Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

[Finch]

Also: andere Leute, die irgendwie "durchgedreht" sind, werden nicht eingesperrt. Aber eine Rechtsanwältin, die staatliche Willkürmaßnahmen benennt, ist in deinen Augen auch "durchgedreht" und gehört eingesperrt.

Nein, ob sie vorübergehend in Gewahrsam zu nehmen ist oder nicht, was genau sie überhaupt gemacht hat usw. entzieht sich schlicht und ergreifend meiner Kenntnis, sodass ich zumindest erstmal anzweifle, dass die polizeilichen Maßnahmen reine Willkür und Schikane sind. Den Komplott, der hier gerade an die Wand gemalt wird, sehe ich gerade nicht. Alles weitere wird sich klären. Wie immer wissen viele aber wieder ganz genau, was wie unter welchen Umständen passiert ist. Allein, dass die einschlägigen Quellen, die in diesem Fall mehr wissen, "impfkritik.de" usw. heißen, sollte einem zu denken geben.
Ich gehe - wie gesagt - jede Wette ein, dass die Frau bald wieder frei herumlaufen wird, um zu erzählen, dass ihre Antrag vor dem BVerfG einwandfrei gewesen sei.

[Esreicht!]

Nein, ob sie vorübergehend in Gewahrsam zu nehmen ist oder nicht, was genau sie überhaupt gemacht hat usw. entzieht sich schlicht und ergreifend meiner Kenntnis, sodass ich zumindest erstmal anzweifle, dass die polizeilichen Maßnahmen reine Willkür und Schikane sind. Den Komplott, der hier gerade an die Wand gemalt wird, sehe ich gerade nicht. Alles weitere wird sich klären. Wie immer wissen viele aber wieder ganz genau, was wie unter welchen Umständen passiert ist. Allein, dass die einschlägigen Quellen, die in diesem Fall mehr wissen, "impfkritik.de" usw. heißen, sollte einem zu denken geben.
Ich gehe - wie gesagt - jede Wette ein, dass die Frau bald wieder frei herumlaufen wird, um zu erzählen, dass ihre Antrag vor dem BVerfG einwandfrei gewesen sei.

Die zust. Staatsanwaltschaft bestreitet, daß RA Bahner im Zuge der Ermittlungen gegen sie in die Psychiatrie ohne richterlichen Beschluß zwangseingewiesen wurde. Kommt also nur das Unterbringungsgesetz in Frage:

Ein Blick ins Unterbringungsgesetz

Für diejenigen, die mit der Materie der polizeilichen Zwangseinweisung vertraut sind, enthielt die Pressemitteilung nichts Neues. Die Rechtsgrundlage für die zwangsweise Unterbringung der Anwältin dürfte auf §16 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – PsychKHG) beruhen.
Darin heißt es:
(1) Sind dringende Gründe für die Annahme vorhanden, dass die Voraussetzungen für eine Unterbringung vorliegen, und erscheint eine sofortige Unterbringung erforderlich, so kann eine anerkannte Einrichtung eine Person aufnehmen oder zurückhalten, bevor die Unterbringung beantragt oder angeordnet ist.
(2) Die dringenden Gründe für die Annahme einer Krankheit und der Unterbringungsbedürftigkeit müssen vor der Aufnahme in der anerkannten Einrichtung durch ein ärztliches Zeugnis belegt werden, wenn der Einholung eines solchen Zeugnisses keine besonderen Gründe entgegenstehen. Ein besonderer Grund in diesem Sinne liegt insbesondere vor, wenn die vorherige Einholung eines ärztlichen Zeugnisses nicht ohne wesentlichen Aufschub möglich ist und hierdurch eine unmittelbare Gefahr für Rechtsgüter von erheblichem Gewicht der betroffenen oder einer dritten Person besteht.
(3) Die aufgenommene oder zurückgehaltene Person ist unverzüglich von einer Ärztin oder einem Arzt der anerkannten Einrichtung zu untersuchen. Bestätigt die Untersuchung die Annahme der Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht, so ist die Person sofort zu entlassen.

(PI)

Den genauen Grund werden wir (hoffentlich)noch erfahren. Auffallend aus meiner Sicht ist jedoch, daß einerseits der Psychoarzt die Zwangsunterbringung in der Geschlossenen für rechtmäßig erachtet, bereits aber nach 2 Nächten Frau Bahner entlassen wird. Lt. Frau Bahner im Telefonat mit ihrer Schwester wurde ihr angeboten "freiwillig" 6 Wochen zu bleiben, was sie ablehnte und auf richterlichen Beschluß bestand!

Einerseits soll ein triftiger Grund die Zwangspsychiatrisierung rechtfertigen, andererseits genügten 2 Nächte zur psychischen Wunderheilung




kd

[houndstooth]

Nein, sie kann nicht innert Stunden ein Urteil fällen. Sondern eine Verfügung mit der sie irgendwelche Maßnahmen erstmal aussetzen oder inkraftsetzen kann, bis darüber entweder ein rechtmäßiges Urteil oder eine durch Gesetz gedeckte Anordnung von Regierung oder nachrangigen Behörden vorliegt. Was dauern kann. Hier geht es um Rechtsgüterabwägung unter Berücksichtigung drängender Zeitnot.
Deinen britischen Säufer kannst du dabei weglassen.

Danke fuer die Klarstellung 'Don'. Hauptsache das Justizsystem in DEU ist flexibel genug dass es schnell reagieren kann.

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Apropos Churchill:
dieser Mann kannte und konnte viele amerikanische und britische Lieder auswendig singen.Churchill kannte sich auch sehr gut mit Personen und Verlauf des amerikanischen Zivilkriegs aus.
Ist das wichtig?
Sogar enorm wichtig! Und zwar wegen der 'chemistry' zwischen Roosevelt und Churchill die zur schnellen 'bonding' zwischen den damaligen zwei wichtigsten Staatsmaenner ihrer Zeit fuehrte.

Was meint 'bonding'? Es bedeutet, dass zwei Personen sich sehr gut verstehen, sie denken und fuehlen gleich und vor allem besteht ein fast absolutes Vertrauen zwischen den Beiden.
Wem kann man wirklich und voll vertrauen? So gut wie niemandem! Vertrauen muss man sich verdienen , es wird einem geschenkt, man kann es nicht erzwingen. Roosevelt und Churchill fuehlten instinktiv dass sie sich gegenseitig sehr vertrauen konnten. Sie hatten sich nicht getaeuscht.

Die 'stakes' damals waren auch unvorstellbar hoch: die Zukunft und das Wohlsein der westlichen Hemisphaere lag in der Hand dieser zwei Maenner, beide wussten von einander dass der Andere Virtuose in state craft war.

Roosevelt lud Churchill z.B. auf sein praesidentiales Wochenend-Gelaende in den Bergen, dem 'Shangri La' ein. Auf dem Weg dorthin sangen die beiden ein Lied nach dem anderem, Churchill kannte sie alle auswendig, die beiden lachten und waren bester Laune. Abends unterhielten sie sich gelockert ueber alle moeglichen Themen, sie fischten zusammen, sie unterhielten sich ueber den amerik. Buergerkrieg* usw.

Spaeter verbrachte Churchill als Gast Roosevelts mehrere Wochen im White House, sie teilten sich dort den bewachten Kartenraum, teilten sich die Nachrichten aus den Kriegsgebieten , sie hatten keine Geheimnisse voreinander , in der Tat war der Sitz der britischen Regierung zeitweilig das Weisse Haus in Washington gewesen. Zwischen Roosevelt und Churchill bestand, was damals als 'special relationship' bekannt wurde, eine 'special relationship' zwischen den U.S.A. und Great Britain. (Gerade jetzt wieder weist GB auf die 'special relationship' mit den U.S.A. hin. )

In Bezug auf Churchill = Saufbold:
Churchill trank mit 'soda water' verduennten Pol Roger Sekt. Auch goennt er sich verduennten Johnny Walker Whiskey und extra alten Hine Brandy. Zwar konnte Churchill gute Mengen vertragen doch hatte niemand Churchill jehmals irgendwie angetrunken gesehen, auch haette Churchill in beschwippsten Zustand keine Staatsgeschaefte fuehren,nicht hunderte Briefe diktieren, keine Anweisungen geben und keine Konferenzen , egal wie intim, fuehren koennen. Einem Saufbold werden nicht ein halbes Dutzend Ehrendoktortitel verliehen, ein Saufbold ist kein Nobelpreistraeger und bringt es nicht jahrelang zum erfolgreichsten Zeitungskolumnist fuer ueber 70 syndikierte Zeitungen weltweit ,auch schreibt ein Saufbold keine 20 oder so Buecher die fast alle Bestsellers waren. Wenn Churchill im Parlament sprach, war es still.

Es ist daher extrem ignorant und absurd , Churchill als 'Saufbold' hinzustellen. Im Gegenteil, Churchill traf Stalin viermal, zweimal in Moskau, dann mehrmals waehrend der Teheran und Yalta Konferenz. Am Ende der oft angespannten Besprechungen schmissen die Russkies jeweils grosse banquets, die toasts und drinks waren endlos - doch Churchill trank gewoehnlich nur einen toast und zog sich bald in seine Privatzimmer zurueck. (Nur in Teheran stieg ihm der Wodka einmal etwas in den Kopf)

Wenn jeder von uns nur ein tausendstel 'Churchill' in uns haette, wir wuerden auf sehr erfolgreiche Lebensbahnen zurueckschauen koennen.

*Deutschland's 'bedingungslose Kapitulation' war ja auch eine Forderung von Roosevelt in Casablanca gewesen; diese Idee hatte sich Roosevelt aus dem amer. Zivilkrieg abgeschaut.

"I could not live without Champagne.
In victory I deserve it. In defeat I need it."

(Churchill;1946; Epernay;Christian Pol Roger to Richard Langworth.
Quelle:Churchill By Himself; by Richard Langworth ; Seite 537)

[erselber]

Die zust. Staatsanwaltschaft bestreitet, daß RA Bahner im Zuge der Ermittlungen gegen sie in die Psychiatrie ohne richterlichen Beschluß zwangseingewiesen wurde. Kommt also nur das Unterbringungsgesetz in Frage:

(PI)

Den genauen Grund werden wir (hoffentlich)noch erfahren. Auffallend aus meiner Sicht ist jedoch, daß einerseits der Psychoarzt die Zwangsunterbringung in der Geschlossenen für rechtmäßig erachtet, bereits aber nach 2 Nächten Frau Bahner entlassen wird. Lt. Frau Bahner im Telefonat mit ihrer Schwester wurde ihr angeboten "freiwillig" 6 Wochen zu bleiben, was sie ablehnte und auf richterlichen Beschluß bestand!

Einerseits soll ein triftiger Grund die Zwangspsychiatrisierung rechtfertigen, andererseits genügten 2 Nächte zur psychischen Wunderheilung




kd

Na vielleicht wird sie als "geheilt" entlassen.

[Kaktus]

Bahner hatte bemängelt, daß die in D praktizierte Quarantäne gegen das GG ist. Stimmt!
Was hörte ich heute nachmittag in der Tagesschau? Die Quarantäne wird gelockert - nicht zuletzt, weil sie gegen das GG verstößt. Ab nächste Woche sollen in vielne Bundesländern die Kinder wieder zur Schule gehen.

[Vitalienbruder]

"Wann holen sie dich ab?" - Beitrag von MMnews
RA Christian Hiß zum Thema RA Bahner ab der 5. Minute:

[Finch]

"Wann holen sie dich ab?" - Beitrag von MMnews
RA Christian Hiß zum Thema RA Bahner ab der 5. Minute:

Die rote Krawatte soll wohl seriös aussehen. Noch nie hat sie jemandem "seriöser" gestanden..

[Finch]

"Wann holen sie dich ab?" - Beitrag von MMnews
RA Christian Hiß zum Thema RA Bahner ab der 5. Minute:

Guter Joke auch, dass der Lümmel mit der Krawatte die Fakenews wiederholt, die gute Frau Bahner habe mehrfach als Anwältin vor dem BVerfG erfolgreich Verfassungsbeschwerde erhoben.

[Vitalienbruder]

Bahner hatte bemängelt, daß die in D praktizierte Quarantäne gegen das GG ist. Stimmt!
Was hörte ich heute nachmittag in der Tagesschau? Die Quarantäne wird gelockert - nicht zuletzt, weil sie gegen das GG verstößt. Ab nächste Woche sollen in vielne Bundesländern die Kinder wieder zur Schule gehen.

Hier heißt es, erst ab dem 4. Mai:

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Die Kontaktsperre bleibt. Das Wort "Grundgesetz" kommt gar nicht vor.

[Vitalienbruder]

...

Hauptsache bei der Einführung des Stalinusmus werden die Formalien eingehalten. Dann sind solche eierlosen Robenkriecher wie du doch glücklich und zufrieden.