Je früher um so besser für DEUTSCHLAND!Zitat:
Zitat von Grenzer
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Je früher um so besser für DEUTSCHLAND!Zitat:
Zitat von Grenzer
BILD hat es ganz gross jetzt auf der Startseite
Alles für Deutschland !Zitat:
Zitat von ossi
Ja. "Vorläufig ausgesetzt" - wie ich schon sagte. So kommt das hin. Das ist etwas ganz anderes als "zurückgenommen". Dobrindt macht sich schon positiv bemerkbar. Hätte ich dem faulen Schleimbeutel gar nicht zugetraut.Zitat:
Zitat von Minimalphilosoph
Es ist eine 180° Wende, wenn nicht sogar 360°!Zitat:
Zitat von Bild
Es ist ein Possenspiel erster Klasse.Zitat:
Zitat von Le Bon
Das Regime und ihre verbrecherischen Helfer im VS, erkennen dass sie einen Scheiß fabriziert haben.
.. hallo ... sei gegrüßt .. du hast dieses gelesen ... es gibt nix besseres als unseren Verfassungsschutz .. tapfer , loyal , kämpferisch , treu .. usw. ..Zitat:
Zitat von Sheharazade
Zitat:
Zitat von Politikqualle
Jupp und versuchen nun ihre häßlichen Gesichter zu wahren. Es wird demnächst wieder von vorn losgehen. Aber da es keinen Beweis gibt, wird die AfD nicht verboten. Da bin ich mir sehr sicher!Zitat:
Zitat von Sheharazade
......Zitat:
Was wie eine 180-Grad-Wende klingt, ist in Wahrheit ein Verfahrens-taktischer Schachzug des Verfassungsschutzes. Der Nachrichtendienst erklärt sich freiwillig gegenüber dem Gericht bereit, ab jetzt über die Hochstufung zu schweigen, bis das Gericht über die Rechtmäßigkeit des Verfassungsschutz-Gutachtens entschieden hat.
.Zitat:
Zitat von Le Bon
.. also mal überspitzt und ins lächerliche gezogen : man beschimpft jemanden mit "du Arschloch" , der reicht Klage ein und dann wird ein ärztliches Gutachten verlangt in dem bescheinigt werden soll , daß man keines , also dieses "Arschloch" hat ..
------ doppelt -----
Gut so, denn so machen diese Typen die AfD noch stärker!Zitat:
Zitat von Sheharazade
Siehe Beispiel Rumänien.
Jupp!Zitat:
Zitat von Achilleas
Auch Jupp! Ich z.B. bin rächtzäxträm und rächtzradikal, denn ich suche mit äxträmen und radikalen Mitteln mein Recht!Zitat:
Zitat von Achilleas
Nein, aber Nathan erzählt natürlich auch Blödsinn.Zitat:
Zitat von Cybeth
Der ganze Vorgang zeigt aber, was für ein Sauhaufen der Verfassungsschutz mittlerweile ist. Okay, unter Haldenwang war es auch nicht besser, auch der Typ würde in einer Demokratie vor einem Strafrichter stehen und zu einer langen, wenn nicht lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt werden.
Es geht um Folgendes:
Die AfD hat Rechtsmittel eingelegt gegen die Bewertung des BfS, also hat dagegen "Geklagt".
Bei einer Klage ist es aber so, dass der Beschuldigte bzw deren Anwalt Einblick in die Anschuldigungen erhält. Also das Gericht kann die Klage nicht einfach abbügeln ohne dass die AfD EInblick in das erhält, was ihr vorgeworfen wird.
Nun haben sie diese Einstufung "vorläufig" ausgesetzt, und die Klage der AfD läuft nun ins Leere, denn wogegen wollen sie jetzt klagen?
Es ist aber auch bezeich end für unsere Justiz, die so einem Handeln keinen Riegel vorschiebt.
In einem Rechtsstaat müsste es so ablaufen und das Gericht so handeln:
"Die Aussage wurde veröffentlicht, sie ist "raus" , die Klage ist berechtigt, jetzt legt das Gutachten auf den Tisch und wenn ihr es nicht freiwillig macht: Hausdurchsung der Polizei beim BfS, Beschlagnahmung von Computern und Mobilen Endgeräten..."
Passiert natürlich nicht, deswegen halte ich auch Deutschland nicht mehr für einen Rechtsstaat (schreibt "Gehirnnutzer hier nich, der hat immer so wunderbar jeden Rechtsbruch des Systems wieder juristisch legitimiert?) Ich kann auch keinen Diamantenring beim Juwelier klauen, und wenn ich erwischt werde leg ich den wieder in die Vitriene uns sag: Okay vorläufig, bis geklärt ist wem der gehört leg ich den mal wieder zurück..."
Was meint Ihr dazu?
https://www.youtube.com/watch?v=TBJO...l=UnzensiertTV
Kann man das glauben? Ich habe nichts ähnliches im Netz gefunden.
Nicht nur Blackrock, das ist ein ganzes Konsortium von Rüstungsvertretern, ist aber nicht das Thema hier ...Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Die gesamte AfD hat geniale Politiker im Vergleich mit die Pfeifen der Kartell-Parteien...Zitat:
Zitat von Le Bon
Eigentlich ist die ganze Aktion die beste Wahlwerbung für die AfD. Sie gewinnen mehr Zulauf und Stimmen.Zitat:
Zitat von Le Bon
Die vollverblödeten sog. Demonkratten blicken nicht, dass sie mit ihrem Kampf gegen die AfD, immer mehr verlieren.
Dieter Stein mal wieder mit einem typischen DIeter Stein Kommentar in seiner Jungen Freiheit:Zitat:
Zitat von Grenzer
Leider nein, genau das Gegenteil dürfte hier der Fall sein: Ich vermute, das Gericht hat sogar proaktiv den Verfassungsschutz angerufen und denen gesagt: "Passt mal lieber auf, nehmt das doch mal vorläufig zurück, denn sonst bekommt die AfD Einblick in das was ihr denen vorwerft und das wollen wir doch alle nicht, oder? Derweil beraten wir Euch, wie ihr am besten die Bande verbieten könnt..."Zitat:
Die Ankündigung des Verfassungsschutzes, die Hochstufung der AfD in einer „Stillhalteerklärung“ gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln vorerst zurückzunehmen, ist ein Paukenschlag. Es zeigt sich: Es ist sinnvoll, sich jederzeit juristisch mit aller Kraft zur Wehr zu setzen gegen Willkürmaßnahmen des Staates. Und: Die Unabhängigkeit der Gerichte besteht trotz mancher Kritik an der Justiz. Sie zwingen Behörden, sich auf Spielregeln zu besinnen, an die sich alle halten müssen.
Das läuft doch schon die ganze Zeit so. Würden die nicht ein derartiges Theater veranstalten, hätte die AfD vermutlich weniger Wähler. Aber die setzen in ihrem Wahn ja stets noch einen drauf. Man sagt ja auch, dumm sei, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.Zitat:
Zitat von Sheharazade
So ist es ..... der VS nimmt die Bewertung nur vorübergehend zurück.Zitat:
Zitat von Soraya
Dann wird doch die Bewertung "gesichert rechtsextremistisch" kommen.
All das dient dazu, vorzubereiten, die AfD letztendlich zu verbieten.
Das kann sich evtl. noch über Jahre hinziehen.....
#
Die Dauerhetze gegen die AfD zeitigt bereits erste Erfolge: Die AfD ist inzwischen um ca. 4% hinter der CDU zurückgefallen.
https://dawum.de/Bundestag/Infratest_dimap/2025-05-07/
Fraglich wird wohl eher sein, ob dann die AfD mit der "Union" noch zusammenarbeiten "müsste"Zitat:
Zitat von Nathan
(falls sie einen Koalitionspartner überhaupt noch braucht)
und ob die AfD dann die "Union" auch nur als "Partner" noch will.
Genau das. Es werden Nadelstiche gesetzt die am Ende zum Verbot führen.Zitat:
Zitat von Eridani
Der Ersteller des Youtube Videos hat leider auch nicht wirklich verstanden, was in dem Geschwurbel des Verfassungsschutzes drin steht.Zitat:
Zitat von Achilleas
Da steht: "bis zum Ergehen der Entscheidung der beschliessenden Kammer"....
Wenn aber die Einstufung nicht mehr besteht, was soll denn das Gericht da noch entscheiden? Das sind doch dümmliche Aussagen um die Menschen zu verwirren, denn das Gericht entscheidet logischerweise jetzt NICHT mehr über etwas, was ja wieder zurück genommen wurde.
Einfach ein unglaubliches Affentheater, unglaubliche Inkompetenz, wenn Dobrindt EIER hätte würde er den Türken (huuups den deutschen natürlich mit dem unaussprechlichen Namen) und seine Handlangerin hochkant aus dem Amt schmeissen, quasi unehrenhaft entlassen unter Wegfall der Pensionansprüche...
Die EIER hat dieses CSU - Würstchen natürlich nicht, es wird ausgehen wie die Deportations - Lüge, die AfD IST natürlich weiterhin "gesichert rechtsextrem", und alle bis auf das BfV werden es weiter herausplärren....
Welche Idioten sind im Verfassungsschutz am werk?
https://www.youtube.com/watch?v=aRJ02ubHRxs&ab_channel=OE24.TV
lächerlicher geht es nicht mehr, wenn Trottel sowas zusammenstellen, auch noch verbreiten. Wieviel Kriminelle Energie bei Faeser, dem Verfassungschutz sind, sieht man nur erneutZitat:
Zitat von Achilleas
Noch nie eine Demo der rechten Pöbler gesehen?Zitat:
Zitat von Ruprecht
Feuchte Träume bringen uns nicht weiter. Soweit sind wir noch lange nicht und ich möchte auch nicht zu diesem Zustand kommen, dass eine Partei die absolute Mehrheit hat, egal welche.Zitat:
Zitat von Agenoras
Realistisch betrachtet könnte die AfD als Kanzlerpartei in absehbarer Zeit zusammen mit einem Koalitionspartner die Regierungsverantwortung übernehmen. Das wird höchstwahrscheinlich die CDU sein, und beide Partner werden mit großer Freude zusammenarbeiten. Die AfD wird die CDU schätzen, weil diese den Zugang zum misstrauischen westdeutschen Altklientel öffnet, und die CDU wird die AfD mögen, weil man sich thematisch schon immer sehr nahe stand.
Nö, aber Demos von linken Chaoten!Zitat:
Zitat von phantomias
Haha, der "Idiotenverein hat den Antrag zurückgezogen" :haha:Zitat:
Zitat von navy
Es wird immer absurder bei diesen Typen.
Für der Demos der angeblich "Rechten" wäre noch nicht mal Polizei erforderlich. Das sind bürgerliche Leute, die ihr Anliegen geordnet und gesittet in der Öffentlichkeit vortragen. Das meist größere Polizeiaufgebot ist nur wegen der Gegendemonstranten nötig. Diese sind meist vermummt, tragen gefährliche Gegenstände bei sich, attackieren Demonstranten und Polizei und verüben eine Reihe weiterer Straftaten. Die Polizei schreitet auf Anweisung von oben leider nur halbherzig ein. Es gibt auf YouTube Dutzende Clips darüber.Zitat:
Zitat von phantomias
Diese Demos laufen meist sehr ruhig ab. Gepoebelt wird da eher von Zuschauern oder sogenannten Gegendemonstranten.Zitat:
Zitat von phantomias
Material dazu gibt es im Weltnetz.
Oder hier gibt es auch ein paar Beispiele.
https://politikforen-hpf.net/showthr...ght=ein+gollan
Es sind überwiegend weiße, heterosexuelle Männer.Zitat:
Zitat von Ruprecht
Du hast recht. Es ist kaum ein Unterschied feststellbar. Außer, dass die rechten Pöbler häufig vermummt sind, was schon lange verboten ist. Linke Demonstranten werden deswegen aus der Menge gegriffen und erkennungsdienstlich behandelt. Rechte Demonstranten begrüßen ihre Kumpel aus dem Kameradschaftskeller mit "Fiaß weg, I bins doch, da Hansi!"Zitat:
Zitat von Achilleas
Ja, der Eindruck drängt sich auf, wenn man sich mit den Lebensläufen der AfD-Leute beschäftigt. Alle haben mit Abschluß gelernt/studiert und sind kompetent. Ganz im Gegentum zu den Grünen und Linken, wo Straßenmusik und Kaffeschieber im Callcenter schon was Bemerkenswertes ist.*LOL*Zitat:
Zitat von Achilleas
In der Tat! Ich hörte, daß seit Bekanntmachung dieser gesicherten Rächtzäxträmität über 1.000 neue Mitglieder eingetreten seien.Zitat:
Zitat von Sheharazade
Sog. Demokraten = Unseredemokraten, sprich Totalitaristen! Und ja, ich vermute auch, daß sie verlieren. Gut so!Zitat:
Zitat von Sheharazade
Eine solche Zusammenarbeit würde die CDU spalten und das wäre dann nicht nur ihr Ende, sondern auch das Ende des Parteiensystems, das uns 80 Jahre lang Stabilität, Freiheit, Frieden und Wohlstand beschert hat.Zitat:
Zitat von Nathan
Interessant einige Kommentare auf der "Welt" im Leserbreich:Zitat:
Zitat von Maitre
https://www.welt.de/politik/deutschl....html#Comments
EIgentlich bin ich ja den Marathon gelaufen, ich hab zwischendrin nur mal etwas ausgesetzt und hab die U - Bahn genommen...Zitat:
Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Es wird nur zeitlich ausgesetzt. Es ist ein übliches Verfahren. Kann man nachlesen, wenn die juristischen Kenntnisse nicht ausreichen. Spannender ist ob das Verbotsverfahren kommt. Das würde Deutschland vor der Rechten Gefahr schützen und wäre aus meiner Sicht sehr wichtig.
Nein es ist nicht "völlig normal" und die "Entscheidung" trifft über die Einstufung auch kein "Gericht", sondern das Gericht sollte darüber entscheiden ob das BfV behaupten darf die AfD sei "gesichert rechtsextrem" oder nicht. Das ist ein Unterschied, und jetzt wo das BfV feige zurückzieht, ist der Entscheid obsolet, capiche?Zitat:
Während die einen vor Wut schäumen - Links/Rot/Grün - verzeichnen die anderen es als Erfolg und lassen die Sektkorken knallen.
Dabei ist's völlig normal, dass dieses Stillhalteabkommen abgegeben wird. Steht ja auch irgendwie so im Artikel.
Es ist also noch gar nichts entschieden in dieser Causa.
Wie gesagt, ich vermute dass Gericht hat seine Sesselpupser - Beamten - Kollegen angerufen und denen gesagt: "Jungs passt da mal auf, wenn wir da entscheiden sollen müssen wir der AfD Akteneinsicht gewähren und euer Kartenschloss könnte einstürzen, zieht lieber mal die Notbremse und rudert formal etwas zurück....
Gutes Video von Grosz, er sagt das meiste richtig.Zitat:
Zitat von Achilleas
Ob aber Dobrindt die Eier hat, die beiden Mecki - Nachfolger hochkant zu feuern, darf stark bezweifelt werden.
Die CDU hat sich mit Antifa - Klingbeil eine Natter ins Nest gelegt und erntet jetzt jeden Tag die Früchte...
Ja, geht mir auch so. Demos interessieren die Regierenden überhaupt nicht mehr, außer wenn es von ihnen selbst organisierte Demos sind.Zitat:
Zitat von Lars Gutsein
Für ein solches Verbot muss das Gutachten veröffentlicht werden bzw. den Anwälten der AfD im Verbotsverfahren zugänglich gemacht werden. Faeser hat das Ding als Verschlußsache eingestuft, weil man Rückschlüsse auf die Ermittlungsmethoden des VS ziehen könnte.Zitat:
Zitat von Soraya
Denk an den NSU. Jetzt hilft nur noch Aktenshreddern!
Vor allen Dingen muss man bei solchen Sachen beachten, dass es eine ganz andere Zeit mit ganz anderen Erziehungsmethoden war, die nicht nur in D sondern weltweit üblich waren.Zitat:
Zitat von Nathan