Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Trantor]

Ich antworte dir jetzt das 1. und einzigste mal… weil du , was diesen Thread betrifft….seit Monaten in meiner Ignore-Mülltonne hockst, genau wie die Pfosten… Krabat, Virtuel und wie die NATO Trolle und Lohnschreiber alle heißen…

Viel Glück beim scheißen…

du wolltest antworten, kommt da jetzt noch was oder besteht deine "Antwort" daraus mir mitzuteilen das ich bei dir auf igno bin....im ernst? und welchen Zweck hat diese Info jetzt nun...? ...und das wo wir doch endlich mal einer Meinung sind

wie auch immer ich bedauere immer noch das man Volksfeinde und Putinisten nicht in ihr geliebtes Russland abschieben kann wo alles so viel besser ist.

[Buella]

Jetzt zeigst du dein wahres Gesicht.

Nein, ich zeige dir was du bist!

[Würfelqualle]

Es ist relativ einfach, wer für Demokratie Rechtstaatlichkeit und Souveränität mit mir kämpft ist mein Freund, wer dagagen kämpft also für Diktatoren Unterdrücker und Mörder wie Putin mein Feind....im Kriegsfall bleibt kein Speilraum für Grautöne.

Dann sind Millionen Kanacken deine Feinde. Die halten nichts von Demokratie, Frauenrechten, Genderwahn und Homopartys.

[Larry Plotter]

Damit bin ich vollauf zufrieden, doch so Einige streben nach mehr und schreiben sich dafür die Finger wund.

Es ist das Wesen der Demokratie
dass man für seine Positionen "wirbt"
denn nur so hat man eine Chance "seine notwendige Mehrheit" für eine Entscheidung in seinem Sinne zu erlangen.
Für jede Position bzw. deren Umsetzung benötigt man eine Mehrheitsakzeptanz.

[Trantor]

1) Falscher Denkansatz, denn es ging um die Frage,
ob durch eine Wahl das Volk die Regierung legitiert hat
"80 Jahre nach Stalingrad wieder deutsche Waffen gegen Rußland einzusetzen !?"

Dies ist grundsätzlich erstmal zu verneinen,
denn

Nein das ist nicht zu verneinen, das ist zu bejahen und zwar solange bis du mir konkret darlegst das diese Waffenlieferungen den Handlungsspielraum der Bundesregierung übersteigen und solange du das konkret argumentativ nicht machst ist und bleibt es schlicht eine freie unbegründete Behauptung.

für eine Legitimierung benötigt das Parlament bzw die Regierung eine Mehrheitsakzeptanz im Volke.
Siehe dazu auch das Urteil des BVG
zur Zusammensetzung des Bundestages und der daraus resultierenden Macht des jeweiligen Parlamentes.
Erst wenn der Nachweis erbracht ist, hat das Parlament/die Regierung ihre Legitimität für solches Handeln!

nein falsch, wo, welches Urteil, wo in welchem Gesetz steht geschrieben das zu Waffenlieferungen vorher Volksentscheide notwendig wären, das ist schon deshalb unsinnig weil VE in D prinzipiell nicht vorgesehen sind.
Dein persönliches "Rechtsempfinden" ist nicht ausschlaggebend für die Regelungen in Deutschland...sondern eben die Gesetze.

[Buella]

ertens ist keine Diktatur denn auch die Entscheidungen der Regierung in einer Demokratie sind durchh das GG und BVG bzw Judikative begrenzt /wie LP gerade eben erst feststellte) und zweitens ist genau diese zeitliche Begrenzung ein relevantes Unterscheidungsmerkmal und drittens betimmt halt in einer Demokratie das Volk mehrheitlich den nächsten Machthaber und nicht der welcher die grösste Kanone hat.

also hör auf mit deinen Lügen du schlechter Mensch.

Wie schaut es mit einer freien Presse aus, damit sich die Menschen überhaupt ein unabhängiges Bild der zur Wahl Stehenden machen kann?

Schau dir einfach mal an, wer so alles in den Rundfunkräten sitzt!

Der oberste Richter ist cdu-Mann und war vorher im Bundestag, bzw. unter dubiosen Umständen in dieses Amt gehievt worden.

Damit ist dein Demokratie-Gewürge schon längst gestorben!

[Trantor]

Da sind Millionen Kanacken deine Feinde. Die halten nichts von Demokratie, Frauenrechten, Genderwahn und Homopartys.

kann ja sein, nationalistische Russenherrenmenschen welche die Welt bedrohen aber eben auch.

[Kurti]

Nein, ich zeige dir was du bist!

Deine Mühe ist vergebens, ich werde dir nicht in deiner Tonart antworten.

[Panther]

Experimente an ukrainischen Soldaten – Die biologischen Angriffspläne der USA gegen Russland
18 Juli 2022 19:25 Uhr

RT Deutsch
[Links nur für registrierte Nutzer]




[Links nur für registrierte Nutzer]

[Larry Plotter]

Eine Demokratie unterscheidet sich nicht von einer Diktatur, einem Kaiserreich oder einem religiösem Staat.
Eine Demokratie ist eine Diktatur auf Zeit, begrenzt auf mindestens 5 Jahre, wobei die Nachfolgedemokratie noch wesentlich diktatorischer sein kann.

Nein.
Nicht im ursprünglichen Sinne und nicht gemäss dem GG und den Entscheidungen des BVG.

Ironie des Schicksals, wenn man von Kohls Spendenaffäre absehen würde ,
könnte man ihn als letzten demokratischen Kanzler der BRD bezeichnen.