Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

Zitat:

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Zitat von amendment

Die Eigenschaft, die allen Desinformationskampagnen entlarvend zugrunde liegt, nämlich in ironischer, zynischer oder sarkastischer Intonierung eine Aussage als unzulässige Verallgemeinerung zu diskreditieren, ist hinlänglich bekannt.

Niemand wollte hier verallgemeinern. Dass die russische Propagandamaschinerie zur Zeit auf Hochtouren fährt, streitet niemand ernsthaft ab. Es gilt schließlich, der eigenen Bevölerung einen Krieg "schmackhaft" zu machen und diesen als notwendig "zu verkaufen".

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hier läuft nur Deutsche, US; EU Lügen Propaganda, für Krieg, Pharma, Klima Betrug

EU Lügen und Deutsche Medien Maschine immer wieder neu aufgebaut und finanziert. Nur zu früh enttarnt, video beim SWR gelöscht

"Nützliche Idiotin" im Pentagon, Geheimdienst NATO Apparat: "Alina Fichter" Fake Medien Expertin

Toller Drecksladen, newsguard auch noh


„Die Medienvielfalt zu sichern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt Alina Fichter und „dazu braucht es verbindliche Spielregeln.“[/B]

aus der Sendung vom
Mi, 4.12.2019 10:00 Uhr, Leute, SWR1 Baden-Württemberg

Unliebsame Beamte, mit 35 Dienstjahren, wurden heute aus dem Innenministerium entfernt, der Schaden der Corona Fake Betrugs Geschichte gut beschrieb, rechtzeitig warnte. Aber Angela Merkel. Horst Seehofer wollten Proift machen mit Roche nochmal, dem Tamiflu Betrüger und Beide tauchten dort vor Jahren auf, wie heute Markus Söder und Jens Spahn, für Betrug pure



Geleakt aus dem BMI: brisante Analyse
Exklusiv auf TE: „Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen.



Noch eine NATO Desinformation Quelle auch auf Deutsch, damit alle einheitlich berichten

https://euvsdisinfo.eu/uploads/2020/...V01_ORANGE.png

https://euvsdisinfo.eu/ wurde von Obama installiert,

Zitat:

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Zitat von amendment

Die Eigenschaft, die allen Desinformationskampagnen entlarvend zugrunde liegt, nämlich in ironischer, zynischer oder sarkastischer Intonierung eine Aussage als unzulässige Verallgemeinerung zu diskreditieren, ist hinlänglich bekannt.

Niemand wollte hier verallgemeinern. Dass die russische Propagandamaschinerie zur Zeit auf Hochtouren fährt, streitet niemand ernsthaft ab. Es gilt schließlich, der eigenen Bevölerung einen Krieg "schmackhaft" zu machen und diesen als notwendig "zu verkaufen".

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Was heißt da Krieg schmackhaft machen es geht um Fakten und wenn ich mit russischen Bürgern chatte dann nennen sie mir die Fakten und du lässt jeden Fakt unter den Tisch fallen die gibt es bei dir nicht bei dir gibt es überhaupt keine Fakten die Russland provozieren und ärgern die gibt es einfach nicht nach dem Motto kopfschütteln wie können die ein Land angreifen ????


Man könnte ja hergehen und sagen nicht jeder Russe ist mit dem Krieg einverstanden weil der Preis zu hoch ist oder es sei Probleme nicht wert die Sanktionen nicht wert und so weiter und so fort.


Dass du aber ein NATO Propaganda plappermaul bist das steht zweifelsfrei fest sonst würdest du nicht ständig Dinge unter den Tisch kehren die auch relevant sind.

Zitat:

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Zitat von Minimalphilosoph

Russland befindet sich im Krieg oder gerne auch in einer militärischen Sonderaktion. Der Bevölkerung dort muss man nichts mehr "schmackhaft" machen. Es ist eher so, das du und Rheinmetall-Strack uns etwas schmackhaft machen wollen. Kriegsfähigkeit und Bereitschaft zum Beispiel.

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Russland geht die Ukraine mehr an als uns ich glaube wer mir da widerspricht der hat ja sowieso eine riesige Schraube im Kopf.


Welches Land muss es denn sein wo wir uns nicht mehr einmischen ist es vielleicht Kasachstan ist es vielleicht tagesstern ist es vielleicht Sri Lanka ist es vielleicht der Jemen ????? Ach so nee das ist ja nicht Europa groß Europa

Zitat:

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Zitat von Minimalphilosoph

Russland befindet sich im Krieg oder gerne auch in einer militärischen Sonderaktion. Der Bevölkerung dort muss man nichts mehr "schmackhaft" machen. Es ist eher so, das du und Rheinmetall-Strack uns etwas schmackhaft machen wollen. Kriegsfähigkeit und Bereitschaft zum Beispiel.

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Du versuchst es jetzt in einfacher Sprache?

Viel Glück ;)

Zitat:

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Zitat von amendment

Die Eigenschaft, die allen Desinformationskampagnen entlarvend zugrunde liegt, nämlich in ironischer, zynischer oder sarkastischer Intonierung eine Aussage als unzulässige Verallgemeinerung zu diskreditieren, ist hinlänglich bekannt.

Niemand wollte hier verallgemeinern. Dass die russische Propagandamaschinerie zur Zeit auf Hochtouren fährt, streitet niemand ernsthaft ab. Es gilt schließlich, der eigenen Bevölerung einen Krieg "schmackhaft" zu machen und diesen als notwendig "zu verkaufen".

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Zitat:

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Zitat von Dr Mittendrin

Was heißt da Krieg schmackhaft machen es geht um Fakten und wenn ich mit russischen Bürgern chatte dann nennen sie mir die Fakten und du lässt jeden Fakt unter den Tisch fallen die gibt es bei dir nicht bei dir gibt es überhaupt keine Fakten die Russland provozieren und ärgern die gibt es einfach nicht nach dem Motto kopfschütteln wie können die ein Land angreifen ????


Man könnte ja hergehen und sagen nicht jeder Russe ist mit dem Krieg einverstanden weil der Preis zu hoch ist oder es sei Probleme nicht wert die Sanktionen nicht wert und so weiter und so fort.


Dass du aber ein NATO Propaganda plappermaul bist das steht zweifelsfrei fest sonst würdest du nicht ständig Dinge unter den Tisch kehren die auch relevant sind.

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Der User amendment und andere transatlantisch verblendete bzw. fehlkondionierte kapitalistische Systemlinge wollen entweder nicht wahrhaben oder nicht eingestehen das durch die USA mitten in Europa ein Stellvertreterkrieg der verfeindeten Systeme des Kapitalismus vs. Sozialismus gelegt wurden. Dabei wurden nach dem von den USA herbeigefuehrten Maidan-Putsch das installierte Judenregime in Kiev und Dummvolk der Ukrainer fuer die asymmetrische Kriegsfuehrung zum Stellvertreterkrieg instrumentalisiert.

Die (noch) indirekt Beteiligten auf Seite des Kapitalismus sind die USA als Verursacher, die NATO und die EU. Dem Gegenueber stehen VR China, Demokratische Volksrepublik Korea, Islamische Repubik Iran als (noch) indirekt Beteiligte auf Seite des Sozialismus. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis es seitens der verfeindeten Gegner zu direkter Einmischung in die Kampfhandlungen kommt, was dann unweigerlich in einen offiziellen Krieg und dem Showdown im Stellvertreterkrieg der Systeme fuehrt.

Ich halte es fuer hoechstwahrscheinlich das ein showdown durch Ueberleitung von der bisherigen asymmetrischen Kriegsfuehrung zur offiziellen Kriegsfuehrung durch die Russischen Foederation und VR China in Gestalt eines nicht nuklearen militaerischen Praeventivschlages erzwungen wird, um einen nuklearen Weltkrieg mit globalen Overkill zu verhindern, indem die USA, NATO und EU in die nachteilige Position der Reaktion gedraengt werden.

Als Buerger in den USA, NATO und EU Laendern machte ich daher keine mittel- und langfristige Zukunftsplanungen mehr.
In den besonders bewegten Zeiten ist ein Vorplanung der nahen Zukunft fuer die Voelker und Politiker der ueberheblichen, selbstgefaelligen " Wertewestenlaender " von einer Woche ausreichend. Als realistischer Optimist, in guter Hoffung auf einen zeitnahen russisch-chinesischen Praeventivschlag, kaufe ich nur noch frische Lebensmittel fuer jeweils einen Tag ein.

Zitat:

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Zitat von amendment

Die Eigenschaft, die allen Desinformationskampagnen entlarvend zugrunde liegt, nämlich in ironischer, zynischer oder sarkastischer Intonierung eine Aussage als unzulässige Verallgemeinerung zu diskreditieren, ist hinlänglich bekannt.

Niemand wollte hier verallgemeinern. Dass die russische Propagandamaschinerie zur Zeit auf Hochtouren fährt, streitet niemand ernsthaft ab. Es gilt schließlich, der eigenen Bevölerung einen Krieg "schmackhaft" zu machen und diesen als notwendig "zu verkaufen".

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:D
Hier kommt mein Widerspruch.
Wie kommst du dazu immer zu Behaupten die russische Bevölkerung ist heute noch so blöd wie zu Leninzeit? Die meisten haben Internet und schauen, genau wie ich deutscher, viele WWW-Informationen an.
Aber was zurzeit hier in den GEZ-Medien (auch mit deiner Unterstützung) alles im Interesse der Nato Krieger an Propaganda abgelassen wird ist schon beängstigend. Das wissen nicht nur die Russen.
Mach aber weiter so, hat wohl was mit deiner militärischen Ausbildung zu tun. Aber die Realität wird dich auch einhohlen.

Tschüß:crazy:

Zitat:

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Zitat von MABF

Du versuchst es jetzt in einfacher Sprache?

Viel Glück ;)

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Habe ich aus dem neuen Tageschauformat. :D
Übrigens bin ich schon wieder auf 2 Promille. Habe gefrühstückt und nun eine Pizza verdrückt. Es gärt.

Zitat:

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Zitat von ABAS

Der User amendment und andere transatlantisch verblendete bzw. fehlkondionierte kapitalistische Systemlinge wollen entweder
nicht wahrhaben oder nicht eingestehen das durch die USA in Europa ein Stellvertreterkrieg der System des Kapitalismus vs. Sozialismus gelegt wurden. Dabei wurde nach dem von den USA herbeigefuehrten Maidan-Putsch das installierte Judenregime in Kiev und Volk der Ukraine fuer die asymmetrische Kriegsfuehrung zum Stellvertreterkrieg instrumentalisiert.

Die (noch) indirekt Beteiligten auf Seite des Kapitalismus sind die USA als Verursacher, die NATO und die EU. Dem Gegenueber stehen VR China, Demokratische Volksrepublik Korea, Islamische Repubik Iran als (noch) indirekt Beteiligten auf Seite des Sozialismus. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis es seitens der verfeindeten Gegner zu direkter Einmischung in die Kampfhandlungen kommt, was dann unweigerlich in einen offiziellen Krieg und dem Showdown im Stellvertreterkrieg der Systeme fuehrt.

Moeglicherweise wird der showdown durch Ueberleitung von der bisherigen asymmetrischen Kriegsfuehrung zur offiziellen Kriegsfuehrung durch die Russischen Foederation in Gestalt eines militaerischen Praeventivschlages erzwungen.

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Du mußt das verstehen. Der Erdbremser hat panische Angst vor den Russen. Deswegen schreit er doch immer nach Mama Nato und USA. Der ist ja schon von der Bundeswehr abgehauen, als sich außerhalb der Uni ein Schuß löste. Da ist er doch scho gerannt, weil er dachte, daß die Russen kommen.

Zitat:

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Zitat von Minimalphilosoph

Habe ich aus dem neuen Tageschauformat. :D
Übrigens bin ich schon wieder auf 2 Promille. Habe gefrühstückt und nun eine Pizza verdrückt. Es gärt.

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Das Problem hatte ich auch mal in sehr schwacher Form. Verdauung lief nicht an und gärte so vor sich hin. Ich bin drauf gekommen, weil mich einer fragte, ob ich was getrunken hätte (wegen der Fahne). Klar hatte ich: Kaffee.

Zitat:

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Zitat von MABF

Du mußt das verstehen. Der Erdbremser hat panische Angst vor den Russen. Deswegen schreit er doch immer nach Mama Nato und USA. Der ist ja schon von der Bundeswehr abgehauen, als sich außerhalb der Uni ein Schuß löste. Da ist er doch scho gerannt, weil er dachte, daß die Russen kommen.

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Die Amerikaner sind immer nur weggelaufen, das wurde im Korea Krieg, also vor 50 Jahren schon sichtbar. Eine Türkische Brigade deckte den Rückzug, der feigen Hasen und wurde fast vollständig aufgerieben

Zitat:

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Zitat von Minimalphilosoph

Habe ich aus dem neuen Tageschauformat. :D
Übrigens bin ich schon wieder auf 2 Promille. Habe gefrühstückt und nun eine Pizza verdrückt. Es gärt.

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Wie lange willst Du denn leben, wenn man in der Früh schon eine TK Müll Pizza verdrückt mit viel Chemie, Geschmacks Verstärker, Konservierungs Stoffe, Farbstoffe usw.. Daran sterben sogar Hunde

Zitat:

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Zitat von amendment

Auch durch mehrfaches Insistieren wird es dir nicht gelingen, die allzu offensichtliche Desinformationsabsicht des russischen Propagandaapparates zu verschleiern.

Und übrigens: Es gibt vielleicht seitens der Ukraine eine "Kriegspropaganda" zu vermelden, keinesfalls gibt es jedoch EU-Propaganda oder NATO-Propaganda - und falls doch mal Fehlinformationen als Wahrheit dargestellt wurden, so wurde das aufgedeckt und später dann auch revidiert bzw. sich entschuldigt.

Auffällig zur russischen Propaganda ist aber, dass die russische Propaganda nie eine Fehlinformation oder bewusst lancierte Desinformation zu Propagandazwecken zugibt. Auch nicht im Nachgang. Niemals!

Und spätestens dann sollte jeder halbwegs intelligente Mensch doch mal kurz mit dem Nachdenken beginnen, warum das so ist...

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Die NATO - Osterweiterung hätte niemals stattfinden dürfen. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Zitat:

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Zitat von navy

Wie lange willst Du denn leben, wenn man in der Früh schon eine TK Müll Pizza verdrückt mit viel Chemie, Geschmacks Verstärker, Konservierungs Stoffe, Farbstoffe usw.. Daran sterben sogar Hunde

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Wie kommst du denn darauf, dass es eine TK-Pizza war? Auch schrieb ich "gefrühstückt" und NUN (also ca. 12.00 Uhr) die Pizza.

Aber du hast recht. Ich habe ein paar Projekte am Haus zu wuppen. Da habe ich wenig Zeit und greife auf solche schnellen Gerichte zurück. Wenn ich mich hier nicht wieder fest beisse, wegen der Pause, schaffe ich noch was...

Zitat:

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Zitat von amendment

Warum Selenskyj weiterhin legitimer Präsident ist



Prorussische Accounts behaupten, Selenskyj sei nicht mehr rechtmäßiger Präsident der Ukraine. Seine reguläre Amtszeit wäre zwar vorbei, doch im Krieg gelten international anerkannte andere Regeln - auch in Deutschland.

https://www.tagesschau.de/faktenfind...t-newtab-de-de

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Ach so,

international anerkannte Regeln ersetzen Verfassungen?


Ist schon interessant, wie man jede Möglichkeit heranzieht, um Selenskij zu unterstützen.

Frage:
Gelten die "international anerkannten Regeln beim Zerlegen von Staaten"
auch vor den jeweiligen Verfassungen?

Zitat:

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Zitat von amendment

Du hast ganz eindeutig den verlinkten Artikel nicht gelesen; du kolportierst hier 1:1 die Propaganda der russischen Staatsmedien. Und das nicht zum ersten Mal...

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https://i.imgur.com/Ud21TtZ.png

Du kolportierst hier 1:1 die Propaganda der deutschen Staatsmedien, wohingegen Dein gegenüber seine Meinung schreibt, ohne sich auf Staatsmedien zu berufen. Dass sich seine Meinung nicht mit der deinigen deckt, musst du aushalten. Aber der Vorwurf der Staatspropaganda trifft im diesem Falle nachweislich nur auf dich zu.

Zitat:

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Zitat von Schloss

Die Ukraine hat eigene Regeln - z.B. eine Verfassung. Und nach genau diesen Regeln ist ZeleBob eben nicht mehr legitim Präsident. Für eine irgendwie geartete Verlängerung oder Ausnahme hätte er sich entweder eine Bestätigung der Rada oder eine Klärung des Verfassungsgerichts einholen müssen. Beides nicht passiert.

Ein Faktenchecker der deutsche Regeln als "international anerkannt" und damit übertragbar auf andere Länder hält, ist wohl weder ein echter "Checker" noch ein auch nur annähernd juristischer Experte. Dass Du als Volljuristenbruder so einen Müll verlinkst...

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??????????

Wieso?

Er hat doch damit indirekt die Krim als russisch deklariert,
denn
mit dem Bringen der o.g. Argumentation
hat er eine internationale Vergleichbarkeit hergestellt,
welche er bisher immer verneinte.

Zitat:

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Zitat von Larry Plotter

??????????

Wieso?

Er hat doch damit indirekt die Krim als russisch deklariert,
denn
mit dem Bringen der o.g. Argumentation
hat er eine internationale Vergleichbarkeit hergestellt,
welche er bisher immer verneinte.

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Ob eine internationale Vergleichbarkeit vorliegt oder eben nicht zulässig ist - das entscheidet natürlich nicht das Rindvieh sondern der Juptier.
Zur Not geht nämlich beides - Vergleichbarkeit, WENN es passt. Einzelfallentscheidung (mit Juptier als Richter), wenn es eben NICHT passt.

Zitat:

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Zitat von Minimalphilosoph

Russland befindet sich im Krieg oder gerne auch in einer militärischen Sonderaktion. Der Bevölkerung dort muss man nichts mehr "schmackhaft" machen. Es ist eher so, das du und Rheinmetall-Strack uns etwas schmackhaft machen wollen. Kriegsfähigkeit und Bereitschaft zum Beispiel.

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Es geht bei uns nicht um schmackhaft sondern um "Wehr"-Bereitschaft.
Dazu will Pißpottius die "Wehr"-Pflicht wieder gesetzlich einführen.
Rußland ante portas! :angst:

Bald….
https://pbs.twimg.com/media/GQ2OUZFX...jpg&name=small

Zitat:

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Zitat von ABAS

Der User amendment und andere transatlantisch verblendete bzw. fehlkondionierte kapitalistische Systemlinge wollen entweder nicht wahrhaben oder nicht eingestehen das durch die USA mitten in Europa ein Stellvertreterkrieg der verfeindeten Systeme des Kapitalismus vs. Sozialismus gelegt wurden. Dabei wurden nach dem von den USA herbeigefuehrten Maidan-Putsch das installierte Judenregime in Kiev und Dummvolk der Ukrainer fuer die asymmetrische Kriegsfuehrung zum Stellvertreterkrieg instrumentalisiert.

Die (noch) indirekt Beteiligten auf Seite des Kapitalismus sind die USA als Verursacher, die NATO und die EU. Dem Gegenueber stehen VR China, Demokratische Volksrepublik Korea, Islamische Repubik Iran als (noch) indirekt Beteiligte auf Seite des Sozialismus. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis es seitens der verfeindeten Gegner zu direkter Einmischung in die Kampfhandlungen kommt, was dann unweigerlich in einen offiziellen Krieg und dem Showdown im Stellvertreterkrieg der Systeme fuehrt.

Ich halte es fuer hoechstwahrscheinlich das ein showdown durch Ueberleitung von der bisherigen asymmetrischen Kriegsfuehrung zur offiziellen Kriegsfuehrung durch die Russischen Foederation und VR China in Gestalt eines nicht nuklearen militaerischen Praeventivschlages erzwungen wird, um einen nuklearen Weltkrieg mit globalen Overkill zu verhindern, indem die USA, NATO und EU in die nachteilige Position der Reaktion gedraengt werden.

Als Buerger in den USA, NATO und EU Laendern machte ich daher keine mittel- und langfristige Zukunftsplanungen mehr.
In den besonders bewegten Zeiten ist ein Vorplanung der nahen Zukunft fuer die Voelker und Politiker der ueberheblichen, selbstgefaelligen " Wertewestenlaender " von einer Woche ausreichend. Als realistischer Optimist, in guter Hoffung auf einen zeitnahen russisch-chinesischen Praeventivschlag, kaufe ich nur noch frische Lebensmittel fuer jeweils einen Tag ein.

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Drum geht ja Sunbeam nach Chile hier kann ruhig mal der atomstaub durch eine verdörrte Landschaft wehen

Zitat:

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Zitat von amendment

Du hast ganz eindeutig den verlinkten Artikel nicht gelesen; du kolportierst hier 1:1 die Propaganda der russischen Staatsmedien. Und das nicht zum ersten Mal...

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Nein, DU solltest mal die ukrainische Verfassung erstmal lesen,
denn
das gibt es einen Kriegrechtsparagraphen, welcher jedoch NUR für das Parlament gilt
NICHT für den Präsidenten und dessen Wahl.


Heisst?

Die Parlamentswahlen sind ausgesetzt, ganz legal, gemäss der Verfassung der Ukraine.
Die für die Aussetzung der Präsidentschaftswahlen wäre eine Klärung des obersten Gerichtes erfoderlich.
Dieses soll jedoch aus Sicht Selenskijs und des ukrainischen Parlamentes NICHT gefragt werden.

Zitat:

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Zitat von Schloss

Ob eine internationale Vergleichbarkeit vorliegt oder eben nicht zulässig ist - das entscheidet natürlich nicht das Rindvieh sondern der Juptier.
Zur Not geht nämlich beides - Vergleichbarkeit, WENN es passt. Einzelfallentscheidung (mit Juptier als Richter), wenn es eben NICHT passt.

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Genau. Und da wir 3 Jupiter haben, gibt es dazu 4 Ansichten.

Zitat:

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Zitat von Larry Plotter

Ach so,
international anerkannte Regeln ersetzen Verfassungen? ...

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Falls es nicht in der Verfassung steht kann man wohl zurückgreifen auf:

Europäische Menschenrechtskonvention

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Artikel 15 – Abweichen im Notstandsfall

1. Wird das Leben der Nation durch Krieg oder einen anderen öffentlichen Notstand bedroht, so kann jede Hohe Vertragspartei Maßnahmen treffen, die von den in dieser Konvention vorgesehenen Verpflichtungen abweichen, jedoch nur, soweit es die Lage unbedingt erfordert und wenn die Maßnahmen nicht im Widerspruch zu den sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen der Vertragspartei stehen. ...

https://www.menschenrechtskonvention...-notstandsfall

...

Zitat:

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Zitat von tosh

Falls es nicht in der Verfassung steht kann man wohl zurückgreifen auf:

Europäische Menschenrechtskonvention

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Artikel 15 – Abweichen im Notstandsfall

1. Wird das Leben der Nation durch Krieg oder einen anderen öffentlichen Notstand bedroht, so kann jede Hohe Vertragspartei Maßnahmen treffen, die von den in dieser Konvention vorgesehenen Verpflichtungen abweichen, jedoch nur, soweit es die Lage unbedingt erfordert und wenn die Maßnahmen nicht im Widerspruch zu den sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen der Vertragspartei stehen. ...

https://www.menschenrechtskonvention...-notstandsfall

...

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Was hat die Menschenrechtskonvention mit der ukrainischen Verfassung und der Präsidentenwahl zu tun?

Null!

Keiner bestreitet, dass die Ukrops einen Notstand oder gar Kriegsrecht ausrufen dürfen. Dürfen sie. Aber dadurch wird eben die Amtszeit des Präsidenten nicht tangiert. Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament befugt.

Gerüchte werden lauter, dass die Russen an der ODAB 9000 mit einem Steuerungsmodul arbeiten.
Die stärkste nichtnukleare Waffe.
Die wird ukrainische Stellungen und Minenfelder wegräumen.

ODAB 9000 - FOAB.

https://www.youtube.com/watch?v=PRbZNN-s-hU

Zitat:

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Zitat von Schloss

Was hat die Menschenrechtskonvention mit der ukrainischen Verfassung und der Präsidentenwahl zu tun?

Null!

Keiner bestreitet, dass die Ukrops einen Notstand oder gar Kriegsrecht ausrufen dürfen. Dürfen sie. Aber dadurch wird eben die Amtszeit des Präsidenten nicht tangiert. Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament befugt.

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Während des Syrienkrieges hatte die "Internationale Gemeinschaft" keine Vorbehalte von Assad Neuwahlen zu fordern - und das vor Ablauf seiner regulären Amtszeit :)

Zitat:

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Zitat von amendment

Und wieder ein rhetorischer Trick, den ich sogleich aufdecke. Die Behauptung, dass die aktuelle Amtsverlängerung des ukrainischen Staatspräsidenten unrechtmäßig wäre, kommt von dir bzw. der russischen Propaganda. Es ist grundsätzlich an demjenigen zu belegen bzw. zu beweisen, der die Behauptung aufstellt.

Nun mal ran.

Und bitte bedenken: Ich weiß sehr genau zwischen Faktischem und Interpretationen zu unterscheiden....

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Ich verweise da auf einen Link
den ein gewisser "amendment" gebracht hatte
(den er aber nicht zu Ende gelesen hatte)
und aus dem ich schon mal zitierte.

Auf meine Frage
ob eine interfraktionelle Vereinbarung eine höchstrichterliche Entscheidung ersetzt
erhielt ich von dem "user" jedoch keine Antwort.



"Die meisten von der DW befragten Juristen meinen, das Verfassungsgericht sollte die Debatte über die Befugnisse des Präsidenten und mögliche Wahlen beenden. "Nur das Verfassungsgericht darf die Verfassung auslegen und prüfen, ob andere Gesetze mit ihr im Einklang stehen", unterstreicht Andrij Mahera."

.....................

"Doch seitens der Fraktion heißt es, niemand zweifele an der Legitimität des Präsidenten. Auch die Opposition zeigt sich überraschend einmütig. Vertreter verschiedener politischer Kräfte erklärten, sie hätten nicht vor, sich an das Verfassungsgericht zu wenden, und erinnerten an die interfraktionelle Vereinbarung, bis zum Ende des Kriegsrechts keine Wahlen abzuhalten."

Zitat:

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Zitat von fredlich

:D
Hier kommt mein Widerspruch.
Wie kommst du dazu immer zu Behaupten die russische Bevölkerung ist heute noch so blöd wie zu Leninzeit? Die meisten haben Internet und schauen, genau wie ich deutscher, viele WWW-Informationen an.
Aber was zurzeit hier in den GEZ-Medien (auch mit deiner Unterstützung) alles im Interesse der Nato Krieger an Propaganda abgelassen wird ist schon beängstigend. Das wissen nicht nur die Russen.
Mach aber weiter so, hat wohl was mit deiner militärischen Ausbildung zu tun. Aber die Realität wird dich auch einhohlen.

Tschüß:crazy:

---

Bei Amendment liegt es nicht an eine militärischen Ausbildung.
Er ist als Hasbara Teil der totalen jüdischen Desinformationskampagne in Internetforen.
Deshalb muss er verschweigen, dass jüdisch kontrolliertee MSM (nicht nur GEZ-Medien) hier seit 1945 sehr erfolgreich Gehirnwäschen betreiben und uns in Kriege zugunsten Zions treiben.

Zitat:

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Zitat von tosh

Bei Amendment liegt es nicht an eine militärischen Ausbildung.
Er ist als Hasbara Teil der totalen jüdischen Desinformationskampagne in Internetforen.
Deshalb muss er verschweigen, dass jüdisch kontrolliertee MSM (nicht nur GEZ-Medien) hier seit 1945 sehr erfolgreich Gehirnwäschen betreiben und uns in Kriege zugunsten Zions treiben.

---

Nun hör doch mal auf mit diesem dauernden Hasbara-Kram.

Nicht jeder, der voll auf Linie ist und jeden Blödsinn glaubt, der von der Presse oder dem Fernsehen verbreitet wird, ist ein Hasbara.

Zitat:

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Zitat von Schloss

Was hat die Menschenrechtskonvention mit der ukrainischen Verfassung und der Präsidentenwahl zu tun?

Null!*

Keiner bestreitet, dass die Ukrops einen Notstand oder gar Kriegsrecht ausrufen dürfen. Dürfen sie. Aber dadurch wird eben die Amtszeit des Präsidenten nicht tangiert. Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament** befugt.

---

*Wie gesagt:
Falls es nicht in der Verfassung steht kann man wohl zurückgreifen auf:
Europäische Menschenrechtskonvention

**Im Parlament gibt es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung, bis zum Ende des Kriegsrechts keine Wahlen abzuhalten.
https://www.tagesschau.de/faktenfind...t-newtab-de-de

...

Zitat:

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Zitat von tosh

*Wie gesagt:
Falls es nicht in der Verfassung steht kann man wohl zurückgreifen auf:
Europäische Menschenrechtskonvention

**Im Parlament gibt es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung, bis zum Ende des Kriegsrechts keine Wahlen abzuhalten.
https://www.tagesschau.de/faktenfind...t-newtab-de-de

...

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In der Menschenrechtskonvention geht es um Menschenrechte - Recht auf Freizügigkeit, Recht auf Eigentum, Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit... etc. Diese KÖNNEN im Falle eines Notstandes TEILWEISE ausgesetzt werden.

Das hat mit der Ukraine und der Frage nach dem Präsidenten NULL zu tun.

PS: Was ist eine "interfraktionelle Vereinbarung" - ein Gesetz? einer Verordnung? ein Erlass? - wurde darüber überhaupt abgestimmt? (Antwort: Nein, Nein, Nein, Nein) - Es ist eine Mauschelei, weil der Lehnsherr keinen Bock hat, seine Marionettenpuppe auszutauschen.

Zitat:

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Zitat von Xarrion

Nun hör doch mal auf mit diesem dauernden Hasbara-Kram.

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Bei Hasbaras geht es nicht um "Kram" sondern um böswillige verlogene Propaganda zugunsten Zions.

Hasbarat ist die Abteilung im Aussenministerium IsraHells, die für die Propaganda im Internet zuständig ist :

Infokrieg.tv: Israel rekrutiert Armee von Bloggern um kritische Webseiten zu stören

(21.01.09)
Der Generaldirektor des verantwortlichen Ministeriums Erez Halfon sagte zu Haaretz, dass man auf über eine Million Leute die eine zweite Sprache sprechen im Zuge einer Rekrutierungsaktion abziele, bei der die Freiwilligen dann zu “problematischen” Webseiten geführt werden sollen.
http://de.altermedia.info/general/infokriegtv-israel-rekrutiert-armee-von-bloggern-um-kritische-webseiten-zu-storen-210109_21937.html

Die vorsätzliche Vermehrung von Online-Hasbarats wirft zwei Fragen auf. Die eine ist, warum sich jemand stundenlang für Israel prostituiert. Für Geld natürlich. Ilan Shturman, stellvertretender Leiter der Hasbara-Abteilung (!) des israelischen Außenministeriums teilte einer israelischen Wirtschaftszeitung im Juli 2009 mit, daß 150 000 US-Dollar bereitgestellt worden seien für die erste Phase einer Kampagne, in der das Internet mit Hasbarats übersät werden soll.

Unsere Leute werden nicht sagen: "Hallo, ich bin von der Hasbara-Abteilung des israelischen Außenministeriums, und ich will euch mal Folgendes sagen." Noch werden sie sich selber als Israelis ausweisen. Sie werden als Internet-Surfer und als Bürger sprechen, sie werden Antworten schreiben, die persönlich aussehen, [B]aber auf einer vorbereiteten Liste von Botschaften beruhen, die das Außenministerium entwickelt hat.

Zitat:

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Nicht jeder, der voll auf Linie ist und jeden Blödsinn glaubt, der von der Presse oder dem Fernsehen verbreitet wird, ist ein Hasbara.

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Richtig, Juden ( Kinder des Teufels, des Vaters der Lüge) sind noch schlimmer.

Zitat:

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Zitat von fredlich

:D
Hier kommt mein Widerspruch.
Wie kommst du dazu immer zu Behaupten die russische Bevölkerung ist heute noch so blöd wie zu Leninzeit? Die meisten haben Internet und schauen, genau wie ich deutscher, viele WWW-Informationen an.
Aber was zurzeit hier in den GEZ-Medien (auch mit deiner Unterstützung) alles im Interesse der Nato Krieger an Propaganda abgelassen wird ist schon beängstigend. Das wissen nicht nur die Russen.
Mach aber weiter so, hat wohl was mit deiner militärischen Ausbildung zu tun. Aber die Realität wird dich auch einhohlen.

Tschüß:crazy:

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Und hier kommt meiner :

Zitat:

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Seit Kriegsbeginn blockiert die russische Regierung immer mehr Webseiten. Dabei soll vor allem eine freie Berichterstattung unterdrückt werden, während nur noch die staatlich regulierte Propaganda zugelassen wird.

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https://www.swr.de/wissen/ukrainekri...siert-100.html

Zitat:

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Ein neues russisches Gesetz macht Identitätsfeststellungen im Internet verpflichtend. Vor allem Online-Plattformen und Hosting-Provider unterliegen künftig strengen Auflagen. Eine anonyme Nutzung des Internets ist in Russland damit kaum noch möglich.

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https://netzpolitik.org/2023/russlan...e-anonymitaet/

Zitat:

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Zitat von Schloss

...PS: Was ist eine "interfraktionelle Vereinbarung" - ein Gesetz? einer Verordnung? ein Erlass? - wurde darüber überhaupt abgestimmt? *

(Antwort: Nein, Nein, Nein, Nein) - Es ist eine Mauschelei, weil der Lehnsherr keinen Bock hat, seine Marionettenpuppe auszutauschen.

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*Frag dazu die Ukrainer oder Amandment.

Erst verlangst du es: "Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament befugt."
Wenn es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung des Parlaments gibt ist es für dich eine Mauschelei... :crazy:

Zitat:

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Zitat von tosh

*Frag dazu die Ukrainer oder Amandment.

Erst verlangst du es: "Dazu ist nur das Verfassungsgericht und/oder das Parlament befugt."
Wenn es eine fraktionsübergreifende Vereinbarung des Parlaments gibt ist es für dich eine Mauschelei... :crazy:

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Nach Ablauf der Amtszeit des Präsidenten und solange kein neuer Präsident gewählt wurde, übernimmt der Sprecher der Rada die Amtsgeschäfte. Das Parlament hätte also die Möglichkeit gehabt ZeleBob als "Sprecher" (oder "Interimspräsident") zu WÄHLEN. Mit ABSTIMMUNG. Wie das ein Parlament eben so macht, wenn es als Legislative tätig wird. Eine "interfraktionelle Vereinbarung" ist ein formelles NICHTS.

Zitat:

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Zitat von Soshana

Ich empfinde die westliche Propaganda schon als sehr massiv. Mich stoert das auch, also diese Dauerluegen des westlichen Machtkartells.

Goebbels wuerde aufgrund der heutigen medialen Moeglichkeiten wohl vor Neid erblassen ?

24/7 wird auf die BRDlinge hier medial eingeprasselt.

Man muss wirklich alles ausmachen, um sich davon freizuschwimmen.

Ich kannte frueher einige, die kein TV und kein Radio hatten und das strikt in der BRD abgelehnt haben. Das waren zum Teil Urwaehler der Gruenen in Hessen. Richtige Oekos. Meine Eltern hatten Kontakt zu denen.

Ob die heute ins Internet gehen und noch leben, weiss ich aber nicht ?

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Ich schlage jedem vor, der diese soeben von dir geäußerte Meinung teilt, unser Land schnellstens zu verlassen!

Bevor es zu spät ist...

Zitat:

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Zitat von Differentialgeometer

Bald….
https://pbs.twimg.com/media/GQ2OUZFX...jpg&name=small

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Leider bist Du da völlig auf dem Holzweg.
Es sind die autokratischen Staaten, die den Krieg nötig haben.

Zitat:

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Kennzeichnend für die Kriegsführung der russischen Regierung unter Präsident Putin und der singalesischen Regierung unter Präsident Mahinda Rajapaksa waren die systematische Verletzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Zu ihrem Repertoire gehörten u.a. die der Bruch von Verträgen, die Missachtung von Zusagen und Vereinbarungen, verdeckte Operationen ("False-Flag-Operations" Zur Auflösung der Fußnote[2] ), systematische Gewalt gegen Zivilisten (Massenüberwachungen und -verhaftungen, Vergewaltigungen, Folter), schwere Bombardements von Städten und ziviler Infrastruktur Zur Auflösung der Fußnote[3] sowie die Ermordung von Führern und Angehörigen der Rebellen und der politischen Opposition Zur Auflösung der Fußnote[4].

Beide Staaten haben damit in ostentativer Weise den nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in mehreren Dokumenten besiegelten Konsens gebrochen, bei der Beilegung inner- und zwischenstaatlicher Konflikte auf massive Menschenrechtsverletzungen und systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu verzichten. Entsprechende Festlegungen finden sich u.a. in der Charta und der "Agenda für den Frieden" der Vereinten Nationen sowie in der Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die internationale Gemeinschaft und der Westen im Besonderen haben damals sowohl gegenüber Russland als auch gegenüber Sri Lanka kaum auf den ungeheuerlichen Tabubruch reagiert.
Diese defensive Haltung hat wohl auch dazu beigetragen, dass die Praxis rücksichtsloser Repression und Niederschlagung innerstaatlicher und regionaler Konflikte schnell Schule machte Zur Auflösung der Fußnote[5]. Beispiele sind der russische Überfall auf Interner Link:Georgien

(2008), die russische Annexion der Krim (2014), der Interner Link:syrische Bürgerkrieg
(ab 2012), der Stellvertreterkrieg der saudisch geführten Koalition gegen die Huthi-Milizen im Interner Link:Jemen
(ab 2015), die "Strafaktionen" der Türkei gegen die Kurden in der Osttürkei, im Nordirak und in Interner Link:Syrien
(ab 2015),Interner Link:Irak
der Völkermord gegen die Rohingya und die Bekämpfung ethnischer Milizen in Interner Link:Myanmar
(ab 2017), der Krieg der äthiopischen Regierung gegen die bewaffnete Opposition in der Provinz Link hat Vorschau-PopupInterner Link:Äthiopien
(ab 2020) und nicht zuletzt der Angriffskrieg gegen die gesamte Interner Link:Ukraine seit Februar 2022.

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https://www.bpb.de/themen/kriege-kon...d-autokratien/

Kannst jetzt gern die Quelle angreifen oder behaupten, es wäre alles "gelogen"..
Nützt nur nix, die Faktenlage ist eindeutig.

Tja, man sollte einfach gelegentlich auch "Staatsmedien" lesen als Deutscher....

Zitat:

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Zitat von MABF

Vielleicht später erst hingelegt?

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Hat mein Mann auch direkt gesagt und ich habe von Anfang an gesagt das das Kind unter merkwürdigen Umständen wieder auf taucht !

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Und hier kommt meiner :



https://www.swr.de/wissen/ukrainekri...siert-100.html




https://netzpolitik.org/2023/russlan...e-anonymitaet/

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Das ist aber zum Gähnen.
In der BRD sind doch russische Seiten auch blockiert. Naja, und an der Aufhebung der Anonymität im Netz arbeitetet man weltweit. Je nach Lage der Interessen.

Zitat:

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Zitat von amendment

Ich schlage jedem vor, der diese soeben von dir geäußerte Meinung teilt, unser Land schnellstens zu verlassen!

Bevor es zu spät ist...

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Euer Land verlässt man scharenweise. Das bekommst du zwar mit, willst es aber nicht wahrhaben.
Man lässt dich deutschen Helden quasi mit Baerbock, Jan Delay und vielen, vielen neuen elitären Neueuropäern mal machen. Ihr und euer und so. :D