Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

[Sjard]

Auch wenn ich nicht der Meinung bin, das es sich bei Psychologie um eine Pseudo-Wissenschaft handelt, so ist es doch richtig, das man Menschen mit einem wissentlich falschen Gutachten lange Zeit wegsperren kann.

Da gibt es schon einige denen das widerfahren ist z.B. dieser Gustl Mollath.

[sibilla]

Da gibt es schon einige denen das widerfahren ist z.B. dieser Gustl Mollath.

nicht nur der, gerade lief auch mal wieder der fall

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da bestätigt sich auch immer wieder der spruch:

vor einem deutschen! gericht und auf hoher see befindest du dich in gottes hand.

der mann tut mir in tiefster seele so leid.

[Bolle]

Exakt das ist doch der Punkt. Die RA Bahner ist lt. Medien 25 Jahre als Medizin-Fachanwältin tätig, glaubte vemutlich an diesen offiziell behaupteten "Rechtsstaat" und mußte nun erfahren, daß allein wegen einer Verfassungsklage die politische Polizei Terror macht mit Durchsuchungen usw. zur Einschüchterung! An eine Leibgarde Merkels glaube ich allerdings nicht. Befehligt werden solche Trupps von Charaktertypen wie Haldenwang, die zuehmend in die Exekutive geschleust werden zur endgültigen Installierung einer DDR 2.0. Die sich gerne "unabhängig" nennenden Medien verkörpern ja bereits schon das DDR-Neues Deutschland!

kd

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[Maitre]

Ja, sie sitzt derzeit natürlich allein aus dem Grund in einer Psychatrischen Klinik, weil sie zu viel wusste oder "dem Staat gefährlich wurde". Warum glauben eigentlich so viele, dass diese Frau aus Sicht des Staates eine Bedrohung darstellt, die mit rechtswidrigen Mitteln aus dem Verkehr gezogen werden müsse? Im Gegenteil: diese Frau ist doch eine willkommene Dumme, die seriösen Kritikern der Corona-Verordnungen einen Bärendienst erweist.
Als Urheber der Verordnung hätte ich mehr Sorge, dass ein exzellenter Rechtsanwalt auf dem zulässigen Rechtsweg gegen die Verordnung klagt. Aber doch nicht vor einer minderbemittelten hysterischen Tante, die einen katastrophal mangelhaften und offensichtlich völlig unzulässigen Antrag vor dem falschen Gericht stellt. Selbst wenn der Staat Kritiker ermorden/einsperren würde, würde er sich hier lächerlich machen..

Wie siehst du denn bei ihm hier die Vorgehensweise?

[Links nur für registrierte Nutzer] ist jetzt auch ein Fall für den Berliner Verfassungsgerichtshof.
Bislang hatten Verwaltungsgerichte und selbst das Bundesverfassungsgericht alle Klagen abgelehnt und das Vorgehen der Behörden wegen der Gefahr für Leib und Leben gestützt. Nun hat der Berliner FDP-Abgeordnete Marcel Luthe eine Organklage gegen den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) eingereicht.

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Klingt für mich erst einmal überlegter als bei der Bahner?

[Eridani]

Es sind abgehalfterte Typen wie Du, die sich an stalinistischen Methoden erfreuen. Toll! Dank Corona outet sich der Foren-Bodensatz!!!!!!


kd

Wer nicht begreift, was in diesen Tagen in Deutschland und der Welt passiert - bekommt nun mal Sonderbehandlung, was denn sonst?

Zum "Foren-Bodensatz" rechne ich eher Dich!

[Don]

Was hat eine Verfassungsklage mit "Durchdrehen" zu tun? Das Einweisen in die Psychiatrie ist beliebtes Mittel zum Ausschalten von Regierungskritikern, der Klassiker gewissermaßen!

kd

Sie kann gar keine Verfassungsklage erheben, sondern nur eine Beschwerde.
Da es bei dir nicht mal zu dieser Unterscheidung reicht, Ende der Diskussion.

[Klopperhorst]

Also irgendwie Mimimi die Dame.

Sie ist eine von uns und sofort fry zu lassen.

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[Don]

Danke Dir 'Don' fuer Deine Antwort. In anderen Worten die deutsche Justiz kann sich dringender Situationen anpassen und innerhalb Stunden ein Urteil faellen. Bin angenehm ueberrascht.

Apropos 'Honi soit qui mal y pense' , dies ist das Moto des britischen ''Most Noble Order of the Garter". [Links nur für registrierte Nutzer] ( Andere, hoehere Ehren und Adelstitel hatte Churchill bescheiden abgelehnt)

Nein, sie kann nicht innert Stunden ein Urteil fällen. Sondern eine Verfügung mit der sie irgendwelche Maßnahmen erstmal aussetzen oder inkraftsetzen kann, bis darüber entweder ein rechtmäßiges Urteil oder eine durch Gesetz gedeckte Anordnung von Regierung oder nachrangigen Behörden vorliegt. Was dauern kann. Hier geht es um Rechtsgüterabwägung unter Berücksichtigung drängender Zeitnot.
Deinen britischen Säufer kannst du dabei weglassen.

[Klopperhorst]

Sie wurde inzwischen in die Psychiatrie eingewiesen. Stalinismus pur.

Ihr Büro wurde von einem Sonderkommando überfallen, weil man die Kanzlergöttin ja nicht kritisieren darf. Wie ich es immer geschrieben habe, das Böse (Merkel) ist schlimmer, als jeder Diktator.

In der Schweiz wurde ein Arzt auch per SEK "abgeholt", weil er auf Twitter Corona anzweifelte und Drosten einen Clown nannte.

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[Kreuzbube]

Sie ist eine von uns und sofort fry zu lassen.

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Kann sich die AfD stark machen. Z.B. zu Unterschriftensammlung und Demo aufrufen...