User in diesem Thread gebannt : Manfred37 |
Gerade bei den Demonstraten der nichtsdenkenden " Querdenken " Bewegung faellt die Januskoepfigkeit auf.
Anstelle sich ueber die Atemschuutzmaskenpflicht als gerichtliche Auflage eigentlich verbotener Demonstration
zu freuen, weil sie damit ihre haesslichen, dummdreisten Hackfressen verbergen koennen, ist das den Querdenkern
nun auch wieder nicht Recht.
Dabei erweisen die Behoerden und Gerichten den Demonstranten sogar einen Gefallen. Gaebe es die Pandemie
nicht griffe das sogenannten Vermummungsverbot welches insbesondere kaputten Kreaturen ein Dorn im Auge
ist die anonym bei oeffentlichen Versammlungen ihr Gewaltpotential freisetzen wollen, indem sie randaliered, vandalierend, brandschatzend und pluendernd den oeffentlichen Raum verunsichern bzw. Sachschaeden und
sogar Personenschaeden als Gefaehrder und Stoerer verursachen.
Der Verstoss gegen die Atemschutzmaskentragepflicht wird leider (noch) als Ordnungwidrigkeit geahndet.
Bei Verstoessen gegen das Vermummungsverbot erfuellt der Taeter ein Straftatbestand der mit Haftstrafen
bis zum 1 Jahr oder Geldstrafe geahndet wird.
Vermummungsverbot: Was besagt das Vermummungsgesetz?
Unter Vermummung versteht jede Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes einer Person dergestalt, dass eine Identifizierung durch Sichtung der Person vereitelt oder zumindest wesentlich erschwert wird. Dies geschieht durch Verhüllung von Gesichtsteilen.
Vermummungsverbot: Welche Strafe erwartet mich?
Vermummung in der Öffentlichkeit aus religiösen Gründen
Gesetzliche Grundlage
Nach § 17a Versammlungsgesetz (kurz. VersG) gilt bei öffentlichen Versammlungen unter freien Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel sowie auf dem Weg dorthin ein sog. Vermummungsverbot. Es ist verboten, in einer Aufmachung teilzunehmen oder Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet sind, eine Identitätsfeststellung zu verhindern.
Eine Ausnahme gilt für Gottesdienste unter freiem Himmel, Prozessionen, Leichenbegräbnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste.
Vermummungsverbot: Welche Strafe erwartet mich?
Ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot wird nach § 27 Abs. VersG bzw. § 29 Abs. 2 VersG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe geahndet.
Vermummung in der Öffentlichkeit aus religiösen Gründen
Soweit sich jemand aus religiösen Gründen verschleiert in die Öffentlichkeit begibt, stellt sich die Frage, ob damit gegen das Vermummungsverbot verstoßen wird. Das Vermummungsverbot gilt nur bei Demonstrationen. Grundsätzlich darf sich jeder so in die Öffentlichkeit begeben, wie es ihm gefällt, es sei denn, damit würde ein öffentliches Ärgernis auftreten. So wäre es z.B. gestattet, verschleiert eine Sparkasse zu betreten, da damit allein nicht ausgedrückt wird, dass man eine Bank ausrauben will. Problematisch wird es aber dann, wenn die Feststellung der Identität notwendig wird.
Fragen zur Vermummung beantworten Ihnen gerne die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.
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Geändert von ABAS (31.01.2021 um 16:22 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, feige, Justiziar, Lykurg, MANFREDM, Politikqualle, Soraya, tosh, Virtuel
Für mich ist der größte Fehler das dieses pandemische Ereignis singulär betrachtet wird. Ich denke das dieses Virus ein willkommener Anlass war, die Gesellschaften auf Verzicht, auf weniger Verbrauch und auf andere Arten des sozialen Miteinanders vorzubereiten. Ich denke das die Debatte um Klimaerwärmung der letzten Jahre mittels Pandemie und den Maßnahmen künftig neu geführt werden wird.
Es handelt sich dabei um eine pandemisch gesehen irrelevante Minderheit. Die große Mehrheit wartet auf den Impfstoff und ärgert sich vielmehr über die Verzögerungen. Wenn erst das große Impfen beginnt, wird ein Teil der Irren das Fracksausen bekommen und auch drankommen wollen. Du auch?
"Nach der Wahrheit ist vor dem Faschismus, und Trump war unser 'Nach-Wahrheit-Präsident'" Timothy Snyder
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