Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[ali ria ashley2]

und auch das Gegenteil wird nun bestraft:

Auch wer angebliche unbewiesene Kriegsverbrechen Russlands leugnet oder verharmlost wird künftig mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft!

StGB §130 Absatz 5

Öffentliche Leugnung und „gröbliche“ Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar...

Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine...

Es genügt für die Strafverfolgung von gröblich verharmlosenden Meinungsäußerungen, dass eine Staatsanwaltschaft bestimmte Handlungen als Kriegsverbrechen einstuft.
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bitte was... ??? ich pack es nicht

[Dr Mittendrin]

Mich wundert ja schon laenger, dass man die von Ihnen genannten Ziele noch gar nicht so richtig ins Visier genommen hat ?

Selbst Israel beschiesst fruehzeitig bei Operationen die Kommandozentren der Hisbollah und Hamas. Da wird null Ruecksicht auf diese Terroristen genommen.

Die USA haben doch im Irakkrieg, in Serbien und in Libyen auch gleich die Schaltzentralen der dortigen Regierungen beschossen ?

Wie gesagt, ich verstehe diese zurueckhaltende und moderate Art des russischen Generalstabes schon laenger nicht ?

Der Z konnte deshalb auch in aller Ruhe die letzten 10 Monate seine widerlichen Propagandavideos machen und in die ganze Welt ausstrahlen.

Russland hat mit dafuer gesorgt, dass Z fuer seine Hass- und Hetztiraden diese grosse mediale Weltbuehne bekam.

Warum hat man dem Z nicht gleich zu Anfang einen Denkzettel verpasst ?

Putin soll eh auf einer Todesliste stehen warum nicht Z.

[luggi69]

@tosh:

StGB §130 Absatz 5

Öffentliche Leugnung und „gröbliche“ Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar...

Hier findet eine klare Dedemokratisierung gegen das Volk statt.

Gesetzeserweiterungen hinter dem Rücken der Bürger - wo sind wir hingekommen???

[Soshana]

Wie kann es sein, dass immer noch westliche Waffensysteme in so großer Zahl an die Front gelangen? Die HIMARS Raketen sind doch schon etwas größer und auffälliger, als ein Schuhkarton. Solche Waffenlieferungen, meist Schwertransporte, müssen doch aufzuhalten sein. Hier sollten die Russen ansetzen.

Wer weiss, vielleicht gibt es auch bei den Russen Verraeter, die heimlich mit der NWO unter einer Decke stecken ? Es kann ja nicht nur Deutsche und Israelis geben, die fuer die NWO arbeiten ?

Den Verdacht habe ich schon laenger bei den Russen.

[Anhalter]

Schwerer Schlag gegen russische Truppen in Ostukraine

https://www.n-tv.de/politik/Schwerer-Schlag-gegen-russische-Truppen-in-Ostukraine-article23817512.html

[Soshana]

Putin soll eh auf einer Todesliste stehen warum nicht Z.

In den USA wurde sogar von hoechster Stelle ganz offen zur Ermordung Putins aufgerufen:

Watch: John Bolton Calls For Putin Assassination, Regime Change
...
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Graham calls on Russians to assassinate Putin: 'The only way this ends'
...
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[tosh]

bitte was... ??? ich pack es nicht

Das wurde schon gestern hier gepostet,
hatte mir schon gedacht dass das im Neujahrstrubel unterging oder nicht verstanden wurde.

Eine weitere teuflische Beschneidung der Meinungsfreiheit!

[Anhalter]

In den USA wurde sogar von hoechster Stelle ganz offen zur Ermordung Putins aufgerufen:

Watch: John Bolton Calls For Putin Assassination, Regime Change
...
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Graham calls on Russians to assassinate Putin: 'The only way this ends'
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Die sollen sich mal lieber um ihre eigenen Kriegsverbrecher kümmern !

[ABAS]

bitte was... ??? ich pack es nicht

Wer die Luegen des westlichen Luegenimperiums zur Verleumdung des russischen Volkes und der russischen Regierung
anzweifelt und nicht als " Wahrheit " anerkennt, wird dafuer bestraft. Mit dem transatlantischen Kriecher und FDP Juden Marco Buschmann im Amt des Bundesjustizminsters war allerdings eine derartige Gesetzesvorlage zu erwarten.

[ali ria ashley2]

Aber hollla wenn das stimmt was mein Bruder sagt. 2 Ingenieure geimpft, einer Schlaganfall, einer Thrombose und nehmen ihm nun beide Beine ab.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die aktuellen Medien in Europa, allen voran in Deutschland ( Die Öffentlich rechtlichen ) die Menschen daran hindern klar denken zu können. Es ist wie eine art Hypnose... 20 % einer Population sind abmer nicht manipulierbar. Und es passt ja auch... 20 % der deutschen haben sich gegen die Giftspritze entschieden.