf aus dem Tiefschlaf wecken. Die [Links nur für registrierte Nutzer] erhalten Sie in unserem [Links nur für registrierte Nutzer].
Schleierhaft auch, warum die Bundesregierung ausgerechnet in Zeiten eines schweren haushaltspolitischen Notstands die Ukraine-Kriegshilfen von vier auf acht Milliarden Euro pro Jahr verdoppelt.
Das Ampel-Haus steht in Flammen

Bleibt noch der Bereich der Energiepolitik. Auch hier scheint die Ampel-Regierung regelrecht bestrebt zu sein, die Schäden für das eigene Land zu maximieren und die Energiepreise möglichst hoch zu halten. Preiswertes russisches Gas, auf dem das deutsche Wirtschaftsmodell jahrzehntelang beruhte, wird boykottiert. Der Abbau heimischer Rohstoffe, der mittlerweile durch in Deutschland und Österreich entwickelte umweltverträgliche Fracking-Methoden möglich wäre, wird nicht einmal debattiert. Dafür will die Bundesregierung über die CCS-Methode CO2 im Erdreich verpressen lassen – aber natürlich nicht in Deutschland, sondern in Norwegen. Das dürfte dann ähnlich exorbitant teuer werden wie der Bezug des unglaublich kostspieligen LNG-Gases aus den USA, der wegen der Russland-Sanktionen notwendig wurde.
Der Sprengsatz an das Fundament der Ampel ist jedenfalls gelegt. Der Ende November anstehende Grünen-Parteitag in Karlsruhe dürfte schon eine saftige Abrechnung mit dem Führungsduo Baerbock/Habeck bringen. Starke Strömungen an der Basis wollen nämlich noch mehr illegale Zuwanderung und noch mehr Klimadiktatur. Diese Aussage gilt einen noch höheren Maße für die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, die ihrem an diesem Wochenende anstehenden Bundeskongress in Braunschweig erklärtermaßen zum Scherbengericht über Olaf Scholz machen möchte.
FDP-Basis probt den Aufstand

Auch an der Basis der FDP rumort es weiter. Hier planen aufsässige Liberale nun einen Mitgliederentscheid für das Wiederanfahren von sieben Atomkraftwerken. Diese Initiative folgt nur kurz auf die Veröffentlichung eines von zahlreichen FDP-Mandatsträgern unterschriebenen Offenen Briefs, in dem Parteichef Christian Lindner dazu aufgefordert wurde, den Verbleib der Liberalen in der Ampel kritisch zu prüfen.
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. Angesichts all dieser Verwerfungen und Konflikte wäre es fast schon eine Überraschung, wenn die Ampel-Regierung bis zum regulären Ende der Legislaturperiode durchhalten sollte.
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... [Links nur für registrierte Nutzer] ...

Danke für den ausführlich Beitrag !

Zur Atomkraft :

In Dubai beginnt in den nächsten Tagen die Weltklimakonferenz !

6 Länder wollen dort einen Antrag stellen zur Verdreifachung der Atomkraft bis 2050 , darunter auch zwei EU Länder !

Frankreich

Großbritannien

USA , ja , auch die , die uns gerne ihr dreckiges Fracking Gas verkaufen als Heilmittel gegen die Klimaerwärmung

Schweden

Südkorea

Vereinigte Arabische Emirate !

Und was macht Deutschland , Deutschland schickt Baerbock ins Rennen mit einem Antrag der fordert das der Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen bis 2030 unwiderruflich festgelegt wird !

[Politikqualle]

Danke für den ausführlich Beitrag ! Zur Atomkraft : In Dubai beginnt in den nächsten Tagen die Weltklimakonferenz !
6 Länder wollen dort einen Antrag stellen zur Verdreifachung der Atomkraft bis 2050 , darunter auch zwei EU Länder ! !

.. puuuhh , da bin ich aber froh , daß Deutschland atomfrei ist und sich den Atomstrom aus Frankreich teuer einkauft , das nennt man kostensparende atomare Stromreduzierung ..