Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Achilleas]

Es ist ein Possenspiel erster Klasse.

Das Regime und ihre verbrecherischen Helfer im VS, erkennen dass sie einen Scheiß fabriziert haben.

Gut so, denn so machen diese Typen die AfD noch stärker!

Siehe Beispiel Rumänien.

[Le Bon]

Gut so, denn so machen diese Typen die AfD noch stärker!

Siehe Beispiel Rumänien.

Jupp!

Die AfD ist nicht rechtsextrem, sie haben extrem recht!

Auch Jupp! Ich z.B. bin rächtzäxträm und rächtzradikal, denn ich suche mit äxträmen und radikalen Mitteln mein Recht!

[Filofax]

Vielleicht hat auch die Anweisung aus den USA dazu beigetragen, dass man mit dem Verfassungsschutz nicht mehr zusammenarbeiten werde, die ihre eigenen Leute bespitzeln und als gesichert Rechtsextrem einstufen.

Nein, aber Nathan erzählt natürlich auch Blödsinn.

Der ganze Vorgang zeigt aber, was für ein Sauhaufen der Verfassungsschutz mittlerweile ist. Okay, unter Haldenwang war es auch nicht besser, auch der Typ würde in einer Demokratie vor einem Strafrichter stehen und zu einer langen, wenn nicht lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt werden.

Es geht um Folgendes:
Die AfD hat Rechtsmittel eingelegt gegen die Bewertung des BfS, also hat dagegen "Geklagt".
Bei einer Klage ist es aber so, dass der Beschuldigte bzw deren Anwalt Einblick in die Anschuldigungen erhält. Also das Gericht kann die Klage nicht einfach abbügeln ohne dass die AfD EInblick in das erhält, was ihr vorgeworfen wird.
Nun haben sie diese Einstufung "vorläufig" ausgesetzt, und die Klage der AfD läuft nun ins Leere, denn wogegen wollen sie jetzt klagen?

Es ist aber auch bezeich end für unsere Justiz, die so einem Handeln keinen Riegel vorschiebt.
In einem Rechtsstaat müsste es so ablaufen und das Gericht so handeln:
"Die Aussage wurde veröffentlicht, sie ist "raus" , die Klage ist berechtigt, jetzt legt das Gutachten auf den Tisch und wenn ihr es nicht freiwillig macht: Hausdurchsung der Polizei beim BfS, Beschlagnahmung von Computern und Mobilen Endgeräten..."

Passiert natürlich nicht, deswegen halte ich auch Deutschland nicht mehr für einen Rechtsstaat (schreibt "Gehirnnutzer hier nich, der hat immer so wunderbar jeden Rechtsbruch des Systems wieder juristisch legitimiert?) Ich kann auch keinen Diamantenring beim Juwelier klauen, und wenn ich erwischt werde leg ich den wieder in die Vitriene uns sag: Okay vorläufig, bis geklärt ist wem der gehört leg ich den mal wieder zurück..."

[Achilleas]

Was meint Ihr dazu?



Kann man das glauben? Ich habe nichts ähnliches im Netz gefunden.

[Anhalter]

Klar, diese Rüstungsaktien hält deswegen auch blackrock ...blackrock-Merz BRD = black-rock-deutschland

Nicht nur Blackrock, das ist ein ganzes Konsortium von Rüstungsvertretern, ist aber nicht das Thema hier ...

[Achilleas]

Jupp!
Auch Jupp! Ich z.B. bin rächtzäxträm und rächtzradikal, denn ich suche mit äxträmen und radikalen Mitteln mein Recht!

Die gesamte AfD hat geniale Politiker im Vergleich mit die Pfeifen der Kartell-Parteien...

[Sheharazade]

Jupp und versuchen nun ihre häßlichen Gesichter zu wahren. Es wird demnächst wieder von vorn losgehen. Aber da es keinen Beweis gibt, wird die AfD nicht verboten. Da bin ich mir sehr sicher!

Eigentlich ist die ganze Aktion die beste Wahlwerbung für die AfD. Sie gewinnen mehr Zulauf und Stimmen.

Die vollverblödeten sog. Demonkratten blicken nicht, dass sie mit ihrem Kampf gegen die AfD, immer mehr verlieren.

[Filofax]

... und ich hoffe es nicht !

Ich erwarte in spätestens zwei Jahren eine ernsthafte Regierungskrise ,-
die zu vorgezogenen Neuwahlen führt ,-
oder einen klüger gewordenen Merz ,- der sich der AfD annähert !

Dieter Stein mal wieder mit einem typischen DIeter Stein Kommentar in seiner Jungen Freiheit:

Die Ankündigung des Verfassungsschutzes, die Hochstufung der AfD in einer „Stillhalteerklärung“ gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln vorerst zurückzunehmen, ist ein Paukenschlag. Es zeigt sich: Es ist sinnvoll, sich jederzeit juristisch mit aller Kraft zur Wehr zu setzen gegen Willkürmaßnahmen des Staates. Und: Die Unabhängigkeit der Gerichte besteht trotz mancher Kritik an der Justiz. Sie zwingen Behörden, sich auf Spielregeln zu besinnen, an die sich alle halten müssen.

Leider nein, genau das Gegenteil dürfte hier der Fall sein: Ich vermute, das Gericht hat sogar proaktiv den Verfassungsschutz angerufen und denen gesagt: "Passt mal lieber auf, nehmt das doch mal vorläufig zurück, denn sonst bekommt die AfD Einblick in das was ihr denen vorwerft und das wollen wir doch alle nicht, oder? Derweil beraten wir Euch, wie ihr am besten die Bande verbieten könnt..."

[Maitre]

Eigentlich ist die ganze Aktion die beste Wahlwerbung für die AfD. Sie gewinnen mehr Zulauf und Stimmen.

Die vollverblödeten sog. Demonkratten blicken nicht, dass sie mit ihrem Kampf gegen die AfD, immer mehr verlieren.

Das läuft doch schon die ganze Zeit so. Würden die nicht ein derartiges Theater veranstalten, hätte die AfD vermutlich weniger Wähler. Aber die setzen in ihrem Wahn ja stets noch einen drauf. Man sagt ja auch, dumm sei, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.

[Eridani]

Keine Ahnung aber ​....hm..ich glaube dass der Verfassungsschutz die Bewertung nicht zurück nimmt, sondern für die Dauer der laufenden Verfahren aussetzt....das ist schon noch mal was anderes..wenn ich das richtig verstanden habe

So ist es ..... der VS nimmt die Bewertung nur vorübergehend zurück.

Dann wird doch die Bewertung "gesichert rechtsextremistisch" kommen.
All das dient dazu, vorzubereiten, die AfD letztendlich zu verbieten.
Das kann sich evtl. noch über Jahre hinziehen.....
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Die Dauerhetze gegen die AfD zeitigt bereits erste Erfolge: Die AfD ist inzwischen um ca. 4% hinter der CDU zurückgefallen.

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