Deshalb will dich der Gehirn.....auch immer belabern.Zitat:
Zitat von Deutschmann
Das ist so ein Typ, der alles verhindert.
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Deshalb will dich der Gehirn.....auch immer belabern.Zitat:
Zitat von Deutschmann
Das ist so ein Typ, der alles verhindert.
Beispiel für perfekte PR bei der AfD:
Mariana Harder Kühnel, AfD Hessen bei Bundestagswahl
-Jede Aussage macht Sinn
- Jede Aussage ist nachvollziehbar
- Sie weiß immer eine inhaltliche Antwort, redet nie um den heißen Brei, die Antworten beziehen sich immer genau auf die Fragen (eine seltene Kunst bei Politikern)
aber das wichtigste:
- sie redet mit einfachen, klar nachvollziehbaren Sätzen, die jeder versteht. Keine "Expertensprache".
- Ihr ganzes Erscheinungsbild ist gepflegt, ruhig und sachlich.
https://www.youtube.com/watch?v=pNLaAV1_nSA
So muß es sein!
Ich schätze auch Gaulands Bildung, Höckes Formulierungskunst und Weidels Fachwissen.
Aber das ist hier ist perfekte Volksnähe!
Sorry, die Klage geht in diesem Fall nicht gegen die Kanzlerin, ein Organstreitverfahren finden immer zwischen den Organen statt. Ansonsten entsprechende Rechtswege zielen immer auf die Beendigung oder die Aufhebung eines Vorganges, nicht auf die Bestrafung.Zitat:
Zitat von Deutschmann
Es geht nicht um Straftatbestände, sondern um die Rechtwidrigkeit von Rechtsakten. Sorry, aber dieser Unterschied ist wichtig.
Wo will ich etwas verhindern?Zitat:
Zitat von latrop
Wie in einer Bananerepublik - die eine Krähe und so .....Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Ich würde auch nicht wegen irgendwelchen Zuständen klagen, sondern wegen Amtsmissbrauch oder sowas. Aber mit so einer Haarspalterei können sich Juristen beschäftigen. Fakt ist jedoch, dem Verursacher ist hier nur schwer beizukommen.
Da fragst du noch ?Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Bei dir findet doch keiner Zustimmung. Du bist doch mit Gesetzen gegen jeden und alles.
Sorry, Deutschmann, zunächst einmal, den Straftatbestand des Amtsmissbrauches (ursprünglicher § 339 StGB) gibt es nicht mehr (wurde von den Nazis gestrichen) und betraf nur Beamte. Ansonsten neben der parlamentarischen Immunität gibt es noch die unaufhebbare Indemität (Art. 46 GG, § 36 StGB). Betrifft eigentlich nur Abgeordnete, dürfte aber auch Auswirkungen auf die Kanzlerschaft haben, da der Kanzler normalerweise auch Mitglied des Bundestages ist.Zitat:
Zitat von Deutschmann
Daraus ergibt sich, mal unabhängig von Berechtigungen und Zuständigkeiten, es lässt sich nur gegen die Handlung vorgehen, nicht aber gegen den Handelnden.
laptrop, ich informiere über die Sachlage und an der Sachlage ändern meine und deine persönlichen Meinungen nichts.Zitat:
Zitat von latrop
Ach, du hast eine persönliche Meinung ?Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Habe ich noch nicht fest gestellt.
Du bestehst nur aus Paragraphen, Richtlinien und Gesetzen.
Google, 2 Sekunden, BundesfinanzministeriumZitat:
Zitat von Gehirnnutzer
http://www.bundesfinanzministerium.d...sicherung.html
Nicht ganz richtig, denn meist versucht er mit unpassenden Hinweisen eine Gesetzeslage nur vorzutäuschen.Zitat:
Zitat von latrop
Da hat er sogar vom Völkergewohnheitsrecht fabuliert, wenn ihm nichts anderes einfiel.
Muss man nicht ernst nehmen...wäre nur bei Volljuristen wie Schachtschneider interessant....aber die sind gegen ihn nur Amateure:D
Ah, wer sagts denn.
Der Wahl-O-Mat meint, ich solle AfD wählen.
https://www.welt.de/politik/deutschl...en-zu-mir.html
Außerdem wurden diverse Antworten natürlich wieder an Maas/Kahane gemeldet.
Aber das ist mir auch egal.
Da sind ein paar Kracher-Fragen dabei :kich:
"Laptop" heißt's. Und der informiert Nutzer, und nicht umgekehrt.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Zitat:
Zitat von latrop
Zitat:
Zitat von Deutschmann
Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Nein, Gehirnnutzer verbreitest in jedem Strang gezielt Falschinformationen. Ob aus Absicht oder Dummheit ist egal. Abgesehen von seiner rabulistischen, spitzfindigen und querulatorischen Wortglauberei. Über eine Anklage gegen Merkel und die Regierung entscheidet kein unabhängiger Richter, sondern die STA, und die ist uneingeschränkt weisungsbebunden durch die Dienstaufsicht. Über der STA steht der Justizminister, also die Politik, respektive Merkel. Somit ist faktisch ausgeschlossen, dass die Justiz gegen die Regierung ermittelt. Die Merkel hat also rein gar nichts zu befüchten, genau wie damals Kohl wegen Korruption und Schwarzgelder. Die geht mit 15.000 € Pension, Panzerlimousine und 20 schwerst bewaffneten Elite-Personenschützern bis an ihr Lebensende in Rente.... und lacht sich kaputt....Zitat:
Zitat von Circopolitico
Du unternimmst Alles, damit Merkel nicht abgewählt wird. Das hat hier inzwischen Jeder längst verstanden.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Gehirnnutzer ist gemäss eigener Aussage Buchhalter. Kleinlich, pedantisch, rechthaberich.Zitat:
Zitat von hamburger
laptrop, ich äußere meine Meinung, wenn ich danach gefragt werde und wenn ich es für richtig halt. Jetzt bekommst du mal meine Meinung zu hören:Zitat:
Zitat von latrop
Ich werde im September wieder nicht wählen gehen, weil ich nicht wählen kann, was ich eigentlich wählen soll, nämlich Volksvertreter. Ob nun bei den Direktmandaten oder den Parteilisten, dort stehen Lobbyisten, Ideologievertreter, aber kein Volksvertreter, egal ob etablierte Parteien oder der Rest außerhalb der Parlamente. Ob nun etabliert oder nicht, alle greifen zu Lügen und Falschimformationen, wenn es ihnen nützlich ist (siehe z.B. #9681 Frauke Petrys Facebook Post).
Ob ich nun Pest oder Cholera oder gar nicht wähle, dass Ergebnis ist das Gleiche. Nur auf kommunaler Ebene hast du noch echte Volksvertreter.
Also du schreibst immer einen Schwachsinn zusammen. Bist du vielleicht ein Jurastudent im 1. Semester, der sich für besonders schlau hält?Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Weisst du nicht, dass in Deutschland bestimmte Paragraphen andere aufheben???
Natürlich gibt es noch Amtsmissbrauch, auch wenn es jetzt Amtsdelikt heißt und auf verschiedene Paragraphen verteilt ist.
Das findest du beispielsweise hier:
174 StGB
258a StGB
331-358 StGB
240 Abs. 4 StGB
und
353 StGB
Wenn man keine Ahnung hat, sollte man vielleicht einfach mal den Mund halten. Sonst läuft man Gefahr sich zu blamieren.
Reiner Zufall,Zitat:
Zitat von Schlummifix
dass das an Mielke/Wolf [Markus] erinnert?
War auch einer von den jewissen Deutschenhassern, wie Kahane.
Genauso wenig wie das Politbüro Ostberlins bereit war sich anzuklagen ( eigene DDR Gesetze ) so wenig ist die BRD dazu bereit.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Da es für einige ein naziforum ist, auch ihn, tritt er sehr belehrend auf.Zitat:
Zitat von Circopolitico
Ich sag dir mal was, da ich oft zu ´Gericht war. Dieses Jahr noch nicht.
Der Entzug meines Reisepasses durch die Familienrichterin die m E befangen war, konnte ich am Oberlandesgericht im München mit einer 180 Grad geänderten Beweissachlage gewinnen.
Gesinnungsjustiz kann ich nur sagen.
Ach so verstehe. Die ÖDP wär noch was ? Aber AfD die bisher demokratischste und rechtsschaffene Partei ist schmeckt dir nicht ?Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Es geht um die Aussage, das der Sozialkommissar Andor, eine Person, die schon drei Jahre nicht mehr im Amt ist, etwas vorantreibt.Zitat:
Zitat von Circopolitico
Ach ja, googlen reicht nicht, man sollte auch vollständig lesen:
Das die Idee herumschwebt habe ich nicht verneint, siehe verlinkter Artikel FR. Und sachlich kann man die Sache immer betrachten, ob so etwas richtig wäre mag zu bezweifeln sein und bei den politischen Entwicklungen in der EU insgesamt, dürfte wichtigere Dinge in nächster Zeit auf der Agenda stehe. Da eine europäische Sozialversicherung Einfluss auf die ausschließlich nationalen Befugnisse und Gesetzgebungskompetenzen hat, wird so etwas nicht einfach so kommen, sondern für Kontroversen in der EU und vor den Gerichten.Zitat:
Die Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats sind als Beitrag zum allgemeinen Diskurs zu verstehen. Sie geben nicht notwendigerweise die Meinung des BMF wieder. Die Langfassung des Gutachtens wird als Publikation herausgegeben und auf der Internetseite des BMF veröffentlicht.
Mir schmeckt es nicht, wenn Leute sich über Falschinformationen und Manipulationen beschweren, aber andererseits sie wieder dulden. Und da ich nicht wählen gehe, wir ich geschrieben habe, ist es scheiß egal was die AfD ist.Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Du und andere Trolle versuchen mit allen Mitteln, die Abwahl Merkels und die Wahl der AfD zu verhinderm, und nur dewegen plädiert ihr auf Nicht-ab-wählen. Für wie doch hälst du eigentlich die Leser hier ? Dein entlarvendes Schweigen zu Beitrag#9695 spricht Bände.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Du bist durch und durch Systemling. Woher und warum man Falschinformationen bekommt ( war vor 20 Jahren lang nicht so schllimm ) weiss man.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
- Euro
- Migration
- Verbrechen von Migranten ( von Biodeutschen wird das genüsslich ausgewalzt )
- Ukraine-Russlandkonflikt
- Energiewende
Was dulde ich Konz, Onedown2go Schlummfix AfD ?
Die Massenmigration, die man in ein paar Jahren auf 5 Milionen beziffern kann wird einen Schaden hinterlassen als wenn ganz Niedersachsen bis zu den Dachgibeln unter Wasser steht. Man tarnt das so weit es geht bis zur Wahl.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Und 2021 wirst du sehen wie man Merkel hasst und eine Zustimung von den miesesten Werten bekommt.
Guck dir Videos von Rainer Wendt an.
Du versuchst immer mit Gesetzen hier zu blenden. Wo ist denn der Staat, wenn es 1000 sexuelle Übergriffe aber nur 3 Verurteilungen gibt ? Scheiss auf deine Gesetze
Circopolitico, wer lesen kann, ist klar im Vorteil, ich sprach von dem Straftatbestand des Amtsmissbrauches, den gab es im deutschen Strafgesetzbuch von 1872 bis 1973.Zitat:
Zitat von Circopolitico
Zitat:
[1. Januar 1872–15. Juni 1943]
1§ 339. (1) Ein Beamter, welcher durch Mißbrauch seiner Amtsgewalt oder durch Androhung eines bestimmten Mißbrauchs derselben Jemand zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung widerrechtlich nöthigt, wird mit Gefängniß bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In den Fällen der §§ 106, 107, 167 und 253 tritt die daselbst angedrohte Strafe ein, wenn die Handlung von einem Beamten, wenn auch ohne Gewalt oder Drohung, aber durch Mißbrauch seiner Amtsgewalt oder Androhung eines bestimmten Mißbrauchs derselben begangen ist.
Ich verlinke nicht umsonst mit einer synoptischen Version eines StGB. Die Amtsdelikte, die du aufzählst, stellen durchaus den Missbrauch eines Amtes dar, aber sind eben die eigenen Straftatbestände der Bestechung, etc. dar.
Ändert die Massenimmigration etwas daran, das Frauke Petry gelogen hat?Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Oder eine Mauer mit Stacheldraht?Zitat:
Zitat von Politikqualle
Wie wo wann ?Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Ich sag dir was. Der AfD fällt doch alles in den Schoss. Wozu lügen ?
Määääääh Gäääähn. Schau mal ob du nach Lichtenstein einwandern kannst ?Zitat:
Zitat von Ruy
AfD-Gauland rudert zurück
Er hatte erklärt: "Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei dank, in Anatolien entsorgen können."
http://diepresse.com/home/ausland/au...rudert-zurueck
------------------
Ich schon, du eher nicht. :DZitat:
Zitat von Dr Mittendrin
.. wäre noch besser ... gute Idee !!!!!!!!!!!Zitat:
Zitat von Ruy
Wie die DDR halt, gell.Zitat:
Zitat von Politikqualle
.. wieso rudert der Gauland denn zurück ??? erkläre es uns doch mal ..Zitat:
Zitat von Ruy
Kannst du lesen?Zitat:
Zitat von Politikqualle
Gauland hat wohl jetzt ein bisschen Angst.
Hätte ich in meinen Rechtsvorlesungen so argumentiert wie du es tust, mein Juraprofessor hätte mich durchfallen lassen...Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
.. ja , es geht ja nicht mehr anders , nur dann beschützen wir uns vor diesen Asylschmarotzern , denn in der DDR war es genau umgekehrt , die wollten keine politischen Flüchtlinge nachweisen und haben solche Flüchtlinge erschossen ..Zitat:
Zitat von Ruy
Tschuldigung, Frauke Petry hat in einem Facebook-Post behauptet, das der EU-Sozialkommissar Andor eine europäische Arbeitslosenversicherung vorantreibt. Komischerweise ist der Herr seit 2014 nicht mehr Sozialkommisar und auch in seinem Tätigkeitsbericht fällt keine Aussage über eine solche Versicherung (siehe Beitrag #9681)Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Es gibt zwar eine Bericht der Frankfurter Rundschau über den Vorschlag von Ökonomen aus dem Jahre 2012 und ein Gutachten des Wissenschaftliche Beirates des BMF zum Thema, aber kein entsprechendes Handeln des Herrn Andor. Also lügt Frau Petry im Bezug auf Andor.
So etwas übergehst du.
Ein Schritt weiter dürfen dann auch Deutsche plötzlich nicht mehr auswandern. Totalitäre Systeme machen ja bekanntlich vor sowas nicht halt.Zitat:
Zitat von Politikqualle