Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.
Bislang wurde die AfD auf Bundesebene als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“ eingestuft – jetzt geht der Verfassungsschutz einen Schritt weiter. Aufgrund der „die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei“ stuft der Verfassungsschutz sie jetzt als gesichert rechtsextrem ein.
Mehr gleich bei BILD.

Unfassbar.

Natürlich. Jetzt, wo die AfD stärkste Kraft in den Umfragen ist..die werden die Partei auch noch verbieten, ich ahne es.

Zitat:

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Zitat von Soraya

Natürlich. Jetzt, wo die AfD stärkste Kraft in den Umfragen ist..die werden die Partei auch noch verbieten, ich ahne es.

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Natürlich. Darum ja das Theater.
Da die EU deutsch dominiert ist, wird sich auch beim EuGH keine Abhilfe finden. 2029 dürfte wohl ohne die AfD stattfinden.

BEFREIUNG kann eh nur von aussen kommen. Die Almans sind in allen möglichen Totalitarismen gefangen, die jubeln Jedem zu der autoritär und mächtig erscheint.

Was ist überhaupt rechtsextremistisch? Lautet die Steigerung rechtsextrem - rechtsextremistisch - rechtsextremistanisch?!

Ein Parteiverbot bei DEN Umfragewerten trauen sie sich vielleicht noch nicht. Im ersten Schritt geht es wohl konkret um den Zugang zu Geheimdienstinformationen für die "Kreml-Agenten", "Chinesenfreunde" und "Trump-Jünger", den unsere Altpolitiker in ihrer grenzenlos anmaßenden deutschen moralischen Überheblichkeit fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

Zitat:

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Zitat von Morrison

Natürlich. Darum ja das Theater.
Da die EU deutsch dominiert ist, wird sich auch beim EuGH keine Abhilfe finden. 2029 dürfte wohl ohne die AfD stattfinden.

BEFREIUNG kann eh nur von aussen kommen. Die Almans sind in allen möglichen Totalitarismen gefangen, die jubeln Jedem zu der autoritär und mächtig erscheint.

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Ich habe das nie so sehen wollen aber ich befürchte dass es genauso ist.

Zitat:

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Zitat von Morrison

Natürlich. Darum ja das Theater.
Da die EU deutsch dominiert ist, wird sich auch beim EuGH keine Abhilfe finden. 2029 dürfte wohl ohne die AfD stattfinden.

BEFREIUNG kann eh nur von aussen kommen. Die Almans sind in allen möglichen Totalitarismen gefangen, die jubeln Jedem zu der autoritär und mächtig erscheint.

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Die EU ist so "deutsch dominiert" dass deutsch im Gegensatz zu englisch und französisch noch nicht mal offizielle Arbeitssprache ist. :auro:

Zitat:

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Zitat von Friedrich

Was ist überhaupt rechtsextremistisch? Lautet die Steigerung rechtsextrem - rechtsextremistisch - rechtsextremistanisch?!

Ein Parteiverbot bei DEN Umfragewerten trauen sie sich vielleicht noch nicht. Im ersten Schritt geht es wohl konkret um den Zugang zu Geheimdienstinformationen für die "Kreml-Agenten", "Chinesenfreunde" und "Trump-Jünger", den unsere Altpolitiker in ihrer grenzenlos anmaßenden deutschen moralischen Überheblichkeit fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

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Ich befürchte dass das der von den Altparteien lang erwartete "Durchbruch" ist. Nun haben sie das Totschlagargument auf ihrer Seite mit dem sie der AfD alle Posten im Bundestag verweigern können. Und natürlich wird das auch das Verbotsverfahren beschleunigen. Der Verfassungsschutz ist doch weisungsgebunden, oder? Das wird kein Zufall sein dass die Verkündung noch in die letzten Tage von Faeser fällt...

ah die Faeser gibt um 11 eine Pressekonferenz

Der VS ist ein Altparteienschutz.

Jetzt soll Deutschlands stärkste Partei verboten werden.

Damit sind in diesem Land endgültig die Würfel gefallen, was die „Demokratie“ angeht.

Ihr dürft SPD wählen, oder CDU.

Zitat:

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Zitat von Soraya

Ich habe das nie so sehen wollen aber ich befürchte dass es genauso ist.

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Vor 15 Jahren habe ich das auch ganz anders gesehen.Bis ich die Westdeutschen vor allem in ihrem Wesen erkannt hatte, im Zuge der ersten Flüchtlingskrise.

Heute stellt es sich so dar, wie 1945 und 1918.
Die moralistische überhebliche deutsche Großkotzigkeit mit Anspruchsneurose an die ganze Welt ausser an die islamische, die sich natürlich auch in der moralistisch erhobenen ungerechtfertigte Einstufung gegen die völlig harmlose AfD äußert, wird den Almans irgendwann auf die Füße fallen wie die Überreste des Verbrechers Adoof.
Gelernt hat man gar nichts.

Nur- bis es wieder soweit ist, wird es noch h viele Jahre Leid und womöglich Krieg gegen die Welt Made in Germany geben.
Katastrophal.

Da zeigt sich wieder die neidische Fresse der Deutschen. Hat die AfD die meisten Stimmen, Hahahaha dann wird sie gleich mal verboten.

Zitat:

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Zitat von Schlummifix

Der VS ist ein Altparteienschutz.

Jetzt soll Deutschlands stärkste Partei verboten werden.

Damit sind in diesem Land endgültig die Würfel gefallen, was die „Demokratie“ angeht.

Ihr dürft SPD wählen, oder CDU.

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Grüne,DKP, DAWA und Linke - das geht auch immer.
Wer das alles wählt wird dann erst recht hoch beliebt sein im System. Ob bei Nachbarn in Köln oder Hamburg etc oder bei der Politik in Berlin.

Zitat:

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Zitat von HerrMayer

Da zeigt sich wieder die neidische Fresse der Deutschen. Hat die AfD die meisten Stimmen, Hahahaha dann wird sie gleich mal verboten.

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Der hässliche Deutsche existiert. Man kann seinem Anblick kaum entkommen.

Zitat:

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Zitat von Soraya

Ich befürchte dass das der von den Altparteien lang erwartete "Durchbruch" ist. Nun haben sie das Totschlagargument auf ihrer Seite mit dem sie der AfD alle Posten im Bundestag verweigern können. Und natürlich wird das auch das Verbotsverfahren beschleunigen. Der Verfassungsschutz ist doch weisungsgebunden, oder? Das wird kein Zufall sein dass die Verkündung noch in die letzten Tage von Faeser fällt...

ah die Faeser gibt um 11 eine Pressekonferenz

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Faeser will sich vermutlich als neue Justizministerin empfehlen.

Die Afd ist als rechtsextremistisch eingestuft.
Damit auch die Partei innerhalb der Partei "Juden in der AfD" rechtsextremistisch.

Die "Juden in der AfD" haben als Religionsstifter Moses, der, nach deren Eigenangaben, 3.000 Menschen tötete weil sie anders dachten und glaubten als er selbst.

Damit wäre auch Moses, und damit seine Religionsangehörigen, rechtsextrem.
Demokraten können solches nicht dulden.

Zitat:

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Zitat von Soraya

Natürlich. Jetzt, wo die AfD stärkste Kraft in den Umfragen ist..die werden die Partei auch noch verbieten, ich ahne es.

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Eine Partei kann man verbieten aber nicht die Gedanken / die Gesinnung.

Zitat:

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Zitat von Soraya

Ich befürchte dass das der von den Altparteien lang erwartete "Durchbruch" ist. Nun haben sie das Totschlagargument auf ihrer Seite mit dem sie der AfD alle Posten im Bundestag verweigern können. Und natürlich wird das auch das Verbotsverfahren beschleunigen. Der Verfassungsschutz ist doch weisungsgebunden, oder? Das wird kein Zufall sein dass die Verkündung noch in die letzten Tage von Faeser fällt...

ah die Faeser gibt um 11 eine Pressekonferenz

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Die Frau ist einmalig. Werden jetzt alle AfD ler verhaftet und kommen in Lager? Ist es wieder soweit?
Wie die Frau Esken. Beide an Attraktivität kaum mehr zu unterbieten.


Was ist nur mit diesem Land los?

„Wenn ich deutsche Pass hab, mach ich euch alle fertig“ … jetzt hat sie ihn

Ayesha Khan, linke Aktivistin und taz-Journalistin, die in der Vergangenheit durch antideutsche Äußerungen aufgefallen ist,
wurde nun in der Frankfurter Paulskirche feierlich eingebürgert.

Khan, die auf X unter dem Namen @migrantifa auftritt, betreibt gemeinsam mit Dîlan Karacadag den Podcast [un]deutsch,
in dem sie gesellschaftliche und politische Themen aus migrantischer Perspektive behandelt.
Bereits der Name ihres Projekts deutet die Distanz zu deutscher Identität an.

„Kennt ihr diese ‘wenn es einen gott gibt warum gibts dann krieg?’ leute? ich frage wenn es einen gott gibt, warum gibts dann deutsche?“,
„Zum glück ist frankfurt bald ausgedeutscht.“ oder „Almans sind Abfall“. Diese und weitere antideutsche Aussagen (Rechtschreibung übernommen)
traf die linke Migrantenaktivistin Ayesha Khan in der Vergangenheit auf Twitter.

„Wenn ich deutsche Pass hab, mach ich euch alle fertig“ … jetzt hat sie ihn | NIUS.de

Zitat:

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Zitat von Friedrich

Was ist überhaupt rechtsextremistisch? Lautet die Steigerung rechtsextrem - rechtsextremistisch - rechtsextremistanisch?!

Ein Parteiverbot bei DEN Umfragewerten trauen sie sich vielleicht noch nicht. Im ersten Schritt geht es wohl konkret um den Zugang zu Geheimdienstinformationen für die "Kreml-Agenten", "Chinesenfreunde" und "Trump-Jünger", den unsere Altpolitiker in ihrer grenzenlos anmaßenden deutschen moralischen Überheblichkeit fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

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Sorry, und ob sie sich trauen. Sie wissen, sie haben fast ganz Westdeutschland auf ihrer Seite und wenns sein muss, bringen sie in Windeseile Millionen Westdeutsche für ein Verbot auf die Strasse. Nrw und der Norden sind ein üppiges Feld dafür, oder auch München und Berlin.

An 25% AfD Wählern würde es nicht scheitern.

Was kümmert das System eine vielleicht 10.000 Teilnehmer starke Demo gegen das Verbot in einer ostdeutschen Stadt, wenn man doch zeitnah 150.000 Norddeutsche und Kölner etc kinderleicht auf der Strasse hat?
Im Westen bekäme man gegen das Verbot nicht mal 500 Leute auf die Strasse.

Nein, es geht jetzt seinen Weg zum Verbot.
Und Niemanden fast wird es am Ende kümmern, warte nur ab!

Zitat:

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Zitat von HerrMayer

Da zeigt sich wieder die neidische Fresse der Deutschen. Hat die AfD die meisten Stimmen, Hahahaha dann wird sie gleich mal verboten.

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Weil nicht sein kann, was nicht sein darf !

Und der - von Altparteien gelenkte VS erdreistet sich ,-
ca. 26 % des Deutschen Volkes als gesichert rechtsextremistisch einzustufen !

Volk, wach auf !
Sturm, brich los !

Zitat:

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Zitat von SprecherZwo

Die EU ist so "deutsch dominiert" dass deutsch im Gegensatz zu englisch und französisch noch nicht mal offizielle Arbeitssprache ist. :auro:

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Darin spiegelt sich ja die deutsche Dominanz. In selbsthasserischen Entscheidungen einerseits und in repressiver EU Politik für das " Gutsein " auf der anderen Seite. Irgendwann setzen sich die Deutschen für arabisch als EU Amtssprache ein,wetten?
2 Seiten der gleichen Medaille.

Zitat:

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Zitat von Morrison

Sorry, und ob sie sich trauen. Sie wissen, sie haben fast ganz Westdeutschland auf ihrer Seite und wenns sein muss, bringen sie in Windeseile Millionen Westdeutsche für ein Verbot auf die Strasse. Nrw und der Norden sind ein üppiges Feld dafür, oder auch München und Berlin.

An 25% AfD Wählern würde es nicht scheitern.

Was kümmert das System eine vielleicht 10.000 Teilnehmer starke Demo gegen das Verbot in einer ostdeutschen Stadt, wenn man doch zeitnah 150.000 Norddeutsche und Kölner etc kinderleicht auf der Strasse hat?
Im Westen bekäme man gegen das Verbot nicht mal 500 Leute auf die Strasse.

Nein, es geht jetzt seinen Weg zum Verbot.
Und Niemanden fast wird es am Ende kümmern, warte nur ab!

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Natürlich trauen die sich. Die haben nur darauf gewartet.

Faeser plärrt schon, dass es keinen politischen Einfluss gegeben hat..lächerlich

Zitat:

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Zitat von Grenzer

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf !

Und der - von Altparteien gelenkte VS erdreistet sich ,-
ca. 26 % des Deutschen Volkes als gesichert rechtsextremistisch einzustufen !

Volk, wach auf !
Sturm, brich los !

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Es wird unter den Deutschen in brutaler Mehrheit Anklang finden, diese Einstufung und dann ein Verbot.
Aber es kommt kein Sturm und kein Erwachen.
Niemals kommt das.

Zitat:

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Zitat von Soraya

Natürlich trauen die sich. Die haben nur darauf gewartet.

Faeser plärrt schon, dass es keinen politischen Einfluss gegeben hat..lächerlich

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Ist uns beiden jetzt schon klar, wissen dir Politiker die Almans weitgehend auf ihrer Seite.
Da droht keine Gefahr .

Zitat:

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Zitat von Morrison

Darin spiegelt sich ja die deutsche Dominanz. In selbsthasserischen Entscheidungen einerseits und in repressiver EU Politik für das " Gutsein " auf der anderen Seite. Irgendwann setzen sich die Deutschen für arabisch als EU Amtssprache ein,wetten?
2 Seiten der gleichen Medaille.

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Unsinn. Es gibt in Europa genügend Neider die uns nicht das Schwarze unter den Fingernägeln gönnen. Gerade hetzen die Polen wieder gegen mögliche Grenzkontrollen. Und die Franzmänner und andere wollen uns in keiner anderen Rolle sehen als als Zahlmeister, deshalb kommt denen ein AfD-Verbot sehr gelegen. Man denke nur an die Hexe Le Pen, wie sie sich gegen die AfD positioniert hat.

Zitat:

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Zitat von SprecherZwo

Unsinn. Es gibt in Europa genügend Neider die uns nicht das Schwarze unter den Fingernägeln gönnen. Gerade hetzen die Polen wieder gegen mögliche Grenzkontrollen. Und die Franzmänner und andere wollen uns in keiner anderen Rolle sehen als als Zahlmeister, deshalb kommt denen ein AfD-Verbot sehr gelegen. Man denke nur an die Hexe Le Pen, wie sie sich gegen die AfD positioniert hat.

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Neider wird es kaum noch geben.Auf dieses queere Shithole etwa?
Nein, man verspürt Schadenfreude und denkt sich, dass man nicht dazu bereit ist, den Schaden, den die brd seit 2015 anrichtet, auch noch aufkosten der eigenen Völker gutzumachen.

Zitat:

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Zitat von SprecherZwo

Unsinn. Es gibt in Europa genügend Neider die uns nicht das Schwarze unter den Fingernägeln gönnen. Gerade hetzen die Polen wieder gegen mögliche Grenzkontrollen. Und die Franzmänner und andere wollen uns in keiner anderen Rolle sehen als als Zahlmeister, deshalb kommt denen ein AfD-Verbot sehr gelegen. Man denke nur an die Hexe Le Pen, wie sie sich gegen die AfD positioniert hat.

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So nämlich. Deutschland ist derart verhasst. Diese Sehnsucht nach dem starken Deutschland und der tragenden Rolle in der EU ist ein Märchen der deutschen Politik und deren Journaille. Das einzige was die anderen Länder wollen ist unser Geld.

Zitat:

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Zitat von Morrison

Es wird unter den Deutschen in brutaler Mehrheit Anklang finden, diese Einstufung und dann ein Verbot.
Aber es kommt kein Sturm und kein Erwachen.
Niemals kommt das.

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Sag niemals nie !

DDR 1989 hätte sich ein halbes Jahr vorher dort auch niemand vorstellen können... :germane:

Zitat:

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Zitat von Friedrich

Was ist überhaupt rechtsextremistisch? Lautet die Steigerung rechtsextrem - rechtsextremistisch - rechtsextremistanisch?!er.

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Ich habe hier meine Betrachtung über diesen Unsinn geschrieben. Der Begriff Rechts ist ein Krampfbegriff der Kommunisten/Sozialisten, also dem linken Gesochs, die nicht wissen, daß rechts konservativ heißt oder es frech leuchnen und sich von der Sitzortung des ersten Parlaments in Europa, dem französischen, ableitet. Und rechts mit nahtzieh gleichzusetzen, ist der volle Irrsinn, denn per definitionem sind die Nahtzlehs links gewesen, wie schon der Parteiname sahcht: NSDAP. Das S steht für sozialistisch und kann daher nicht rechts sein.

Ich habe zur AfD ein äußerst ambivalentes Verhältnis, denn ich vermute, sie ist von denen eingesetzt worden, um demokratische Opposition vorzugaukeln, die ich "sie" nenne und die die Macht (# Connigsby) hinter den Kulissen sind. Andere nennen es deep state.

Fazit. Natürlich könnte das Buntegrundgesetzgericht die AfD mit den verwirrtesten Begründungen verbieten. Nur es blieb ein Verbrechen. Es gibt keine Beweise, daß die AfD nahtzieh sei.Apropos Beweis: In der BRD (und im gesamten "Werte"Westen) wird behauptet und nicht bewiesen. # Corona

Zitat:

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Äußerungen und Positionen der Partei und führender AfD-Vertreter verstießen gegen das Prinzip der Menschenwürde, erklärten die Vizepräsidenten der Behörde, Sinan Selen und Silke Willems. Dies sei maßgeblich für die nun getroffene Einschätzung.

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6
Silke Willems aus NRW.
Sinan Selem , Türke aus Köln.

Wieder mal nrw, auf dessen Mist das maßgeblich wächst.

Zitat:

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Zitat von Morrison

6
Silke Willems aus NRW.
Sinan Selem , Türke aus Köln.

Wieder mal nrw, auf dessen Mist das maßgeblich wächst.

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Ich stufe hiermit das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert undemokratisch ein !

Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als rechtsextremistisch ein

Aktualisiert am 02.05.2025, 10:15 Uhr


https://i0.gmx.net/image/102/4093610...ve169-w950.jpg

Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt.

Zitat:

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Zitat von Grenzer

Sag niemals nie !

DDR 1989 hätte sich ein halbes Jahr vorher dort auch niemand vorstellen können... :germane:

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Bei den Westdeutschen ist Widerstand nicht mal ansatzweise wirklich da. Und Ostdeutsche gibt es viel zu wenige.

Ich glaube nicht dran.

Los geht es

Künast

Zitat:

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Das BFV stuft AfD als gesichert rechtsextrem ein. Gut, dass sie keine weitere Hängepartie oder gar Einflussnahme zu lassen + den Bericht fertig gestellt haben + dem BMI zusenden. Das muss jetzt Folgen haben. Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat. Demokratie, Verteidigen!

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Zitat:

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Zitat von Soraya

So nämlich. Deutschland ist derart verhasst. Diese Sehnsucht nach dem starken Deutschland und der tragenden Rolle in der EU ist ein Märchen der deutschen Politik und deren Journaille. Das einzige was die anderen Länder wollen ist unser Geld.

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Sie sind sehr schnell mit Ihren Sprüchen, die hier und da ankommen.
Es wird sich schnell zeigen ob Sie diesen Spruch zuvor durchdacht haben oder Stimmung auslösen wollen.

Ich kontere Ihnen als Gedankenanregung:
=> "Das Einzige was Deutschland will ist das Geld der anderen in deutsche Taschen zu bringen."

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Sie sind sehr schnell mit Ihren Sprüchen, die hier und da ankommen.
Es wird sich schnell zeigen ob Sie diesen Spruch zuvor durchdacht haben oder Stimmung auslösen wollen.

Ich kontere Ihnen als Gedankenanregung:
=> "Das Einzige was Deutschland will ist das Geld der anderen in deutsche Taschen zu bringen."

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Plärr mich nicht voll mit diesem Mist

Zitat:

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Äußerungen und Positionen der Partei und führender AfD-Vertreter verstießen gegen das Prinzip der Menschenwürde, erklärten die Vizepräsidenten der Behörde, Sinan Selen und Silke Willems.
Folge: Der Verfassungsschutz kann dadurch leichter nachrichtendienstliche Mittel gegen die Partei einsetzen (z.B. Ton- und Videoaufnahmen, eingeschleuste Informanten).

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Zitat:

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In der Erklärung des Verfassungsschutzes heißt es: „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar.“Konkret: „Die AfD betrachtet zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes.“
Die Verfassungsschützer begründen ihr Urteil: „… weil zahlreiche Anhaltspunkte für von der AfD ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgelegen haben. Diese Anhaltspunkte haben sich bei der weiteren Bearbeitung bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.“

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Zitat:

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Weiter heißt es: „Zu diesem Schluss kommt das BfV nach intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Dem gesetzlichen Auftrag folgend hatte das BfV das Agieren der Partei an den zentralen Grundprinzipien der Verfassung zu messen: Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip. Dabei wurden neben der Programmatik und den Verlautbarungen der Bundespartei insbesondere die Äußerungen und sonstigen Verhaltensweisen ihrer Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie ihre Verbindungen zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppierungen betrachtet.“

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Zitat:

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Erst im Mai 2024 hatte das NRW-Oberverwaltungsgericht entschieden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die gesamte Partei als sogenannten Verdachtsfall beobachten. Das Ergebnis liegt nun offenbar vor: Der Verdacht hat sich für die Nachrichtendienstler bestätigt.

Damit ist theoretisch der Weg frei für ein Verbotsverfahren. Doch ob das kommt: vollkommen offen. Die Hürden dafür: verdammt hoch. Schon im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD wurde klar: Haben die Verfassungsschützer zu viele eigene V-Leute eingeschleust, ist das Gesamtverfahren vergiftet, weil der staatliche Einfluss auf den Extremismus-Kurs der Truppe nicht eingeschätzt werden kann.
Grundlage der nun getroffenen Entscheidung ist ein umfangreiches Gutachten des BfV, das nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt ist. Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen.

Emil Sänze (74), AfD-Chef im Landesverband von AfD-Chefin Alice Weidel, sieht in der Entscheidung eine gezielte Aktion zur Schwächung der stärksten Oppositionsfraktion im Bundestag. Sänze zu BILD: „Das ist eine Ungeheuerlichkeit. Eine rein politische Entscheidung im Vorfeld der Kanzlerwahl am 6. Mai.“
Stephan Protschka (47), AfD-Chef in Bayern, findet die Entscheidung „lachhaft“. Zu BILD: „Die AfD ist stärkste Partei, unsere Mitgliederzahlen schießen nach oben. Es ist ein Versuch, die AfD immer weiter zu diskreditieren.“
BaWü-Innenminister Thomas Strobl (65, CDU) erklärt in BILD: „Nun liegt die fachliche Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz vor. Jetzt muss eine politische Entscheidung über den Fortgang getroffen werden. Es ist zuerst an der neuen Bundesregierung dies zu tun. Ich hoffe aber, dass alle drei Antragsberechtigten, also Bundesregierung, Bundestag und wir Länder, eine gemeinsame Linie finden.“ Zunächst müsse aber das Bundesinnenministerium das Material des Verfassungsschutzes prüfen und bewerten.

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Quelle: BILD

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Sie sind sehr schnell mit Ihren Sprüchen, die hier und da ankommen.
Es wird sich schnell zeigen ob Sie diesen Spruch zuvor durchdacht haben oder Stimmung auslösen wollen.

Ich kontere Ihnen als Gedankenanregung:
=> "Das Einzige was Deutschland will ist das Geld der anderen in deutsche Taschen zu bringen."

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Zitat:

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Zitat von Soraya

Plärr mich nicht voll mit diesem Mist

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Auch als Dame sollten Sie auf den Ton achten.

Zum Thema:
Sie haben Ihren Spruch und Kommentar zuvor nicht durchdacht.
Sie wollen nur Stimmung auslösen.

Und das ist demnach kein Beitrag zur Diskussion.
Die Hetze ist kein Diskussionsbeitrag.

Angebot:
=> Ich werde fortan Ihre Inhalte überprüfen, so Sie es wünschen.

Die Freigabe des Berichtes bedurfte der Zustimmung der Innenministerin. Alles klar. Aber nein, Faeser hat keinen Einfluss genommen und auch nur Zufall dass das 4 Tage vor der Kanzlerwahl noch veröffentlicht werden muss.

Zitat:

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Zitat von Le Bon

Ich habe zur AfD ein äußerst ambivalentes Verhältnis, denn ich vermute, sie ist von denen eingesetzt worden, um demokratische Opposition vorzugaukeln, die ich "sie" nenne und die die Macht (# Connigsby) hinter den Kulissen sind. Andere nennen es deep state.

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So war wahrscheinlich der Plan. Aber sie (genauso nenne ich sie auch) haben m.E. nicht mit den widerspenstigen Ossis gerechnet. Es bedurfte ja auch einer dreimaligen Häutung mit höchst ungewissem Ausgang, bis die Basis die "seriösen Demokraten" Lucky, Petry und Meuthen vom Hof gejagt hat. Nunmehr ist die Opposition auf seriöse Weise ("inhaltlich stellen", hahaha!") nicht mehr totzukriegen, und es müssen repressive Maßnahmen her.

Ich frage mich aber, bei wieviel Prozent eine Partei stehen muß, bis man sich offen zu ihr bekennen darf. Selbst eine absolute Mehrheit reicht wohl nicht - wer etwa in DE öffentlich Trump gut findet, wird schief angeschaut. Und die AfD kratzt auch in manchen westlichen Bundesländern an den 20%, läßt zum Teil die Grünen weit hinter sich - aber sich als AfD-Wähler zu outen ist selbst im günstigsten Falle höchst karriereschädigend.

Zitat:

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Zitat von Morrison

Bei den Westdeutschen ist Widerstand nicht mal ansatzweise wirklich da. Und Ostdeutsche gibt es viel zu wenige.

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Du meinst Polen? Konmisch, die sitzen doch hinter der oder-Neiße-Linie. Ich kene nur mitteldeutsche. Aber ist kalr, amn nimmt es über den mS auf.

Zitat:

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Zitat von Morrison

Ich glaube nicht dran.

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Wer glaubt nimmt das Geglaubte als Tatsache auf. "Gott". Und das ist völlich falsch! Ich vermute(!) allerdings auch nicht, daß es zu Unruhen käme, verböte man die AfD.

Merkwürdig ist, da ich immer mehr vermute, die AfD sei von "ihnen" eingesetzt worden, um eine demokratische Opposition vorzugaukeln, sie jetzt wieder entfernt werden soll. Ihc bin verwirrt!