AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
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Grenzer
Politik
"Merz hat sein Wort gebrochen" Scholz: Auf die Union ist kein Verlass mehr
08.02.2025, 17:10 Uhr Artikel anhören
https://www.n-tv.de/img/25548539-173.../506080931.jpg Kanzler Scholz findet den Wortbruch von CDU-Chef Merz "bedrückend".
Auf Dich lieber Olaf ,- kann sich auch niemand verlassen- also: Weg mit Euch!
Wer soll denn sonst mit der CDU/CSU koalieren wenn nicht die SPD ? Überall nur noch Egomanen ...
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Grenzer
Politik
"Merz hat sein Wort gebrochen" Scholz: Auf die Union ist kein Verlass mehr
08.02.2025, 17:10 Uhr Artikel anhören
https://www.n-tv.de/img/25548539-173.../506080931.jpg Kanzler Scholz findet den Wortbruch von CDU-Chef Merz "bedrückend".
Auf Dich lieber Olaf ,- kann sich auch niemand verlassen- also: Weg mit Euch!
Nur weil jemand einen Marathon über rote Linien macht , bedeutet dies noch lange nicht , dass auf ihn kein Verlass ist !
Bei dem ist der Verrat an Deutschland Programm!
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Blackbyrd
Was echauffierst du dich über eine "Impfpflicht" in Deutschland?
So als russlandverliebter solltest du doch einmal die Impfpflicht in diversen russischen Regionen zur Kenntnis nehmen.
Ich lebe aber in Deutschland und deshalb interessiert mich auch erst mal nur die Impfpflicht in Deutschland.
Nach der Impfung ist nämlich vor der Impfung, verpass das nicht.
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Ophiuchus
Nur weil jemand einen Marathon über rote Linien macht , bedeutet dies noch lange nicht , dass auf ihn kein Verlass ist !
Bei dem ist der Verrat an Deutschland Programm!
Und hinterher kann er sich nicht erinnern.
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Pommes
Und hinterher kann er sich nicht erinnern.
Scholz erinnert sich an seine Demenz , Kohl nahm die Gnade der späten Geburt für sich in Anspruch !
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Rabauke076
Naturschutzpartei , Tierschutzpartei , Gesundheitspartei und und und , jeder sendet seinen Mist , meist öfters , aber von der AfD wird der Wahlspot höchstens einmal gezeigt !
Uahh jeden Tag wieder ein paar neue Blödheiten von dir. Angeblich schaust du ja keine ÖR-Medien, aber das ist eh gelogen, macht nichts. McDonalds lebt auch bestens von denen, die dort angeblich nicht essen.
Aber wenn du schon schon so feindliches Material konsumierst dann informiere dich doch bitte auch, nach welchen regeln das alles abläuft. Es gibt sie nämlich, diese Regeln.
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Wahlwerbespots (...) im Fernsehen, mit geringerer Bedeutung auch in Hörfunk oder Kino, sind Teil der Wahlwerbung von Parteien. Im Bereich des Rundfunks sind sie in Deutschland rechtlich eng reguliert, aber auch privilegiert: So muss bei der Zuteilung der Sendezeiten der Gleichheitsgrundsatz des Parteiengesetzes beachtet werden. In öffentlich-rechtlichen Sendern erfolgt die Ausstrahlung kostenlos, private Sender dürfen den Parteien nur die Selbstkosten berechnen. Die Wahlwerbespots werden außerhalb der Verantwortung der jeweiligen Sender ausgestrahlt.
Parteien können Werbespots einliefern, die auch nach Proporz gesendet werden MÜSSEN und deren Ausstrahlung nichts kostet. Einen Zwang für die Parteien gibt es natürlich nicht.
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m Vorfeld der Hessischen Landtagswahl 2008 lehnte der Hessische Rundfunk die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots der NPD ab, der unter anderem die Forderungen nach einer „Streichung der Zuschüsse für jüdische Gemeinden, Streichung der Fördergelder für Migration und Integration, Ausweisung aller kulturfremden Ausländer“ enthielt und nach Ansicht der Anstalt eine strafrechtlich sanktionierte Volksverhetzung bedeutete. Das erstinstanzlich entscheidende Verwaltungsgericht lehnte eine einstweilige Verfügung gegen den HR ab, die NPD obsiegte aber vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof, der sich auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bezog
Begründung: Gerade eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt darf nur in ganz wenigen Ausnahmefällen die Ausstrahlkung eines Spots verweigern. Der NPD - Spot würde diese Voraussetzungen nicht erfüllen und müsse deswegen ausgestrahlt werden.
Soviel zum angeblichen "Staatsfunk" und all dem anderen Mist, der dazu abgesondert wird.
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Blackbyrd
Was echauffierst du dich über eine "Impfpflicht" in Deutschland?
So als russlandverliebter solltest du doch einmal die Impfpflicht in diversen russischen Regionen zur Kenntnis nehmen.
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Pommes
Ich lebe aber in Deutschland und deshalb interessiert mich auch erst mal nur die Impfpflicht in Deutschland.
Nach der Impfung ist nämlich vor der Impfung, verpass das nicht.
Wow, du lebst in Deutschland, über dass du ständig hetzt und alles schlecht machst? Kaum zu glauben, na ja, sicherlich
machst du es dir sehr bequem in diesem Versorgungsstaat Deutschland, wie so viele deiner Genossen, die hier ständig gegen
die Bundesrepublik Deutschland hetzen, widerlich.
Aus "beruflichen" Gründen habe auch ich mich impfen lassen, das war ich ganz einfach meinen Kunden schuldig.
Stell dir einmal vor, davon haben etliche Menschen, Handwerker, Architekten usw. finanziell profitiert.
Ist eben alles eine Ansichtssache.
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Ophiuchus
Scholz erinnert sich an seine Demenz , Kohl nahm die Gnade der späten Geburt für sich in Anspruch !
So hat jeder seine Ausreden, fürchterlich !
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Pommes
Nein, nein, das medizinische Personal konnte nur kündigen und sich damit seiner Lebensgrundlage zu entziehen, verschieden Bundeswehrsoldaten sitzen heute noch im Cafe Viereck wegen Impfverweigerung.
1. Totaler Quatsch und 2. nein: Ingolstädter Soldat nach Corona-Impfverweigerung aus dem Gefängnis entlassen
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Ophiuchus
Scholz erinnert sich an seine Demenz , Kohl nahm die Gnade der späten Geburt für sich in Anspruch !
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Anhalter
So hat jeder seine Ausreden, fürchterlich !
Ja, herrlich, jetzt kommt ja noch der G. Schröder dazu, der ja eine Aussage hat platzen lassen.