Mich würde mal interessieren wie dieser Wahlausschuss zusammengesetzt ist, vermutlich ist der politische Hintergrund der Mitglieder rotgrünschwarz und somit ein Instrument um die Opposition zu behindern.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
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Mich würde mal interessieren wie dieser Wahlausschuss zusammengesetzt ist, vermutlich ist der politische Hintergrund der Mitglieder rotgrünschwarz und somit ein Instrument um die Opposition zu behindern.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Aha, googl hat meine Vermutung bestätigt, ein voll "demokratisches" Organ dieser Wahlausschuss.
Wahlausschuss zur Oberbürgermeister-Wahl tagt erstmals - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ
Interessant, der Wahlausschuss wäre nach den Fraktionen des Ludwishafener Stadtrates besetzt, allerdings ist kein Platz für die recht große AfD-Fraktion zu erkennen, für den einen FWG-Ratssitz hat es allerdings zu einem Platz im Wahlausschuss gereicht.
Stadtrat | Stadtverwaltung Ludwigshafen
Wie in Rumänien, der mögliche Wahlsieger wurde ausgeschlossen.
https://journalistenwatch.com/wp-con...m-05.18.37.png
Darum wollen die "Demokraten" ja auch Höcke sein passives Wahlrecht nehmen, die BRD mutiert wirklich immer offener zu einer Bananenrepublik.
Linksgrünes Netzwerk steckt hinter Ausschluss des OB Kandidaten.
https://apollo-news.net/faschistisch...fd-kandidaten/
Die Grünen, die SPD und deren terroristischer Ableger stecken also dahinter. Wird Zeit, robust gegen diesen hichverräterischen Sumpf vorzugehen.Zitat:
OB-Wahl in Ludwigshafen
Gegen „Faschistischen Wahlkampf“: Antifa-Bündnis führte Kampagne gegen ausgeschlossenen AfD-Kandidaten
Wenige Wochen vor dem Wahlausschluss des AfD-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gründete sich ein „Netzwerk gegen Joachim Paul“. Dieses kooperiert eng mit der lokalen Antifa und den Grünen. Auf Instagram feiert man den Wahlausschluss.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul wurde von der Oberbürgermeisterwahl der rheinland-pfälzischen Stadt Ludwigshafen ausgeschlossen. Hinter dem Ausschluss steckt wohl nicht nur ein Gutachten, das durch das Amt für Verfassungsschutz im Landesinnenministerium erstellt wurde (Apollo News berichtete), sondern ein „zivilgesellschaftliches“ Bündnis, das eine Kampagne gegen Paul als Kandidaten gestartet hatte.
So ist seit Ende Juni die Aktivität des „Netzwerks gegen Joachim Paul“ belegbar. Immer wieder lädt man zu Vernetzungstreffen und Demonstrationen „gegen rechts“ ein. Zur Zielsetzung heißt es im ersten Instagram-Post des „Netzwerks“: „Der AfDler Joachim Paul will Oberbürgermeister in Ludwigshafen werden. Wir verhindern das!“
Genau! Kolja Barghoorn (Youtuber: Aktien mit Kopf) hat es als AfD-Verbot durch die Hintertür bezeichnet. Einen akkreditierten Politiker von einer Wahl auszuschließen, ist mMn kriminell. Aber auf der andren Seite, wir werden ja von Kriminellen reGIERt. Also... im Westen nix Neues!Zitat:
Zitat von Ruprecht
https://www.youtube.com/watch?v=Z4P0PbqLvrA
Schon mal darüber nachgedacht, das der Kandidat Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Wahlausschusses einlegen kann.Zitat:
Zitat von Le Bon
Jupp! Soweit ich weiß, hat die AfD das schon gemacht. Da die Wahl ja noch etwas hin ist, könnte ich mir vorstellen, falls es noch unabhängige(!) Richter gäbe, daß er doch aufgestellt werden würde. Würde er das, vermutete ich, er würde wegen der Negativwerbung gewinnen. Ich gönnte es ihm.Zitat:
Zitat von Gehirnnutzer
Verbrecherische Dumm Bürgermeister vom SPD Ratten Verein.Zitat:
Zitat von Querfront
Jetzt wird geklagt, gegen solche Beschlüsse. Schlimmer wie unter den Nazis
https://www.youtube.com/watch?v=Y2_dVx1FfNI
Man wundert sich nicht, wie dieser User das Terrorregime der Nationalsozialisten verharmlost und BRD-Politiker mit den Nazis gleichsetzt.Zitat:
Zitat von navy
Folgen? Keine.