Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[ali ria ashley2]

$130 StGB Absatz 5?
1. Führt die Neufassung der Strafvorschrift der Volksverhetzung (§*130 des Strafgesetzbuchs) zu einer Ausweitung der Strafbarkeit wegen Volksverhetzung?

Nein. Die Strafbarkeit der Handlungen wird durch einen EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus dem Jahr 2008 vorgegeben. Diese Handlungen konnten bereits mit der bisherigen Fassung von §*130 StGB erfasst werden. Die Neufassung von §*130 StGB dient insoweit lediglich der Klarstellung.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Es gibt keine Putin-Doktrin. Dein ganzes Gesülze ist erlogen und erstunken. Ansonsten wärst du längst nicht mehr auf freiem Fuß! Schlagender Beweis gelle?

* Stelle von miir rot markiert

So, kommen wir zum zweiten Teil meiner Antwort. Ganz ehrlich? Ich wünschte,
Sie hätten recht! Ich wünschte, ja, das ist nur son Gesülze und ist auch gelogen.

Das wäre schön, wirklich gut. Aber leider, leider ist das, was ich schreibe, im Hinblick
auf den neuen 130 StGB Absatz 5 komplett richtig. Es geht wirklich um einen Maulkorb
gegen die Bürger. Die Diskussion generell soll und wird durchbrochen. Sie sind, so weit
ich mich erinnere, ein SPDler und Sie als solcher unterstützen das ganze natürlich, weil
diese fatale Veränderung, u.a von der SPD mit initiiert wurde, um so wie es aussieht,
den Bürgern "das MAUL zu stopfen". Ich schreibe das genauso vulgär, wie es ist:

Dem Bürger soll "Das MAUL" gestopft werden, er soll still sein und die mit lügen über
lügen an die Macht gekommene Regierung machen lassen und wenn das ganze darin
gipfelt das hier demnächst die Atombomben fliegen.


Hier erklärt es Ihnen einer der engagiertesten Anwälte, die wir in Deutschland haben:

Frank hanich:



Zitat unter dem Video auf youtube:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]: "... wenn die Bevölkerung an ihre Abgeordneten schreibt ..." Ich denke, mittlerweile interessiert unsere Abgeordneten nur noch, ob etwas ihre Wiederwahl gefährden kann oder nicht. Was die Bürger wirklich denken, spielt da keine Rolle.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[COLOR=var(--yt-spec-text-primary)][Links nur für registrierte Nutzer]: "... wenn die Bevölkerung an ihre Abgeordneten schreibt ..." Ich denke, mittlerweile interessiert unsere Abgeordneten nur noch, ob etwas ihre Wiederwahl gefährden kann oder nicht. Was die Bürger wirklich denken, spielt da keine Rolle.
[/COLOR]

[Filofax]

Vor Daniel Ganser habe ich einen heiden Respekt. ttps://de.wikipedia.org/wiki/Daniele_Ganser

Der wurde ausgebremst mit allen Mitteln, sogar die Unis bestimmen die Amerikaner. Ich kann mich erinnern, das er um 2007 bei Telepolis bekannt gemacht wurde, was seiner Karriere, auch ohne Ami Furz wohl förderlich war.

Leider verrennt er sich total bei seinen Spreng - Geschichten um 9/11...

Natürlich halte ich es durchaus für möglich, dass die US Geheimdienste zumindest teilweise ihre Finger mit im Spiel gehabt haben.
Aber warum im Gottes Namen sollten sie so plump sein zwei Flugzeuge in die Türme fliegen zu lassen, wenn sie es doch angeblich sprengen wollten?

Ich denke irgendein Ingenieur hat dem guten Daniele der natürlich von technischen Dingen keine Ahnung hat vorgekaukelt dass der Einsturz nicht durch Flugzeuge möglich war und seitden glaubt er den Unsinn...

[HerrMayer]

Ist eine für das Volk kämpfende Truppe denn etwa kein nationales Heiligtum??

Frankreich eingenommen, die SU überfallen, dass soll eine für das Volk kämpfende Truppe sein?

[ali ria ashley2]

Vor Daniel Ganser habe ich einen heiden Respekt. ttps://de.wikipedia.org/wiki/Daniele_Ganser

Der wurde ausgebremst mit allen Mitteln, sogar die Unis bestimmen die Amerikaner. Ich kann mich erinnern, das er um 2007 bei Telepolis bekannt gemacht wurde, was seiner Karriere, auch ohne Ami Furz wohl förderlich war.

Das kann man sich nicht mehr ausdenken. Friedfertige, wohlwollende Menschen, Historiker, die sich an den FAKTEN, hangelnd Vorträge handeln im Sinne der Versöhnung und der Friedensforschung, werden Mundtot gemacht. Wo sind wir nur hingekommen?

[Minimalphilosoph]

Ich habe habe sehr oft mit scharfen Handfeuerwaffen geschossen; natürlich nicht mit annähernd so vielen wie du als Kriegsdienstverweigerer.

Gibt es irgendetwas auf dieser Welt von dem DU keine Ahnung hast?

[navy]

wenn man an Mayers implantierten Chip von der ach so friedlichen SU wackelt, wird der ziemlich eklich, MLPDler halt

Also meine Meinung hat Niemand hier geschrieben, das es eine friedliche SU gibt. Alles eine Ansichtssache, wenn sich gegen Nazi Polen, Ukrainer, oder andere Banditen und Terroristen verteidigt

[Minimalphilosoph]

Spiel mir das Lied vom Tod !

Es war wahrscheinlich "Winnie Poo".

[Minimalphilosoph]

Frankreich eingenommen, die SU überfallen, dass soll eine für das Volk kämpfende Truppe sein?

Ja.

[navy]

...
Ich denke irgendein Ingenieur hat dem guten Daniele der natürlich von technischen Dingen keine Ahnung hat vorgekaukelt dass der Einsturz nicht durch Flugzeuge möglich war und seitden glaubt er den Unsinn...

Das WTC 7 wurde gesprengt, sagte sogar John Kelly, der Aussenminister.

Andere Ingenieur Vereinigungen gehen davon aus, das Alle Türme gesprengt wurde, erklärten das auch Statisch und Technisch


Wolfowitz: "wir brauchen ein 2 Pearl Harbour" und die Vorbereitungen für den Einmarsch in den Irak begannen schon im August 2001.

Der Versicherungs Experte, der Schweizer Rück, der zuständig war: "das war ein Betrug" wir haben hier einen Extra Strang

[Schwabenpower]

Auch das. Aber auf der Riesenweltraumputze war er von Arschlöchern umgeben. Bin ich hier eigentlich der einzige echte Cineast?

Nein, aber schöner war es bei Asterix