Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

Beatrix von Storch nennt Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz „rechtsstaatsunwürdig“

https://www.youtube.com/watch?v=My2x...nel=tagesschau

Unglaublich was hier passiert!

Die AfD ist nicht "rechtsextrem", sondern DIE AFD HAT EXTREM RECHT !!!

Zitat:

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Zitat von DonauDude

Moses ist nach einhelliger Meinung von Historikern keine historische Person, sondern vergleichbar mit Herkules, Romulus oder Osiris.

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Lassen wir die griechischen Namen besser beiseite.

In den einstigen Barbarengebieten, die die halbe Sprache der Götter übernahmen, und diese auch noch stark verfälschten, geht das Gerücht umher, dass die Mythologie eine Art Märchen sei. Wir werden diesen Irrtum nicht korrigieren.

Unabhängig davon wäre es unbedeutend, da auf einen Menschen namens MOSES alles Mosaische, der Mosaismus, aufgebaut wurde. Er ist der Religionsstifter, ein Killer.

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Die Afd ist als rechtsextremistisch eingestuft.
Damit auch die Partei innerhalb der Partei "Juden in der AfD" rechtsextremistisch.

Die "Juden in der AfD" haben als Religionsstifter Moses, der, nach deren Eigenangaben, 3.000 Menschen tötete weil sie anders dachten und glaubten als er selbst. Damit wäre auch Moses, und damit seine Religionsangehörigen, rechtsextrem.

Demokraten können Menschen, die einen Religionsstifter haben, der andere tötete weil sie anders dachten und anders glaubten, nicht dulden.

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Was heißt es, wenn Verfassungsschutzbehörden eine Organisation oder Partei beobachten, als „Verdachtsfall“ oder als „gesichert extremistisch“ einstufen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/544531/was-heisst-beobachtung-durch-den-verfassungsschutz/

Zitat:

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Zitat von Hay

Deutschland hat eine Verfasssung, nicht erst seit der Wiedervereinigung. Diese Verfassung wird Grundgesetz genannt.

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So sagen sie. Nur ist das Verfallsdatum abgelaufen. Das Verfallsdatum war die Wiedervereinigung. Aber was solls; neue Spielregeln gibts jetzt. Da wird im Grundgesetz rumgeschmiert, wies gerade passt. Mal ne Schuldenbremse rein, und dann: Volles Rohr, wir lieben den Bankrott.

"Wir verbieten die AfD!"


Parteien: "Weil wir es können!" :big boss:

Medien: "Weil wir es wollen!" :dg:

Richter: "Weil wir es müssen!":angst:

Winwinwin! Der große Applaus ist ihnen allen sicher.

Zitat:

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Zitat von Neu

Dass da andauernd was geändert wurde, ohne das Volk zu fragen. Z.B. dass das Wohl des Volkes nicht das alleinbestimmende Ziel ist. Eine Verfassung müsste sich an dem Schweizer System orientieren.

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Auch in anderen Ländern wird die Verfassung geändert. In Deutschland durch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, also durch die gewählten Volksvertreter.
In anderen Ländern sind die Vorgaben auch mal laxer, z. B.

in Frankreich auch möglich durch eine einfache Mehrheit in beiden Kammern
In den USA durch 2/3 aller Staaten, Ratifizierung dann durch 3/4 der Staaten
Italien auch durch ein Referendum möglich

Ansonsten unterscheidet sich Deutschland nicht sonderlich, sondern die Verfassungsänderungen bedürfen wie fast überall auf der Welt einer 2/3-Mehrheit.

Zitat:

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Zitat von Neu

So sagen sie. Nur ist das Verfallsdatum abgelaufen. Das Verfallsdatum war die Wiedervereinigung. Aber was solls; neue Spielregeln gibts jetzt. Da wird im Grundgesetz rumgeschmiert, wies gerade passt. Mal ne Schuldenbremse rein, und dann: Volles Rohr, wir lieben den Bankrott.

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Die Verfassung hat kein Verfallsdatum, weil in ihr auch Ewigkeitsrechte verankert sind. Eben noch hast du behauptet, Deutschland hätte keine Verfassung, jetzt kritisierst du den Umgang mit der Verfassung und die diversen Verfassungsänderungen. Das ist ein anderes Thema.

Zitat:

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Zitat von autochthon

Die Querbürger hier im Forum ficht das nicht an.

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Hier wird emotional geschrieben und weniger objektiv und sachlich diskutiert. Deswegen habe ich mich über deine navy-Tapeten-Imitation auch so amüsiert, weil sie den Reflex, der sich mithilfe von szenebekannten Stichworten äußert, so gut nachahmen. Eben wie bei dressierten Affen: Man drückt auf ein Knöpfchen und da kommt ein Keks raus bzw. in diesem Fall ein Wort, das die Empörung artikuliert. (Manchmal auch auf einem ganz anderen Gebiet: Die Konditionierung sitzt)

https://x.com/Georg_Pazderski/status...15281078800472

Alles Zufall.

Zitat:

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Zitat von Hay

Auch in anderen Ländern wird die Verfassung geändert. In Deutschland durch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, also durch die gewählten Volksvertreter.
In anderen Ländern sind die Vorgaben auch mal laxer, z. B.

in Frankreich auch möglich durch eine einfache Mehrheit in beiden Kammern
In den USA durch 2/3 aller Staaten, Ratifizierung dann durch 3/4 der Staaten
Italien auch durch ein Referendum möglich

Ansonsten unterscheidet sich Deutschland nicht sonderlich, sondern die Verfassungsänderungen bedürfen wie fast überall auf der Welt einer 2/3-Mehrheit.

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Eine Verfassung sollte nur durchs Volk änderbar sein. Was sonst dabei rauskommt, erleben wir ja seit etwa 30 Jahren.

Zitat:

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Zitat von Neu

Eine Verfassung sollte nur durchs Volk änderbar sein. Was sonst dabei rauskommt, erleben wir ja seit etwa 30 Jahren.

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Das Volk wird durch die Abgeordneten vertreten.

Zitat:

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Zitat von Hay

Das Volk wird durch die Abgeordneten vertreten.

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Du beschreibst den Fehler sehr genau.

Zitat:

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Zitat von Neu

Du beschreibst den Fehler sehr genau.

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Dann erzähl mir mal, wie du deinen Idealstaat aufbauen willst - ohne Volksvertretung?

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net...NQ&oe=681BF199

Zitat:

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Zitat von Lykurg

Klingt nach einer noch schlimmeren Stasi, zumal wir gar keinen souveränen Staat haben

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Staatssicherheit setze ich mit Reichssicherheit gleich! Und die Behörde nannte sich dann wie?

Und in Sachen Souveränität gäbe es da meinerseits einige Fragen an dich zu stellen...

Eines schon mal vorweg: Souveränität ist nicht das, was du darunter verstehst!

Zitat:

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Zitat von frundsberg

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net..._w&oe=681BF222

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Nicht kapiert , dass sie die Nächsten sind ....

zum Rechtsstaat der ist nicht vorhanden bzw. dehnbar

Zitat:

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Zitat von Hay

Das Volk wird durch die Abgeordneten vertreten.

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146 GG
https://www.bpb.de/shop/zeitschrifte...ervereinigung/

Zitat:

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Zitat von frundsberg

Nun ich sage nur das, was meine Demokratie mir sagt.

Aufgrund des "Resettlement-Prgramms" der UNO, EU und BRD siedeln die Demokraten hierzulande alle Völker der Welt an.

Darunter Sudanesen, Kenianer, Inder und Afghanen.

Diese meist jungen Männer sind nach einigen Monaten ausgestattet mit einem bedrucktem Stück Papier, dem PERSONALAUSWEIS dieses Staates.

Sie haben damit die gleichen Rechte wie du und ich und sogar noch einiges mehr.
Denn um die Miete und ein gefülltes Konto kümmert sich dieser Staat, während du und ich dafür "arbeiten" und "malochen" müssen.

Da wir alle unsere Demokratie lieben und schützen, müssen wir auch diese neuen Deutschen lieben und schützen. Wie unsere eigenen Babies.

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Nein, das stimmt einfach nicht! Ein Asylant hat hierzulande eben nicht die gleichen Rechte wie ein Deutscher!

Worüber wir uns aber bestimmt einig werden: Asylanten haben m. E. eindeutig zu viele Rechte! So zum Beispiel das Recht auf Asyl!

Zitat:

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Zitat von Hay

Dann erzähl mir mal, wie du deinen Idealstaat aufbauen willst - ohne Volksvertretung?

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Sieh dir das Schweizer System an. Schmeissen die mit Billionen Schulden um sich rum? Wollen die Krieg?

Zitat:

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Zitat von Soraya

Monarchie.

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Ich hätte gerne eine gerechte Meritokratie, die von einem elitären Adel geführt wird, an dessen Spitze ein Führer steht!

Eine Monarchie wäre von der autokratischen Struktur her auch akzeptabel, wenn da nicht dieses überflüssige "Gottesgnadentum" wäre...

Zitat:

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Zitat von Le Bon

Ich fahre sehr, sehr selten in die Innenstadt. Und ja, das letzte Ma, als ich in der Spitaler Straße war, ist mir der Anteil der edlen Wilden auch aufgefallen. Weiß ga nich mehr, aus welchem Grund ich dort war.
Ich bewege mich zu 99,9% im Bereich Eppendorf und Eimsbüttel, aber auch dort trifft man, vor allem in der Osterstraße, sehr viel dieser edlen Wilden!*kotz*

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In der Osterstraße hab ich mal gewohnt; bin damals oft im Maibach abgehangen...

Zitat:

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Zitat von frundsberg

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net...NQ&oe=681BF199

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Genau diese Parteien haben den Staat zur Beute gemacht und bauen den Weg zur Tyrannei!

Zitat:

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Zitat von Grenzer

https://i.gr-assets.com/images/S/com...5,200,200_.jpg “Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt.Wäre es da nicht doch einfacher,die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?”

― Bertolt Brecht

Brecht ,- der große politische Vordenker ,- hat es vorausgesehen ...

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Brecht war stets gegen Hierarchien; seine obige Aussage ist also ausschließlich ironisch zu verstehen. Wo er aber im Kern recht hat ist, dass das Volk oftmals zu dumm für seine Regierung ist und die Regierung über das eigene Volk fast schon in Verzweiflung geraten kann...

Zitat:

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Zitat von Grenzer

Jetzt beginnt wieder die überwunden geglaubte Zeit der Berufsverbote



https://www.n-tv.de/img/25743026-174.../516341354.jpg Politik
AfD-Mitglieder im Staatsdienst Hessen und Bayern wollen ihre Polizisten überprüfen

Polizist und AfD-Mitglied? Das war früher schon umstritten. Nach der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch könnte diese Kombination zu einem Problem werden. Zwei Bundesländer kündigen bereits an, konkrete Schritte unternehmen zu wollen.

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Wer von euch erinnert sich noch an den Radikalenerlass? Das war damals gut und richtig so...

Zitat:

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Zitat von amendment

Brecht war stets gegen Hierarchien; seine obige Aussage ist also ausschließlich ironisch zu verstehen. Wo er aber im Kern recht hat ist, dass das Volk oftmals zu dumm für seine Regierung ist und die Regierung über das eigene Volk fast schon in Verzweiflung geraten kann...

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Brecht war vor allem ein eitler Selbstdarsteller...

Zitat:

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Zitat von autochthon

Du kannst ihm vertrauen.

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Zitat:

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Zitat von Blackbyrd

Ich würde 100%ig "frunsberg" mehr vertrauen, wie "airadiv".

Was sich "airadiv" so als Frischling mir gegenüber geleistet hatte, ist unter aller Sau.

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Zitat:

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Zitat von autochthon

Ja.
Mir ist nicht entgangen, wir der von Stunde 1 loslegte.

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Ja, er will sich wohl bei bestimmten Usern einschleimen.

Leider ist dieser User "airadiv" auf meinen Beitrag, wo ich ihm zur Rede stellte, nicht eingegangen.

Zitat:

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Zitat von Neu

146 GG
https://www.bpb.de/shop/zeitschrifte...ervereinigung/

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Liest du auch ab und zu mal die Texte, die du hier verlinkst? Chronologisch: Du behauptest, das Grundgesetz sei keine Verfassung. Dann kritisierst du Verfassungsänderungen. Danach kommt das Argument des fehlenden Volkswillens und der Fehler im System läge daran, dass es gewählte Volksvertreter gibt.

Und nun steht in deinem Text:

nach einer Umfrage des Wickert-Instituts, die am 26. Februar 1990 veröffentlicht wurde, traten 89,9 Prozent der Westdeutschen und 84,1 Prozent der Ostdeutschen für die Übernahme des Grundgesetzes als gesamtdeutsche Verfassung ein.

Zitat:

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Zitat von Blackbyrd

Ja, er will sich wohl bei bestimmten Usern einschleimen.

Leider ist dieser User "airadiv" auf meinen Beitrag, wo ich ihm zur Rede stellte, nicht eingegangen.

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Wie ich das kenne.

Bei vielen steckt nicht viel dahinter. Auf Nachfragen kommt entweder nichts, oder Beleidigungen.

Zitat:

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Zitat von Blackbyrd

Ja, er will sich wohl bei bestimmten Usern einschleimen.

Leider ist dieser User "airadiv" auf meinen Beitrag, wo ich ihm zur Rede stellte, nicht eingegangen.

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Wenn einer vorgeformte Denkgebilde veröffentlicht und in Schablonen arbeitet, sind spontane Antworten nun einmal nicht möglich.

Zitat:

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Zitat von frundsberg

@All

Wie würdet ihr das politisch einschätzen, wenn die "demokratische" AfD von der "demokratischen" Bundesrepublik schlußendlich verboten wird?

Würde mich sehr interessieren.

Denkt daran, die "Demokratie muss geschützt werden". (Warum, weshalb, vor wem, zu wessen Gunsten...????) Oder so.

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Das würde das Ende der Bundesrepublik Deutschland in der jetzigen parlamentarischen Form einläuten.

Das weiß man an den entsprechenden Stellen der Macht ganz genau, deshalb wird es nicht zu einem Verbot der AfD kommen.

Ausnahme: Die AfD hätte derart "hohlraumversiegelte" Mitglieder, die trotz des Wissens, dass an Stammtischen und bei Parteisitzungen ab sofort abgehört werden könnte und dass V-Leute sich unters Parteivolk mischen, immer noch verfassungswidrige Inhalte beklatscht würden...

Aber wie sagt Chrupalla völlig richtig: Nichts in der Programmatik der AfD deutet auf eine Verfassungsfeindlichkeit hin! Es sind lediglich einzelne Mitglieder bzw. Repräsentanten, die dummerweise allzu oft ihre Privatmeinung zu laut und medienwirksam herumposaunen!

Zitat:

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Zitat von Flüchtling

"Wir verbieten die AfD!"


Parteien: "Weil wir es können!" :big boss:

Medien: "Weil wir es wollen!" :dg:

Richter: "Weil wir es müssen!":angst:

Winwinwin! Der große Applaus ist ihnen allen sicher.

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Wo die Opposition verboten werden soll, gibt es KEINE Demokratie mehr!

Deutschland ist zur Autokratie mutiert.

Zitat:

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Zitat von Klopperhorst

In der Praxis ist es aber so, daß die Macht weiter nur von einer nicht gewählten Clique hinter den Politikern ausgeübt wird, welche das Geldwesen kontrolliert und die Staaten per Verschuldung in den Händen hält.
Massenmedien, welcher dieser Clique ebenso gehören, steuern die öffentliche Meinung und somit auch die Wahlergebnisse.

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Es gibt keinen Deep State!

Zitat:

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Zitat von autochthon

Wie ich das kenne.

Bei vielen steckt nicht viel dahinter. Auf Nachfragen kommt entweder nichts, oder Beleidigungen.

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:gp:

Genauso schaut es aus.

Zitat:

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Zitat von Achilleas

Genau diese Parteien haben den Staat zur Beute gemacht und bauen den Weg zur Tyrannei!

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Oha, jetzt fließen mal so eben die Wohnungsnot, Corona, die Altersarmut, die Kriminalitätsrate und die Staatsverschuldung mit ein, wo es eigentlich um ein anderes Thema geht. Schafft man Ankerpunkte für Reflexe?

Zitat:

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Zitat von amendment

Das würde das Ende der Bundesrepublik Deutschland in der jetzigen parlamentarischen Form einläuten.

Das weiß man an den entsprechenden Stellen der Macht ganz genau, deshalb wird es nicht zu einem Verbot der AfD kommen.

Ausnahme: Die AfD hätte derart "hohlraumversiegelte" Mitglieder, die trotz des Wissens, dass an Stammtischen und bei Parteisitzungen ab sofort abgehört werden könnte und dass V-Leute sich unters Parteivolk mischen, immer noch verfassungswidrige Inhalte beklatscht würden...

Aber wie sagt Chrupalla völlig richtig: Nichts in der Programmatik der AfD deutet auf eine Verfassungsfeindlichkeit hin! Es sind lediglich einzelne Mitglieder bzw. Repräsentanten, die dummerweise allzu oft ihre Privatmeinung zu laut und medienwirksam herumposaunen!

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Frauke Petry sollte wieder in die AfD eintreten...

Zitat:

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Zitat von Hay

Liest du auch ab und zu mal die Texte, die du hier verlinkst? Chronologisch: Du behauptest, das Grundgesetz sei keine Verfassung. Dann kritisierst du Verfassungsänderungen. Danach kommt das Argument des fehlenden Volkswillens und der Fehler im System läge daran, dass es gewählte Volksvertreter gibt.

Und nun steht in deinem Text:

nach einer Umfrage des Wickert-Instituts, die am 26. Februar 1990 veröffentlicht wurde, traten 89,9 Prozent der Westdeutschen und 84,1 Prozent der Ostdeutschen für die Übernahme des Grundgesetzes als gesamtdeutsche Verfassung ein.

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Die haben mich nicht gefragt. Gabs da eine Abstimmung im Wahllokal, wo man über so was wichtiges ein Kreuzchen machen konnte? Aber man sollte es JETZT, nachdem sich unser System als untauglich erwiesen hat, dringend nachholen.

Zitat:

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Zitat von Hay

Schon wieder eine dumme Einlassung. Das Grundgesetz ist unsere Verfassung und sie muss auch nicht "Verfassung" genannt werden.

Dann hätte auch Dänemark keine Verfassung, weil die "Grundgesetz Dänemarks" heißt.

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Das sind zwei völlig unterschiedliche Sachen, Schwachkopf!

Zitat:

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Zitat von kotzfisch

Diese Deppen hätten geschossen, wenn es ihnen befohlen worden wäre.Rede nicht.Du warst selbst jahrelang unter Abgabe Deines Gehirns bei der Hauptwache hirn und verstandesloser Diener des Staates, ohne je zu hinterfragen.Impfling!

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Kotzling: Im Gegensatz zu dir begrenzt sich mein Leben nicht nur auf einen weiß gekachelten, fensterlosen Keller, wo du deine Sonderlinge medikamentös ruhig zu stellen hast, wie man es dir aufträgt und wie man es von dir erwartet....

Zitat:

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Zitat von Achilleas

Wo die Opposition verboten werden soll, gibt es KEINE Demokratie mehr!

Deutschland ist zur Autokratie mutiert.

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Die DEMOKRATIE ist ein AUSLAUFMODELL!!

Zitat:

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Zitat von Hay

Oha, jetzt fließen mal so eben die Wohnungsnot, Corona, die Altersarmut, die Kriminalitätsrate und die Staatsverschuldung mit ein, wo es eigentlich um ein anderes Thema geht. Schafft man Ankerpunkte für Reflexe?

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Es scheint, man muss eine zweite Billion Schulden aufnehmen, um die hausgemachten Probleme zu kaschieren. Nur Mut, wir schaffen das!