FAZ / 06.05.2021
CORONA-VAKZINE:
Bidens Kehrtwende bei den Impf-Patenten
Amerikas Präsident Joe Biden ist nun doch dafür, den Patentschutz bei Corona-Impfstoffen zu lockern. Ärmere Länder, in denen das Geld knapp ist, könnten so billigere Alternativen produzieren.
Die ungewöhnlichen Umstände erforderten ungewöhnliche Maßnahmen – so begründete Joe Bidens Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch das Umschwenken der Regierung in der Diskussion um die Impf-Patente. Amerikas Präsident will nun doch eine globale Lockerung des Patentschutzes für die Coronavirus-Impfstoffe unterstützen. Vorangegangen war Berichten zufolge eine intensive interne Debatte, außerdem versuchten Lobbyisten der Pharmaindustrie, die Entscheidung zu verhindern. Vivek Murthy, Chefmediziner der Regierung, sagte am Mittwoch, man stelle damit „Menschen über Patente“. Nur wenn Amerika mit anderen Ländern zusammenarbeite, könne es gelingen, die Pandemie zu besiegen, sagte der „General Surgeon“ dem Fernsehsender CNN.
Die Erklärung der Amerikaner ist erst einmal nicht bindend. Sie bedeutet nicht, dass die Patente für die Impfstoffe sofort freigegeben werden und ärmere Länder dann anfangen können, billigere Versionen zu produzieren. Im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO ist es möglich, solche Freigaben mit Verweis auf die Notsituation zu beschließen – Indien und Südafrika hatten sich dafür eingesetzt. Das muss jedoch einstimmig passieren.
„Monumentaler Moment“
Nicht nur die Vereinigten Staaten, auch die Europäische Union und weitere Länder waren bislang dagegen. Durch
Bidens Signal könnte nun Bewegung in die Positionen kommen. Den Vereinigten Staaten kommt als größte Volkswirtschaft bei den Verhandlungen eine entscheidende Rolle zu. Sie halten über die National Institutes of Health (NIH) auch die Rechte an einer Erfindung, die Voraussetzung für die Produktion des Corona-Impfstoffes ist.
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