Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Hay]

Alle deine Texte sind idiotisch...weil niemand mehr da sein wird, wenn es Raketenbeschuss gibt. Es wird auch keine Medien mehr geben...
Der Gesetzgeber ist dumm, in den USA gibt es immer den Präsidenten, der dann handeln könnte.
Aber das spielt hier keine Rolle, denn ihr Helden werdet doch hoffenlich mit dem MG im Anschlage diese Land verteidigen...bis zur letzten Patrone

Meine Güte, ist dieser Einwand dumm!

[Hay]

Das haben sie von den Kölnern abgeguckt. Daraus ist der Karneval entstanden. Die peinlichste Selbstdegradierung seit dem Frauenwahlrecht.

Ach, deswegen dieser Karnevalsong: Die Karawane zieht weiter....

[hamburger]

Sag mal, verstehst du es wirklich nicht? Es ist geregelt, wer im Verteidigungsfall bzw. Kriegsfall einberufen wird, es ist geregelt, dass die Landeskompetenzen in dem Fall an die Staatsregierung gehen, dass der Bürger einen Freiheitsentzug erleidet, womit hier nicht Knast, sondern seine Bewegungsfreiheit und seine bürgerlichen Freiheitsrechte gemeint sind, dass der Bund in diesem Fall jederzeit Notstandsgesetze erlassen kann, dass der Bürger enteignet wird. Steht doch gross und breit da, kannste nicht lesen oder bist du nicht in der Lage, juristische Formulierungen zu begreifen?

Also:

Erhält der Bund das Recht der konkurrierenden Gesetzgebung auch auf jenen Gebieten, auf denen in Friedenszeiten die Länder die Zuständigkeit besitzen
Enteignungen
Freiheitsentzug zu Ungunsten des Bürgers
die Vorschriften über die Verwaltung und die Finanzverfassung abweichend von den im Frieden geltenden Regeln gefasst werden

und weiter bezogen des Dienstes an der Waffe:
Im Spannungs- und Verteidigungsfall endet sie generell erst mit der Vollendung des 60. Lebensjahres.

Es ging auch nicht darum, ob uns der Himmel auf den Kopf fällt, sondern du wolltest wissen, was in diesem Falle einer Verteidigung bzw. eines Kriegsfalles passiert und du konntest nicht glauben, dass Bürgerrechte außer Kraft gesetzt werden können. Doch können sie, wie du liest.

Wiki ist zwar Sekundarquelle, fasst aber in geeigneter Form nur zusammen, was in den Gesetzen steht. Also!

Wiki ist Schwachsinn, sagt dir jeder Jurist. Du solltest mal einen fragen

[Hay]

Ähm, die Frage lautete: "Wann "droht" ein Verteidigungsfall"?
Oder genauer:

Es hat da wenig Sinn, dasselbe zu wiederholen, wo eben genau diese Frage nicht beantwortet ist.

Ist die Richtungsänderung einer "Putin nicht abgeneigter Fliege von Nordwest nach Nordnordwest" eine Bedrohung? Oder gar ein Tiefdruckgebiet aus östlicher Richtung?

Oder müssen erst 6,5 Atombomben auf Berlin Mitte gefallen sein?

Wenn zum Beispiel ein Fernwaffenbeschuss erfolgt.

Ansonsten musst du schon ein wenig juristisch denken, nämlich muss ein solcher Fall nicht nur vorliegen, sondern auch festgestellt werden und anschließend verkündet werden. Das ist eben so.

Fernwaffenbeschuss ist doch schon einmal ein relativ hartes Kriterium, ebenso "dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen" wird. Also ich meine, dass es ein Leichtes ist, einen Raketenbeschuss (Fremdwaffenbeschuss) oder einen Angriff mit Waffengewalt festzustellen. Ich denke sogar, dass die Feststellung in diesem Fall sehr schnell geht. Die warten nicht erst, bis der Fremdwaffenbeschuss vor dem Kanzleramt ankommt.

[Hay]

Wiki ist Schwachsinn, sagt dir jeder Jurist. Du solltest mal einen fragen

Rechtsexpertise habe ich, dankeschön.

[Widder58]

Ähm, die Frage lautete: "Wann "droht" ein Verteidigungsfall"?
Oder genauer:

Es hat da wenig Sinn, dasselbe zu wiederholen, wo eben genau diese Frage nicht beantwortet ist.

Ist die Richtungsänderung einer "Putin nicht abgeneigter Fliege von Nordwest nach Nordnordwest" eine Bedrohung? Oder gar ein Tiefdruckgebiet aus östlicher Richtung?

Oder müssen erst 6,5 Atombomben auf Berlin Mitte gefallen sein?

Vielleicht wenn die NATO einen konstruiert hat?

[Widder58]

Endlich kommt es wenigstens nun mal ans Licht des Tages, wie die reichen Russen leben, diese Schmarotzer Rußlands...

Dagegen sind die reichen Westler die reinsten Mauerblümchen!

***Karinhall*** ist oder war im Vergleich dazu ein kleines Sommerhäuschen.


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Honecker hatte Recht als er sagte: "Den Kommunismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf", nur muß man das mit dem "Kommunismus" ein wenig genauer ausführen, es handelt sich dabei nämlich ausschließlich um den Kommunismus für die Masse des Volkes......für die armen Betrogenen und Belogenen..

Dazu gehören die hier auch irgendwie..
Wie kommt man eigentlich dazu, für ein derart verrottetes und sich selbst bereicherndes
Pack also für Putins Luxuspaläste zu arbeiten - und auch noch zu sterben...???

Nettes Propagandavideo. Nur , wie immer, fehlt es an der Verifizierung. Sowas wird heute im Duzend gedreht.

[autochthon]

Nur über meine Leiche. Hier kommt keiner rein. Ich werde mein Heim mit Zähnen und Klauen verteidigen.

Der Staat hat Mittel und Wege seinen Willen durchzusetzen.

[Virtuel]

Nettes Propagandavideo. Nur , wie immer, fehlt es an der Verifizierung. Sowas wird heute im Duzend gedreht.

Und mit US Charity-Veranstaltungen isses auch vorbei...

everyone gangsta until the KGB spy starts singing an american song




An welcher Verifizierung fehlt es denn? Meinst Du im Ernst z.B. die Videos von Nawalny sind allesamt Fake?
Und ist er freiwiilig in den Knast gegangen - oder sitzt er gar nicht im Knast, sondern bei Biden im Gästezimmer?
Vielleicht solltest Du Dir die Mühe machen, ein paar der Videos von Nawalny zu übersetzen?

Es sind eklatante Mängel der Innenpolitik, gegen die sich die Proteste gewandt hatten.
Wenn Anastasia Raka während der Arbeitszeit eine Bluse für 100.000 Rubel, eine Jacke für 250.000 Rubel und einen Mantel für eine halbe Million trägt, handelt es sich nicht um eine Prinzessin, eine Freundin eines Oligarchen oder um einen Hollywoodstar. Nein sie ist eine russische Beamtin, eine die in der Sozialhilfe tätig ist, bei Veteranen, Rentnern, Waisen und Kranken. Wofür wird sie bezahlt? Für das Schönreden und ideologische "Einordnen" unbeliebter Tatsachen, daß diese Bevölkerungsgruppen im Elend leben.

Anastasia Raka
Kommunismus = Wasser predigen und Wein saufen
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Nawalny schreibt dazu folgendes:" Wie kann Sie zu den Ärzten gehen und protzige Fernsehberichte aus Krankenhäusern drehen, wenn sie in solche Kleidung gekleidet ist, die mehr kostet als Menschen mehrere Jahre lang als Renten und Sozialleistungen beziehen? Ganz einfach. Wenn Sie Putin und dem Vereinigten Russland dienen, ist es Ihnen einfach egal, was andere denken. Sie verdienen diesen Reichtum und die anderen nicht."

Von einem Regimewechsel würde in erster Linie das russische Volk profitieren, weil es nicht mehr hemmungslos ausgebeutet und beklaut werden würde. Es dürfte klar sein, was man mit den Milliarden der Protzobjekte russischer Beamter hätte Gutes tun können.

50 Millionen Rubel für ein Flugzeug um permanent zu Hundeausstellungen in der ganzen Welt zu fliegen.
Es geht nicht allgemein darum, was Putin innenpolitisch treibt, sondern daß er ganz offenbar sein Volk betrogen hat und zwar in einem noch nie dagewesenen Ausmaß.

Das hat meiner Meinung nach internationale Bedeutung.

Wer will mit so einem korrupten Haufen noch außenpolitisch in Kontakt treten?

Die Innenpolitik Deutschlands wird sehr stark von Rußland bestimmt, es wird in großem Maße Einfluß genommen und zwar über die russischen Medien, die in Deutschland (von wem auch immer..) Lizenzen erteilt bekamen.
Das deutet für mich bereits auf eine innenpolitisch erhebliche Unterwanderung Deutschlands hin und ist seit der Wende offensichtlich.
Die Stasi /Stalinisten leben im vereinigten Deutschland weiter.

Die lange Amtszeit Putins ist durch gefälschte Wahlen zustande gekommen (dazu Videos von Nawalny).
Ob er Deutschland in der Zeit nicht geschadet hat, würde ich stark bezweifeln.
Schon allein der Infokrieg von russischer Seite hat bewirkt, daß die Deutschen ihre eigene Geschichte noch weniger als ohnehin schon hinterfragen.
Putin läßt schließlich jedes Jahr zum 8.Mai die Lügen über diesen Krieg auferstehen und andere Ereignisse aus der Zeit und bestätigt sie, wo er nur kann.
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Oder auch das ansehen

[Hitman]

Der Staat hat Mittel und Wege seinen Willen durchzusetzen.

Weisst du wer du bist? Steve Urcle. Der war nämlich auch so eine Nervensäge.
Dein Staat soll irgendwo eine einsame Insel kaufen und dort ihren Negerstaat errichten.