Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

Zitat:

---

Zitat von sunbeam

So, jetzt wurde ein internationaler Haftbefehl gegen Putin erstellt. Bald haben wir den Schergen!

---

________________
Zitat:

Haftbefehl gegen Putin erlassen
Stand: 17.03.2023 16:54 Uhr
...
Das Gericht wirft ihm vor, für die Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland verantwortlich zu sein.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen
in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen.
Russlands Staatschef sei mutmaßlich für die rechtswidrige Deportation von Kindern und Umsiedlungen
aus besetzen Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation persönlich verantwortlich,
teilte der IStGH mit.

Auch gegen die Kinderrechtskommissarin in Putins Präsidialverwaltung, Maria Lwowa-Belowa,
wurde ein Haftbefehl erlassen.Die Verbrechen hätten in den russisch besetzten Gebieten
in der Ukraine "mindestens ab dem 24. Februar 2022", dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine,
eingesetzt, teilte das Gericht mit.

Die Haftbefehle würden anders als sonst üblich veröffentlicht, weil die Verbrechen mutmaßlich
noch andauerten und eine öffentliche Bekanntgabe dazu beitragen könne,
die weitere Begehung von Straftaten zu verhindern.
______________
https://www.tagesschau.de/ausland/eu...tshof-101.html





Interessant wäre zu wissen was das jetzt für Putin bedeutet ? :?
kann man jetzt Putin verhaften sobald er Russland verlässt ?

was für Auswirkungen hat das auf Russlands Beziehungen zu China und Co ?
sind Handelspartner und Verbündete Russlands jetzt automatisch mit "Verbrecher" ?

Fragen über Fragen :?

Zitat:

---

Zitat von marion

das Fass solltest du besser zu lassen, auf diese Liste gehören, mit wenigen Ausnahmen, alle US Präsidenten+ etliche andere Westler der letzten 78 Jahre, die große Preissfrage ist: Wer bestimmt/definiert, was ein Kriegsverbrechen ist ..

---

sowas ähnliches wollt ich auch einwerfen.

Gab es jemals eine juristische Aufarbeitung der "Spitzenleistungen" von George W Bush?
nicht dass ich wüsste...

Zitat:

---

Zitat von Maitre

Folgenden Punkt hast du vorsorglich nicht weiter berücksichtigt?



Einer der 123 Staaten, gar der wichtigste davon, setzt also einen großen Haufen darauf, sobald es um seine eigenen Verbrechen geht.

Hier das, was Russland davon hält:



Das Ganze ist nicht mehr, als ein irrelevanter Hirnfurz, insbesondere unserer Eurokraten.

---

Du verkennst dabei etwas für uns Europäer ganz Entscheidendes:

Uns ist es nicht egal, ob die Amis oder Russen mit dem Völkerrecht "Va banque" spielen; Putin ist mit diesem Haftbefehl für uns Europäer sowohl als Politiker als auch als Mensch zur persona non grata geworden! Es wird mit Putin zu keinerlei offiziellen Abkommen mehr zwischen der EU und der Russischen Föderation kommen!

Die Russen sollten sich schon mal nach einem Ersatzmann umschauen...

Zitat:

---

Zitat von hamburger

[…] Sollte er etwas unternehmen könnten die USA Geschichte sein.

---

Und Russland wäre es in dem Fall kurz darauf ebenfalls.

Zitat:

---

Zitat von Maitre

Folgenden Punkt hast du vorsorglich nicht weiter berücksichtigt?



Einer der 123 Staaten, gar der wichtigste davon, setzt also einen großen Haufen darauf, sobald es um seine eigenen Verbrechen geht.

Hier das, was Russland davon hält:



Das Ganze ist nicht mehr, als ein irrelevanter Hirnfurz, insbesondere unserer Eurokraten.

---

Der russische Rückzug erfolgte keineswegs aus einer Ordnungsliebe und einer Verstandesregung hinsichtlich der E f f i z i e n z, sondern aus ureigenem Interesse, nur offen und nicht wie die USA mit Hintertürchen

Zitat:

---

Das Massaker gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.^[6] Bereits abgeschlossene Prozesse vor internationalen Gerichten zeigten, dass die Verbrechen nicht spontan erfolgten, sondern systematisch geplant und durchgeführt wurden. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (UN-Kriegsverbrechertribunal, kurz: ICTY) in Den Haag bezeichnete das Massaker in den Urteilen gegen Ratko Mladić, Radislav Krstić,^[7]Vidoje Blagojević, Dragan Jokić,^[8]Ljubiša Beara, Vujadin Popović und weitere Personen als Völkermord. Ende Februar 2007 bewertete der Internationale Gerichtshof die Massenerschießungen des Massakers ebenfalls als Völkermord.^[9][10] Aufgrund eines Vetos von Russland, das sich traditionell als Schutzmacht der Serben versteht, scheiterte im Juli 2015 eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die die Geschehnisse als Völkermord bezeichnete

---

Urteile gab es aber gegen die Verantwortlichen trotzdem.

Massaker von Srebrenica – Wikipedia

Zitat:

---

Zitat von Bones

Ja es sind die Blähungen des "amendment".

---

Ihr Putinisten werdet verlieren, so einfach ist das. Aber klammert euch noch gerne weiterhin an euer Idol, so lange ihr das mental noch wollt....

Zitat:

---

Zitat von marion

das Fass solltest du besser zu lassen, auf diese Liste gehören, mit wenigen Ausnahmen, alle US Präsidenten+ etliche andere Westler der letzten 78 Jahre, die große Preissfrage ist: Wer bestimmt/definiert, was ein Kriegsverbrechen ist ..

---

Was Kriegsverbrechen sind und wer ein Kriegsverbrecher ist bestimmt/definiert immer der Sieger. Also Wladimir und nicht so obskures Ger(ü)icht.

Zitat:

---

Zitat von amendment

Du verkennst dabei etwas für uns Europäer ganz Entscheidendes:

Uns ist es nicht egal, ob die Amis oder Russen mit dem Völkerrecht "Va banque" spielen; Putin ist mit diesem Haftbefehl für uns Europäer sowohl als Politiker als auch als Mensch zur persona non grata geworden! Es wird mit Putin zu keinerlei offiziellen Abkommen mehr zwischen der EU und der Russischen Föderation kommen!

Die Russen sollten sich schon mal nach einem Ersatzmann umschauen...

---

Tja, und du verkennst, dass dank dieser kindischen Alberei der Genosse Putin sein Volk noch viel mehr hinter sich scharen kann, als es eh schon der Fall ist. Das ist nämlich genau die Art westlicher Doppelmoral, die viele Russen so hassen.

Zitat:

---

Zitat von amendment

Ihr Putinisten werdet verlieren, so einfach ist das. Aber klammert euch noch gerne weiterhin an euer Idol, so lange ihr das mental noch wollt....

---

Wie kommst du auf "Putinisten"? In wirrem Zeug bist du aber gut.
Ich mag, weder Putin noch Biden oder Scholz. Noch weniger mag ich eure Doppelmoral und Eskalationsstrategien.

Zitat:

---

Zitat von ChopChop

Der russische Rückzug erfolgte keineswegs aus einer Ordnungsliebe und einer Verstandesregung hinsichtlich der E f f i z i e n z, sondern aus ureigenem Interesse, nur offen und nicht wie die USA mit Hintertürchen



Urteile gab es aber gegen die Verantwortlichen trotzdem.

Massaker von Srebrenica – Wikipedia

---

Fakt ist, dass einige der wichtigsten Staaten der Welt sich nicht viel um diese Veranstaltung scheren und sich einer der Teilnehmerstaaten gar ganz offen vorbehält, Maßnahmen bis hin zum militärischen Einsatz gegen diesen Gerichtshof einzuleiten. Von daher wenig verwunderlich, dass die Russen diese zudem extrem einseitige Veranstaltung nicht mehr mitmachen wollten.