Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Cybeth]

[Rabauke076]

Sanktionen, Sanktionen, ohne das die EU Commission dafür einen Auftrag hat


Von der Leyen kündigt neue Sanktionen gegen Russland an
5 Nov. 2023 12:07 Uhr

Das bereits zwölfte Sanktionspaket gegen Russlands Wirtschaft soll auf den russischen Ölsektor sowie zahlreiche russische Einzelpersonen zielen. Gleichzeitig wächst unter den Mitgliedstaaten der EU die Uneinigkeit über die Verhängung zusätzlicher Beschränkungen.
Von der Leyen kündigt neue Sanktionen gegen Russland an
Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer] © Pavlo Bahmut/Keystone Press Agency
Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen während eines Pressegesprächs in Kiew, 04.11.2023.

Die EU wird nächste Woche ihr zwölftes Sanktionspaket gegen Russland ankündigen. Dies erklärte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, am Samstag in einer Rede vor Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Laut von der Leyen werde das neue Paket von Restriktionen zusätzliche Import- und Exportverbote und Maßnahmen zur Verschärfung der Preisobergrenze für russisches Öl umfassen.

Die EU plane zudem neue "harte Maßnahmen" gegen Unternehmen aus Drittländern, die die bestehenden Sanktionen umgehen, erklärte sie, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Darüber hinaus werde das Paket persönliche Sanktionen gegen 100 russische Einzelpersonen umfassen.

"Zu lange dachten viele in Europa, dass wir mit Russland Handel treiben und es in die europäische Sicherheitsordnung integrieren könnten. Aber das hat nicht funktioniert. Und es wird nicht funktionieren, solange Russland von wahnhaften Imperiumsträumen getrieben wird", erklärte von der Leyen. Brüssel werde weiterhin "maximalen Druck auf Russland" ausüben, bis "die Aggression" beendet sei und die Ukraine einen "gerechten und dauerhaften Frieden" wiederhergestellt habe.

In früheren Medienberichten war die Rede von Sanktionen gegen die russische Atom- und Diamantenindustrie, russische Flüssiggasexporte sowie Regelungen, die die Verwendung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterstützung der Ukraine ermöglichen. Von der Leyen erwähnte keine dieser Maßnahmen in ihrer Ansprache.

Einigung auf EU-Sanktionen immer schwieriger
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"Die Sanktionspolitik funktioniert einfach nicht. Sanktionen mögen Russland schaden … aber sie schaden definitiv mehr der europäischen Wirtschaft, den europäischen Ländern. Und wenn die Sanktionen denjenigen, die sie verhängen, mehr schaden als denjenigen, gegen die sie sich richten, welchen Sinn hat es dann, sie fortzusetzen?"

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In einem Interview mit Tucker Carlson sagt Oberst Douglas McGregor, das Israel vor sich selbst geschützt werden muss, bevor es sich in Gaza Zerstört.

Wann sanktioniert sie sich selber ?

[Shahirrim]

Unten rechts an meinem PC, wo das Wetter angezeigt wird, gibt es ja auch Meldungen. Eine war kurz zu lesen, ich kann sie aber nicht mehr finden, sie lautete aber, dass erste Generäle sich weigern, Befehlen von Selenskyj Folge zu leisten, gegen Putin vorzugehen.

[Hitman]

Putin werde ich auch nie verstehen. Jetzt wo der Ukraine langsam der Saft ausgeht.

[goldi]

Unten rechts an meinem PC, wo das Wetter angezeigt wird, gibt es ja auch Meldungen. Eine war kurz zu lesen, ich kann sie aber nicht mehr finden, sie lautete aber, dass erste Generäle sich weigern, Befehlen von Selenskyj Folge zu leisten, gegen Putin vorzugehen.

Fiasko für Selenskyj! Top-Kommandeure verweigern Befehle aus Kiew

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[Politikqualle]

Fiasko für Selenskyj! Top-Kommandeure verweigern Befehle aus Kiew

.. wie was .. die wollen keinen Sieg gegen Rußland , sind die aufgewacht und haben die Korruption in der Ukraine erkannt ..

[Hitman]

.. wie was .. die wollen keinen Sieg gegen Rußland , sind die aufgewacht und haben die Korruption in der Ukraine erkannt ..

Hat aber lange dafür gebraucht.

[Politikqualle]

Hat aber lange dafür gebraucht.

.. eigentlich dürfte ich dieses garnicht schreiben , aber nur für dich und nicht weitersagen :
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** Ukraine verkauft Land an die USA > Korruption , bekommt militärische Hilfe und Waffen > Korruption , führt einen Völkermord gegen die das eigene Volk > Kriegsverbrechen , führt einen Krieg gegen ein Land , welches die russische Bevölkerung in der Ukraine schützen will > Kriegsverbrechen , ergaunert sich Milliarden für Lügen aus den USA und EU und Deutschland > Korruption und wenn nun die Ukraine in Schutt und Asche liegt , verlangen die Gelder aus der EU und Deutschland zum Wiederaufbau > Korruption ....
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.. Resultat : Kriegsverbrechen und Korruption sind eineiige Zwillinge ..

[Gero]

Der Russe greift an Aminutte !!

Wie üblich einmal wieder ein absolut informativer un vielsagender Beitrag seinerseits.

[Cybeth]

Putin werde ich auch nie verstehen. Jetzt wo der Ukraine langsam der Saft ausgeht.

Putin ist kein Stalin, der auf´s Ganze geht und alles in Schutt und Asche legt. Irgendetwas scheint ihn zurückzuhalten.