Coronavirus - Covid-19

[Finch]

Dumme Provokationen eines Systemlemmings, der nicht wahrhaben will, was gerade passiert. Ich zitiere mal aus dem Wikipedia Artikel zum Ermächtigungsgesetz von 1933.



[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Ähnlichkeiten sind nicht zu übersehen.

Ich schrieb ja bereits, dass Du das nicht verstanden hast. In Deutschland hat die Exekutive selbstverständlich das Recht, Verordnungen zu erlassen und somit in gewisser Weise legislativ tätig zu werden. Die Verordnungsermächtigung findet ihre Rechtsgrundlage auch im - Achtung festhalten!! - Grundgesetz. Genau genommen im Art. 80 GG. Es gibt tausende Verordnungen der Exekutive, Regelungen treffen. Die Frage bei der Corona-Pandemie ist nur, ob die Bundesregierung bzw. die Landesregierungen die Verordnungsermächtigung überstrapazieren. Dafür gibt es durchaus Argumente. Vertretbar ist zum jetzigen Zeitpunkt auch, dass sie es nicht tun. Warum genau, kannst Du am besten selbst nachlesen. Auf Verfassungsblog.org finden sich dazu sehr gute Artikel. Da Dich das aber sowieso nicht interessiert, erspare ich mir hier weitere Zeilen.

[Finch]

Es gibt dazu ein Gutachten vom 31. Juli

Kommt da jetzt noch mehr? Irgendein Beleg? Oder bleibt es wieder bei der Behauptung? Bitte sag jetzt nicht, dass Du das aus irgendeinem Youtubevideo eines vertrottelten Rentner hast..

[BrüggeGent]

In welchem Land, das mit Deutschland annähernd vergleichbar ist, wurden denn Wahlen verschoben? In Deutschland haben Wahlen doch auch in der Corona-Phase normal stattgefunden. z.B. in NRW und Bayern. Genau so in Frankreich. Auf welcher Grundlage sollte eine Bundestagswahl verschoben werden? Noch dazu um 4 Jahre? Ehrlich, überzeug mich gerne vom Gegenteil. Bislang finde ich die Behauptung extrem bescheuert.

Die Wahlen in Frankreich waren im März...da begann langsam der Irrsinn...und die Wahlen in NRW und Bayern waren Kommunalwahlen...also eher vernachlässigbar.Wir wollen hier nicht unnütz streiten...ich hoffe, Du wirst nicht zum Hofnarren der "kompetenten" Politiker, die nur den Nutzen der Wähler mehren wollen.

[Trantor]

Vorsicht Finch.Was sich die Regierungen weltweit im Augenblick erlauben...ist gefährlich...und 90% der Menschen kuschen...Die Politiker wollen doch nur das "Beste"...und 90% der Medien spielen mit.

"kuschen" oder "stehen dahinter" - ersteres ist wohl Populismus und relativ unbegründet ansonsten wären die Demos größer.
sicher darf man das genauer beobachten aber letztendlich zeigt sich bei Wahlen ob eine Bevölkerung nur kuscht oder ob sie es mitträgt, da hat man sich auch bei der "Flüchtlingskrise" 2015 deutlich geirrt, denn die Regierung wurde erneut bestätigt, wenn auch mit Verlusten.

Worauf ich hinaus will solange keine Wahlen verschoben werden und die Termine nächstes Jahr eingehalten werden ist rechtsstaatlich und demokratisch alles in Butter - und dann wird sich zeigen in welchem Ausmaß nur "gekuscht" wird oder die Bevölkerung hinter den Maßnahmen steht.

[Finch]

"Eine Impfung ist eine Impfung und keine Maßnahme.!...........
Es ist sogar eine sogenannte Vorbeugende Maßnahme! Meine Güte das wird ja immer schlimmer!

gurkenschorsch hat Recht. Die Möglichkeit einer Impfung, selbst wenn diese bestehen würde, ist keine staatliche Maßnahme. Das wäre sie nur, wenn sie verbindlich angeordnet würde.

[pixelschubser]

"Eine Impfung ist eine Impfung und keine Maßnahme.!...........
Es ist sogar eine sogenannte Vorbeugende Maßnahme! Meine Güte das wird ja immer schlimmer!

Unsere Tochter muss ne Masernimpfung vorweisen. Impfpass. Ohne diesen Nachweis dürfte sie weder Schule noch Hort besuchen. Wir haben eine allgemeine Schulpflicht in dieser BRD.

[pixelschubser]

gurkenschorsch hat Recht. Die Möglichkeit einer Impfung, selbst wenn diese bestehen würde, ist keine staatliche Maßnahme. Das wäre sie nur, wenn sie verbindlich angeordnet würde.

Masernimpfung. Verpflichtend!

[Bolle]

gurkenschorsch hat Recht. Die Möglichkeit einer Impfung, selbst wenn diese bestehen würde, ist keine staatliche Maßnahme. Das wäre sie nur, wenn sie verbindlich angeordnet würde.

Mach dich doch nicht auch noch lächerlich! Unsinn ist Unsinn, auch wenn ihn zwei Mann behaupten!

Impfungen


Schutzimpfungen

Impfungen gehören zu den wichtigsten und wirksamsten präventiven Maßnahmen......

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Impfungen zählen zu den wirksamsten Maßnahmen, um Infektionskrankheiten zu verhindern. Schutzimpfungen haben nicht nur eine Wirkung auf die geimpften Personen selbst, sondern können indirekt auch nicht geimpfte Menschen vor einer Erkrankung schützen, da sie die weitere Verbreitung einer Infektionskrankheit stoppen oder verringern.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Finch]

Die Wahlen in Frankreich waren im März...da begann langsam der Irrsinn...und die Wahlen in NRW und Bayern waren Kommunalwahlen...also eher vernachlässigbar.Wir wollen hier nicht unnütz streiten...ich hoffe, Du wirst nicht zum Hofnarren der "kompetenten" Politiker, die nur den Nutzen der Wähler mehren wollen.

Verstehe auch das Argument nicht, es habe sich "nur" um Kommunalwahlen gehandelt. Denn selbst wenn die "Wichtigkeit" einer Wahl ein Argument sein soll, sie zu verschieben, wäre das doch gerade ein Argument dafür, dass die Bundestagswahl nicht verschoben wird. Denn sie ist die mit Abstand wichtigste Wahl. Wenn also schon Kommunalwahlen stattfinden können, warum sollte dann ausgerechnet die Bundestagswahl verschoben werden? Noch dazu um 4 Jahre. Nichts für Ungut, aber wer so krasse Behauptungen aufstellt, von dem hatte ich etwas mehr Argumentationsubstanz erwartet.

[Schwabenpower]

Kommt da jetzt noch mehr? Irgendein Beleg? Oder bleibt es wieder bei der Behauptung? Bitte sag jetzt nicht, dass Du das aus irgendeinem Youtubevideo eines vertrottelten Rentner hast..

Vom Bundestag. Wenn Dein Google kaputt ist, nimm Bing